"Rearm Europe"
800 Milliarden für Verteidigung in Europa: Staaten sollen sich auf Wehrfähigkeit ausrichten
Ursula von der Leyen hat ein neues Aufrüstungspaket von bis zu 800 Milliarden Euro in Aussicht gestellt. Europa müsse sich selbst verteidigen können.
Nur wenige Stunden, nachdem Trump das Ende der finanziellen Unterstützung der Ukraine bekanntgab, verkündete die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihren Plan zur Aufrüstung Europas. „Wir befinden uns in einer Epoche der Aufrüstung“, sagte sie vor Journalisten in Brüssel. In einem Brief, den sie am Dienstag an die Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten verschickte, legt sie ihren Plan für das europäische Aufrüstungsprogramm „Rearm Europe“ vor.
Das Aufrüstungsprogramm könne bis zu 800 Milliarden Euro umfassen, sagte von der Leyen. Damit übersteigt die tatsächliche Summe die geschätzte Summe deutlich. Letztes Jahr hatte die EU-Kommission geschätzt, dass innerhalb der nächsten Dekade 500 Milliarden Euro nötig sein würden, um die Waffenproduktion in Europa und der Ukraine anzukurbeln, wie Euractiv berichtet.
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In dem Brief an die Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten schreibt von der Leyen zu Beginn: „Eine neue Ära liegt vor uns. Europa sieht sich einer deutlichen und aktuellen Gefahr gegenüber, die ein Ausmaß hat, das keiner von uns zu unseren Lebzeiten als Erwachsener gesehen hat“. Der Brief wurde von der Politico-Journalistin Karina Moessbauer auf X veröffentlicht.
Weiter heißt es in dem Brief, dass die Zukunft einer freien und sicheren Ukraine wie eines sicheren Europas auf dem Spiel stehe. „Das ist unsere Schlussfolgerung: Europa muss für seine eigene Abschreckung und Verteidigung verantwortlich sein“. Der Kontext, in dem gehandelt werde, ändere sich „drastisch und dramatisch“, wie es auf der zweiten Seite des Schreibens in Bezug auf die Beziehung zu den USA heißt. Die politische und wirtschaftliche Ordnung Europas werde im Kern erschüttert.
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„Und wenn die europäische Ordnung erschüttert wird, das lehrt uns die Geschichte, dann kann die gesamte internationale Ordnung destabilisiert werden“, schreibt von der Leyen an die Regierungschefs. Angesichts dieser Situation will sie vor dem EU-Gipfeltreffen am Donnerstag den Plan für ein europäisches Aufrüstungsprogramm vorstellen. „Wir haben zwei mögliche Pfade vor uns“, schreibt die EU-Kommissionspräsidentin.
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Entweder reagiere die Europäische Union mit marktwirtschaftlichen Mitteln und kleinschrittig auf die Situation oder „wir müssen unseren kollektiven Geist mobilisieren, um die Demokratie zu verteidigen“. Und weiter: „Ich glaube, die zweite Option ist unsere einzige Wahl. Es ist schließlich unser ureigener Zweck.“ Um die Sicherheit und Demokratie in Europa zu schützen, müsse die „industrielle und produktive Macht“ der Europäischen Union „entfesselt“ werden.
Konkret schlägt die EU-Kommissionspräsidentin fünf Maßnahmen vor: Erstens solle ein neues Finanzierungsinstrument eingeführt werden, das es erlaubt, den EU-Mitgliedsstaaten insgesamt bis zu 150 Milliarden Euro zur Förderung von Verteidigungsausgaben bereitzustellen. Dazu soll die Ausweichklausel des EU-Stabilitäts- und Wachstumspakts aktiviert werden, sodass die Staaten mehr Geld zur Waffenproduktion ausgeben können, ohne wegen Überschuldung belangt zu werden, wie Euractiv berichtet.
