Freund werden
Glatteischaos
Berliner Parlament könnte Streusalzfreigabe „innerhalb weniger Tage“ beschließen – bleibt aber lieber untätig
Knochenbrüche und Gehirnerschütterungen: In Berlin stürzen Fußgänger reihenweise, weil die Stadt das Glatteischaos nicht in den Griff bekommt. Die Parlamentsverwaltung bestätigt nun: Wenn die Politik wollte, wäre das strikte Streusalzverbot in wenigen Tagen Geschichte.
Frühestens Ende Februar soll im Berliner Abgeordnetenhaus über eine Gesetzesänderung abgestimmt werden, die künftig Ausnahmen vom strikten Streusalzverbot erlaubt. Die Regierungsfraktionen von CDU und SPD sind sich eigentlich darüber einig. Doch das parlamentarische Verfahren brauche eben seine Zeit, heißt es dort. Und nach der Gerichtsentscheidung gegen die Ausnahmeverfügung des Senats könne man leider nicht schneller reagieren. Derweil sind die Gehwege nach erneutem Eisregen spiegelglatt, und die Rettungsdienste kommen kaum hinterher, die Sturzopfer in die überfüllten Kliniken zu bringen.
Auf Anfrage von Apollo News bestätigt die Parlamentsverwaltung nun allerdings, dass das Streusalzverbot auch deutlich schneller aufgehoben werden könnte – und zwar innerhalb weniger Tage. Was in Berlin fehlt, ist ganz offensichtlich der politische Wille dazu. Die Verfassung von Berlin sowie die Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses sähen „verschiedene Möglichkeiten zur Beschleunigung des parlamentarischen Verfahrens vor“, teilte die Pressestelle des Abgeordnetenhauses mit. Dadurch könne „ein Gesetzgebungsverfahren bei Bedarf auch innerhalb weniger Tage abschließend durchgeführt werden“.
Werbung
Die Parlamentsverwaltung verweist beispielsweise auf die Möglichkeit, bei Gesetzesvorhaben auf eine Beratung in den Ausschüssen zu verzichten. Die Landesverfassung sehe eine Beratung im zuständigen Ausschuss nicht zwingend, sondern „im allgemeinen“ vor. Zudem könnten die regulären Fristen zwischen zwei Lesungen sowie die Einladungsfristen verkürzt werden. „Auch bestehen Möglichkeiten eine Sondersitzung des Plenums einzuberufen.“
Ihren Antrag zur Änderung des Straßenreinigungsgesetzes, mit dem Ausnahmen vom Auftaumittelverbot auf Gehwegen erlaubt werden sollen, haben CDU und SPD mit deutlichen Worten begründet: „In außergewöhnlichen Witterungs- oder Gefahrenlagen, insbesondere bei Eisregen, Blitzeis oder langanhaltender extremer Glätte“, schreiben die beiden Fraktionen, könne die strikte Anwendung des Streusalzverbots „dazu führen, dass die Verkehrssicherheit nicht mehr gewährleistet werden kann“. In solchen Situationen könne „eine erhebliche Gefahr für Leib und Leben“ bestehen.
Werbung
Doch auf die Idee, dass die aktuell vorherrschende Wettersituation genau eine solche Gefahrenlage darstellt und daher Eile geboten wäre, kommt in der Berliner Politik offenbar niemand. Der Antrag soll am 12. Februar in erster Lesung behandelt werden. Dann kommt er wohl in die Ausschüsse. Die zweite Lesung sei frühestens am 26. Februar möglich, heißt es aus der CDU-Fraktion. Und das auch nur, wenn sich keine Fraktion querstelle.
Apollo News unterstützen
Freund von Apollo News werden
Apollo News wäre ohne unsere Unterstützer nicht möglich. Mit dem Freunde-Programm unterstützen Sie unsere Arbeit monatlich und geben uns so wichtige Planbarkeit, etwa für die Einstellung neuer Journalisten. Zugleich erhalten Freunde Dankeschöns wie einen werbefreien Zugang. Mehr dazu hier
Das gerichtliche Verbot verhindert Haftungsansprüche und Personal-Ressourceneinsatz.
Ich verstehe Ihren Kommentar nicht. Ist ja nicht so, dass nur Salz den Gehweg frei halten würde. Das geht auch ohne. Ich persönlich bin jeden Tag in Berlin unterwegs, und ganz froh, dass auf Salz verzichtet wird. Das Gericht wird schon erkennen können, ob Hausbesitzer ihrer Pflicht nachgekommen sind, oder nicht. Foto vom Unfallort machen und gut. Wenn man oft nicht sicher laufen kann, dann liegt es schlicht daran, dass die Hausbesitzer ihren Hintern nicht hochbekommen. Da rieselt abends etwas Schneematsch, den man leicht und zügig mit dem Straßenbesen beseitigen kann, aber das macht hier niemand. Am nächsten morgen ist alles gefroren, und man muß das Eis mit Gewalt brechen. Tut auch niemand.
Hier sind hauptsächlich Kreuzungen, U Bahn Treppen, Zugönge zu öffentlichen Gebäuden usw. gemeint. Die Privaten räumen sehr wohl ordentlich. Im Gegemsatz zu den landeseigenen Gesellschaften, wie zu beobachten ist. Ps.: mit Schneebesen war hier nichts auszurichten. Nur wer schon vorher gut streute, konnte Schlimmeres verhindern. Da half nur Granulat 2 bis 5mm.
Berlin zeigt seine Eignung für die Olympischen Spiele – natürlich im Winter!
