Berlin
Weil sie keine Maske trug – Haft für Rentnerin
Die 75-jährige Berlinerin Karola M. musste eine zweitägige Erzwingungshaft in der JVA Lichtenberg absitzen. Grund war ein nicht bezahlter Bußgeldbescheid, den sie erhielt, da sie keine FFP2-Maske trug. Die Rentnerin fordert nun Haftentschädigung.
Die 75-jährige Berlinerin Karola M. musste eine Haftstrafe in der Justizvollzugsanstalt Lichtenberg absitzen. Grund hierfür war ein Bußgeldbescheid in Höhe von 88,50 Euro, in dem es heißt, dass Karola M. keine FFP2-Maske getragen hätte. Begonnen hat die Geschichte von Karola M. am 20. März 2021, als sie auf dem Weg nach Berlin-Mitte war. Sie wollte am Brandenburger Tor an einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen teilnehmen.
Eine FFP2-Maske zu tragen war zum damaligen Zeitpunkt verpflichtend. Allerdings verfügte sie über ein Attest, das sie von der Pflicht, eine Maske zu tragen, befreite. Einer Gruppe Polizisten, die sie aufforderten, eine Maske zu tragen, entgegnete sie: „Die Datenschutz-Grundverordnung berechtigt Sie nicht, das Attest zu sehen“. Die Beamten eskortierten Karola M. schließlich zum Brandenburger Tor. Dort sollte sie Angaben zu ihrer Person machen. „Dann sagte die Polizistin, ich solle mich an eine Wand stellen“, erzählt sie gegenüber der Berliner Zeitung. „Ich sagte, das sei doch wohl nicht ihr Ernst.“ Schließlich durfte Karola M. gehen.
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Jedoch hatte das Nicht-Maskentragen ein juristisches Nachspiel. Den entsprechenden Bußgeldbescheid in Höhe von 83,50 Euro erhielt die Berlinerin schließlich am 6. August 2021. „Den habe ich natürlich nicht gezahlt, ich hatte ja ein Attest“, so Karola M. Schriftlich legte sie Widerspruch gegen den Bescheid ein. Einen Anwalt nahm sich Karola M. jedoch nicht. Die Gerichtsverhandlung begann im Dezember 2021. Im Gerichtssaal erschien die Berlinerin jedoch nicht.
„Am Eingang zum Amtsgericht wurde ich abgewiesen, weil ich keine Maske aufhatte.“ Karola M. beruft sich in dem Zusammenhang nicht nur auf ihr Attest, sondern auch auf die Tatsache, dass sie von einer Schwerhörigen begleitet wurde. „Als deren Begleiterin hätte ich sowieso keine Maske tragen müssen, wegen Lippenlesen.“ Wegen ihres Nichterscheinens vor Gericht wurde ihr Einspruch abgewiesen. Hiergegen legte Karola M. erneut Einspruch ein, der jedoch abgewiesen wurde.
Im Juni 2022 erhielt sie dann schließlich einen Mahnbescheid wegen des nicht gezahlten Bußgeldes. Eine Ladung vor das Amtsgericht im September ignorierte sie. „Wir sind nicht hingegangen, denn ohne Maske wären wir ja ohnehin nicht reingekommen.“ Erzwingungshaft wird der Rentnerin erstmals im Dezember 2023 angedroht. In einer weiteren Zahlungsaufforderung heißt es konkret: „Sollte zum 5.1.2024 kein entsprechender Zahlungseingang vorliegen, sehe ich mich gezwungen, beim zuständigen Amtsgericht die Anordnung einer Erzwingungshaft zu beantragen.“
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Am 5. Juli erlitt Karola M. einen Schlaganfall und wurde nach der Erstversorgung in ein Spezialklinikum verlegt. Nach der Reha, die bis Anfang September dauerte, blieb sie abgesehen von Wortfindungsstörungen weitgehend unversehrt. Das Verfahren lief in der Zwischenzeit unvermindert weiter. Im November wollte Karola M. erneut ihr Recht auf Akteneinsicht wahrnehmen. Vor Ort wurde ihr dies jedoch erneut verwehrt, da sie darauf bestand, einen Begleiter mitzunehmen.
