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Im Bundestag
Alice Weidel präsentiert 12 Punkte für Deutschland – und weicht Russland-Frage aus
AfD-Chefin Weidel trat in der Generaldebatte vergleichsweise ruhig auf – ging mit der Regierung aber hart ins Gericht. Eine Frage zu Russland-Reisen ihrer Abgeordneten wich Weidel aber aus.
Im Rahmen der Haushaltsberatungen diskutiert der Bundestag in der Generaldebatte am Mittwochmorgen über die politische Lage im Land. AfD-Chefin Alice Weidel machte als Oppositionsführerin den ersten Aufschlag. Sie präsentierte sich im Auftritt ruhig und bürgerlich, wählte aber in der Sache harte Worte.
„Deutschland hat Schlagseite, die Schotten laufen voll. Aber Sie lassen die Bordkapelle immer die gleichen Beruhigungsmelodien spielen. Der Kapitän hat nichts mehr zu sagen und schaut einfach zu, weil der Erste Offizier ihm die Kapitänsmütze geklaut hat.“
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Deutschland kann sich dieses Narrentheater, dass Sie sich hier seit einem halben Jahr erlauben, nicht mehr leisten“. Es sei nicht nur ein „Eisberg“, der dem Staatsschiff Deutschland „den Rumpf aufreißt“, so Weidel – sondern fünf.
Diese „Eisberge“: Als Erstes nennt Weidel den Sozialstaat. „Die sozialen Sicherungssysteme laufen aus dem Ruder und werden unfinanzierbar“, mahnt Weidel. „42,3 Prozent Lohnnebenkosten: Das ist ein Rekord und Menetekel.“ Die Regierung würde „den noch vorhandenen finanziellen Spielraum“ einfach „verpulvern“, so Weidel.
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Die Sozialstaatskrise sei „nicht zu trennen von der Migrationskrise“. Millionen Migranten seien in den letzten Jahren „vor allem in unsere Sozialsysteme eingewandert“, das Bürgergeld sei „zum Migranten-Geld“ geworden. Die Migrationskrise bringe „ganze Generationen um ihr Recht auf ordentliche Schulbildung“, beklagt Weidel: „In 275 bayerischen Schulklassen sitzt kein Kind mehr mit deutscher Muttersprache“ – das sei „ein Offenbarungseid“.
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Die SPD wurde von Weidel hart attackiert. „Primitives Antifa-Geschrei und stumpfsinnige, demokratiefeindliche Verbotsphantasien ersetzen bei Ihnen den politischen Ideenwettbewerb“, hielt sie den Sozialdemokraten vor.
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Zwölf Punkte für Deutschland
In der Debatte stellt Weidel einen 12-Punkte-Plan der AfD vor, darin fordert sie vor allem günstige Energie. Dazu soll „das gescheiterte Experiment Energiewende“ beendet werden, die Kernkraft wieder aufgenommen werden. Erdöl solle in Russland gekauft werden, auch Erdgas, um so günstige Energie zu sichern.
Die Union rief Weidel zum Abschluss ihrer Rede zu einer Zusammenarbeit auf. „Die wichtigsten und dringendsten Maßnahmen, um die Schäden zu korrigieren, könnten wir sofort gemeinsam entscheiden. Sofort. Die Mehrheiten wären vorhanden in diesem Hause.“
„Wenn die bürgerlichen Kräfte der Vernunft zusammenfinden und den Willen der Wähler erfüllen, die mehrheitlich eine bürgerliche Mitte-Rechts-Politik gewählt haben – darum geht es nämlich“, sagte Weidel. Es liege an der Union, ob sie sich weiter „an Gängelband der linken und grünen Verlierer führen lassen wolle“.
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Weidel beantwortet SPD-Frage nicht
Der SPD-Abgeordnete Dirk Wiese wollte Weidel in einer Kurzintervention nach der Rede stellen – zum Thema Russland. Die AfD vertrete „russische Interessen“, sagte Wiese. „Sie wollten ein Machtwort sprechen, dass Abgeordnete Ihrer Fraktion nicht nach Russland reisen. Die haben Ihr Machtwort, das sie vermeintlich gesagt haben, ignoriert.“ Warum ihr Machtwort nicht halte, will Wiese von Weidel wissen.
