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Dänemark

Ursula von der Leyen kündigt an: Gesetzesvorschlag zum Social-Media-Verbot für Jugendliche könnte im Sommer kommen

In Kopenhagen kündigte Ursula von der Leyen an, dass ein EU-weites Social-Media-Verbot für Jugendliche im Sommer kommen könnte. Soziale Medien würden „jeden Winkel der Kindheit" bestimmen. Den Eltern müsse Verantwortung abgenommen werden.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagt, dass Eltern Verantwortung abgenommen werden soll. (IMAGO/Ritzau Scanpix)

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Schon im Sommer könnte die EU-Kommission einen Gesetzentwurf für ein EU-weites Social-Media-Verbot für Jugendliche vorlegen. Damit will man denjenigen Mitgliedstaaten entgegenkommen, die schon seit längerem Druck für eine EU-weite Regelung machen. Als Vorbild nennt Ursula von der Leyen Australien, in dem seit Dezember 2025 ein Verbot von Instagram, TikTok und Co. für Jugendliche unter 16 Jahren gilt.

„Es ist meine Überzeugung, dass wir einen zeitlichen Aufschub für soziale Medien in Betracht ziehen müssen“, sagte die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrer Rede am Dienstag. Sie trat auf dem „European Summit on AI and Children“ in Kopenhagen auf. Je nachdem, was das Sonderpanel für Onlinesicherheit von Kindern vorschlage, „könnten wir diesen Sommer einen Vorschlag für einen Rechtsakt vorlegen“.

Weiter sagte Ursula von der Leyen: „Wir erleben, mit welch atemberaubender Geschwindigkeit sich die Technologie weiterentwickelt – und wie sie in jeden Winkel der Kindheit und Jugend vordringt. Und die Diskussionen über ein Mindestalter für soziale Medien sind nicht länger zu überhören – wie Sie alle hier im Raum wissen.“ Neben zehn Mitgliedstaaten fordere auch das EU-Parlament eine entsprechende Regelung.

„Die Kindheit und die frühe Jugend sind prägende Jahre. Und ich glaube, wir sollten unseren Kindern mehr Zeit geben, um in dieser Phase der Verletzlichkeit Widerstandsfähigkeit aufzubauen.“ Sie bräuchten Zeit, draußen mit ihren Freunden zu spielen, Musikinstrumente zu spielen oder Fußball zu spielen, anstatt Likes im Internet hinterherzujagen. Man müsse eine digitale Welt aufbauen, in der Kinder sicher sein können und die von den europäischen Werten geleitet sei.

Durch die sozialen Medien würden sich Kinder wegen Likes, Retweets und dergleichen permanent vergleichen. Das führe zu Schlafstörungen, Depressionen, Cybermobbing, selbstverletzendem Verhalten und auch Suizid. Durch Künstliche Intelligenz würden sich diese Risiken vervielfachen. All das geschehe nicht einfach so. Die Risiken seien „das Ergebnis von Geschäftsmodellen, die die Aufmerksamkeit unserer Kinder als Ware nutzen“. Doch Kinder seien keine Ware und dürften nicht so behandelt werden, betonte Ursula von der Leyen.

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Die EU wolle gegen die „süchtig machenden Funktionen“ von TikTok wie endloses Scrollen, Push-Benachrichtigungen und Autoplay vorgehen. Auch Facebook und Instagram wolle man ins Visier nehmen, weil sie ihre eigene Altersgrenze von 13 Jahren, die in den AGB geregelt ist, nicht durchsetzen könnten. Mit dem Digital Services Act habe man ein „machtvolles Gesetz“, doch man müsse mehr tun. „Bereits jetzt haben die Eltern eine enorme Verantwortung zu tragen, nehmen wir ihnen also diese zusätzliche Last ab.“

Die Kommissionspräsidentin sagte: „Letzten Endes steht und fällt jedes Modell der Altersbeschränkung mit einer zuverlässigen Altersüberprüfung.“ Sie verwies darauf, dass die EU eine eigene App zur Altersverifikation entwickelt habe, die bald von den Mitgliedstaaten eingesetzt werden könne. „Dabei bauen wir auf dem Erfolg unserer europäischen COVID-App auf – Sie können sich sicherlich daran erinnern.“ Man arbeite daran, dass die App zur Altersüberprüfung Teil der digitalen Brieftaschen werden könne. Bei der App setze man auf Open-Source-Technologie. „Mit anderen Worten, es gibt keine Ausreden mehr – die Technologie zur Altersüberprüfung ist verfügbar.“ Auch NGOs und Medien müssten in die Aufklärung über Fake News miteinbezogen werden. „Lang lebe Europa“, schloss sie ihre Rede.

Der Summit wurde von der NGO „Common Sense Media“ und dem Kinderhilfswerk Save the Children Dänemark im Parlament veranstaltet. Über 200 Gäste aus Politik, Medien und Zivilgesellschaft waren eingeladen. Neben Ursula von der Leyen traten auch der dänische König und die Premierministerin Mette Frederiksen als Redner auf.

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44 Kommentare

  • Es wäre besser diese Person endlich vor Gericht zu stellen!

    • War Sie doch schon, wegen Veruntreuung.
      Sogar verurteilt wurde Sie, allerdings ohne Konsequenzen.
      Denken Sie beim nächsten mal ist es anders?

      Wie nannte das Einstein? 🙂

    • Die Strafe die ich für richtig halte darf ich hier leider nicht schreiben. Die Strafe hat mit des Seilers Tochter zu tun.