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Ein Mitarbeiter erklärte ihr gegenüber erneut, dass sie nur alleine einen Blick in die Akten werfen dürfe. Sie lehnte dies ein weiteres Mal ab. Der Mann sei daraufhin gegangen. „Dann kam das Schärfste“, erzählt Karola M. gegenüber der Berliner Zeitung weiter: „Er kehrte zurück, mit einem roten Blatt in der Hand und zwei Polizisten im Schlepptau und hat gesagt: ‚So, das hier ist die Ladung zur JVA Lichtenberg. Die beiden Polizisten fahren Sie jetzt dorthin.‘ Und dann bin ich in die JVA, so wie ich war.“
In der JVA Lichtenberg erhielt Karola M. Anstaltskleidung, bestehend aus einer roten Hose, einem weißen T-Shirt, einem roten Sweatshirt, Socken und Badelatschen, sowie eine Decke mit Brandlöchern. Nachdem sie zwei Tage Erzwingungshaft in der Anstalt verbüßte, wurde ihr mitgeteilt, dass sie zwei weitere Tage in Haft verbüßen müsse. Grund sei ein weiteres Bußgeld, das wegen des Nichttragens der Maske anhängig sei. Sie bat schließlich einen Bekannten, das Bußgeld zu entrichten und kam schließlich nach zwei Tagen wieder frei.
„Das Ganze muss doch Konsequenzen haben“, erklärt die 75-Jährige heute. Sie hat Haftentschädigung beantragt und fordert, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.
Diese Frau hat 500% mehr Rückgrat als ein gewisser Herr mit Kanzlerambitionen!
Politiker mit Rückgrat kommen doch gar nicht mehr in die oberen Etagen.
Falsche Rechnung. Denn 500 % von 0 sind immer noch 0.
Rückgrat haben die Omis gegen Rechts aber auch, oder?
Nein, die haben kollektiv nur Luft in der Birne!
Je geringfügiger das Vergehen und je harmloser der Bürger, umso härter setzt der Staat seine Regeln durch.
Sieht man schon beim Auftreten der Polizei während der Corornazeit vs Klimakleber vs Palästinenserdemos, etc…..
Attest vorzeigen, Fall erledigt.
Die AFD-Affinen sind doch sonst so dafür, den Anweisungen der Polizei folge zu leisten.
Menschen wie Karola M., die sich dem Unrecht nicht beugen, sind mir einfach grundsympathisch. Für mich ist sie eine Heldin. Auch wenn es nur um 83,50 € geht. (Wobei es auf die Einkommensverhältnisse ankommt, ob es sich um einen geringeren oder höheren Betrag handelt.)
Mit dem „Heldenstauts“ verhält es sich synonym mit dem „Legendenstatus“ – heutzutage werden Leute zu Legenden stilisiert, die nicht mal 4 Lebensjahrzehnte aufzuweisen haben……..
Dessen ungeachtet war die Maskenpflicht – die ich persönl. für bescheuert hielt u. meist ignoriert habe – seinerzeit vom Gesetzgeber vorgeschrieben und von den Gerichten als rechtmäßig anerkannt.
Was veranlaßt Sie also, hier von Unrecht zu schreiben ? Das ist Ihre persönl. Meinung, mehr nicht.
Das Nichterscheinen dieser Dame vor Gericht war ein schwerer Fehler, der Artikel gibt aber auch dazu nichts her, ob die Dame vllt. einen Antrag auf Befreiung von der Maskenpflicht während des Termins gestellt hat oder nicht. Offensichtlich hat sie dies nicht getan, auch keine Vollstreckungsabwehrklage erhoben, so daß letztendlich nurmehr Luftlöcher geschlagen wurden.
So gewinnt man keine Verfahren.
Die Polizei wollte nur das Attest sehen. Was genau ist das „Unrecht“?
Sie hatte rechtliches Gehör vor einem Gericht, ist aber nicht erschienen, auch kein Anwalt. Was genau ist daran Unrecht?
Meinen Sie nicht dass es sich um Dumfug handeln könnte, wenn sich jemand ein Attest beschafft, um es dann aber keinesfalls vorzeigen will?
Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht.
…..den Spruch können Sie sich an die Klotür heften.
Die Dame hat Widerstand geleistet und doch verloren.
