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Nach Günther-Attacke
Medienanstalt attackiert Nius und stellt erstmals ein Verbot ganzer Medien in den Raum
Nach Daniel Günther greift nun auch die Medienanstalt Berlin-Brandenburg Nius an. Man könne als Ultima Ratio auch ganze Medien verbieten, heißt es zudem. Erstmals stellt eine Medienanstalt damit ein mögliches Medienverbot in den Raum – und das ohne klare rechtliche Grundlage.
„Super-Botschaft“
London: Wurden Medienberichte über Spionagepotenzial Chinas durch Regierungsbeamte verhindert?
Britische Regierungsbeamte sollen eine Recherche zur Spionagegefahr der geplanten Botschaft in London aktiv torpediert haben. Der Investigativjournalist Richard Holmes teilte mit, dass er bereits im vergangenen Jahr vor dem geplanten Botschaftsgebäude gewarnt habe.
Frankreich
Algerien will Rückkehrprogramm für illegale Migranten starten
Der algerische Präsident kündigte an, ein Rückkehrprogramm für Algerier zu starten, die sich illegal im Ausland aufhalten. Wer jedoch an Gewaltkriminalität oder Drogendelikten beteiligt war, darf nicht über das Programm zurückkehren.
Nius-Affäre
Günther rudert zurück: „Zensur von Medienportalen habe ich zu keinem Zeitpunkt thematisiert“
Bei Lanz hatte Daniel Günther das Recht von Nius auf Pressefreiheit infrage gestellt und auf Nachfrage Zensur und Verbote von Medien in den Raum gestellt. Nun rudert er zurück: Eine Zensur von Medien habe er „zu keinem Zeitpunkt thematisiert“.
Bamberg
Wegen Faeser-Meme: Freispruch im Fall Bendels
Das Landgericht Bamberg hat in einem Berufungsverfahren gegen den „Deutschlandkurier“-Chefredakteur Bendels diesen vom Vorwurf der Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens freigesprochen.
Pflegepersonal
Ausbildung in Indien, Arbeit in Deutschland: Merz vereinbart Fachkräfte-Einwanderung mit Modi
Friedrich Merz hat sich mit Indien auf ein Fachkräfte-Abkommen verständigt: Pflegepersonal soll in Indien gezielt für Deutschland ausgebildet werden. Die Aufnahme von indischem Personal soll dadurch erleichtert und der demografische Wandel bekämpft werden.
„Insbesondere Migranten“
Bereits Wörter wie „Hafen“ unbekannt: Lehrer schildern Sprachmängel von Grundschulkindern in Düsseldorf
Mehrere Schulleiter schildern katastrophale Zustände an Düsseldorfer Schulen. Viele Kinder würden bereits Wörter wie „Hafen“ oder „Zoo“ nicht kennen. Viele Einwanderer-Eltern versäumen demnach bereits den verpflichtenden Sprachtest ihrer Kinder.
Exklusiv
Weimer-Affäre verschärft sich: Alle Bundesminister haben ihre Teilnahme am Ludwig-Erhard-Gipfel abgesagt
Alle angekündigten Bundesminister haben ihre Teilnahme am Ludwig-Erhard-Gipfel abgesagt – zuvor hatte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder angekündigt, die Schirmherrschaft für den Gipfel auszusetzen.
Philipp Ruch
Künstler vom „Zentrum für Politische Schönheit“ versendete gefälschte AfD-Briefe: Gericht spricht ihn frei
Der Künstler Philipp Ruch vom Zentrum für Politische Schönheit versendete gefälschte AfD-Briefe und forderte auf, Hinweise zu senden, die „für ein Verbot missbraucht werden könnten“. Das Gericht sah den Tatbestand der Urkundenfälschung als erfüllt an, sprach ihn aber wegen der Kunstfreiheit frei.