  • Mit 16 Jahren wählen und bis dahin Meinungsbildung per ÖRR.
    Dann klappt’s schon mit „unserer Demokratie“.

  • Das Regime baut die Zensur langsam aber sicher immer weiter aus. Wenn wir nicht sofort gegensteuern haben wir spätestens im Herbst vor der Wahl in Sachsen-Anhalt nordkoreanische Verhältnisse.

    • Blickt mal auf ihren Zeigefinger, und vergleicht ihre Geste mit Antonio Rüdiger`s Zeigefinger, welchen er immer wieder in den Himmel streckt…..Bingo, sie macht ebenso den Tauhid-Finger, VdL ist ebenso abgeschmiert in den links/grünen Totalitarismus. Diese Deutsche ist hochgefährlich, und ihre Mission st weit fortgeschritten. Der Dumm-Michel merkt aber immer noch nix.

  • Es wird Zeit das die USA endlich die SMS veröffentlichen.

  • Und das Ende für Ursula, könnte auch noch dieses Jahr kommen.

  • „Soziale Medien würden „jeden Winkel der Kindheit“ bestimmen.

    ***Den Eltern müsse Verantwortung abgenommen werden.“

    WIE BITTE ????????

    • Wie bitte…das hab ich auch gedacht. Und die Alte haut das einfach so raus.
      Herrschaft über die Kinderbetten…

    • Lufthoheit über den Kinderbetten – das war schon das Motto von Olaf Scholz, als er noch Oberbürgermeister in Hamburg war. Und die Sozialistin von der Leyen folgt diesem Plan. Entmündigung des Bürgers, auch des erwachsenen, steht sowieso bei ihr ganz oben.

      • Lufthoheit, genau, danke!

  • Verfassungswidrig!

  • Solange diese Frau noch frei herumläuft wissen wir das
    der “ Rechtsstaat “ nur eine Simulation darstellt !

  • Wenn man mir das verbieten würde, weiss ich ja das ich irgendwann wählen kann. Ich für meinenTeil würde ikeine der Parteien wählen, die für das Verbot verantwortlich waren

  • Einfach nur beneidenswert diese Engländer. Sie sind raus aus dem Diktat…

    • Trotzdem schauts da noch schlimmer aus als bei uns, auch in Sachen Migration.

  • Die Kinder sollten zu Hause richtig erzogen werden, dafür sind die Eltern eigentlich da — nicht die Kitas und nicht die Schulen — nicht in Social Media — aber — wenn die Kinder anfangen Fragen zu stellen und Antworte in den Medien suchen weil die Eltern sich nicht um die Erziehung der Kinder kümmert — dann werden sie die Erziehung in den Medien oder auf der Strasse suchen – bei mit zu Hause gab es immer ein Austausch von Gedanken- ich wurde gefragt – was hast du heute in der Schule gelernt oder gehört ?? wie findest du das?? ich hatte Argumente und meine Eltern hatten aus Erfahrung auch Argumente — so habe ich kritisches Denken gelernt

  • Frau Lehrerin spricht zu den Kindern … ^^

  • Die ins EU-Visier Genommenen müssen von der Realität ferngehalten und der Propaganda zugeführt werden…das wird aber nicht funzen, diese erleben die reale Welt jeden Tag in der Schule, im Bus, im Schwimmbad, im Park, in der Sadt, im Kino etc.pp…

  • Die Kommissionspräsidentin sagte: „Letzten Endes steht und fällt jedes Modell der Altersbeschränkung mit einer zuverlässigen Altersüberprüfung.“

    Wie immer ist Jugendschutz hier nur Vorwand. Wegen der zuverlässigen Altersüberprüfung will man gegen VPN Service vorgehen, die anonymes Surfen ermöglicht und ein Unterlaufen der Altersüberprüfung.
    Der gläserne Untertan ist nach wie vor das Ziel, hier spielt man lediglich über Bande.
    EUdSSR. Nord Korea. DDR.

  • Im Mittelalter wurden Hexen auf dem Scheiterhsfen verbrannt.

  • Interessant. Falsche Meinungen scheinen ihr wichtiger zu sein als snu-snu-Seiten…

  • „Den Eltern müsse Verantwortung abgenommen werden.“ Warum nicht gleich weggenommen, Kinder von AfDlern kommen gleich ins Umerziehungslager

    • Abgenommen ist gleich weggenommen.

  • Irgendwann wird sie in einem Steinbruch weiterarbeiten müssen.

  • Sie ist die Leiterin des Wahrheitsministerium.

  • VdL -CDU. Nicht vergessen wo die Täter sitzen!

  • Die wollen nur ihre Macht bewahren. Damals ist man mit Staatsfunk und ohne Social-Media einem der größten Psychopathen der Menschheitsgeschichte nachgelaufen.

  • Kerker für 25 Jahre steht ihr besser.

  • Ich bin so froh, dass die größten Probleme der EU ohne Zögern & ohne Scham angepackt werden! Wenn jetzt Merzel mit dem Lärschen noch eine zumindest 100-Euro-Freiwillige-„Entlastungsprämie“ zu Lasten Dritter auf die Beine gestellt bekommt, dann überholen wir die USA & China aber binnen weniger Jahre, ach, was sag‘ ich, bis Weihnachten!

    • „…was sag‘ ich, bis Weihnachten!“

      Noch diesem Sommer. Spätestens.

  • bis dahin kommt die plandemie eh…

  • Für mich ist das eine Kriminelle die nicht in Freiheit gehört!

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