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Nach Günther-Attacke
Medienanstalt attackiert Nius und stellt erstmals ein Verbot ganzer Medien in den Raum
Nach Daniel Günther greift nun auch die Medienanstalt Berlin-Brandenburg Nius an. Man könne als Ultima Ratio auch ganze Medien verbieten, heißt es zudem. Erstmals stellt eine Medienanstalt damit ein mögliches Medienverbot in den Raum – und das ohne klare rechtliche Grundlage.
Inmitten der Debatte um vermeintlich rechte Portale stellt die Direktorin der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB), Eva Flecken, erstmals ein Verbot ganzer Medien in den Raum. Konkret sagte Flecken zunächst beim Podcast von Table.Media: „Das kann sein, dass wir einen einzelnen Inhalt, den einzelnen in Rede stehenden Artikel, der also rechtswidrig ist, untersagen. Das ist ein anderes Wort für verbieten.“
Dann sprach Flecken von einem möglichen Gesamtverbot für Medien: „Und als absolute Ultima Ratio sieht auch das Medienrecht vor, ein ganzes Angebot zu verbieten.“ Solche Maßnahmen seien jedoch keine Zensur – denn die Medienaufsicht würde „immer nur im Nachhinein tätig“ werden.
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Es ist ein Novum, dass eine Verwaltungsbehörde ein Verbot für journalistische Medien ins Spiel bringt. Der Medienstaatsvertrag, in dem die rechtliche Grundlage geregelt ist, spricht gerade nicht von einem solchen Verbot. Die rechtlichen Möglichkeiten der Medienanstalten sind bei Online-Medien in Paragraf 109 abschließend geregelt mit Beanstandungen, Untersagungen und Sperrungen.
Eine Gleichsetzung der Begriffe „Untersagung“ und „Verbot“, wie eben durch Flecken, ist juristisch betrachtet eine unzulässige Interpretation, die einen fraglichen Machtanspruch nahelegt. Paragraf 109 des Medienstaatsvertrags schreibt explizit vor, dass Untersagungen zeitlich und inhaltlich so weit wie möglich zu beschränken sind. Auch die juristische Kommentierung ist dahingehend eindeutig, dass nur diejenigen Teile des Angebots untersagt werden dürfen, die gegen den Medienstaatsvertrag verstoßen, und daraus kein allgemeines Verbot folgt.
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Fleckens MABB geht bereits jetzt gegen solche vermeintlich rechten Portale vor: Nius wurde kürzlich eine förmliche Beanstandung ausgesprochen, wie Table.Media unter Berufung auf Flecken berichtet. Welcher Inhalt beanstandet wurde, ist noch unklar – laut Flecken wurde jedoch ein angeblicher „Verstoß gegen den journalistischen Grundsatz der Sorgfaltspflicht im Sinne des Medienstaatsvertrages“ geahndet. Der Bescheid sei noch nicht rechtskräftig, betont Flecken. Gegenüber Apollo News bestätigte die MABB eine Beanstandung, die am 9. Dezember erfolgt sei.
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Da kann Herr Steinhöfel ja gleich weiter machen, denn ich gehe davon aus, dass er bereits davon weiß, und es rechtlich einzuschätzen weiß.
Das erinnert mich stark daran, dass wir in der DDR auch kein Rias hören dürften, denn es war verboten….
Verboten stimmt so nicht ganz, die Mittelwellenfrequenzen von RIAS wurden in der DDR mit Störsignalen gestört, Blubbern- bzw. Pfeifton auf gleicher Frequenz auf dem DDR Gebiet. Der Empfang über UKW war aber in Berlin Brandenburg durchaus möglich.
Egal, wie Sie das einordnen, verboten war es trotzdem…
Wenn mal NiUS live verfolgt, kann man öfters diese Störsignale wahrnehmen. Aber nur meine subjektive Feststellung.
Vielmehr musste ich feststellen, dass man Nius über Internetradio auswählen kann, aber immer Netzwerkfehler angezeigt wird, obgleich andere Stationen aufrufbar und abspielbar sind.
Im Alexa ist Nius auch nicht vertreten, obgleich TuneIn es anbietet, aber eben nicht abspielt. Merkwürdig?, gewollt?, zensiert?, wer weiß…
Ein paar Springer-Produkte weniger. Kein Drama. Sind eh nicht objektiv.