Das muss die wählende Bevölkerung eben flexibel sein…
Mein „Tip“ – Leichte Steigeisen gibt es ab ab 30 Euro (;-) käuflich zu erwerben…
Würde mich aber nicht wundern, wenn die Politik auch das verbietet – wie schon die Spikes am Autoreifen – um die kostbaren Gehwege zu schützen…
Na ja der „Regierende“ muss sein Tennismatch erst zu Ende bringen, da sollte man doch mal Verständnis zeigen. Nun seid mal nicht so hart.
„Wenn die Politik wollte, wäre das strikte Streusalzverbot in wenigen Tagen Geschichte.“
Und wenn die Bürger Berlins intelligent wären, würden sie sich selbst helfen. Mich würde ein Streusalzverbot nicht interessieren!
Und was hindert Sie daran den Schnee manuell zu räumen? Es sind die Hausbesitzer, die es nicht geregelt bekommen abends das bißchen Neuschnee wegzufegen. Morgends ist alles gefroren, und Sie tun hier so, als wärs die Schuld der Politik. Dabei sind hier und da Teile des Gehweges frei von Eis. Dort nämlich, wo die Leute schlicht ihrer Pflicht nachkommen. Es ist die fette selbstgefällige Welt, die hier versagt.
Es könnte so einfach sein!
Eis–Lockdowns in Berlin, Ausgangsperren, Home Office.
Dann würde keiner mehr stürzen, und das Gemeckere hätte auch eine Ende.
Und man könne sich auch gleich daran gewöhnen, nicht mehr raus gehen zu müssen /dürfen.
sind alle Beteiligten.
Salz auf dem Bürgersteig?
Kann ich mir auch nicht erklären wie das da hin kommt!
Ich habe Sandkörnchen gestreut.
Die sind an einem Tennisturnier. Stört doch nicht immer die Sozen bei der Arbeit.
👍👍👍
Die sitzen das nicht aus…die rutschen das aus 🙂 🙂 🙂
Tut mir leid für alle, die sich schon verletzt haben dadurch und die, die es vielleicht noch werden.
Ich fordere eine Winterverbotszone.
Genau, einfach das Vereisen verbieten und gut iss! Einziges Problem, die Schilder müssten in Wetter-Sprech abgefasst sein. Vielleicht genügt auch ein Symbol, z.B. durchgestrichener Eiswürfel…
Die zuständigen 12 Berliner Bezirksbürgermeister*innen könnten auch mit den Kaffeewetten aufhören und die Ordnungsamtsleiter anweisen, die Ärmelschoner abzulegen und Außendienst mit OWI-Quote in Gang zu setzen!
ES IST PURE DESINFORMATION, WENN AUS GLATTEIS-Problemen eine TAUSALZDEBATTE in Gang gesetzt wird!
Alle Hausmeister und Immoverwalter habe Winterdienstverträge mit beauftragten Dienstleistern und ggf. sogar eigenes Gerät und Streugut zur Verfügung!
Untätig? Nein, wie frech Apollo heute wieder ist. In Bürlün bleibt kein Politiker der was auf sich hält und das sind auch wenn mans kaum glaubt eigentlich alle „untätig“. Da wird Tennis gespielt, Verzeihung, ein billiger Joke-Versuch, da wird „koordiniert“ was das Zeug hält!
Keinerlei Verständnis für das was sich in Kalkutta an der Spree abspielt. Wie gewählt so geliefert.
Wie kann es sein, daß es in Berlin kalt ist und damit auch solche Dinge wie Glatteis gibt?
Wir haben doch eine Klimaverglühung und damit ist es eigentlich ziemlich heiß dort.
Zynik aus.
Alles gut in Berlin, lasst es ruhig glatt sein.
Denn, leichte Schläge auf den Hinterkopf erhöhen das Denkvermögen.
Nur, ob das in Berlin noch etwas hilft?
Der grüne Wahnsinn nimmt weiter seinen Lauf.
youtube Fund
Schlittschuhlaufen auf Fahrradweg in Berlin
https://www.youtube.com/watch?v=ngCw3YxxMOg
😄👌🏻
Wo bleibt die aktuelle Berichterstattung über den Sozen und Grünen verweigerten Empfang im Pentagon?
Nur AfD und CDU wurden reingelassen.
Die US-Regierung empfängt SPD und Grüne nicht mehr.Unerwünscht.
Stattdessen hier endlose Berichte über Schnee von gestern und unwichtigen Kram.
Hauptsache AN eckt nirgends an.
Was will die Verwaltung machen wenn viele den Bürgersteig salzen?
Die schaffen ihre reguläre Arbeit schon nicht. Verstoß gerichtsfest dokumentieren?
Die Mitarabeiter kommen aus dem Büro nicht raus aus Angst sie könnten auf dem Glatteis ausrutschen.
Eine einzige Lachnummer mit üblen Konsequenzen für die die ausgerutscht sind.
Wundervolles Bild, es schreit geradezu nach Hals – und Beinbruch!
Ist nur schade, dass es die Verantwortlichen nicht trifft.
Die kriegen eben die nötigen Mehrheiten für einen Entscheid nicht zusammen,
Ist ja logisch, wenn sich die Linken mehr um das Wohl der Blattläuse Sorgen machen, als um das Wohl der Bürger. Verbohrte Ideologie gewinnt immer gegen Vernunft.
Lasst es ruhig glatt sein in Berlin. Denn, leicht Schläge auf den Hinterkopf erhöhen das Denkvermögen.
Nur, ob das in Berlin noch etwas hilft?
Von einer zur anderen Minute, könnte Streusalz genemigt werden, aber Sesselpupper brauchen Tage. Alle Beteiligten an den Pranger und raus aus der Politik und haftbar machen für Unfälle an Personen und Verkehr.
Berlin ist einfach nur Kacke …. von rechts und von links, von oben und von unten!
Als ehemalige Reichshauptstadt auch kein Wunder!