Niedersachsen
Weil er sich nicht impfen ließ: Ex-Soldat muss Haftstrafe antreten
Der ehemalige Soldat Jan Reiners verweigerte die Corona-Impfung. Die Staatsanwaltschaft hat nun eine Ladung zum Strafantritt an den Mann verschickt - er soll 40 Tage in Haft.
Auch wenn die allgemeine Impfpflicht in Deutschland nie in Kraft trat, waren einige Berufsgruppen wie Pfleger, Ärzte oder Soldaten verpflichtet, sich impfen zu lassen. Insbesondere die Soldaten waren und sind dabei nicht nur sozialem Druck, sondern auch Strafandrohungen und Gerichtsverfahren ausgeliefert.
Der 36-Jährige ehemalige Soldat Jan Reiners weigerte sich trotz Aufforderung seines Vorgesetzten sich impfen zu lassen. Wegen des Vorwurfes der Gehorsamsverweigerung ist er deswegen mit einem Strafverfahren konfrontiert. Über den Telegram-Kanal „Soldaten für das Grundgesetz“ hat der ehemalige Soldat nun öffentlich gemacht, dass er wohl sogar ins Gefängnis gehen muss, da er die Impfung verweigerte.
Die Staatsanwaltschaft Aurich in Niedersachsen habe Reiners in einem Schreiben mitgeteilt, dass er 40 Tage in einer Justizvollzugsanstalt untergebracht werden soll. Binnen drei Wochen soll Reiners sich selbst zu einer JVA in Lingen begeben. Gegenüber Apollo News bestätigte die Staatsanwaltschaft ein entsprechendes Schreiben.
Dem zuvor ging ein Gerichtsverfahren, in dem er wegen der Gehorsamsverweigerung nach Paragraf 20 Wehrstrafgesetzbuch zu einer Geldstrafe von 600 Euro verurteilt wurde. Der Staatsanwaltschaft teilte er jedoch bereits mit, diese Zahlung nicht leisten zu wollen und stattdessen die Ersatzfreiheitsstrafe abzuleisten. Dies wäre „ein Eingeständnis und ich gestehe nichts ein. Ich habe nichts falsch gemacht“ so Reiners.
Nun wo die Ladung ausgesprochen wurde, sind die Möglichkeiten den Haftantritt noch zu verhindern ohnehin sehr beschränkt. Die Vermeidung des Strafantritts bei einer entsprechenden Ladung wäre nur noch in Ausnahmefällen möglich.
Das Bundesverteidigungsministerium hat die Corona-Impfpflicht für Soldaten erst Ende Mai aufgehoben. Den Soldaten, die während der Zeit als die Covid-Impfung noch zum Basisimpfschema gehörte, die Impfung verweigerten, drohen jedoch noch immer Strafen, wie der Fall Jan Reiners zeigt.
Ich schreibe besser nicht, was ich von den beteiligten Amtspersonen halte.
Mein Vertrauen in das beste Deutschland was es jemals gab, ist einfach nicht mehr groß genug.
Das ist in etwa so bekloppt, als wäre noch 1992 ein Ex- Grenzsoldat der DDR dafür verurteilt und bestraft worden, weil er den Schießbefehl 1988 auf einen fliehenden Bürger am Todesstreifen verweigert hötte…
Vor 90 Jahren war das ähnlich. Auch damals gaben sich besonders viele Absolventen der Unis und der Hochschulen die größte Mühe, dem Untertanen Diederich Heßling nachzueifern. Das „Nie wieder“ gab es offensichtlich bei den Eliten in diesem Land niemals, oder sehe ich das falsch?
40 Tage Haft wegen Impfverweigerung – das kann man gar nicht glauben mit einem halbwegs gesunden Menschenverstand.
Dafür lässt man hier Mörder, Totschläger, Vergewaltiger und alle Sorten krimineller Zuwanderer frei rum laufen.
Hier geht doch tatsächlich alles in die Grütze.
Hauptsache Vielfalt, den Chinesen mal ordentlich die Meinung geigen, Afrikanern zeigen, wohin sie ihre Toiletten bauen sollen und den Rest der Welt – vor allem die Ukraine – mit German-Money und Bürgergeld zu beglücken.
Gibt es schon einen Spendenaufruf? Ich bin mit 10€ dabei.
Es ist ein Unding, dass sich die Mehrheitsgesellschaft (einschließlich der Politik und der Medien) einer Corona-Aufarbeitung verweigert, und ebenso, dass für solche Fälle keine Amnestie erlassen wird. Beides ist eines Rechtsstaates unwürdig.
Wie Hannah Arendt einmal sagte: „Wir sind auch für unseren Gehorsam verantwortlich.“ Ich hoffen das die Richter und Staatsanwälte irgendwann zur Verantwortung gezogen werden.
