Krise in der Koalition
„Danke für nichts“: SPD attackiert Merz scharf – Vize-Fraktionschefin läuft sogar auf Stadtbild-Demo mit
Krise in der Koalition: SPD-Innenexperte Sebastian Fiedler kritisiert Merz, weil der sich zum „Stadtbild“ äußert, während man versucht, die „wirklichen Probleme des Landes zu lösen“. Und eine SPD-Vize-Fraktionschefin läuft auf einer „Stadtbild“-Demo mit.
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Obwohl die Mehrheit der Deutschen hinter Friedrich Merz‘ „Stadtbild“-Aussage steht, wird der Bundeskanzler ausgerechnet vom eigenen Juniorpartner aufs Schärfste kritisiert. In der Koalition herrscht alles andere als Einigkeit, das zeigen auch die Äußerungen führender Sozialdemokraten in Reaktion auf die von Merz am 14. Oktober losgetretene Debatte um das „Problem“ im Stadtbild, womit der CDU-Vorsitzende die unregulierte Migration gemeint hatte.
„Wir arbeiten in der Koalition hart daran, die wirklichen Probleme des Landes zu lösen“, erklärte dazu der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Fiedler, gegenüber der Welt. Er stellte klar: „Auf Debattenbeiträge des Regierungschefs, die die Menschen nicht versöhnen und verbinden, sondern spalten und erzürnen, wollen wir wirklich verzichten“ und fügte sogar noch hinzu: „Danke für nichts, Herr Bundeskanzler!“
Auch vom SPD-Vorsitzenden und Vizekanzler Lars Klingbeil gab es zuvor bereits Schelte. Weil Merz seine Aussage nicht zurückziehen und einordnen wollte, sondern auf eine Journalisten-Frage, was er mit seiner Äußerung gemeint habe, mit „Fragen Sie mal Ihre Töchter“ geantwortet hatte, kritisierte Klingbeil: „Ich möchte in einem Land leben, in dem nicht das Aussehen darüber entscheidet, ob man ins Stadtbild passt oder nicht.“
Wie gespalten die Koalition ist, war dann auch daran zu erkennen, dass Wiebke Esdar – eine der sechs stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD im Bundestag – an einer Anti-Rechts-Demonstration teilgenommen hatte. Zwar sind Bundestagsabgeordnete manchmal am Rande von derartigen Kundgebungen anzutreffen, bei dieser Veranstaltung ging es aber ausgerechnet explizit gegen den Bundeskanzler.
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An der Demonstration „Wir sind das Stadtbild!“, die am Freitagabend in Bielefeld stattfand, nahmen ungefähr 4.000 Personen teil, darunter auch Esdar. Das ist auch der Instagram-Story der SPD-Politikerin zu entnehmen. Ein Foto von der Veranstaltung zeigt die Bundestagsabgeordnete außerdem hinter dem Transparent an der Spitze der Demonstration, auf dem zu lesen ist: „Wir sind das Stadtbild – gegen Spaltung“.
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Bundesweit ist die Empörung über die Aussage des Bundeskanzlers also nach wie vor hoch. Obwohl Merz die Äußerung am Mittwoch konkretisierte und damit einordnete, fanden weiterhin Kundgebungen gegen den CDU-Politiker statt, der zuvor stets betont hatte, das „Problem“ im Stadtbild nicht als Bundeskanzler, sondern als Parteipolitiker angesprochen zu haben.
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„Probleme machen uns diejenigen, die keinen dauerhaften Aufenthaltsstatus haben, die nicht arbeiten und die sich auch nicht an unsere Regeln halten. Viele von ihnen bestimmen auch das öffentliche Bild unserer Städte“, hatte er am Mittwoch konkretisiert – und traf damit auf Zuspruch. Dem neuesten ZDF-Politbarometer zufolge geben ihm 63 Prozent der Deutschen recht (mehr dazu hier).
Die SPD versucht seit Jahrzehnten die Probleme des Landes zu lösen.
Entsprechend sieht das Stadtbild aus.
Danke, für nichts.