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Das Geld solle vor allem zur Förderung der Produktion von Luftwaffensystemen, Drohnen, Raketen und Munitionen und Maßnahmen zum Schutz kritischer Infrastruktur verwendet werden. Außerdem soll privates Kapital mobilisiert werden, um die Verteidigungsausgaben zu erhöhen. So soll auch die Europäische Investitionsbank (EIB) solche Ausgaben unterstützen. Genaue Details sind noch nicht bekannt.
Des Weiteren fordert Ursula von der Leyen, dass die „Milliarden von Ersparnissen von Europäern in Märkte innerhalb der EU investiert“ werden. Dazu soll zum Beispiel die Kapitalmarktunion vorangetrieben werden. Firmen sollen leichter Zugang zu Kapital bekommen, denn öffentliche Investitionen alleine würden nicht ausreichen. In einem Pressestatement, das die EU-Kommission zum geplanten Verteidigungspaket am Dienstag veröffentlichte, heißt es: „Die eigentliche Frage, die sich uns stellt, ist, ob Europa bereit ist, so entschlossen zu handeln, wie es die Situation erfordert. Und ob Europa bereit und in der Lage ist, so schnell und so ambitioniert zu handeln, wie es nötig ist.“
Wenn die Mitgliedsstaaten ihre jährlichen Verteidigungsausgaben um 1,5 Prozent des BIPs erhöhen, könnte es einen zusätzlichen Spielraum von 650 Milliarden Euro geben, heißt es in der Presseerklärung weiter. Das zusätzliche Geld könne genutzt werden, um die Ukraine besser zu unterstützen. Am nächsten Montag und Dienstag sollen die EU-Finanzminister zusammenkommen, um den Aufrüstungsplan weiter zu besprechen, wie Politico schreibt.
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Mehrere Beamte äußerten gegenüber Politico die Ansicht, dass nicht genutztes Geld aus dem Post-Covid-Konjunkturfonds verwendet werden könnte. Aus dem Post-Covid-Fonds sind 93 Milliarden Euro an Darlehen nicht verwendet worden. Die Kommissionsbeamten sind zuversichtlich, dass ungenutzte Gelder mit der Unterstützung einer einfachen Mehrheit der EU-Länder – im Gegensatz zur Einstimmigkeit – umgewidmet werden können. „Das ist Europas Moment und wir müssen dem gerecht werden“, appelliert von der Leyen.
Werden die Waffen auch per SMS bestellt?
Wer zieht dann in den Krieg? Deren Kinder sicherlich nicht!
Nein dafür nimmt man die Kinder der dummen Wähler! Raus aus der EU
War ja mal Verteidigungsministerin … . Naja über den Erfolg kann man sicher streiten. Aber auch damals und nun in der EU hat das Handy eine große Rolle gespielt.
Mich wundert es, dass es och keine EU Vorschrift gibt, dass niemand angreifen darf. Da dürfte, wenn sie es lesen, Angreifer das Weite suchen Ansonsten will man doch auch jede Kleinigkeit bürokratische Regeln.
Dabei hat sie doch sieben! Drei bis vier kann sie ruhig schicken.
Nö. Wenn schon gleich alle sieben! Und sie selbst voran!
Nach dem Energiewende-Raubzug, dem Klima-Raubzug und dem Corona-Raubzug kommt jetzt der Rüstungs-Raubzug durch die Brieftaschen der deutschen und europäischen Steuerzahler. Profitieren werden wieder die immer Gleichen.
