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Rückführungszentren außerhalb der EU: Niederlande machen Druck – auch Deutschland beteiligt
Die Niederlande treiben gemeinsam mit Deutschland und mehreren weiteren EU-Staaten Pläne für Rückführungszentren außerhalb der Europäischen Union voran. Migranten ohne Aufenthaltsrecht könnten künftig in Drittstaaten gebracht werden.
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Die Niederlande wollen gemeinsam mit Deutschland und mehreren weiteren EU-Staaten Rückführungszentren außerhalb der Europäischen Union vorantreiben. Die Regierung in Den Haag arbeitet mit Deutschland, Österreich, Griechenland und Dänemark an sogenannten Rückkehr- oder Transithubs für Migranten, die in der EU kein Aufenthaltsrecht mehr haben. Noch vor Jahresende sollen konkrete Schritte folgen.
Das geht aus einer Mitteilung der niederländischen Regierung und einem Schreiben an das Parlament in Den Haag hervor. Vorausgegangen ist ein Bericht des außenpolitischen Instituts Clingendael, der verschiedene Modelle zur Auslagerung von Teilen der Asyl- und Rückführungspolitik untersucht. Die niederländische Regierung kommt auf dieser Grundlage zu dem Schluss, dass weder die Europäische Menschenrechtskonvention noch die Genfer Flüchtlingskonvention solche Modelle grundsätzlich ausschließen. Die größten Hürden sieht sie im EU-Recht.
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Bei den Rückkehrzentren geht es nicht um neu ankommende Asylbewerber, sondern um Migranten, gegen die bereits eine Rückkehrentscheidung vorliegt. Sie könnten auf der Grundlage von Vereinbarungen mit Drittstaaten in ein Land außerhalb der EU gebracht werden. Dort würden sie bis zur Weiterreise in ihr Herkunftsland oder bis zu einer anderen Rückführungslösung bleiben.
Deutschland ist an dem Vorstoß direkt beteiligt. Bereits Ende März hatten Den Haag und Berlin eine engere Zusammenarbeit bei Rückführungen vereinbart. Nach Angaben der niederländischen Regierung hat die Gruppe aus Deutschland, den Niederlanden, Dänemark, Österreich und Griechenland bereits Absprachen zur weiteren Ausarbeitung solcher Rückkehrhubs getroffen. Geplant sind demnach auch gemeinsame diplomatische Gespräche mit möglichen Drittstaaten.
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Parallel arbeitet Den Haag an einem zweiten Vorhaben: Asylanträge sollen unter bestimmten Bedingungen außerhalb Europas bearbeitet werden können. Dafür prüft die niederländische Regierung gemeinsam mit Dänemark, Malta und Schweden sogenannte sichere Drittstaaten-Partnerschaften. Ein Asylantrag könnte dann als unzulässig behandelt werden, wenn ein anderer Staat als sicher gilt und dort ein Schutzverfahren möglich ist.
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Nach Angaben aus Brüssel werden jedes Jahr mehr als 400.000 Drittstaatsangehörige ohne Aufenthaltsrecht zur Ausreise aufgefordert. Tatsächlich zurückgeführt wird jedoch nur etwa jeder Fünfte.
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Vorher werden aber alle Migranten noch in das Land der Nicht-Migranten Turbo-eingebürgert, damit gar kein „Rückkehrzentrum“ mehr gebraucht wird.
Zu spät und schon zu lange! Die Tauchen doch hier unter vor dem Zugriff unterstützt von iwelchen Antifa-Gruppen und linken Anwälten. Aber wenigstens versucht man mal etwas, die Realität wird es zeigen! Ich glaub es erst dann wenn ich es sehe!
Das geht aber nur, wenn überhaupt, für die wenigen, die ihren Paß nicht haben verschwinden lassen. Also wieder: Viel Lärm um nichts.
Wieso?