Was ist mit:
§17(4) SG Pflicht zur Gesunderhaltung:
„ Der Soldat muss alles in seinen Kräften stehende tun, um seine Gesundheit zu erhalten oder wiederherzustellen und darf seine Gesundheit nicht grob fahrlässig beeinträchtigen. Sie haben die Pflicht sich um ihre Gesundheit zu kümmern.“
Längst ist erwiesen, das Impfungen nicht risikofrei sind, teils mit schweren Gesundheitlichen Spätfolgen einhergehen.
Will mir so ein Clown von Richter sagen, das ich mir bewusst, wegen eines Befehls, Schaden zuführen lassen soll, obwohl wir uns NICHT IM KRIEGSZUSTAND befinden?
Bei einem solchen Umgang mit „Menschen/Bürgern“ unseres Landes, wundert es mich tatsächlich, das wir nicht viel mehr einheimische Terroristen haben, die diese Justiz bekämpfen. Verständnis hätte ich dafür.
Wenn schon der Name des Soldaten veröffentlicht wird, weshalb nicht die der Vorgesetzten und der Richter?
Ist doch im öffentlichen Interesse, wie es scheint.
Worauf dürfen sich Befehle der Bundeswehr eigentlich beziehen? Doch wohl nur auf Dinge, die ursächlich aus dem Auftrag der BW abzuleiten sind. Es ist höchst zweifelhaft, dass das bei einem Impfbefehl gegeben ist! Ist das gerichtlich geklärt worden?
Man kann es nicht fassen. Die Pfeifen die vor laufenden Kameras
Kindern die Giftbrühe gespritze haben, laufen immer noch frei
herum und der Soldat, der im ernstfall auch noch krepieren sollte,
muß für das Kämpfen ums Überleben in den Knast.
Aber 40 Tage für das Gesund bleiben könnte ich ertragen. Leben
seine ehemaligen Kameraden noch alle?
In einer funktionierenden Demokratie gebe es aufgrund der neuesten Erkenntnislage schon lange ein Amnestiegesetz für derartige Corona-Vergehen. Ich fürchte allerdings, dass es ein derartiges Gesetz nur für die wahren Corona -Täter geben wird, wenn deren Schuld nicht mehr unter den Teppich gekehrt werden kann.
Erinnert mich an Zeiten als Richter dem Angeklagten zuriefen: „Sie Lumpp !“
Langsam wird einem immer mehr klar, wie dies 1933 bis 1945 gelaufen ist.
Die „Einrichtungen“ und „Ämter“ gleichen dieser Zeit immer mehr wie auch die Hyänenmedien like Wochenschau und der ÖRR, wobei es letztern nur in Form von Radio damals gab, aber vergleichbar ist.
Wenn ein Staat sich lächerlich macht.
Nicht haftfähig aus gesundheitlichen Gründen.
Gründe gibt’s genug.
Nicht nachgeben.
Nicht 40 Tage, 40 Jahre in den Knast, mit schweren Ketten, Wasser und Brot, Kübel und Lichtschachtfenster! Allerdings nicht für den Soldaten.
Wenn der Grund einer Verurteilung im Nachhinein wegfällt, entfällt auch die Vollstreckung des Urteils!
Unglaublich Menschen und Gefängnis zu schicken, weil die ihre Gesundheit ihrer einen Befehl gestellt haben. Unglaublich, das ein Soldat dafür in Haft muss, dass die Regierung rechtswidrig das Grundgesetz ausgeschaltet haben..
Das hat mit einem Rechtsstaat nichts zu tun.
Ich wünsche mir, dass dieser Blödsinn bald ein Ende hat! Und vor allem, dass die Politiker juristisch zur Verantwortung gezogen werden!
Super Werbung für den Wehrdienst !
Die sind alle ohne Hirn und Verstand. Normalerweise gehören solche Klagen eingestellt und die bereits „Sesshaften“ und „Abgezockten“ entschädigt.
Den möchte ich sehen, der mir beweist, dass der Soldat Schwejk eine Gefahr gewesen wäre.
Ich habe der Bundesrepublik Deutschland freiwillig über etliche Jahre als Soldat gedient. Ich kann heute nur jedem raten, auf keinen Fall zur Bundeswehr zu gehen. Eure Rechte werden mit Füßen getreten und ihr werdet für medizinische Experimente missbraucht. Sterben dürft ihr dann in irgendeinem Shithole dieser Erde.
Nie wieder ist jetzt…
Der Zwang zu einer „Impfung“, die NICHT vor Ansteckung schützt und auch NICHT vor schweren Verläufen und Übertragung auf andere ist die größte Schweinerei, die sich kranke Hirne ausdenken können. Und das soll ein „Rechtsstaat“ sein?!