Sorry, ich habe ganz den Finanzcrash-2008-Raubzug und den Massenmigrations-Raubzug vergessen. Und sie werden nach den Brieftaschen nicht Halt machen. Auch Omas Häuschen werden sie antasten.
ganz tolle Idee…
ich soll also u.a. Hightech Waffen mitfinanzieren, die dann alle von Politikern vom Schlage Leyen, Bärbock, Zimmermann, usw. indirekt verwendet werden…
gleichzeitig darf ich, um meine eigene Burg/Hab und gut und leib und leben zu schützen mir von der Innenministerin noch erklären lassen, dass mir der eigene Staat so misstraut, dass ich bereits für ein etwas stärkeres Luftgewehr über 7,5 joule x nachweise und „Bedürfnisse“ zu erbringen habe…
von dem 20mm Flak Vierling auf dem Carport ganz zu schweigen..🤣
Ehm. Seit wann muss man fuer so ein Luftgewehr Nachweise erbringen? „Normale“ Luftgewehre ueberschreiten diese Geschwindigkeit nicht, es sei denn, es sind Co2-Gewehre. Diese sind allerdings auch frei verkaeuflich ab 18 Jahre.
Bitte mal im Waffengesetz nachlesen, es geht um mehr als 7, 5 Joule Gechossenergie. Hierfür ist ein Waffenschein mit Nachweispflicht, warum man so ein Teil braucht notwendig
Bitte 7,5 Joule im Zusammenhang mit dem deutschen WaffR und dem der Nachbarstaaten vergleichen.
leider hängt meine vor über einer Stunde ausführlich gegebene Antwort wie allzu oft In der Apollo freigabe fest…
Geschwindigkeit und co2 ist völlig Banane.
entscheidend ist 7,5 Joule Leistung.
DARUNTER… frei ab 18
DARÜBER…frei ab 18 in diversen Nachbarländern….
in Buntland aber brauchst Michel und Micheline dafür ein staatlich abgesegnetes
„Bedürfnis“,…
sowie entsprechend Papiere, Nachweise(Tresor) usw.
Den tieferen Sinn / Hinweis auf die politische Schieflage in meinem Kommentar oben und das Beispiel des Luftgewehrs versus 800 MRD für F35/Taurus/Leoparden usw. brauch ich nicht noch extra aufdröseln…🤣
Besorgen Sie sich ein Diana 35 der älteren Generation (ca. 1970). Das dürfen Sie besitzen. Schusskraft: 18 Joule. An besten, Sie lassen sich dies vom Hersteller auch noch bestätigen, so sind sie gut aussen vor.
Wer hat diese Frau je gewählt und warum möchte Westeuropa so unbedingt einen Krieg mit Russland führen.
Wer älter ist uns ein bischen dialektisch denken kann, hat man im Osten gelernt, fragt sich, vor wie langer Zeit dieser Konflokt schon geschürt wurde. Ich sage nur Klitschko. Alles ein Zufall?
@Norbert1
Diese Frau hat niemand gewählt. Sie wurde von den Regierungschefs – nach langen Hinterzimmerdiskussionen – bestimmt.
Ergänzend ist noch zu bemerken, sie geriert sich gerne als „Politikerin“. Tatsächlich ist aber die EU-Kommission eine Behörde und sie die Behördenleiterin. Was auch ihre „Ernennung“ verdeutlicht.
Wurde dort installiert von Ihrer Buse n
Freundin , alles so geplant
1. Diese Frau ist lediglich eine Beamtin auf Zeit. In den Verfassungen der europäischen Staaten steht sinngemäß … die Gewalt geht vom Volk aus…, nicht von einer Instutution.
2. 800 Mrd. von der EU, das bedeutet es kostet Deutschland mindestens 160 Mrd. Plus 900 Mrd Sondervermögen. Das Geld muss die deutsche Wirtschaft erwirtschaften.
3. Frankreich und Italien können ihren Beitrag gar nicht schultern bei deren Verschuldung. Klappt vielleicht wg. der deutschen Bonität.
4. Diese Ausgaben wirken inflationär.! Bye Bye Euro , Bye Bye EU.
Nicht schon wieder hatte ich bereits hinter mir. Man glaubt immer noch wie einst die Nazidiktatur, dass Russland das Land der westlichen Träumer ist.