Hat sie nicht. Sie hat das System gezwungen, bis zum Äußersten zu gehen. Sie hat deswegen ein paar Tage ihres Lebens im Gefängnis verbracht. Das ist ein sehr hoher Preis. Vordergründig hat sie verloren. Aber in Wirklichkeit geht sie als Siegerin vom Platz. Sie hat nicht nachgegeben. Sie haben sie nicht kleingekriegt. Eine wunderbare Frau.
Die Frau hat verloren und das System hat obsiegt.
Und das Thema Haftentschädigung kann diese Frau abhaken, auch da gibt’s nichts für sie zu holen.
Aber der Wiederstand schläft immer noch. Und noch was:
Nicht derjenige der meint er hat Recht bekommt Recht: Recht hat der, der Recht bekommt.
Selbst wenn sie das Attest vorgezeigt hätte, es hätte ihr vermutlich nichts genutzt.
Ich weiß es, ich hatte auch eines, von meinem eigenen Hausarzt ausgestellt. Jeder Hinz und Kunz fühlte sich bemüßigt, es anzuzweifeln oder gar abzulehnen mit den Worten, „Die werden ja heute alle gefälscht“. Wenn man dazu auch noch ungeimpft war, dann war man direkt unten durch.
Ich bin auch schon älter und nach einem Schlaganfalls gehbehindert – das nutzte überhaupt nichts. Ganz im Gegenteil, man wurde behandelt wie der letzte Abfall, weil man nicht einsehen wollte, was „gut für einen“ ist. Nach dem Motto, „Gerade jemand wie Sie sollte doch erst recht …“
Was in dieser Zeit in diesem Land zerstört wurde, wird sich nie wieder richten lassen.
Da bin ich ganz bei Ihnen. Wir haben auch keine Maske getragen und sind ungeimpft geblieben. Läden, in die wir nicht hinein durften, besuche ich bis heute nicht. Es gab auch Brüche in der Familie wegen der Impfverweigerung, die sich nicht wieder einrenken und ich auch gar nicht mehr einrenken will. Da ist zu viel passiert. Diese Zeit hat sehr viel Schaden in der Gesellschaft angerichtet. Menschen haben ihren wahren Charakter gezeigt, besonders die, denen man es nicht zugetraut hätte. Das gilt im positiven wie im negativen Sinn, vor allem aber im letzteren.
dann weiß man jetzt wenigstens wo man dran ist !!!
Ich fühle mich seit dieser Zeit heimatlos.
Wird sich auch nicht mehr ändern.
Das ist nicht mehr mein Land und wenn nicht eine ganz gravierende und lückenlose, ehrliche Aufklärung in allen Medien, ÖRR stattfindet, wird es dies auch nicht mehr werden.
ich bin ausgewandert u. setze keinen Fuß mehr nach D.
Dann müsste es Sie doch besonders stören, wenn sich Gesunde (zu Ihren Lasten) Atteste unrechtmäßig erschleichen, und manche „Ärzte“ sich daran sogar noch bereichern, oder?
Mich stört es auch, wenn Ärzte ihren Patienten aus Gewinnsucht unnötige Medikamente verschreiben. Oder wenn ein ehemals demokratische Land meint, aus irgendwelchen unlauteren Gründen plötzlich orwellianische Maßnahmen zu erlassen. Mich hat es ganz besonders gestört, daß ein bösartiges Weibsstück mich daran gehindert hat, ein Altersheim zu betreten und eine gute Freundin vor ihrem Tod noch einmal zu sehen – einfach, weil es so schön war, Blockwart zu spielen und den Herrenmenschen raushängen zu lassen.
Alles Dinge, an denen ich nichts ändern konnte – die aber schlimmer waren, als daß sich irgendein Schlaukopf ein falsches Impfattest besorgt hat. Im Übrigen hatten alle meine Atteste den Stempel und die Telefonnummer meines Hausarztes. Man hätte also nachforschen können, wenn es denn tatsächlich von Bedeutung gewesen wäre. Das hat aber – welche Überraschung – nie jemand getan.
Mich stören Täter und Mitläufer – nicht die Opfer, die sich wehren.
kein Vergeben, kein Vergessen!
Sie ist mutig, aber es wird keinen Sinn haben.