Scheinbar lag ich mit meiner Einschätzung, „Neuwahlen nach Weihnachten“ garnicht so weit daneben 🙂
Der Kitt der Koalition ist der
ausgereichte Dispokredit.
Es kann also etwas länger dauern.
Bei Ausrufung des Spannungsfalls wird es uns ergehen wie in einem anderen Land und Wahlen finden erst nach Überwindung des Spannungsfalls statt 🤷♂️
@Ketzer
Die Hoffnung stirbt zuletzt!
Und selbst so einer wie Merz kann sich nicht unendlich erniedrigen lassen…
… nach Silvester wäre besser !
Es wird Zeit, diese Regierung abzusetzen.
Wenn es nicht sogar schon zu spät ist…
Nach Weihnachten 2028 ja,aber vorher wird es mit Sicherheit keine Neuwahlen geben ausser das Geld geht aus. Niemand vom Wahrheitsministerium wird sich seinen Futtertrog wegnehmen lassen.
Merz kann sich nicht unendlich erniedrigen lassen!
Der schon .Weil der merkt es nicht einmal.
Perfekter Kommentar.
Alice hatte dem Fritzel die Hand gereicht und dieser hatte sie nur ausgelacht! Heute kann man sehen wie verblendet der Fritzel doch ist, er hält weiterhin an dieser Linksextremen spd fest, die ihn genau so wie sie es mit der FDP machte, zerstören will! Nicht VERGESSEN, der Fritzel hatte die SPD Regierung mit seiner Klage vor dem Verfassungsgericht zum fall gebracht, jetzt nimmt die spd Rache am Fritzel dafür!!
@Ketzer Zitat: selbst so einer wie Merz kann sich nicht unendlich erniedrigen lassen
oh doch, da geht noch vieeel mehr…
die Fraktionsvize des Koalitionspartners läuft bei der Demo gegen den Kanzler ganz vorne mit…
Jede andere Koalition wäre nach so einem Tritt in die Eier doch schon Geschichte, außer bei Merz, der bettelt um Nachschlag…
Die CDU kommt erst zur Besinnung, wenn sie im einstelligen Bereich landen, was nicht mehr lange dauern wird…
„Vize-Fraktionschefin läuft sogar auf Stadtbild-Demo mit…“
Na und!
Lasst sie doch mitlaufen.
Ist halt eine Mitläuferin.
Es scheint immer mehr in Mode zu kommen, dass Politiker ihre Berufung darin sehen, an Demos teilzunehmen, welche – das dürfen wir nicht vergessen – nicht aus der Bevölkerung heraus organisiert wurden, sondern von den eigenen Vorfeldorganisationen eben jener Parteien.
Früher war es üblich, dass die Gegner der Regierungspolitik auf die Straße gingen.
Unser Land hat weiß Gott größere Probleme, die besonders Mitglieder von Regierungsparteien (!) von ihrem Arbeitsplatz aus und nicht auf der Straße lösen sollen.
Noch werden die Gesetze im Parlament beschlossen und nicht auf der Straße.
Auch wenn es anders wirkt.
Es ist eine Schande, dass Abgeordnete einer Regierungspartei gegen den eigenen Chef demonstrieren.
Also früher im SED-Staat war es sehr wohl üblich, dass Demonstrationen aus der Regierung heraus organisiert wurden.
Viele (ab 1980er Generation) der SPD empfanden den SED-Staat als das bessere Deutschland und wollten keine Wiedervereinigung.
Logisch, dass die an die Tradition dieser – jetzt von Vorfeldorganisationen, wie DGB, oder mit Steuergeldern gepamperten Anti-Rechts-Vereine, usw. – organisierten Demos anknüpfen.
Die DDR-Pflichtveranstaltungen waren auch das erste, was mir dabei einfiel.
Die SED organisierte Massenkundgebungen, an denen man teilnehmen musste, wenn man keinen Ärger im „Kollektiv“ oder als Schüler mit der FDJ-Leitung haben wollte.
Wir nannten die Teilnahme immer „freiwilligen Zwang“, aber kaum einer stand mit dem Herzen und der „Haltung wirklich dahinter.
Das ist der Unterschied zu heute, wo die Teilnehmer das sind, was wir früher „die Überzeugten“ nannten.