Derjenige der seinen Paß verloren hat bleibt in einem „Aufenthaltslager“ bis er entsprechende Papiere hat und Unterstützung dabei ist das einzige was es gibt
und danach Abflug.
Anhand der Sprache lässt sich ermitteln. wo ein Migrant herkommt. Anhand von Dialekten sogar auf die genau Region innerhalb eines Staates. Darüberhinaus geben die Daten aus den Mobiltelefonen gute Hinweise. Auf der Grundlage kann man Ersatzpapiere erstellen. Voraussetzung: Man muss es wollen, wirklich unbedingt wollen!
Ansonsten gehören illegal eingedrungene in den Knast.
Ihr letzter Satz ist auch ein wichtiger Baustein in dem ganzen.
Illegale Grenzübertritte sollten konsequent geahndet werden.
Niemand darf einen Aufenthalt erschleichen.
Das glaube ich erst, wenn ich es sehe!
Man sollte eine Insel im Verbund aller EU Staaten erwerben und anstatt lange mit den Herkunftslöndern sinnlos zu konferieren, die viele Millionen einfach auf die Insel verfrachten und gut ist’s.
Da können sich ja gerne Grünlinke anschließen, um die Vielfalt zu genießen, die sie hier nicht bekommen werden.
Im übrigen hat es England mit Australien ja ähnlich gemacht.
Zum Nordpol. Du wird sich kein anderes Land darüber beschweren!
ZWEITMEINUNG: Die Wirtschaftsverbände haben strategisch versagt! Und weil es keine lösungsorientierte Zusammenarbeit mehr gibt, macht nun die EU-Bürokratie ihr eigenes steuersubventioniertes DING!
In einer multipolaren Welt ist der Zuwanderer von heute auch der Exportkunde von morgen. Selbst Illegale können neue Exporthandelsbilanzen voranbringen, wenn man es richtig anfasst.
ALSO: Außenhandelskammern aktivieren, bi-nationale Exportfirmen und Zeitarbeitsfirmen gründen und die fantastischen Möglichkeiten des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes nutzen!
Es geht immer um Menschen, mit Familie, Heimat, Wünschen und Arbeitskraft und um Housing & Mobility und Konsum.
Während EU-Politiker immer nur Sicherheits- und Abschiebungsprobleme sehen, haben Bi-Nationale Unternehmen immer zwei Märkte mit ihren Chancen im Blick!
Es geht um arbeitsteilige Wertschöpfung! Und Synergien in offenen Märkten!
Das wird wieder eine von Fritzens Geschichten.
Das dies nur Gelaber und Wählerverarsche ist, sieht man doch an der Tatsache dass Italien solche Abschiebezentren in Albanien schon hat.
Die Rückführungszentren werden, still und heimlich, in Islamistische und Afrikanische Einführungszentren verwandelt werden!
„Deutschland auch beteiligt“….kann doch nur bedeuten, dass wir dann alle aufnehmen, nicht das die Migranten die Unannehmlichkeit in ein andere Land verbracht zu werden, ausgesetzt werden.
Warum werden nicht „Antragszentren“ außerhalb der EU errichtet, dort werden Asyl-Anträge bearbeitet, dann kommen die, die kein Aufenthaltsrecht haben erst garnicht rein und müssen dann auch nicht „zurückgeführt“ werden!
Den nächsten Artikel zu Rückführungszentren den ich lese, der beschreibt das 1 jährige erfolgreiche Jubiläum eines Rückführungszentrums und den 100.000ten erfolgreich Rückgeführten!
Im Kanzler-Phrasenkatalog für CDU-Lügen-Merz fehlt aktuell noch der Scholz-Satz: „Wir müssen mehr abschieben“
„im großen Stil abschieben“ (Scholz) Es wurde aber dafür in großem Stil in die Sozialsysteme turboeingebürgert.
Ist mal wieder irgendwo Wahlkampf?