In Thüringen werden die Bürger jetzt in der Tageszeitung damit konfrontiert, dass eine Aufarbeitung ca. viereinhalb Jahre in Anspruch nehmen wird und mehrere Millionen Euros kosten werden. Es müssten Referenten eingestellt werden.
Die Kosten für die Quälerei des Volkes spielten keine Rolle, doch jetzt appelliert man an die Bürger, doch vielleicht auf eine Aufarbeitung zu verzichten.
„Sie ist mutig, aber es wird keinen Sinn haben.“
Das sehe ich anders. Natürlich kann man sagen: Ich zahle die paar Euro, dann habe ich meine Ruhe. Aber gerade weil das so viele tun, funktioniert der Unterdrückungsapparat so perfekt. Ich wäre an ihrer Stelle auch gerne mutig gewesen, ob ich es aber geschafft hätte, weiß ich nicht. Auf jeden Fall habe ich große Achtung für alle Freiheitskämpfer, für die großen wie Michael Ballweg und für die kleinen wie Karola M.
Richtig, wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren.
Dank der feigen Mehrheit, sind die Zustände ,wie sie sind.
Niemals.
Das ist eben unsere Demokratie.
Ein großes Kompliment für so viel Hartnäckigkeit. Es braucht viel mehr Leute, wie diese Frau, in unserem Land. Und mehr Medien, die solche Fälle aufgreifen und an die Öffentlichkeit bringen.
Erfülltes Rentnerleben.
Es ist wichtig, dass solche Fälle immer wieder an die Öffentlichkeit getragen werden.
Diese Zeit ist nicht vorbei und wird auch nicht vorbei sein, solange nicht ALLES auf den Tisch gelegt und aufgearbeitet ist.
Ich glaube auch, dass das Nichtaufarbeitenwollen einer der Gründe ist, warum die AfD so vehement von allen Geschäften fern gehalten werden soll. Es geht vermutlich nicht um Demokratie oder die Frage, ob die Partei dies oder jenes ist. Nein, eine Oppositionspartei, die alle Maßnahmen durchweg kritisiert hat, soll ihre Nase nicht hinterher in die Verwaltungsakten stecken dürfen.
Dass die Verantwortlichen mauern, wo immer es geht, ist kein Wunder, denn sie fürchten sich vor dem, was Peter Hahne und viele anderen fordern: Sie wollen Handschellen klicken hören.
Wie gut das die Justiz diesen Fall so Nachdrücklich verfolgt und Sanktioniert hat. Damit sind Kapazitäten für andere Verfahren verfügbar.
DE hat fertig.
„Eine FFP2-Maske zu tragen war zum damaligen Zeitpunkt verpflichtend.“
Das ist nach meinem Wissen nach FALSCH. Es hat sich in allen mir bekannten Stadtverordnungen um Empfehlungen gehalten!
Auflage Demo.
Mein Respekt an die Dame. Der Staat traut sich nur noch an den vermeintlich wehrlosen dran. Die anderen „verschont“ man.
Auf mich wirkt die Dame recht resolut (um nicht militant zu sagen).
Haftentschädigung: immerhin 2,43€/Stunde. Da lässt sich der Staat nicht lumpen.
Respekt, „Oma gegen Links“!
Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht.
Dummheit und Feigheit sind die Basis jeder Diktatur.
Sie halten die Dame für klug?
Als es wirklich brenzlich wurde hat sie auch recht schnell bezahlt. 🙂
LEIDER mal wieder typisch.
Ich glaube, dass andere Millionen veruntreuen, aber sich an nichts erinnern können, dass Beweismittel verschwinden, dass GG-Artikel gebrochen werden, dass Gerichte dies als korrekt deklarieren oder Klagen abweisen, dass illegale Einwanderer zu legalen erklärt werden usw. usw. usw.
Der „Marsch durch die Institutionen“ war extrem erfolgreich. Wir alle habe es durch Ignoranz, Hysterie und Irrationalität über Jahrzehnte so zugelassen.
Problem waren die ganzen Maskenattesterschleicher, die den tatsächlich Atemwegs-Kranken (wie diese armen Frau) das Leben zusätzlich schwer machten. Ich kenne einige, die trotz schwerer Erkrankung Lappen als kleineres Übel als den Spießrutenlauf empfanden. Die hatten auch keine Kraft und Ausdauer für Demos, schafften sowieso keine langen Strecken zu Fuß, was für derartigen Erkrankungen symptomatisch ist.