@ Alex Kaufmann – Ich bezog mich auf Westdeutschland. Dass es in der DDR anders war, weiß ich aus Erfahrung. Selbst in der Wendezeit organisierten sie ua in Dresden noch eine Großdemo, die fast ausschließlich aus SED-Mitgliedern bestand. Das waren damals aber eben noch viele, so dass man einen Platz füllen konnte.
>>Früher war es üblich, dass die Gegner der Regierungspolitik auf die Straße gingen.<<
In der DDR hat die SED die Demos für sich selbst organisiert. So weit sind wir nun auch schon. Zurück.
Diese Regierung stellt die AMPEL glatt in den Schatten.
Merz finanziert sozusagen Demos gegen sich selbst.
Nein!
WIR finanzieren die Demos gegen UNS selbst…!
Deswegen bekommt er demnächst eine Auszeichnung der AfD als „Bester Mitarbeiter des Monats“ verliehen.
In mehreren Städten in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg versammelten sich am Mittwochabend Tausende Menschen zu Protestkundgebungen.
In Köln und Münster kritisierten Demonstranten mit Slogans wie «Merz muss weg», «Merz, du Weidelsohn» und «@Merz noch alle Tassen im Schrank?» die migrationspolitischen Aussagen des Kanzlers.
https://weltwoche.de/daily/merz-du-weidelsohn-tausende-demonstrieren-gegen-kanzler-wegen-stadtbild-aeusserung/
Alles Show. Die Union zündet wieder eine ihrer mittlerweile gewohnten Nebelkerzen (NGO-Fragenkatalog) und simuliert ihren Wählern, dass sie es ernst meint. Und die SPD tut so, als sei sie echt empört, damit es aussieht, als habe Merz was wichtiges getan. Unterm Strich ändert sich: nichts.
Warum hat eigentlich die AfD den Fragenkatalog nicht übernommen und selbst nachgefragt?
Weil die AfD von „Unserer Demokratie™️“ bei sowas ignoriert wird?
Ich frage mich wie lange sich Merz diese ständigen Demütigungen antun will. Kann ein Mensch so machtbesessen sein, dass er jeden Dreckkübel akzeptiert der über ihn ausgeschüttet wird. Ich halte Merz für den Job ungeeignet.
Er IST ungeeignet und sollte das endlich einsehen.
Andernfalls hätte er seinem Koalitionspartner längst klargestellt, wo die Richtlinienkompetenz sitzt. Aber wo Kompetenz fehlt, kann auch keine angewendet werden.
Habe ich auch grade geschrieben! Daß ganze ist einmalig in der Geschichte der Bundesrepublik!
Kurz gesagt ja
„Ich frage mich wie lange sich Merz diese ständigen Demütigungen antun will.“
Die erträgt er mit der Gelassenheit einer Topfpflanze.
Aber irgendwann wir es selbst jemandem wie Friedrich Merz zu bunt. Zumal er weiß, dass ein Großteil der Bevölkerung in dieser Sache mal hinter ihm steht.
Die Frage ist was schwerer wiegt: Die Gefallsucht gegenüber dem „sadistischen“ Koalitionspartner oder die, gegenüber dem Volk.
Sehe ich anders: Er hat’s ja GESAGT, und damit ist der Michel zufrieden. Und der Onkel kann weiter den Elder Statesman spielen. (Im Gegensatz zu ihm waren Schmidt und Kohl wirklich solche.) Und die CDU-Werte werden wieder raufgehen. Passt doch alles!
Die gesamte Union ist ungeeignet, sonst hätte sie Merz längst entsorgt. Die Union ist Feind des Volkes, neben den übrigen Kartellparteien, da sollte man sich keinerlei Illusionen hingeben,
Genau das aber wollen viele nicht sehen.
„Ich frage mich wie lange sich Merz diese ständigen Demütigungen antun will. Kann ein Mensch so machtbesessen sein, dass er jeden Dreckkübel akzeptiert der über ihn ausgeschüttet wird.“
Falls Das keine rethorische Frage war:
JA!!! Er kann so besessen sein!!!
