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Niedersachsen

Weil er sich nicht impfen ließ: Ex-Soldat muss Haftstrafe antreten

Der ehemalige Soldat Jan Reiners verweigerte die Corona-Impfung. Die Staatsanwaltschaft hat nun eine Ladung zum Strafantritt an den Mann verschickt - er soll 40 Tage in Haft.

Jan Reiners muss sich vor Gericht verantworten (Symbolbild)

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Auch wenn die allgemeine Impfpflicht in Deutschland nie in Kraft trat, waren einige Berufsgruppen wie Pfleger, Ärzte oder Soldaten verpflichtet, sich impfen zu lassen. Insbesondere die Soldaten waren und sind dabei nicht nur sozialem Druck, sondern auch Strafandrohungen und Gerichtsverfahren ausgeliefert.

Der 36-Jährige ehemalige Soldat Jan Reiners weigerte sich trotz Aufforderung seines Vorgesetzten sich impfen zu lassen. Wegen des Vorwurfes der Gehorsamsverweigerung ist er deswegen mit einem Strafverfahren konfrontiert. Über den Telegram-Kanal „Soldaten für das Grundgesetz“ hat der ehemalige Soldat nun öffentlich gemacht, dass er wohl sogar ins Gefängnis gehen muss, da er die Impfung verweigerte.

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Die Staatsanwaltschaft Aurich in Niedersachsen habe Reiners in einem Schreiben mitgeteilt, dass er 40 Tage in einer Justizvollzugsanstalt untergebracht werden soll. Binnen drei Wochen soll Reiners sich selbst zu einer JVA in Lingen begeben. Gegenüber Apollo News bestätigte die Staatsanwaltschaft ein entsprechendes Schreiben.

Dem zuvor ging ein Gerichtsverfahren, in dem er wegen der Gehorsamsverweigerung nach Paragraf 20 Wehrstrafgesetzbuch zu einer Geldstrafe von 600 Euro verurteilt wurde. Der Staatsanwaltschaft teilte er jedoch bereits mit, diese Zahlung nicht leisten zu wollen und stattdessen die Ersatzfreiheitsstrafe abzuleisten. Dies wäre „ein Eingeständnis und ich gestehe nichts ein. Ich habe nichts falsch gemacht“ so Reiners.

Nun wo die Ladung ausgesprochen wurde, sind die Möglichkeiten den Haftantritt noch zu verhindern ohnehin sehr beschränkt. Die Vermeidung des Strafantritts bei einer entsprechenden Ladung wäre nur noch in Ausnahmefällen möglich.

Das Bundesverteidigungsministerium hat die Corona-Impfpflicht für Soldaten erst Ende Mai aufgehoben. Den Soldaten, die während der Zeit als die Covid-Impfung noch zum Basisimpfschema gehörte, die Impfung verweigerten, drohen jedoch noch immer Strafen, wie der Fall Jan Reiners zeigt.

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