Wir haben Anfang der 70er Jahre in der Schule Fragebogen bekommen, wo wir beantworten mussten, wie die Uhr des DDR Rundfunks aussah. Wer also wie wir nur Westfernsehen ansah (da 25 km von Bayern entfernt), kam da ins schlingern. Aber unsere Eltern haben uns mehrfach zu Hause davor gewarnt und vorbereitet, dass solche Fragen nicht zu beantworten sind. Damals war ARD noch Journalismus, heute nur noch Staatsfunk.
Durch Merkel wird sich hier der ganze Mist noch schrecklicher wiederholen!
Dazu steht auch die korrupte EU Bande Gewehr bei Fuss! Denn Niemand hat sie gewählt!
Das sehe ich ähnlich. Nur leider wählt das deutsche Stimmvieh immer wieder die Parteien, die unser Land auf viele Jahre hinaus schädigen. Das ist meine Definition von Blödheit.
Ja, ein Rindvieh…äh…ein Stimmvieh ist eben unbelehrbar.
BRDDR 2.0
„Alle Untersuchungen, die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen – um sie dann zu übernehmen.
Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen. Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen.
Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir.
Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi. Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.“ IST SCHON DA!
Machen wir uns nichts vor: Der Medienstaatsvertrag hat die LMAs in eine komfortable Position befördert. Die Beurteilung von Angeboten liegt ja immer auch im Auge des Betrachters. Allein schon das Erfordernis für Informationen (Sorgfaltspflichten), sie „müssen unabhängig und sachlich sein. Nachrichten sind vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Wahrheit[?] und Herkunft zu prüfen“, erlaubt in praxi natürlich einen Bewertungs-Spielraum. Und die Maßnahmen bei Rechtsverstößen „Untersagung, Sperrung, Rücknahme und Widerruf“ verleihen den Behörden Macht. Formal könnten sie ein Angebot m. W. auch vom Markt nehmen, wenn (§ 108 MStV) „der Rundfunkveranstalter gegen seine Verpflichtungen aufgrund dieses Staatsvertrages oder des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages wiederholt schwerwiegend verstoßen und die Anweisungen der zuständigen Landesmedienanstalt innerhalb des von ihr bestimmten Zeitraums nicht befolgt hat“. Frau Flecken droht, weil sie es kann.
@ Herr Steinhöfel:
Bitte übernehmen.
@ApolloNews:
Bitte dran bleiben.
Dankeschön
Warum laufen solch Gutmenschen IMMER und immer wieder zu den gleichen Medien wie NOZ, table media, Printmedien aus den ddvg etc.??? (rhetorische Frage)
Die Nähe zu Regierungen und dem ÖRR, wo ein M. Bröcker die letzten Jahre Dauergast bei Lanz&Co. ebenso Bubrowski (VITA sowie beide nun table media mit monatlichem „Schnäppchenabo“ von 150-200 Euro) waren, ist doch „komisch“. (Augenzwinker)
Warum gehen solch Gutmenschen mit ihren „Argumenten“ nicht in den Dialog bei NIUS morgens und abends möglich und oder als Videoschalte live-Interview?
Die Brandmauer zu Partei und neueren Medien, die nicht mit Regierungen und Politik in Berührung sind bzw. waren, ist in den Köpfen einbetoniert. Es ist auch keine Spaltung mehr, sondern totale Ablehnung.
Ohne Zwang und Repressalien gäbe es solch Medienanstalten nicht und die werte Dame könnte solch Worte in dieser Funktion nicht tätigen.
Auch auf dem Rechtsweg wird bald nichts mehr zu machen sein.
Es hilft nur noch ein waffenbasierter Meinungsaustausch. Alles anderemist naive Augenwischerei.
GG, Art- 5_
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
…
Nur so zur Erinnerung
George Orwell; 1984.
Absatz 2 sollten Sie aber auch zitieren, darauf berufen die sich nämlich:
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
OK, dann auch den 2. und 3. Absatz:
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.
ZWEITMEINUNG: Portale und Medien äußern sich selbst nicht! Nur Personen können das! :-)) Und gegen deren Äußerungen kann interveniert werden: Beschwerde, Beanstandung, Gegendarstellung, …. etc. pp.
Schon klar, aber aus Sicht der „Herrschenden Sozialisten“, welche sich unser Land erfolgreich zur Beute machten, ist unsere Verfassung nicht mehr wirklich gültig, sondern ein „Relikt“ vergangener Zeiten.