Dazu weicht Weidel aus: Zu den Russland-Reisen und ihrem Machtwort sagt die AfD-Chefin nichts. Stattdessen betont sie, die AfD sei die einzige Partei „mit offenen Kanälen zu den USA, zu Donald Trump, und nach Russland“.
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Eine grandiose Rede von Frau Weidel bei der Generaldebatte.
Deutschland gleicht einem untergehenden Schiff, aber ‚unsere Demokratie‘ interessiert sich gar nicht dafür.
Genau! Und wer das nicht gesehen hat. Also hier bitte!
Alice Weidel
:::
ca 20 min. Video
Alice Weidel legt Deutschland-Plan vor – AfD-Fraktion mit Standing Ovations!
https://www.youtube.com/watch?v=PRGxIqqEZjA
Es lohnt sich darüber hinaus, auch die anschließenden Redebeiträge der Entlaufenen aus der Irrenanstalt anzuhören.
Deutschland gleicht nicht, es IST ein Narrenschiff geworden.
Stimmt! Sehe ich auch so! 👍
Es ging nicht um die „Russland-Reise“ der Abgeordneten – es war ein Treffen mit Vertretern der BRICS-Staaten; es ging um Kontakte. Die BRICS-Vertreter wollten auch unsere Leute kennenlernen, denn die sehen auch, dass die AfD die nächste deutsche Regierung stellen könnte und da sind Kontakte wichtig.
Thilo Sarrazin hat gesagt: Deutschland wird untergehen! Es ist also ein sinkendes Schiff. Sarrazin hatte mit allen Thesen von 2010 recht und es kam schlimmer. Das wird auch mit seiner These von 2025 der Fall sein.
FJS hätte das „untergehende Schiff“ das rot-grüne Narrenschiff genannt. Jetzt kommt halt – der Herr habe ihn seelig – noch das schwarz-globalistische Narrenschiff dazu.
Haben die Russlandreisen irgendwelche Bedeutung? Was meint denn der Autor dazu?
Was sagen Ralf Stegner und die anderen Russenfreunde von der SPD dazu?
Willi Brandt sagte sinngemäß, dass Russland vorhanden ist und man mit diesem Land leben müsse. Diplomatische Kontakte sind also unerlässlich, das hat auch die AfD erkannt.
Welche Bedeutung haben diese Reisen im Rahmen einer Haushaltsdebatte? Das ist doch die Frage. Da hätte man auch fragen können, was Weidel gefrühstückt hat. In diesem Falle war die Reaktion richtig.
Was haben die Chinareisen der SPD zu bedeuten? Noch mehr Spione der KP in der EU?
Reisen von Volksvertretern nach Rußland können die Kommunikation und den Dialog im Interesse beider Staaten aufrecht halten.
Ein kluger Mann den Mitgieder der Kartellparteien und Staatspropagandisten offenbar nicht kennen sagte einmal:
„Wenn man nicht mehr miteinander spricht, dann schießt man aufeinander. Das kann niemand wollen!“
„Haben die Russlandreisen irgendwelche Bedeutung?“
Ja, es ging um die BRICS-Konferenz im russischen Sotschi, zu der auch drei Vertreter der AfD angereist waren. BRICS ist nicht ganz unbedeutend aber politisch Pfui-Pfui.
Dann lieber zu Hause bleiben und sich überlegen, wie man dieses „Drecksland“ noch schneller an die Wand fahren kann.
Mit „Russland“ war gar nichts ausser günstige Energiekosten.
Ziemlich verzerrt dargestellt von AN.
Aus dem Zusammenhang gerissen.
Die Rede war auf den Punkt und 100% Klasse.
Fünf bis zehn Jahre Aufschub für den auf 2029 datierten Einmarsch Russlands zu erwirken?
Wir sind ja noch längst nicht so weit zum mitspielen.
Er solle doch bitte höflichst so lange warten; wie man das ja auch normalerweise so macht in diesen Fragen.
Ja, die SPD ist DIE Kreml-Partei.
