Freund werden
AfD-Niedersachsen
Stephan Kramer: „Extremismus in der AfD ist nicht nur ein ostdeutsches Phänomen“
Mit der Hochstufung des niedersächsischen AfD-Landesverbands rückt erstmals ein westdeutscher Verband in den Fokus des Verfassungsschutzes – Stephan Kramer sieht darin eine Bestätigung früherer Warnungen und hält Extremismus in der AfD für ein bundesweites Problem.
Mit der Einstufung des niedersächsischen AfD-Landesverbands als „gesichert rechtsextremistisch“ ist erstmals ein westdeutscher Verband der Partei vom Verfassungsschutz entsprechend bewertet worden. Für den Präsidenten des Thüringer Landesamtes, Stephan Kramer, kommt dieser Schritt nicht überraschend.
„Dass das jetzt einen West-Verband betrifft, zeigt das, was ich schon früher gesagt habe: Das Thema Extremismus in der AfD ist nicht nur ein ostdeutsches Phänomen“, sagte Kramer der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Die Entscheidung des niedersächsischen Landesamts sei daher „folgerichtig“, auch mit Blick auf das Gesamtbild. „Das Landesamt hat eigenständig gesammelt, ausgewertet und ist zu dem Schluss gekommen, dass es sich um einen erwiesen extremistischen Landesverband handelt“, so Kramer.
Werbung
Der niedersächsische Verfassungsschutz hatte den dortigen AfD-Landesverband Mitte Februar entsprechend hochgestuft. Zuvor war die Partei dort seit 2022 als Verdachtsfall beobachtet worden. Nach einer Verlängerung im Jahr 2024 musste die Behörde spätestens im Mai 2026 entscheiden, ob die Beobachtung fortgesetzt oder eine Hochstufung vorgenommen wird. Mit der jetzigen Einstufung ist Niedersachsen der erste westdeutsche Landesverband der AfD, der als gesichert rechtsextremistisch gilt. Die Partei klagt gegen die Entscheidung beim Verwaltungsgericht Hannover.
Kramer verwies in diesem Zusammenhang auf die Erfahrungen in Thüringen. Dort hatte der Landesverfassungsschutz bereits 2021 bundesweit erstmals einen AfD-Landesverband als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Die Thüringer AfD um ihren Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke hatte sich gegen die Einstufung selbst nicht juristisch gewehrt, sondern lediglich einzelne Passagen im Verfassungsschutzbericht beanstandet.
Mit Blick auf die jüngste Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln zur Bundespartei betonte Kramer, er sehe keine Auswirkungen auf die Landeseinstufungen. Das Gericht hatte in einer Eilsache entschieden, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die Bundes-AfD vorerst nicht als gesichert rechtsextremistisch einstufen, behandeln und öffentlich so bezeichnen darf. Kramer hatte diese Entscheidung zwar als „enttäuschend“ bezeichnet (Apollo News berichtete), zugleich aber klargestellt: „Auswirkungen auf die Landeseinstufungen vermag ich nicht zu erkennen.“ Die Entscheidung im Hauptsacheverfahren steht noch aus.
Lesen Sie auch:
Nach Gerichtsentscheidung
Sachsens Innenminister nennt AfD-Hochstufung einen „politisch motivierten Schnellschuss“
Sachsens Innenminister Armin Schuster kritisiert die Hochstufung der AfD zu gesichert rechtsextremistisch unter Ex-Innenministerin Faeser und nennt sie einen „politisch motivierten Schnellschuss“. Damit habe die Ampel den „Sicherheitsbehörden einen Bärendienst erwiesen“.
Wie der Extremismus der Linken Bremen in eine Krise stürzt
Bremens Bürgermeister Bovenschulte präsentierte sich gern als Mann der Mitte. Das ist jetzt vorbei: Der SPD-Politiker lässt sich von den Bremer Linken in einen roten Sumpf voller Extremismus und Gewalt ziehen – und stützt die Radikalsten auch noch.Stephan Kramer ist seit 2015 Präsident des Amtes für Verfassungsschutz Thüringen. Er war der erste Verfassungsschutzchef, der einen AfD-Landesverband erst zum Prüf- und dann zum Verdachtsfall erklären und 2021 schließlich als „gesichert rechtsextremistisch“ einstufen ließ, eine Formulierung, die seitdem die mediale Debatte beherrscht.
Apollo News unterstützen
Freund von Apollo News werden
Apollo News wäre ohne unsere Unterstützer nicht möglich. Mit dem Freunde-Programm unterstützen Sie unsere Arbeit monatlich und geben uns so wichtige Planbarkeit, etwa für die Einstellung neuer Journalisten. Zugleich erhalten Freunde Dankeschöns wie einen werbefreien Zugang. Mehr dazu hier
Den einzigen Extremismus den ich erkennen kann, ist, wie die Verfassungsschutzämter extrem leichtfertig, falsche Einstufungen der AfD vornehmen.
Und das ist wahrhaftig mittlerweile ein gesamtdeutsches Problem.
Rumpelstilzchen kommt einfach nicht zur Ruhe. Armer Ker. Nur noch AFD
Sieht aus wie ein Mullah.
Almöhi aus „Heidi und Ziegenpeter“….
Die derzeitigen Parteien und ihre Justiz Handlanger tun Alles , um Deutschland zu schaden!
Verfassungsschutzpräsidenten, die sich nicht als Schützer der Verfassung, sondern der Regierung begreifen, sind nicht nur ein niedersächsisches Problem.
Verfassungsschützer sind Angestellte/Beamte des jeweiligen Innenministers (-in) sonst nix‼️
Und zwar weisungsgebundenen Beamte!