Zumindest darf wohl so vermutet werden, wenn man bedenkt, wie offen und dreist bereits durch Amtsträger gegen die Verfassung agitiert wird.
Ja, das war damals in der demokratischen Bundesrepublik (unter Kanzler Kohl) noch so. Dann kam die Honecker-Gesandte Merkel. Seitdem gelten nur noch die DDR-Gesetze.
Ist das GG überhaupt bei uns noch etwas Wert?
Was interessiert unsere lupenreinen Demokraten, die „unsere Demokratie“ verteidigen müssen, das Grundgesetz…
Wo denn?
Es beginnt mit unsere Demokratie, unsere Medien, unsere Meinungsfreiheit und endet mit Unterdrückung und Diktatur.
So ist es.
Falsche Meinungen gehören nicht verboten, sondern widerlegt.
Wenn man das nicht kann, dann sind diese Meinungen entweder wahr oder man ist zu dumm dazu, sie zu widerlegen.
Dumme sollten aber nie und nirgends etwas verbieten dürfen.
Rechtes Portal?? Seit Nuis existiert lese und höre ich Nuis jeden Tag. Mein Tag beginnt früh mit Nuis! Was in den Beiträgen rechts sein soll, erschließt sich mir nicht. Die Wahrheiten tun einigen Leuten, vor allem den Altparteien, weh. Weiter so Nuis!
NIUS ist klasse. Seriös, wahrhaftig und unabhängig. NIUS wächst und wächst und ist bereits eine breite Bewegung. Da bekommen es Günther & Links Co natürlich mi der Angst und bangen um ihre Macht.
Rechts im Sinne von Liberal-Konservativ ist einfach geil.
NIUS ist Springer. Die vertreten nicht die Interessen der Deutschen, sondern jene der USA und Israels. Auf gar keinen Fall sind die unabhängig, und daher auch nicht seriös. Artikel über Gaza und die Ukraine müssen als Propaganda verstanden werden. Es kommt vor, dass vor der Kulisse einer neofaschistischen EU auch brauchbare Beiträge gebracht werden, aber deshalb muß man nicht so die Schleimspur surfen, wie sie beide es tun.
Und ich verstehe nicht, was schlimm an „rechts“ sein soll.
Die Beschimpfungen werden falsch eingesetzt, Nius ist nicht rechts. Wirklich rechts sind unter anderem die türkischen Rocker „Grauen Wölfe“, von denen es immer mehr in Deutschland gibt, die aber geduldet werden. Und wirklich Rechte findet man zu Hauf in der Ukraine, die aber sogar von deutschen Politikern hofiert werden. Die Bezeichnungen werden also immer missbraucht, um die Gegner der Linksradikalen nieder zu machen, während man mit den echten Rechten gemeinsame Sache macht.
No! „Rechts“ stand während der Weimarer Republik für Monarchisten, also Konservative, und das „konservativ“ hat sich bis heute, trotz Umdeutungen des Wortes, in der Bedeutung gehalten.
Links sind die vorgeblich „Progressiven“, die schon in der frz. Revolution erst kurzen Prozess mit dem Adel und dann untereinander gemacht haben (die Blutspur zieht sich bis auf den heutigen Tag), und wie jemand Kommunismus in all seinen Spielarten als progressiv=fortschrittlich ansehen könnte, erschließt sich mir nicht.
Ohne hier auf den „True Scotsman“ hereinzufallen sind „wahre Rechte“ vor allem wertkonservative, fleißige Bürger, die mit Gemeinsinn, Talent und Geist die Gesellschaft voranbringen. Die grauen Wölfe und die Ukrofaschos sind nichts von alledem.
@Radikaler Demokrat:
Korrekt müssen die Linksdestruktive heißen, nicht Progressive.
Die machen keinen Fortschritt (Progress), sondern nur Zerstörung.
Ich auch nicht, rechts heißt konservativ, ehrlich, weitblickend demokratisch, fleißig kreativ……..
NiUS hat bei mir erst echtes Interesse an Politik geweckt- bin über 70!
Lb. Helga, finde ich toll.
Ich glaube F.J. Strauß hat das mal gesagt: „Man muss nur weit genug links sein, dann ist alles andere rechts.“
So ist es: Die WAHRHEIT ist es, die schmerzt.
Ich lese am liebsten RT.