Ging im Artikel doch um Schikane einer schwer kranke Frau und nicht um Schiffmanns revolutionäre-Vollkaskoversicherung für klugmopsige Maskenquerulanten mit Bußgeldallergie, oder? Ich fand es schlimm Kinder, Alte und wirklich Kranke unter Masken zu zwingen, während unsolidarische Flacherdler-Querulanten finanziell abgesicherte Revolution spielen wollten.
Was meint ihr? 😉
No comment
Warum zum Teufel hat diese couragierte Dame sich keinen Anwalt genommen ?
Sie hätte auch ihr Attest vorzeigen können, oder?
Hätte sie wohl machen können, aber der Artikel hier gibt wie meist nicht viel her. Man kann bspweise nur spekulieren, ob der Widerspruch der Dame vernünftig begründet wurde oder 1fach bloß „Widerspruch“ eingelegt wurde. Dann ist die Dame zur Verhandlung nicht erschienen usw usf.
Entweder macht man sowas richtig oder läßt es sein, aber das hier war ein Schuß in den Ofen.
Unterm Strich nur Ärger und Frust und ein paar Tage in der JVA eingebracht, sonst nix.
Seh ich genau so!
Und ich bin bekennender Carolaleugner. Fand die „Gegenwehr“ der ganzen Flacherdler allerdings dümmlich. Zu viele Laute dabei, zu wenig Kluge.
Affen machen das anders. Wählen sich nie die Dümmsten zu Anführern.
mfg
Schwerstkrimminelle bleiben auf freien Fuß , weil keine freien Plätze in Gefängnissen vorhanden sein sollen ,
Nun such mal den Fehler .
Ein politischer Lurch zeichnet sich durch fehlendes Rüchgrat aus 😉
Die kleinen hängt man und die großen läßt man laufen. Was für eine Justiz……
En klassisches Beispiel für „UnsereDemokratie“. Rentner-Bashing als Volkssport für Beamte?
Die wollten nur das Attest sehen. Schlimm?
Die Demo wurde unter Auflagen genehmigt, u.a. FFP2 Maske. Wer dahin geht weiß das und akzeptiert das, weil die Konsequenz bei Verstößen eine Auflösung der Versammlung wäre.
Angenommen, die Dame verfügte über ein gültiges Attest und würde dennoch von der Demo ausgeschlossen, hätten sich Juristen damit befassen können (keine Aussicht auf Erfolg, Abwägung Rechte/Gefahren!!!!). Wer sich aber querulantisch weigert sein Attest vorzuzeigen setzt die Polizei unter Handlungszwang. Intelligentes Leben weiß um die Konsequenzen. Unterm Strich hat die Polizei also nur den reibungslosen Ablauf der Demo garantiert. Für Einzelquerulanten war das nicht die richtige Bühne. Auch der haftbare Veranstalter hätte die Dame ordnungstechnisch einnorden müssen.
So zumindest meine Meinung.
ich glaube lieber gargamel ihre logik zu verstehen. ein intelligentes leben (
polizist)weiß um die konsequenzen. zb? wenn er seine aufgabe nicht erfüllt und er ist unter handlungszwang gesetzt, dann wird er seinen job los. was ich hier heraushöre erfüllt mich mit dem verständnis für den „ordnungshüter“, der nicht in der lage ist gefühle zu sprechen. aber ich würde sagen, hätte er gekonnt, würde er eine zwiespalt sprechen. vielleicht war das auch für ihm eine schwierige zeit. ich habe mir erlaubt ihre worte auf meine art zu interpretieren. ich sehe sogar darin, daß sie so „verhüllt“ sich aüßern, etwas grundlegend gutes. sie streiten nichts ab. ihre “ täterschaft“ streiten sie nicht ab. sie ist meiner meinung nach weder schlimm, noch gut. die ereignisse waren dermassen absurd, daß sie den verstand sprengten. es bedeutet? nur der verstand kann ein label vergeben und von schlecht und gut sprechen. die ereignisse, wenn man sie betrachtet, haben nichts geteilt.