Ja kann er. Er tröstet sich damit, dass er sein Traum Kanzler erfüllt bekommen hat. Dafür tut er alles (Lügen, nach der Pfeife der Linken tanzen und seine Partei zerstören) und erträgt alles. Kann nicht lange dauern bis er wieder einknickt und es angeblich so nie gesagt hat.
Steffchen, der „will“ nicht, der „muss“. Deutschland wird nicht mehr von den derzeit Regierenden regiert. Da gibt es eine Übermacht, die alles, was weltweit geschieht, in der Hand hat.
Klingbeil: „Ich möchte in einem Land leben, in dem nicht das Aussehen darüber entscheidet, ob man ins Stadtbild passt oder nicht.“
Ich möchte in einem Land leben, in dem nicht die Brandmauerzugehörigkeit darüber entscheidet, ob man ins Stadtbild passt oder nicht.
Ich möchte in einem Land leben, wo ich nachts schlafen kann, wenn meine Töchter unterwegs sind.
Und das sage ich nicht einfach so, sondern aus Erfahrung.
Grüße aus Dortmund
Ich möchte in einem Land leben wo vierjährige Kinder nicht aus einen Kindergarten fliegen sollen, nur weil die Eltern nicht links woke sind.
Bravo!
„Wir arbeiten in der Koalition hart daran, die wirklichen Probleme des Landes zu lösen“. Es darf gelacht werden.
Könnte der Herr Fiedler mal bitte genauer ausführen was er unter „wirklichen Problemen“ versteht?
Merz hat diese Aussage nicht geschadet, während sich die SPD mit ihren Aussagen schadet. Insofern alles gut, solange Merz nicht zurückrudert. Die linken SPD Wähler wird Merz sowieso nicht einfangen, aber die wenigen, welche die SPD noch aus Tradition heraus noch wählen, holt er sich vielleicht.
Liebe SPD!
Bitte mehr davon! Mehr, mehr, mehr!
Die CDU-Mitglieder und -wähler wollen es nicht anders.
Ich bin davon überzeugt, dass die CDU-Werte jetzt sogar wieder raufgehen, nur weil Onkel Fritz so eine völlig konsequenzfreie Binse rausgelassen hat, nach Motto „Endlich sagt er’s mal.“
Weiter so, SPD!
Die Kommentare von diesen Splittergruppenparteien sollte man einfach nicht mehr so wichtig nehmen. Die sind ja nur noch Dank ÖRR Scheinriesen.
„Der innenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Alexander Throm (CDU), fordert mehr Videoüberwachung mit Gesichtserkennung durch Künstliche Intelligenz (KI).
Throm sagte dem Handelsblatt, Videoüberwachung „mit automatisierter Datenauslesung“ sei vielerorts notwendig, um Straftaten besser zu verhindern und aufzuklären.
Der Datenschutz dürfe dabei nicht länger im Weg stehen. Throm mahnte, Datenschützer sollten ihre „überkommenen Bedenken“ gegen den Einsatz KI-gestützter Technik aufgeben.“
Verstehe, darauf läuft es also hinaus.
Was soll der Streit überhaupt noch? An dem Fakt lässt sich nichts mehr ändern. Man kann das Städtebild nicht mehr aufhalten, höchstens die Änderung nur noch verlangsamen.
„Ich möchte in einem Land leben, in dem nicht das Aussehen darüber entscheidet, ob man ins Stadtbild passt oder nicht.“ – Wenn ich entscheiden will, ob etwas in ein Bild passt, ist es immer das Aussehen, das ich beurteilen muss, also den optischen Anschein. Was denn sonst?
„Wir wissen, sie lügen. Sie wissen, sie lügen. Sie wissen, dass wir wissen, sie lügen. Wir wissen, dass sie wissen, dass wir wissen, sie lügen. Und trotzdem lügen sie weiter.“
Hätte die CDU noch einen Rest von Selbstachtung, würde sie diese Koalition umgehend beenden.
Vizekanzler entlassen und Neuwahlen einberufen.
Auch die junge Frau aus Heinsberg ist eine Tochter. Wo würde sie wohl mitlaufen?