Wer die Wahrheit nicht mag, nennt sie „rechts“, und damit ist die Sache und zudem auch ihre Vertreter zumeist erledigt. Dieser Trick hat doch viele Jahre funktioniert.
Vormals, wer als erster Hitler schreit, der hat recht, daraus ist nun rechts, rechtsradikal, rechtsextrem geworden.
Dasselbe Muster nur ein anderer Feind den gab es als Verdachtsfall und Anklagen für viele lange Zeit in den USA als McCarthy-Ära bekannt.
„Rechts“ im Sinne des Mainstream-Sprechs hat mit „polit. rechts“ rein gar NICHTS zu tun. Vielmehr wird heutzutage alles und jeder als „rechts“ geframt und markiert, der eine kritische und abweichende Sicht auf politische Vorgänge und Handlungen der reGIERenden hat.
Die Bezeichnung als „rechts“ ist schon lange keine polit. Einordnung mehr, sondern längst ein alltägliches KAMPFINSTRUMENT.
Wer oder was ist „Nuis“, das Sie hier gleich viermal erwähnten?
Nius ist nicht rechts,genau wie die AfD nicht rechts ist oder auch Apollo ,das ist die konservative Mitte !! Das haben die CDUler noch nicht verstanden . Der Rest der Parteien und Medien ist weit links bis terroristisch links,bis hin zu gesellschaftschädigend und verfassungsfeindlich . Nachweislich ist die Liste lang.
Je radikaler der Staat auftritt, desto radikaler wird die Gegenwehr werden.
Oder das genaue Gegenteil trifft zu. Wer die Deutschen kennt…
Wenn es legal wird/ist, dass ganze Medien verboten werden können, dann könnte es auch mal Stern, Spiegel, SZ oder den WDR treffen. Es müssten sich nur mal die politischen Vorzeichen ändern. Sollten die mal drüber nachdenken.
2010 war diese Dame bei einem Bundestagsabgeordneten tätig, habe ich im Internet gelesen.
Doch es scheint gut versteckt oder gelöscht zu sein, zu welcher Partei dieser Bundesabgeordnete gehörte— .
Zu erfahren, wie neutral diese Dame ist und ob von Politik unabhängig, wäre schon sehr interessant.
Eva Flecken war seit 2008
Bundestagsbüro Siegmund Ehrmann*, MdB
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
*SPD-Genosse
er wird am 24. Jan. 74 J.
https://de.wikipedia.org/wiki/Siegmund_Ehrmann
Abgeordnetenhaus von Berlin
diekuehnefrau, 18.12.2024
Melanie Kühnemann-Grunow SPD:
Ich freue mich sehr, dass der Medienrat der Medienanstalt Berlin-Brandenburg in seiner Sitzung vom vergangenen Montag Dr. Eva Flecken für weitere fünf Jahre in ihrem Amt als Direktorin bestätigt hat.
Mit ihrem Einsatz und Gestaltungswillen hat Dr. Eva Flecken maßgeblich dazu beigetragen, die mabb als moderne und zukunftsorientierte Institution sichtbar zu machen. Die Direktorin und ihr Team beweisen täglich mit neuartigen Projekten und wegweisenden Entscheidungen im Bereich der Medienregulierung, wie wichtig die unabhängigen Medienanstalten heute sind. Aufgrund ihrer fachlichen Kompetenz, ihrer Meinungsstärke und ihres scharfen Blicks für medienpolitische und medienregulatorische Entwicklungen in der Region Berlin-Brandenburg und …
https://www.instagram.com/p/DDt10WCtakJ/
Für jeden Parteisoldaten findet man einen Posten
Sie promovierte zum Thema feministische Theorie und wurde mit einem Stipendium der FAZIT-Stiftung unterstützt.
Gefunden bei amazon „Das digitale Ich: Wie analog sind wir, wenn wir digital sind Gebundene Ausgabe – 3. Dezember 2021
von Eva Flecken (Autor)“ unter „Autorin“
Feministische Theorie??? Was ist denn das für ein Blödsinn?
… um einen Doktortitel zu erhaschen.
Ihre wichtigste These:
„… ,dass Geschlecht ein soziales Konstrukt ist, das aus Kommunikation entsteht.“
Wenig Angaben zum Lebenslauf – also ein unbeschriebenes Blatt? Mitnichten.
Während ihrer Beschäftigung bei einem Bundestagsabgeordneten promovierte sie an der philosophischen Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster zum Thema feministische Theorie, unterstützt mit einem Stipendium
der FAZIT-Stiftung.