Frau Klöckner, ich finde es ein Unding, das ein Abgeordneter der Frau Weidel 3-4 Fragen stellen darf aber Frau Weidel nur die Zeit für eine Frage zur Beantwortung gegeben wird!
Dann sorgen sie auch dafür, das nur eine Frage gestellt wird!
Genau! Und zu schreiben, sie wich der Frage aus, erinnert an die „Berichterstattung“ der staatlichen Propagandaschleudern.
sie ist nicht ausgewichen.Das ist glatt gelogen,Apollo.
Weidel hat erklärt, dass sie froh ist , dass die AfD sowohl Gesprächskanäle zu Russland als auch zu Trump hat. Insoweit ist sie nicht ausgewichen.
Diplomatische Kontakte auch zu Russland sind unverzichtbar.
Der Krieg in der Ukraine tobt nicht weiter, weil AfD Abgeordnete nach Russland reisen.
Sondern weil der Westen die sicherheitspolitischen Interessen Russlands jahrzehntelang missachtet hat. Die USA selbst und Boris Johnson haben der Ukraine im April 2022 Waffenstillstand und Friedensschluss verboten. Das wäre nicht zum Nulltarif erfolgt. 100.000 von Menschenleben aber und Billionenschäden hätten so vermieden werden können.
Im Übrigen: das freie Mandat gilt auch für AfD-Abgeordnete. Weidel kann denen nicht vorschreiben, wohin die reisen und wohin nicht.
Richtig -> volle Zustimmung!
Diese Fragen nach „Russland-Connections“ sind aus meiner Sicht provokativ. Aber Weidel hat inzwischen gut gelernt, sie läßt sich kaum noch provozieren.
Ihre Rede, ihren 12-Punkte-Plan fand ich sehr gut und klar. Die Gegenreden, die Reden von Merz und anderen dagegen haupsächlich Blafasel..
Reinhard Mey
„NARRENSCHIFF“
Wenn Frau Dr. Weidel und die AFD nicht sehr bald in der Regierung sitzt, ist Deutschland leider verloren. Hoffe, daß die CDU endlich aufwacht.
Die Cdu wird mit dieser Führung nie mehr erwachen. Das garantier ich.
Stimmt, aber zum Glück wurde ja gerade die halbe CDU-Ministertruppe mit der Hand in der Keksdose erwischt. Und sie wollen sich noch Nachschlag holen.
„Dazu weicht Weidel aus“ Sie war gerade dabei sich dazu äußern, als ihr mitgeteilt wurde, dass ihre Redezeit* abgelaufen sei.
Weidel wich der „Russlandfrage“ (was soll das überhaupt sein?) nicht aus. Ihre 2min Antwortzeit waren abgelaufen als sie damit begann und Frau Klöckner beendete ihre Redezeit. In 2min ist es übringens auch gar nicht möglich auf einen derart komplexen Einwurf des SPD-Mannes dezidiert einzugehen.
Sie hat auf provokative Anfrage zuerst das Rentenmodell erklärt, dann war die Redezeit für die Antwort zu Ende.
Der Fragende wollte nur seine Hetzte loswerden, indem er die AfD mit Rußland wieder in Verbindung brachte. Wobei Weidel in ihrer Rede genau erklärte, warum Deutschland sichere und günstige Energie aus Rußland kaufen sollte.
Die 12 Punkte kann ich voll unterstützen.
Von den Weltmächten USA, Rußland und China wird nur noch die AfD allein als vernünftiger Gesprächspartner akzeptiert.
Die Regierungsbüttel wurden in China nicht einmal empfangen…
Ging ja im Kern auch um die Innenpolitk, also so die Säule der Zukunft, in Deutschland.
Es war eine Haushaltsdebatte bezüglich Deutschland und keine bezüglich Russland.
Von den anderen Parteien gab es nicht einen einzigen Vorschlag bezüglich Sparmaßnahmen für den neuen Haushalt.
Und wenn Frau Hasselmann sich doch so für die Ukraine engagiert, kann sie ja ihre Diäten spenden und Ukraine-Flüchtlinge aufnehmen.