Sinnvoll wäre eine deutsch/ europäische Armee für den Grenzschutz und die Verteidigung der Inneren Sicherheit!
Aber unsere Infrastruktur und Gesellschaft erst im Inneren zu zerstören, und nun auch in einen sinnlos eskalierenden Krieg werfen zu wollen, ist eine weitere Ungeheuerlichkeit!!!
Was für ein Witz. Vor wem müsste sich denn Europa verteidigen können bzw. müssen? Vor dem Russen etwa oder vor den Chinesen oder Nordkorea?
Das trifft es! Ich bin Jg. 1939 und kenne aus den 1950ern den Spruch „lieber rot als tot“. Da gab es auch welche , die „lieber tot als rot“ propagierten, aber in de Minderheit. Natürlich geht es heute nicht mehr um „ROT“, aber diese zwei Gegensätze gibt es halt immer noch. Ich empfehle dringend jedem, kein Gewehr in die Hand zu nehmen!
Vor den Chinesen bestimmt nicht.
Da ist die freundliche Übernahme doch schon gelaufen.
Jeder der in China war, hat mit eigenen Augen gesehen, das Europa/Deutschland nur noch zweite-Welt-Land ist.
dass Europa….
Haha, meine Korrektur ist in der Zensur…..kannste Dir nicht ausdenken!
Test
Bestätige den Test!
Das muss man erst mal verdauen:
Das Friedensprojekt EU steht nun für Kriegstreiberei und die Amis lehren den Europäern wie Frieden geht, OHNE Waffen.
EU ist nur noch zu bedauern, schafft sich mit solch Figuren (vdL) hoffentlich bald ab.
Hehe, Kunststück, die Amis sollen ja auch kein Land abgeben. Da wöllte ich den Donald aber mal sehen.
EU auf dem Kriegspfad?
Aufstand der Zwerge gegen Trump
https://www.youtube.com/watch?v=06zaqxnQMhU&list=PLB4aUyVgSKYNYLoTwmz-p7eIGQYHAzRQD&index=2
Das Geld muss weg, egal wofür, Hauptsache raus mit der Kohle. Nachdem zig Milliarden für die angebliche Verteidigung der Freiheit am Hindukusch sinnlos verballert worden sind, werden jetzt noch mehr Milliarden für die angebliche Verteidigung der Freiheit in der Ukraine genau so sinnlos verprasst. Als gäbe es kein Morgen. Und wer soll das jemals zurückzahlen? Unsere Kinder? Enkelkinder? Oder die vielen neuen Facharbeiter?
Der Zusatz „brutal“ wurde ja schon angekündigt!
Des Weiteren fordert Ursula von der Leyen, dass die „Milliarden von Ersparnissen von Europäern in Märkte innerhalb der EU investiert“ …
Das ist genau das, was Merz vor kurzem mal gesagt hat, dass er die Ersparnisse der Bürger gewinnbringend einsetzen will. Sprich, staatliche Zwangshypothek oder Zwangsleihe des Kontos oder Sparbuchs, z.B. verzinst mit mickrigen 2 % und mit 5-10 Jahren Konfiszierung, ohne Zugriff des Bürgers. Und so ein Kerl schimpft sich CDU Politiker!
Hört sich an wie Enteignung von allen. Die Hauptsache, die Angst wird geschürrt. Ich habe keine Angst vor Russland und Putin, vor Trump auch nicht. Aber ich habe Angst vor solchen unqualifizierten Politikern, die wir in der EU massenhaft unterhalten.
2024 – „Die EU wird die Ukraine zu einem stählernen Stachelschwein aufrüsten, eine Festung, die für Aggressoren wie Russland «unverdaulich» sei.“ Ursula von der Leyen
2022 – „Ich bin der Überzeugung, dass Russland den Krieg auf dem Schlachtfeld nicht mehr gewinnen kann.“ Olaf Scholz
1942 – „Ich werde die UdSSR bis zum Ende des Jahres erobern.“ – Adolf Hitler
1812 – „Russland ist ein Koloss auf tönernen Füßen“ – Napoleon Bonaparte
Kinder von verantwortlichen Politkern in die vorderste Schützenreihe!