Die FAZIT-STIFTUNG hält jeweils mehr als 90 Prozent des Kapitals der Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH.
Ihre wichtigste These:
„… ,dass Geschlecht ein soziales Konstrukt ist, das aus Kommunikation entsteht.“
Einfach mal machen, liebe „Anstalt“. Das „Wahrheitsministerium“ nimmt Gestalt an.
Die Freien Medien sollten sich nicht verschließen, ihren Standort in ein anderes Bundesland zu verlegen. Hierzu könnte sich nach den Wahlen im Spätherbst 2026 bestimmt etwas in den östlichen Bundesländern anbieten.
Wie sagte doch der Grüne Benedict Lux am 14. August 2020 dem Neuen Deutschland: „Wir haben sicher den Grundstein für Erfolge gelegt. Die Latte lag aber auch niedrig. Gemessen an dem, was vorher gelaufen ist, haben wir einen Riesenerfolg erzielt. Wir haben die gesamte Führung fast aller Berliner Sicherheitsbehörden ausgetauscht und dort ziemlich gute Leute reingebracht. Bei der Feuerwehr, der Polizei, der Generalstaatsanwaltschaft und auch beim Verfassungsschutz. Ich hoffe sehr, dass sich das in Zukunft bemerkbar macht.“
für die Wahrheit braucht man ein schnelles Pferd
NIUS steht wie ein Fels in der Brandung. Die brauchen kein schnelles Pferd. Die haben Herrn Steinhöfel, der die Steilvorlagen des Linkskartells vor Gericht bringt und obsiegt.
Oh ja!
Ausgezeichneter Artikel bei Tichy von Dr.Krimmel! Solche Kämpfer für die richtige Sache brauchen wir in diesem Land!
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/deutschland-corona-aufarbeitung-kennedy/
Der neue Artikel zu Grönland auch!!
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/zankapfel-groenland-usa-daenemark/ Danke dafür, auch das Thema mit den Spiralen und den Kindern , „Little Danes“, aufgegriffen zu haben – Letzteres lief auch mit den Aborigines in Australien. Diese Politik ist sozialistisch eugenisch und menschenverachtend!
https://biblioscout.net/book/10.25162/9783515130431#bersicht).
https://www.gen-ethisches-netzwerk.de/behinderung/246/die-fruhe-eugenik
https://www.ifz-muenchen.de/heftarchiv/1994_4_2_schwartz.pdf
Besser eine schnelle Hand am Colt als ein schnelles Pferd werter erwischt.
Und Herrn Steinhöfel !
Nius erinnert mich immer nur an etwas was wir früher hatten und heute leider nicht mehr haben. Rechts oder links sehe ich da nicht, eher eine Tatsache.
Das würde mich schwer wundern, wenn die Massnahmen der MABB unter Leitung von Dr. Eva Flecken vor den Landesverfassungsgerichten und letztlich vorm BVerfG Bestand haben. Wieder einmal zeigt sich mir, dass viele Deutsche die Idee eines Grundrechts grundsätzlich fehlverstanden haben. Ein Grundrecht darf nur bei Vorliegen triftiger Begründungen und in seltenen Ausnahmefällen eingeschränkt werden. Dem ist hier nicht der Fall, also: BESCHRÄNKUNGEN ODER GAR VERBOTE VON MEDIEN WÄREN VERFASSUNGSWIDRIG, also HOCHGRADIG ILLEGAL.
Ist wie die „Grundsicherung“: Die kann niemals wieder entzogen werden. Schlaue Leute, die in der SPD.
Die Aussage von Günther war kein Ausrutscher. Er offenbart nicht nur sein Denken sondern auch eine Stoßrichtung. Dass die Landesmedienanstalt jetzt nachlegt ist doch nur ein weiterer Baustein. Es werden sich noch einige Akteure melden die das befürworten. Es geht schließlich um „unsere Demokratie“.
Günther hat zu kalt geduscht,dadurch friert das Hirn ein und er plappert aus Versehen mal die Wahrheit raus.