Blabla, ich kann es nicht mehr hören. Es geht um Machtverlust der Altparteien, die ihre Tröge nicht abgeben wollen. Die AfD ist unsere einzige Rettung, damit wollen die Altparteien sich nicht abfinden.
Der dürfte doch normalerweise nicht mehr im Amt sein. Was ist in diesem Land schon normal? Der Verfassungsschutz ist links durchsetzt. Siehe Bremen. Man müsste nur mal weiter forschen und aufdecken. Dieser Verfassungsschutz ist entweder abzuschaffen oder zu reformieren. Außerdem verlange ich den Abzug aller V- Männer aus der AFD und die Offenlegung der Namen.
Der hätte niemals dieses Amt bekommen dürfen. Er hat keine passenden Qualifikationen
Bremen wurde von der SPD Hand in Hand mit den Gewerkschaften in die Grütze gefahren. Nur der dumme Bremer hat es nicht bemerkt und wählte jetzt noch die Grünen hinzu!
Ich kann diese ewig gleiche und permanent dauernde immer wieder durchgequirlte Scheiße nicht mehr hören.
Und damit rechnen die ganz fest… Bloß nicht schlapp machen 💪🏻😉
Je mehr man in der Kacke rührt, desto mehr stinkt sie .
Da fehlt mir der explizite Grund, warum denn die Niedersachsen AFD nun auf einmal Rechtsextrem sei. Sie sagen ja nur, das sie das jetzt so einordnen. Aber irgendwie sagt niemand, warum das jetzt auf einmal so sein soll. Wenn da nix genannt wird, kann man auch nix wiederlegen und es wirkt herbei fantasiert.
Der hat das mal gesagt, der dies usw. und manchmal denkt sich ein Möchtegern-Journalist etwas aus… wie Deportationen das wird dann auch der AfD in die Schuhe geschoben.
Ich frage mich gerade, wie man so herumlaufen kann, wenn man ein derartiges Amt bekleidet. Hat er keinen guten Barbershop und Herrenausstatter gefunden? Am Geld liegt es sicher nicht…
Frage:
Was ist der Unterschied zwischen Stephan Kramer und Ali Chamenei?
Antwort:
Ali Chamenei hat seinen Bart gepflegter getragen.
Er ist doch zum Judentum konvertiert, nachdem er erst in der CDU, SPD und FDP (Reihenfolge weiß ich jetzt nicht genau) Mitglied war. Wer hat hier etwa noch Fragen?
In unserem Motorradclub, in den siebzigern, hätten wir diese Type sicher nicht aufgenommen.
Und der Verfassungsschutz sagte auch: „Wir sind Antifa“.
Konfuzius sagt: Wenn du merkst, dass du ein totes Pferd reitest – steig ab.
Vorwärts immer, rückwärts nimmer.
Das Ende kennen wir ja.
Ich sehe darin eine Bestätigung früherer Warnungen und halte Extremismus in der Antifa und dem Zentrum für Politische Schönheit für ein bundesweites Problem.
Bis ich gerichtsfeste Beweise gesehen haben sind das für mich politisch motivierte Lügengeschichten.
An denen fehlt‘s gerade – typisch sozialistische Mangelwirtschaft (!)
Im Notfall muss man Begriffe wie „Deportationen“ unterjubeln.
Es ist auch immer ein Haar in der Suppe.
Sein Barthaar? 😆
So wie ich das sehe ist es ein großes Problem, dass die SPD fachfremdes Personal wie studierte Sozialpädagogen auf den Chefposten vom Verfassungsschutz hievt.
Indianer hatten ein Sprichwort:
Wenn dein Pferd tot ist, steig ab.
Wir haben Politiker:
Die ändern die Kriterien, die besagen, wann ein Pferd tot ist.
Ausgesprochen von jemandem, der in der linksextremen Amadeu Antonio Stiftung tätig ist und für eine weisungsgebundene Behörde arbeitet (obwohl er die dafür nötigen Anforderungen nicht erfüllt), hat so eine Aussage überhaupt keinen Wert.
Sollte (!) sie keinen Wert haben. Praktisch wird geramscht, was man kriegen kann.
„Mit Blick auf die jüngste Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln zur Bundespartei betonte Kramer, er sehe keine Auswirkungen auf die Landeseinstufungen. “
Frei nach Einstein: Dummheit ist immer dasgleiche zu tun und ein anderes Ergebnis zu erwarten.
Das wahre Problem scheint der Extremismus im Amt zu sein.
Der Links-Nazi-Extremismus. War schon 1933 so.
Es stimmt in so fern dass der Verfassungsschutz nicht nur ein ostdeutsches Problem ist sondern ein Bundesweites.
Extrem ist die politische Entwicklung in „unserer Demokratie“.
Der Links-Nazi-Extremismus. War schon 1933 so.
Ein Bild, das man leider riechen kann.
Ein linker Extremist redet von Extremismus.
Wirds noch irrer?
gewalttätiger Antifa-Linksextremismus interessiert den Kramer wohl gar nicht. Denn davon hört man von ihm gar nichts. Auch von Terrorbekämpfung ist nichts zu hören. Der Verfassungsschutzchef in Thüringen wird sehr gut bezahlt. Wenn der Kramer aber ein Aufgabengebiet nur in der Bekämpfung der AFD sieht, soll er sich dem „Privatmann“ Günther anschließen und sein Amt sofort abgeben.
Ist wohl mehr so ein “ SPD Kollegga“ Problem..😆😆
Hass und Hetze, noch Fragen?
Kramer gehört aus dem Amt wegen fehlenden Voraussetzungen dieses auszuführen.