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Islamkritiker
Klöckner-Forderung: Anschlagsopfer Stürzenberger soll kein Gehalt mehr vom Bundestag bekommen
Der Islamkritiker Michael Stürzenberger wurde 2024 Opfer eines versuchten Mordanschlags. Inzwischen arbeitet er für einen AfD-Bundestagsabgeordneten. Nachdem ihm sein Hausausweis entzogen wurde, könnte ihm bald schon sein Gehalt gestrichen werden.
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Sieben Mitarbeiter der AfD im Bundestag sollen bald nicht mehr vom Parlament bezahlt werden – fordert Julia Klöckner, unterstützt von den Grünen (mehr dazu hier). Unter diesen sieben ist auch ein prominenter Name: Michael Stürzenberger. Der frühere CSU-Politiker und Islamkritiker wurde im Mai 2024 Opfer eines islamistischen Messerangriffs, den er schwer verletzt überlebte; ein Polizist starb.
Laut Klöckner sollen alle Mitarbeiter, die die Bundestagsverwaltung als „unzuverlässig“ einstuft, nicht mehr aus Bundestagsbudgets bezahlt werden. Bislang herrsche hier eine gesetzliche Regelungslücke: Mitarbeitern kann zwar der Hausausweis und gegebenenfalls der IT-Zugang verweigert werden. Darüber, wen die Abgeordneten und Fraktionen aus ihrem Gehaltsbudget bezahlen wollen, entscheiden sie aber frei – ohne Vorgaben der Parlamentsverwaltung, der Klöckner vorsteht.
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Stürzenberger arbeitet für den AfD-Abgeordneten Erhard Brucker aus Niederbayern. Die beiden waren schon gemeinsam in der 2016 aufgelösten Kleinstpartei Die Freiheit aktiv. Für Stürzenberger war einst eine eigene Kategorie im Verfassungsschutzbericht Bayern unter der Überschrift „Verfassungsschutzrelevante Islamfeindlichkeit“ aufgemacht worden.
Spätestens im Herbst wurde ihm der Hausausweis und damit der Zugang zu den Liegenschaften des Bundestages entzogen. Er könnte das „Betreten der Bundestagsgebäude zu verfassungsfeindlichen Zwecken missbrauchen“, formulierte die taz die Ansicht der Bundestagsverwaltung.
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Auf Erkenntnisse des Verfassungsschutzes hat die Bundestagsverwaltung bislang keinen Zugriff. Lediglich Auskünfte der Polizeibehörden können offiziell für die Entscheidung herangezogen werden. Doch auch das soll sich ändern: Griffe der Bundestag auf Daten der Verfassungsschutzämter zu, könnte eine dreistellige Zahl von Mitarbeitern vom Zugang zum Bundestag ausgeschlossen werden, folgt man einer Recherche des BR aus der vergangenen Legislaturperiode.
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Mit dem Grundgesetz vereinbar ist diese Maßnahme kaum: Nur das Bundesverfassungsgericht darf ein Parteiverbot anordnen. Die Vorwegnahme eines solchen Verbots durch eine von der Parlamentsmehrheit dominierte Parlamentsverwaltung hätte beispielsweise für die NPD bedeutet, überhaupt keine Mitarbeiter beschäftigen zu können und so in ihrer parlamentarischen Arbeit kaum handlungsfähig zu sein.
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Weil er mutig wie kein zweiter vor den Gefahren gewarnt hat, die vom politischen Islam für unsere freiheitliche demokratische Grundordnung ausgehen und dafür einen hohen Preis gezahlt hat, wird er jetzt also als „unzuverlässig“ eingestuft?
Es gibt keinen politischen Islam!
Im Islam gibt es keine Gewaltenteilung.Die Scharia ist die islamische Gerichtsbarkeit.Staat und Religion sind eins.
Du hast recht!
Mohamedanismus/Islam= Staat und Religion sind untrennbar, weil ein Herrschaftssystem.
Bestes Beispiel Iran! Das verstehen aber viel zu wenige Leute!
Klöckner… Ich hielt die mal für integer! Manoman!
Der Islam ist mit dem freiheitlich-europäischen Wertekanon unvereinbar:
https://wertkonservativesuedwest.wordpress.com/2024/04/12/ein-freiheitliches-europa-und-der-islam-sind-unvereinbar/
Darum wohl auch die Forderung nach Klarnamen im Internet – damit soll ja nicht nur der Zugriff der Antifa auf unliebsame Bürger erleichtert werden, wer dann noch den Islam kritisieren will, kann gleich einen orangen Anzug anziehen und sich schon mal hinknien.
Es muss schließlich Ruhe herrschen im Land.
Ja Ruhe.
Sogar „ewige Ruhe“.
Ohne Kopf…
Allah will es so.
LEST DEN KORAN !!!
Eigentlich wäre der Islam verfassungsschutzrelevant, wenn diese Behörde nicht ausschließlich im Kampf gegen rechts eingebunden wäre.
Eine Schande wie man mit dem Terroropfer Stürzenberger umgeht!