Ich bin mir ziemlich sicher: nachts unterm Kopfkissen bewundert Friedrich Alice schon ein wenig. Solch ein Verve ist ihm nämlich sehr sympathisch, leider Mangelware in seiner Konfirmisten-Partei.
Nun, es gibt zwei Arten von Kriegen und zwei Arten von Gegnern; über beide schreibt schon Carl von Clausewitz:
# Die erste Art von Krieg führe man „auf Augenhöhe“ mit einem Gegner um politische Ziele: Land, Erbfolgestreit oder sonstige Rechtsfragen, die vor oder ohne Krieg nicht geklärt werden konnten. Diese werden durch den Krieg – wie auch immer – geklärt und in einem Friedensvertrag „unter Gleichen“ festgelegt, und danach gehe das Leben normal weiter, so daß der Gegner von Gestern heute ein Partner und morgen ein Verbündeter sein könne.
# Die andere Art von Krieg führe man mit einem Gegner, den man nicht respektiere, wegen „gefühliger Gründe“: Haß/Verachtung, Kränkung, Bestrafung, Über-/Unterlegenheit etc. Ziel eines solchen Krieges sei nicht der Ausgleich von Interessen, sondern die Niederwerfung des Gegners bis hin zu dessen Vernichtung. Dieser könne deshalb niemals mehr Nachbar, Partner oder Verbündeter sein.
Urteilen Sie selbst, wohin der Ukraine-Krieg gehört …
Bemerkenswert auch die Aussage, das die Rentenversicherung von Fremdleistungen
befreit werden müsse. Hier bediend sich der Staat je nach Finanzlage seit den 1960 er
Jahren.
So ist es. Dieser Staat bestiehlt die Rentner seit Jahrzehnten um Milliardenbeträge. Aber lautstark den Bundeszuschuss beklagen. Allein 2024 wurden 40Mrd. mehr entnommen als zugeschossen wurde.
Auch die blinde TAZ findet mal ein Korn:
https://taz.de/Rentenexperte-Otto-Teufel/!5127666/
Hätte ich fast vergessen:
https://vera-lengsfeld.de/2019/01/03/eine-geschichte-von-lug-und-betrug/
die Reservenbildung der RV bestand z.B. mal aus mehr als 12 Monaten Rücklagen.
Diese „Schwankungsreserven“ sollten Beiträge stabil halten. Diese Reserven wurden auch zweckentfremdet und auch in wirtschaftlichen guten Jahren nicht mehr der RV wieder zugeführt.
Diese Frau ist so gut !
Und waere so gut fuer das Land.
Auch wenn wir uns dennoch gedulden muessen, weil man ihr den Karren so tief in den Sumpf geparkt hat, dass es auch fuer Frau Weidel dauern wird, den Wagen auf die Strasse zu bringen.
Zur Russland-Thematik: Frau Weidel hat klar betont, dass wir zukünftig wieder günstige Energie aus Russland beziehen werden. Das nenne ich interessengeleitete Außenpolitik. Ich möchte nicht „unsere Demokratie“ nach Russland tragen sondern Handelsbeziehungen mit diesem Staat.
Interessengeleitet ist diese Aussenpolitik durchaus, nämlich im Interesse Russlands. Ein Land zu finanzieren, das vorhat uns anzugreifen, auf so eine hirnrisse Idee muss man erst einmal kommen.
Hat Ihnen Putin diese Angriffsabsichten letztens beim gemeinsamen Toilettengang am Pissoir gestanden? Oder wo haben Sie das her?
Du bist ein Schwachkopf. Warum sollte uns Russland angreifen wollen? Und die viel spannendere Frage, warum sollte Russland so lange warten, bis wir vielleicht irgendwann mal unsere Bundeswehr aufgerüstet haben? Logik und Plausibilität ist nicht so deine Stärke was?