Eigentlich sollten die Gefängnisse doch durch straffällige Migranten überfüllt sein, wieso gibt es da noch Platz für einen rechtschaffenden Bürger?
Während Schläger und Vergewaltiger auf freien Fuß gesetzt werden. Ich sag nix mehr…
Als Soldat ist man verpflichtet zu Gesunderhaltung. Folglich war seine Weigerung rechtlich.
Schön, Jugendliche Migranten, die ein Mädchen vergewaltigt haben, bekommen Bewährung. Ein Ex Soldat, der ja, nach heutigem Erkenntnis Stand Recht hatte, dass er sich nicht hat impfen lassen, soll in den Knast. Das Urteil ist für mich hinfällig und gehört revidiert. Aber auch da ist Deutschland flexibel wie ein Einbauschrank.
Eine ordentliche Bundeswehr schützt ihre Soldaten und ihr Volk. Sie würde gegen die „Killer“ und ihre Helfer vorgehen.
Was ist mit den vielen Fahnenflüchtlingen aus fremden Ländern, die sich in Deutschland aufhalten? Fahnenflucht ist in Deutschland strafbar.
Ein solcher Staat kann nur noch mit Zwang junge Menschen in die Uniform nötigen. Er wird es mit der Wehrpflicht versuchen. Er kann nichts, aber auch gar nichts durch Überzeugung und Freiwilligkeit erreichen. Er hat die Glaubwürdigkeit bei immer mehr Menschen verspielt.
Die Spendenaktion für Jan Reiners ist gut, allerdings zahlt er die Geldstrafe ja deshalb nicht, weil dies ein Schuldeingeständnis wäre.
Ob aus eigener Tasche, oder aus Spenden macht da keinen Unterschied.
Dennoch kann er Geld nach unehrenhafter Entlassung aus der BW sicherlich gebrauchen, allerdings sollte die Verwendung ihm obliegen.
Ein Argument diesem Land zu dienen. Es ist unglaublich was hier so abläuft. Ich kann diesem Deutschland nichts mehr abgewinnen.
Als Soldat ist man im Arsch, wenn der Vorgesetzte ein Vollidiot ist.
Entweder erschießt Du die Juden oder Du kommst vors Kriegsgericht…
Furchtbare Justiz, widerlicher Verteidigungsminister.
Ach, wäre D. zumindest eine Bananenrepublik.
Wenn die Angehörigen der Bw tatsächlich Soldaten wären, dann hätten sie alle diesen Befehl verweigert. Besser noch, kein General hätte dieses Befehl überhaupt erteilen, und kein Oberstund kein Hauptmann ihn weitergeben dürfen. Fast alles charakterlose Kretins! Die sind keinen Schuss Pulver wert! Die wahren Helden sind die wenigen Injektionsverweigerer, die würden auch an der Front ihre Stellung halten, während der Rest schon flitzen gegangen wäre. Dass wir Steuerzahler für diesen Haufen von angepassten und nutzlosen Pfeiffen inzwischen jährlich 52 Mrd. Euronen abdrücken müssen, ist ein gigantischer Skandal.
Ich schäme mich für die Bundeswehr und jeden einzelnen Vorgesetzten, der diese Sache nicht hinterfragt hat und für diese Justiz sowieso. Alle involvierten Personen haben aus der NS Zeit nichts gelernt.
Ich wusste gar nicht, dass die Befehlsgewalt auch persönliche Dinge betrifft und die körperliche Unversehrtheit des Artikel 2 GG aushebelt. Aber das GG scheint unsere beste Regierung aller Zeiten nicht zu kennen und in ihrem Sinne da abschafft, wo es ihr passt. Genauso wie Art. 3 GG, nach dem alle Menschen vor dem Gesetz gleich sein sollen. Bei uns sind alle Migranten etwas gleicher, weil sie sich fast alles erlauben dürfen ohne bestraft zu werden, während AfD-Wähler vom Bundespräsidenten als Ratten bezeichnet werden.
Es wird so ausgehen wie bei mir: Ich wollte auch eine Ersatzfreiheitsstrafe antreten statt die Geldstrafe zu bezahlen. Wenige Wochen später war mein Gehalt gepfändet, weil eine Ersatzfreiheitsstrafe nur angetreten werden darf, wenn eine Pfändung nicht zum Erfolg führt.
Er hätte beizeiten zum Schadkult aus dem Problemkulturkreis konvertieren (und zur Sicherheit noch bei den „Grünen“ eintreten) sollen, dann hätte er Narrenfreiheit.