Und die Antifa und die alten SED Mitglieder sitzen auf den Sesseln und wollen uns die „Unsere Demokratie“ beibringen! Wir müssen diese Leute zur richtigen Arbeit bringen, denn ansonsten gehen wir mit Pauken und Trampeten in den Abgrund!
Was ist eigentlich der Unterschied zwischen „politischem Islam“ und Islam?
Gilt das nur für AfD- Abgeordnete bzw. deren Mitarbeiter (-innen)? Oder sind andere Parteien auch betroffen?
Ja ihr linke CDU. Ihr habt fertig mit eurer Königin. Tretet ab und lasst endlich die AFD dran !!!
In der Theorie gilt das natürlich für alle.
Wie das in der Praxis aussieht – wer also als „unzuverlässig“ eingestuft wird, ich glaube das könnten wir und denken.
Mitarbeiter der CDU, CSU, SPD und Grüne sind sowieso über jeden Zweifel erhaben. Die von den Linken natürlich auch.
Schade Schade Schade !!!
„Schande, Schande, Schande“ trifft es wohl besser, oder?
Oh habe ich eigentlich auch gemeint.
So läuft es eben in D..
Die Opfer werden wieder Opfer und Täter werden Wiederholungstäter.
Manche sagen, man habe nicht Angst was in JVA für Personen einsitzen, sondern vor jene die in Berlin und Brüssel sitzen.
Und warum sind es immer öfter Weiber im fortgeschrittenen Alter, die sich so totalitär geben? Mir würden sofort zwanzig Namen einfallen, aber ich lass es mal. Kennt eh jeder.
Ich bin Jahrgang1950. Und hier ein Beispiel aus dem Bildungsbereich.
Früher hatten wir an den Schulen ca. 85% männliche Lehrkräfte. Da war alles geordnet und wir haben gelernt. In Meiner Klasse , hier in Bremen waren wir 36 Schüller. Der Lehrer unterrichtete alle Fächer, außer Religion. Alle bekamen eine Lehrstelle. Schule sauber und ordentlich und absolut keine Schmierereien.
Heute haben wir ca. 80% weibliche Lehrkräfte und nichts funktioniert mehr! Es ist auch ein Abbild von der deutschen Politik. Je mehr Frauen überall das Sagen haben, desto weniger wird etwas richtiges daraus!
Hierzu eine Aussage der amerikanischen Autorin J. Stone:“Der Startschuss der großen Feminisierung war das Geschehen an einer unserer Universitäten. Frauen haben das erste Mal einen Mann zu Fall gebracht und zwar sehr weiblich, nämlich Argumenze durch Gefühle ersetzt. Dies war der Tag, an dem die Logik starb. Die gesamte Cancel Culture ist weiblich. Wenn Frauen die Oberhand oder Mehrheit gewinnen, löschen sie andere weg, also Stutenbissigkeit als weibliches Konzept- und im Rudel erlegt man damit auch den Zuchthengst.“
Liegt das wirklich an den Lehrerinnen? Die Lehrer scheinen alle doch schon längst aufgegeben zu haben. Schulämter etc. verwalten den Mangel nur noch. Der Gender-Wahn und das Spiel „Wer ist der Nazi?“ ist völlig gleichmäßig verteilt.
Jochen Winter: Die Feminisierung von Politik und Institutionen war zumindest der Beginn. Man kann keine ehrliche Politik ohne Logik, dafür mit viel Gefühl machen. Nach Jahrzehnten sind auch die meisten Männer in sozialen Berufen, wie Lehrer, verweiblicht, manche nennen sich gar Feministen. Anders könnten sie vielleicht gar nicht in diesen Berufen arbeiten. Ein echter Mann an einer Schule? Das geht 2026 nicht einmal mehr als Sportlehrer durch.
Was ist eigentlich in Frau Klöckner gefahren? Es kommt mir ein bisschen so vor, als versuche sie sich in jüngerer Zeit als beste Freundin der Restparteien zu profilieren. Gut, Sympathie ist immer hilfreich. Trotzdem dürfte die Union, sollten mal Neuwahlen kommen, nicht der Lieblingspartner der SPD sein. Die linkeren Parteien lieben sie vermutlich nicht heiß und innig. Und solange Frau Nietzard und Herr Koçak im Hohen Haus offenbar willkommen sind und Frau Göring-Eckardt besuchen darf, wen sie will, scheint man bei den meisten Parteien doch eher tolerant zu sein.
Gib jemandem Macht und du lernst seinen wahren Charakter kennen. Aber an diesen Aktionen erkennt man doch die Stoßrichtung der „neutralen“ Bundestagspräsidentin/aussen oder so.
Vielleicht hatte sie eine Ansprache erhalten, in der klar gestellt wurde, wenn sie neben der Spur fährt, muss sie ihren Posten jemand anderen überlassen, der dafür geeigneter ist.
In Frau Klöckner ist gar nichts gefahren.
Sie war immer so – hat jahrelang bei Merkel gelernt.