Eigentlich ist die SPD mit Helmut Schmidt gestorben.
Alles was danach kam war nur noch eine Zumutung für die Bürger!
… und die Union starb mit F.J. Strauß 🙁
Gerhard Schröder ging noch.
Der ließ sich zumindest nicht so leicht umpusten.
Aber danach kam nur noch das Grauen.
Schröder hat den ganzen Dreck erst „Gesellschaftsfähig“ gemacht! Mit wem hat der denn regiert?! Der hat die Grünen (Fischer, Trittin etc.) erst richtig groß gemacht.
Klingbeil: „Ich möchte in einem Land leben, in dem nicht das Aussehen darüber entscheidet, ob man ins Stadtbild passt oder nicht.“
Nein Herr Klingbeil, nicht das Aussehen entscheidet, sondern wie sich die „Anderen“ integrieren ist entscheidend. Und Integration – das müssen die „Anderen“ schon selbst tun.
„Krise in der Koalition: SPD-Innenexperte Sebastian Fiedler kritisiert Merz, weil der sich zum „Stadtbild“ äußert, während man versucht, die „wirklichen Probleme des Landes zu lösen“.
Soll das ein Witz sein ? Welche Probleme „löst“ die SPD ? Keines ! Sie ist das Problem, neben der Union und schafft täglich hundert neue Probleme.
Im Übrigen ist doch das, was sich hinter der „Stadtbild“-Diskussion verbirgt, eines unserer drängendsten Probleme.
kleiner Rückblick
Schauspielerin Senta Auth (mit Haltung) ist seit Jahren im ÖR Fernsehen wohlbekannt:
Besonders populär war ihre Rolle in der Serie „Dahoam is Dahoam“
https://report24.news/schauspielerin-mit-rueckgrat-senta-auth-ueber-die-konsequenzen-ihrer-impfverweigerung/?feed_id=52705
– Doppelmoral made in Kulturbetrieb:
Drehverbot für Ungehorsame, Applaus für Gehorsam.
“Die Stiko hat bereits zu Beginn des Jahres wegen der Vogelgrippe-Gefahr ihre Impfempfehlung bezüglich des Grippeschutzes erweitert”, sagte er der “Rheinischen Post”- “Danach sollten sich alle, die beruflich und privat mit Geflügel, Wildvögeln sowie Schweinen und Robben Kontakt haben, gegen die Grippe impfen lassen, um nicht gleichzeitig an Grippe und Vogelgrippe zu erkranken”
https://presse-augsburg.de/vogelgrippe-apothekerverband-verweist-auf-impfmoeglichkeiten/1069746/
Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht. Es reicht.
…
Das Problem sind die s.g. demokratischen Parteien selbst. Spieglein, Spieglein
an der Wand die s.g. demokratischen Parteien sind das Problem im ganzen
Land. Die werden keine Probleme lösen, denn dass würde für sie nicht gut aus-
gehen wenn auch sie endlich der Wahrheit ins Gesicht sehen würden. und sich
nicht hinter allerhand unrealistischen Aussagen verstecken. Wir müssen unsere
Politik besser erklären und Vertrauen zurückgewinnen. In weiten Teilen der
Bevölkerung wird dass nicht mehr möglich sein.
Das klingt als sei da nun etwas besonderes an „all den Vorfällen“. Mitnichten – diese Regierung ist die institutionalisierte Krise qua Zustandekommen. Es regiert zusammen was nicht zusammengehört, nicht zusammen kann und nur mittels Entspannungsübung und sehr viel Gleitmittel irgendwie zusammen kommt. Was für ein Gleitmittel? Keine schmutzigen Gedanken bitte. Nichts „flutscht“ so gut wie eine Billion Euro…
Geld regiert nicht nur die Welt – auch im bDaZ ist’s der perfekte Schmierstoff…?
„Ich möchte in einem Land leben, in dem nicht das Aussehen darüber entscheidet, ob man ins Stadtbild passt oder nicht.“
Da haben wir was gemeinsam – ich möchte das auch nicht.
Lässt sich aber z.B. in Hanau und Offenbach nicht vermeiden.
Hanau und Offenbach sind mit die besten Beispiele!