ZWEITMEINUNG: Nur die Ruhe bewahren! Frau Faeser hat gerade ihr Waterloo kassiert. Und sie hat im Wahlkampf in Hessen verloren, weil sie auf den Zeitgeist gesetzt hat und hohe PR-Honorare gezahlt hat. Im AI-Internet wird alles besser! Die wutschäumenden Narrative erledigen sich von selbst! Stoische Intelligenz zahlt sich mehr und mehr aus! Im Mut und in der Wahrheit liegt die Kraft zur Veränderung! Links & Rechts sind nur Affirmationen, keine Kategorien, keine Argumente und nur hohler Zauber! :-))
Solange die nicht gestoppt und verhaftet werden….aber das wäre genau richtig.
Das starke Bedürfnis nach willkürlicher uneingeschränkter Macht über andere, die einem nicht in den Kram passen, ist z.Z. Wieder erschreckend weit verbreitet. Immer verbunden damit ist die Lust/ der Zwang, anderen etwas vorzuschreiben, zu verbieten bis hin zu Vernichtungsphantasien bei gleichzeitiger maßloser Selbtüberschätzung und Selbstermächtigung. Getarnt wir das alles als Kampf für das „Gute“, „Richtige“. Hauptsache, man selbst bleibt rein und zugleich überlegen und damit unangreifbar. Dieses Phänomen hat es in der Geschichte immer wieder gegeben, und immer ist es an den eigenen inneren Widersprüchen und an den äußeren starken Widerständen gescheitert.
Einer beginnt, ein anderer greift auf, der dritte wiederholt… und schon ist ein schleichender, zersetzender Prozess in Gang gesetzt.
Da kann gerne auch wieder etwas zurückgerudert werden, das Gift ist längst in der Luft.
Vielleicht sollte man den Medienstaatsvertrag in Meinungsstaatsvertrag umbenennen, besser noch in „Gute Meinung Staatsvertrag“.
Staatstrompeten-Philharmonie !
Eine Regierung die wirklich was aendern will muss erst mal viele Behoerden, Anstalten usw, ersatzlos abschaffen.
Und 5 Millionen Beamte entlassen!
a la Milei
Das Imperium schlägt zurück — star wars lässt grüssen — gut gegen böse
Feindsender verbieten….. woher kommt mir das so bekannt vor?
Ich komme nicht drauf…. irgendwas mit „nie wieder“.
Allerdings sind wir seit 2020 wohl eher bei „schon wieder“.
Das machen totalitäre Staaten so.
Einer beginnt, der andere greift auf und der dritte wiederholt… schon ist ein schleichender und zersetzender Prozess in Gang gesetzt.
Da kann auch gerne wieder etwas zurückgerudert werden, die übelriechende Wolke ist längst in der Luft und breitet sich immer mehr aus.
Wahnsinn was hier abgeht. Bald haben wir Wahlzettel mit nur einem Kästchen für die „etablierten Parteien“.
Sie wollen, dass aus dem Chaos Neues entsteht, daher brauchen sie diese ganze Zuspitzung! Alte Thematik, neue Besetzung.
Das zentrale Problem sind die vielen Bürger, die keinen funktionsfähigen Kompass mehr in der Birne haben.
In der Ostzone hieß das „Nationale Front“.
@Tachy: Die ein und andere Figur, z.B. Tinten-Heidi, Zeitlupe-Sprange, Bullshit-Bärbel, vorher Onelove-Nänzy, Anna-360°-Lena etc., und natürlich auch die aktuelle Protagonistin legen nahe, die Frauenquote war ein großer Fehler!
Und die männlichen Kollegen sind da um Längen besser, Robert, Jens, Fritze, D. Günther etc?
@ Vahle: Nein, die natürlich auch nicht, wobei der Versager-Anteil bei den Männern m.E. geringer ausfällt. Welche fähigen Ministerinnen (oder Ministerpräsidentinnen, oder: Kanzlerinnen) fallen Ihnen ein? Die Frauenquote steht aber auch im allgemeinen dafür, dass Posten nicht mehr bzw. noch weniger nach Leistung vergeben werden. In diesem Sog sind auch un- oder wenig geeignete Männer nach oben gespült worden. Außerdem: Der ein und andere weiß es zumindest teilw. besser (z.B. Stadtbild-Merzel) kann sich gegen die Frauenquotistinnen und der ihnen gewogenen Medien aber nicht durchsetzen. Es ist eben kompliziert; ich habe mir erlaubt, hier zu vereinfachen 😉
Gilt das auch für Indymedia, Antifa und sonstige Linksextremisten?
Niemals! Die kämpfen für „Unsere Demokratie“; siehe Süd-West Balin.