Die Rußlandreise spielt doch gar keine Rolle. Außerdem hat Weidel in ihrer Rede richtigerweise erklärt, wieder Gas aus Rußland beziehen zu wollen. Es ist immer wichtig, Gesprächskanäle offen zu halten. War früher bei der SPD Usus…
Hat Russland der Bundesrepublik den Krieg erklärt oder hat die Bundesregierung offiziell eine Kriegserklärung vorgelegt? Solange das nicht geschehen ist, kann jeder dorthin reisen, zur Zeit mit etwas Umweg z.b. über Istanbul) Ob es klug ist andren politische Munition zu geben, das ist eine andere Sache.
Weidels Rede heute war eine Sternstunde. Endlich mal Perspektive aufm Narreschiff. Hoffen wir, dass Merz bald weg ist.
Eine sehr gute Rede von Weidel, Sie spricht für unser Land. Der Rede von Merz war eine Katastrophe, er sieht sich als GeoKanzler – alles für die Welt, und zum Schluss evtl. was für Deutschland.
Und nein, Frau Weidel weichte nicht zu Russland aus – als der SPD Heini Wiese fragte konnte Sie leider in Ihrer Antwort wegen fehlender Redezeit nicht antworten!
Ist die SPD auch der Chinafrage ausgewichen?
Falls da bei der SPD oder in Brüssel noch was frei ist..
„Warum ihr Machtwort nicht halte, will Wiese von Weidel wissen.“
Weil AfD- Abgeordnete und Mitglieder keine Marionetten sind, wie in anderen Parteien? Abgeordnete sind ihrem eigenen Gewissen verpflichtet. Fraktionszwang ist eine Erfindung übergriffiger Parteichefs.
Alice will billige Energie, AKWs und moderne Kohlekraftwerke brauchen Jahre bis sie fertig sind. Also Ru-Gas.
Für die wahren Demokraten ist Thema Nr. 1 in der Haushaltsdebatte die AfD, die nicht in Regierungsverantwortung ist.
Alles nur noch bekloppt.
Sie wollen ihre Pfründe sichern, das allein steuert die Prioritäten.
## …. die AfD sei die einzige Partei „mit offenen Kanälen zu den USA, zu Donald Trump, und nach Russland“. ##
Das, was Frau Weidel hier zur Ukraine sagt, ist das Gegenteil von ausweichen. Was erwartet herr Max Roland von Frau Weidel?
Diplomatischen Annäherungsgespräche anstreben mit Ländern s.o, dass Frau Weidel den Inhalt und die Personen, mit denen die Abgeordneten in den oben genannten Ländern, diese in den Medien oder im Bundestag brühwarm wiedergeben?
Wie naiv ist das denn. Wenn sie das täte, dann könnten ihre Abgeordneten dort und nicht nur dort, auch in anderen Ländern, das letzte Mal mit jemanden vertrauliche Gespräche führen.
So etwas wird Diplomatie genannt.
Korrekt, leider versteht das Max Roland nicht.
Zu dem Header: »und weicht Russland-Frage aus«, muss ich sagen, man hat Frau Weidel nicht ausreden lassen. Sie begann die Frage zu beantworten, aber ihre Redezeit war urplötzlich Ende und ich hatte den Eindruck, es war Frau Glöckner gerade recht, nicht, dass zu viel Wahrheit ans Licht kommt und weitere Ungereimtheiten aufgedeckt werden.
Richtig. Nestlé-Glöckner hat Frau Weidel das Mikro abgedreht. Die Wahrheit tut wohl weh. Aber mal ne Gegenfrage, was machte Antifa-Stegner in Russland und Antifa-Larsi in China? Das wird nicht angesprochen.
Ich habe mir die 20 Minuten bei YouTube angesehen und kann bei keinem Wort widersprechen.
Aber was hören und sehen wir bei n-tv?
Das geschnattere von Frau Klögner bezüglich einer Kurzintervention.
„Klöckner kanzelt meckernde Weidel und AfD ab“
Die hätten stattdessen mal lieber Frau Weidels Rede einstellen sollen.
Ist halt auch nur ein Systemmedium.
Lagerfeld und sein Jogginghosenspruch abgewandelt:
Wer ntv schaut, hat die Kontrolle über sein Leben verloren 🙂
N-TV ist in den lezten Jahren vollkommen abgestürzt und kaum mehr als seriöse Quelle zu betrachten.