Allerdings….wer sich diesem Regime als Soldat ansieht, der hat die Kontrolle über sein Leben verloren. Frage an den Staatsanwalt: Wozu muss euer Kanonenfutter geimpft sein?
Und der Kanzler sagt im Sommerinterview ganz non chalant es habe ein paar Sachen gegeben, die „drüber“ waren. Aber in dem Land das er regiert geschehen noch heute SOLCHE Dinge.
Herr Reiners ist bis heute einer meiner Helden in einer schweren Zeit! Ich bewundere seine Tatkraft und seinen Charakter. Bringt einmal ein Portrait über Ihn! Danke!
Soso. (Gruppen)vergewaltiger kriegen Bewährungsstrafen, ein ehemaliger Soldat, der einen EXPERIMENTELLEN „Impfstoff“ nicht ausprobieren wollte, muss in den Knast.
Wer immer an dieser Justizposse beteiligt war–merkt ihr aber selber, wie ihr gesetzestreue Bürger verarscht, hmmm?
Die Grausamkeiten gegen Kinder, gegen sterbende Menschen, die menschenseelenallein in den Tod geschickt wurden – all das geschah in der so bekannten, vorauseilenden „Gewissenhaftigkeit und Sorgfalt, immer im Dienste einer höheren Autorität“.
Recht wird zu Unrecht, wenn es gegen die Menschlichkeit verstößt – „Würde des Menschen“, die Artikel 1 des Grundgesetzes garantiert. Und die in Corona-Zeiten millionenfach auf üble Art und Weise mit Füßen getreten wurde. Wo das
geschieht, wie durch die Corona-Maßnahmen, ist Widerstand nicht nur legitim. Nichts von dem was Corona betrifft und was man uns weismachte stimmte. Corona war weder pandemisch noch medizinisch von Bedeutung sondern ausschließlich politisch. So wie nach dem dritten Reich niemals eine konkrete Aufarbeitung zu den Verbrechen und Verbrechern erfolgte wird dieses auch nicht mit Corona passieren. Die Ausreden für ihre Taten sind die gleichen. Was früher Recht war kann heute kein Unrecht sein und danach handeln sie täglich.
Bitte den Richter 40 Tage in Haft nehmen und anschließend suspendieren, danke.
Alles gaga. Impfpflicht weg und trotzdem drohen Strafen. Ich wäre auch 40 Tage in Haft gegangen. Nochmal schön es sich gut gehen lassen und dann beschwingt die Haft antreten. Ich hätte auch für einen großen Empfang bei der Entlassung gesorgt. Diesen Corona Faschisten darf man nicht nachgeben.
Wir sind nicht mehr weit von Richtern des Typs Freisler entfernt.
Das ist doch die beste Werbung für die neue Wehrpflicht, die das beste ‚Schland aller Zeiten haben kann.
Slava Impfwehrpflicht!
/Sarkasmus Ende
Bei Kiffern wird das aber glaube ich anders gehandhabt oder nicht?
Ein Held. 40 Tage sind jedenfalls eine bessere Auszeichnung als ein Orden von unserem sahnig-fischigem Hassprediger (Bundesuhu).
Aber was macht ein derart charakterstarker Mann bei der Bunteswehr?
In sozialistischen Diktaturen hilft es manchmal, einen gewissen Bekanntheitsgrad zu erlangen.
Gelegentlich werden sehr bekannte Dissidenten „mit Samthandschuhen angefasst“, wenn die Welt schaut.
Andere, weniger bekannte Dissidenten, finden sich selbst mit einem gewissen Stoizismus konfrontiert, weil sie die Tatsache, –aus welchem Grund auch immer–, nicht zu nutzen vermögen, daß der Staat, –in seinen eigenen Augen–, einen Ruf zu verlieren hat.
Herr Reiners hat mit seiner Weigerung zur Zahlung bewiesen, daß er den dazu notwendigen Mut sowie den Sinn für Gerechtigkeit besitzt. Nun geht es darum, genug Bekanntheit zu erlangen.
Möglicherweise befindet die Staatsanwaltschaft, daß man nicht ansatzweise behaupten kann, man hätte sich nichts vorzuwerfen und die Strafe wird ausgesetzt. Ist ein „long shot“. Jeder muß abwägen, ob der Aufwand lohnt, Manchem einen Spiegel vorzuhalten bzw. wer mehr zu verlieren hat.
Wegen so etwas ins Gefängnis? Ich las, dass Gefängnisse überfüllt sind. Ach so, der Anteil der Ungeimpften ist wohl zu gering.
Danke Jan, dass du für uns ein stehst! <3 Wenn es soweit kommen sollte, folge ich dir… unabhängig von deiner Entscheidung…