Man kann es nicht mehr hören. Seit über 10 Jahren wird die EU von illegalen Migranten geflutet und die basteln immer noch daran rum, was machen wir, wie reagieren wir? Weg mit dem Bürokraten in Brüssel, wenn sie nicht fähig sind, die EU zu schützen. Es 🤮 einen nur noch an, dieses Nicht handeln! Ach und wenn EU Gesetze dem ganzen im Weg stehen, die kann man rasend schnell ändern. Wenn es darum geht uns einzuschränken oder immer noch mehr Geld weg zu nehmen geht das in ein paar Tagen. Nur bei Migranten, da wird nicht gehandelt. Also alles so gewollt?
Rückführungszentren, die nur noch mehr Geld verschlingen werden.
Wenn kein Asyl zugestanden wird, dann sofort abschieben..
Nach schweren Straftaten und Entlassung aus dem Gefängnis, umgehende Abschiebung.
Und zwar direkt, ohne Umwege über teure Ausreisezentren, das Geld brauchen wir dringend an anderer Stelle!
Vor allem umgehend damit anfangen, diese Leute überhaupt erstmal nicht in das Land zu lassen.
Zudem einen Aufnahmestopp verhängen, bis niemand mehr im Land ist, der keine Berechtigung dazu hat.
In Deutschland gibt es 260 000 Ausreisepflichtige, die zudem alimentiert werden.
Dies erstmal abarbeiten und zwar pronto!
Aha daher die Tendenz vorher ganz schnell noch die deutschen Pässe wie Ramschware an den Mann zu bringen.
Man kotzt nur noch im Strahl.
Wer glaubt das da Linke, Grüne und SPD mitmachen, der wird demnächst die Wahrheit sehen- falls nicht total blind
Letztendlich sind das alles nur Verschiebungen.
Ein endloses hin und her auf Kosten der Steuerzahler.
Pragmatischer, Kostengünstiger und nicht zuletzt auch humaner wäre es doch, dass Asylrecht ganz stark einzuschränken oder in der jetzigen Form gänzlich abzuschaffen.
Es muss das Signal an die ganze (!) Welt raus: Es gibt hier KEIN Recht auf Asyl, auf einen Aufenthalt.
Der Zustrom muss an der Wurzel gepackt und gestoppt werden. Er darf nicht lediglich verwaltet werden.
Damit ist doch hoffentlich eine Rückführung nach Schlandistan gemeint, oder? Barbel und viele Millionen ihrer westdeutschen Bahnhofsklatscherlandsleute wären sonst ganz schnell enttäuscht.
Je früher sie abgeschoben werden, je früher die rechten Kräfte das durchsetzen, was sie versprechen, desto schneller werden die Menschen erkennen, dass das nicht die Probleme lösen wird, die sie damit zu lösen versuchen.
Was ist daran „rechts“?
Es ist einfach gesunder Menschenverstand, dass Menschen, die kein Recht auf Asyl haben, sich illegal im Land aufhalten und/oder schwere Straftaten begehen, ihren Aufenthaltsstatus verwirkt haben.
Welche Probleme damit gelöst werden oder nicht, wird man dann sehen.
Aber zumindest ist die Abschiebungen solcher Leute ein immens wichtiger Punkt.
Dass noch eine Menge mehr passieren muss, damit dieses Land nicht weiter unter geht, ist wohl unbestritten!
Was bedeutet „rechts“? Gesunder Menschenverstand IST rechts! Aufrechter Charakter und klarer Verstand, für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, im extremen Gegensatz zu links.
Ansonsten: Nicht den Troll füttern.
Diskutiere niemals mit Idioten! – Mark Twain
Eines „meiner Probleme“‚ IST, daß zu viele von ihnen da sind und dazu auch noch die falschen. Zum Beispiel Straftäter, Islamisten und Sozialschmarotzer.
Wenn die abgeschoben sind IST eines meiner Probleme bereits GELÖST weil sie dann nicht mehr hier sind.