Jetzt ist der für sie passende Zeitpunkt gekommen, das Gelernte umzusetzen.
Und da sind auch noch andere in Merkels „Personal- Pipeline“.
Das System muß schließlich im Sinne deren Agenda weiter geführt werden.
Der sagt doch nur seine Meinung über den Islam. Dabei mag er manchmal etwas härter zur Sache gehen, aber da sollte ihm die Klöckner schon nachweisen wo er etwas faktisch unrichtiges gesagt hat.
Nur leider hat sie davon viel weniger Ahnung als er und sollte ihm lieber mal zuhören.
Unseredemokratie geht anders:
Regierungsvertreter lassen durch weisungsgebundene Verfassungsschützer die Oppositionsvertreter als Verfassungsfeinde deklarieren, das wird an die Polizei weitergereicht und landet so wieder bei Regierungsvertretern, die damit dann den Ausschluss von Oppositionsvertretern rechtfertigen.
ropow – sehr gut! Da lacht mein Kybernetiker-Herz
Der circulus vitiosus oder diabolis – Der Teufelskreis der UnsereDemokratie(c)-Show mit forced feedback.
Zusatz: – Elektrotechniker würden sagen „Kurzschluß“
Ja, sehr, sehr merkwürdig das alles.
Stürzenberger ist in seiner Islam-Kritik ja noch moderat. Er verurteilt lediglich den sogenannten Islamimus, nicht den Islam als solchen.
Offensichtlich gibt es dbzgl. Differenzen mit der Bundesregierung. Die will nicht, dass sich Jemand gegen den Islamismus stellt.
In Russland gibt es keine Islamisten – wir werden uns da wohlfühlen
Die Tscheschenen sind also keine Sunniten? Was dann? Orthodoxe Christen?
Ihr seid echt schlau!
Dü gübts hür nücht.
https:/de.wikipedia.orgwikiListe_von_Terroranschlgen_in_Russland
Ihr könnt ja schon mal vorgehen und die Lage sondieren.
Tschetschenienkrieg?
Religionsfreiheit bedeutet auch diese abzulehnen. Egal welche Religion und welcher Gott.
Der sakuläre Staat wäre ohne solches Fundament nicht denkbar. Hier haben wohl einige die Aufklärung verpasst.
Religionsfreiheit hört genau da auf, wo die Gesetzbücher anfangen. Insbesondere das StGB.
Von der Glöckner könnten sogar die Kollegen der Stasi und die Braunen aus den 30ern noch was lernen.
Bärbel Bohley 1991
„Alle diese Untersuchungen, die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen – um sie dann zu übernehmen. Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen. Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen. Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir. Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi. Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.“
Niemand hat die Absicht, einen Kritiker mundtot zu machen…
Sie mag die Bratwurst, eindeutig.Die königin des süssen Tropfens.
Ich habe von Anfang an vor Frau Klöckner gewarnt.
Ich empfehle allen mal ein Auslands-Praktikum zumachen, in ein Islamisch geführtes Land…
Das schlägt dem Fass den Boden aus!
Der Wein kann doch auch nichts dafür.
Habe Fr. Glöckner bisher für halbwegs vernünftig gehalten. Anscheinend hab ich mit getäuscht. Schade.
Am Anfang fand ich die ja richtig gut. Nun scheint sie aber auch im Wahlkampf angekommen.
Frau Klöckner biegt also ganz scharf links ab…
Wer ist denn in der Bundestagsverwaltung tätig und was befähigt diese Leute, um zu sagen wer zuverlässig ist und wer nicht?
Am Ende der DDR wurden die Feiern im größer und die Genossen immer irrer. Scheint ein Naturgesetz zu sein.
Mal wieder ein „dirty move“ von unsere™ Demokratie.
Sollte zu gegebener Zeit aufgearbeitet werden.
Unsere Demokratie wird vor gar nichts zurückschrecken um an der Macht zu bleiben. Das wird richtig hässlich werden.
Naja, schauen wir mal…
Im Grunde müssen wir ihnen nur das „unsere“ streichen.
Und schon haben wir wieder Demokratie.
Wenn es doch nur so einfach wäre.
NEU KATEGORIE beim Politiker-Audit:
Journalisten sollten Politiker*innen als „rechtskonform“ und „human handelnd“ bewerten!
Schlimmste Bewertungen auf einer Skala : illegal – unmenschlich!
Dieses Land driftet schneller in ein totalitäres Regime, als es bei „Fast & Furious“ möglich wäre.
Anstand ist dem heutigen politischen Establishment fern.
Respekt ebenso.
Das passt nur weil wir es zulassen.
Wann fangen wir an, denen mal ihre Diäten zu streichen für ihre desaströse Politik.
Sehr gern. Aber wie kommen wir daran? Wie können wir Einfluss darauf nehmen, wer was und in welchem Umfang bekommt?
aber sie war doch eine schöne Weinkönigin ….hat sie etwa ihren neuen Job nicht verstanden, weil zu viele Oechsle rückständig geblieben?
Hat sich da „jemand“ die Macht an sich gerissen?