„Don’t“, also „Tut es nicht“ – das war Joe Bidens Ansage an den Iran. Ein Appell, für das sich in Teheran offensichtlich keiner mehr interessiert hat. Die Kriegsvorbereitungen liefen seit Tagen, der kommende Angriff war für jeden sichtbar. Aber vor diesem US-Präsidenten hat der Iran offensichtlich keine Angst.

Wohl zurecht. Denn nur Stunden nach dem abgewehrten Angriff auf Israel wurde bekannt, dass Biden Netanyahu bereits jede Unterstützung für eine Gegenoffensive versagt hat. Das ist der Wert seiner „eisernen“ Unterstützung, die er zuletzt gegenüber Israel beteuerte. Für den Iran war also klar: Von Amerika haben wir nichts zu befürchten.

Ob Teheran einen israelischen Gegenschlag zu befürchten hat, wird sich noch zeigen. Auf eine gewisse Weise hat der Iran auch Glück gehabt, denn ohne eine so zuverlässige Luftabwehr, hätte diese Attacke längst in einem neuen 7. Oktober enden können – und dann wäre es keine Frage mehr, ob Israel zurückschlägt. Die Welt stand also kurz vor einem neuen Krieg im Nahen Osten – und wenn man ehrlich ist, hat Iran ihn bereits losgetreten, die Frage ist eher, ob Israel angesichts fehlender Zerstörung diesen Schritt ignorieren kann.

Dabei hatte Biden noch vor vier Jahren das Gegenteil versprochen: Als Kandidat warf er Trump vor, die Welt in einen neuen Krieg im Mittleren Osten zu ziehen. Damals ging es um die US-Tötung von Revolutionsgarden-Chef Qasem Soleimani. Zu Soleimani ziehen viele jetzt gerne Parallelen. Denn der Iran nahm für seinen Angriff auf Israel jetzt die mutmaßlich israelische Tötung von Revolutionsgarden in Damaskus zum Anlass – diese waren Mitplaner der Hamas-Attacke vom 7. Oktober. Aber die Unterschiede zwischen beiden Fällen sind gravierend – und offenbaren die Schwäche Bidens.

So ließ die US-Regierung Soleimani damals per Drohne ausschalten, nachdem es zuvor iranisch-gesteuerte Angriffe auf US-Basen im Irak gegeben hatte, bei denen US-Personal starb. Die Neutralisierung der Nummer zwei des Landes war damals ein deutliches Signal an Teheran: Nehmt es nie mit den USA auf. So offen sprach es Trump auch aus: Wenn Iran Krieg mit Amerika wolle, sei das „das Ende vom Iran“, twitterte er damals. Was von den Mullahs folgte, war nur eine gesichtswahrende Show, ein paar Raketen gen US-Basen, die dort niemanden trafen – oder wie Trump es später in einem Fox-News-Interview berichtete: Die Iraner hatten sie vorgewarnt und zugesichert, niemanden zu verletzen. Die Warnung war in Teheran angekommen.

Der Angriff auf Israel war jetzt alles andere als eine Show. Es war vielleicht nicht als Startsalve eines Krieges gedacht – auch wenn es so enden könnte – sollte aber durchaus Israel schmerzlich treffen. Das sah man an der Menge und Qualität der Attacke – auch wenn sie am Ende vollends scheiterte. Dass der Iran all das jetzt überhaupt wagte, zeigt einmal mehr, wie die Mullahs sich aktuell im Aufwind und die USA unter Biden im Rückzug sehen – allen „Don’t“s zum Trotz.

Die Appeasement-Politik gegenüber dem Iran, die Biden gemeinsam mit den Europäern gefahren hat, lässt sich auch an ganz konkreten Aktionen – oder besser gesagt an bewusstem Nichtstun – erkennen. Da wären namentlich etwa die Sanktionen gegen ballistische Raketen, die man vergangenen Herbst einfach so auslaufen ließ.

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Boris Cherny • 1

Dieses Auslaufen war im längst gescheiterten Atom-Deal von 2015 vereinbart worden. An die darin enthaltenden Bestimmungen hält sich der Iran schon lange nicht – kündigt seine illegale Anreicherung von Uran sogar öffentlich an. Im Deal vorgesehen und in Form von Resolutionen festgeschrieben war ein sogenannter „Snapback“-Mechanismus, mit dem die Beteiligten, also unter anderem USA, Frankreich, Großbritannien, aber eben auch Deutschland, eine Rückkehr der aufgehobenen beziehungsweise auslaufenden Sanktionen auslösen könnten. Aber dazu kam es nie. Wie zuvor schon mit anderen Sanktionen gegen konventionelle Waffen, die ausliefen.

Statt Isolation zu praktizieren, holte man den Iran zurück in die „Gemeinschaft der Nationen“ – in der Hoffnung, ihn so zu zähmen, selbst als klar war, dass man in Teheran keinerlei Interesse an Zurückhaltung hatte. Bei jahrelangen Aggressionen und Angriffen iranisch-gesteuerter Gruppen schaute man lieber weg. Jetzt kann keiner mehr wegschauen, denn der Iran hat die Angriffe nun ganz offen selbst durchgeführt.

Aber von einem Umdenken in Bidens Weißen Haus, Brüssel oder Berlin ist man dennoch weit entfernt, wie all die Phrasen-gefüllten, größtenteils leeren Antworten zeigen.

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