Ich finde auch den Stil an diesem Schreiben bemerkenswert.
Die Einleitung entwirft ausschließlich die Perspektive einer dramatischen Bedrohung, ohne das näher darzulegen (etwa warum ein Angriff auf einen EU-Staat z.B. überhaupt naheliegen sollte).
Nicht mit einem Wort wird erwähnt, wie denn eigentlich eine Architektur des Friedens aussehen könnte. Strebt man langfristig überhaupt an, mit Russland noch irgendwie auszukommen? Die Unterstützung der Ukraine wird als selbstverständliches Interesse angenommen, aber auch das weder erklärt noch irgendeine Perspektive aufgezeigt, was man sich überhaupt vorstellt.
Die Aufrüstung, die angeblich notwendig sei – auch hier wieder keine näheren Erklärungen – wird dagegen als ein ausschließlich finanzielles Problem gesehen. Es ist gar nicht die Rede davon, was etwa eine wirklich effektive Armee darüber hinaus auch ausmachen könnte, etwa auch immateriell.
Ein Dokument, das den Verfallsstatus der EU unfreiwillig deutlich macht.
Jaja, das „Friedensprojekt EU“ ist abgebogen, da Kasse & Birne leer.
800 Mrd. EURO – jetzt sind alle komplett über die Uhr gedreht.
Das erste was passiert, die demnächst anzufragende Produkte werden massiv teurer- einfach, weil von der Angebotsseite diese schlagartig aufpoppende Nachfrage einfach nicht bedient werden kann … (ähnlich wie bei Habecks Wärmepumpen).
Mehr Zurückhaltung wäre der Sache ganz sicher dienlicher – das sollte eigentlich jeder verstehen, selbst mit einem herausfordenden IQ.
Ich dachte immer, die EU darf keine Schulden machen… die nächste EU- Lüge???
Keine Fotos von dieser Frau bitte
„Des Weiteren fordert Ursula von der Leyen, dass die „Milliarden von Ersparnissen von Europäern in Märkte innerhalb der EU investiert“ werden.“
Was meint das ?
Ist das ein „kann“ oder ein „muss“ ?
Und ist das ein „freiwillig“ oder ein „unfreiwillig“ ?
Wenn die an meine Ersparnisse wollen, geschieht ein Unglück.
re-arm triffts vollkommen. (Aber was ist mit denen die schon vorher und immer arm waren?)
Die Person da, auf dem Foto, ist das nicht die, der es nicht mal gelungen ist eine kleine popelige Landeswehr zu revisionieren?
Im EU Parlament hocken fast nur gescheiterte Existenzen, die innenpolitisch in ihren eigenen Ländern nichts geworden sind und lassen sich auf Kosten der steuerzahlenden EU Bevölkerung durchfüttern!
Flinten-Uschi in Aktion: „Gelder verbrennen und Unruhe stiften!“
… muss natürlich von Apollo geprüft werden.
Die Wehrfähigkeit ausrichten? Sollen wir Russland mit Euro Geldbündeln bewerfen? Unsere beste Verteidigung war ein gutes Verhältnis zu Russland. Wir mussten keine Waffen kaufen. Das Gegenteil war der Fall. Wir mussten Waffen verschrotten. Obendrein kam bezahlbares Erdgas. Und alles zum Bruchteil dessen, was uns plötzlich für einen Krieg gegen Russland rüsten soll. Denn darauf läuft es doch hinaus, oder? Die Geldbündel haben wir also schon, was jetzt noch fehlt, das sind Millionen von Menschen die bereit sind, sich für die Interessen der Waffenlobby abschlachten lassen.