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Brandenburg
Wegen Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl: Bürgermeisterwahl in Strausberg wird wiederholt
Die Bürgermeisterwahl in Strausberg wird nach Vorwürfen möglicher Wahlmanipulation wiederholt. Das entschied das Stadtparlament, nachdem mehrere Wahleinsprüche bei der Behörde eingegangen waren.
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Im brandenburgischen Strausberg (Landkreis Märkisch-Oderland) wird das Amt des Bürgermeisters neu gewählt, nachdem der Verdacht möglicher Wahlmanipulation im Raum stand. Das entschied das Stadtparlament am Montagabend. Die vier Wahleinsprüche wurden einstimmig zugelassen, heißt es aus Kreisen der Stadtverordnetenversammlung (SVV), wie die Welt berichtet. Ein Einwand kann noch innerhalb der nächsten vier Wochen eingereicht werden. Wahlsiegerin Annette Binder (parteilos) verkündete bereits, gegen die Entscheidung nicht juristisch vorgehen zu wollen. Im Anschluss sollen binnen fünf Monaten Neuwahlen abgehalten werden.
Dem Eklat ging der Verdacht einer Wahlmanipulation voraus, weshalb der Landrat von Märkisch-Oderland, Gernot Schmidt (SPD), den ersten Durchgang aufhob und die Stichwahl stoppte. Seinen Verdacht begründete er mit einer statistischen Auffälligkeit. Von den ursprünglich rund 4.000 Briefwahlunterlagen seien lediglich 2.835 bei der Wahlbehörde eingegangen – also rund das dreifache Defizit dessen, was üblicherweise der Fall ist.
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Das Postfach der Stadt für Wahlbriefe befand sich in einer Postfiliale, die dem Bürgermeisterkandidaten Patrick Hübner gehört – dadurch hätte er sich möglicherweise Zugriff auf die Wahlunterlagen verschaffen können. „Von der Einlieferung der Wahlbriefe in das Postfach bis zum Weitertransport zur Stadt hatte Herr Hübner die Zugriffsmöglichkeit auf die betreffenden Wahlbriefe“, schrieb Schmidt damals an die amtierende Bürgermeisterin (mehr dazu hier).
Daraufhin brach ein Rechtsstreit zwischen den Parteien aus, denn Hübner wies die Vorwürfe zurück und klagte gegen die Annullierung der Wahl. Im Eilverfahren bekam er Recht, weshalb die Stichwahl letztendlich doch noch stattfand. Gewonnen hatte dabei Annette Binder, die jedoch die Entscheidung der Stadtverordneten akzeptierte. „An monatelangen juristischen Auseinandersetzungen, politischem Streit oder Stillstand für Strausberg“ sei sie nicht interessiert, betonte sie. Sie will sich dennoch erneut zur Wahl stellen, es gebe nämlich „einen klar erkennbaren Wählerwillen“ in Strausberg. 5.000 hätten sich bei der Wahl nämlich für sie ausgesprochen.
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Briefwahlen animieren geradezu zu Manipulationen….
Sollen sie ja auch!
Briefwahl gehört komplett abgeschafft bzw. darf nur in absoluten Ausnahmefällen genehmigt werden und das natürlich nur bei entsprechendem Nachweis! Aber in „unserer Demokratie“ wären dann die Ergebnisse nicht mehr so wie DIE es gerne hätten.
Dafür war die Briefwahl auch eigentlich mal gedacht!
Ab und zu muss man so etwas eben inszenieren. Das gehört zu einer Scheindemokratie dazu.
Nur so wird der Eindruck am Leben gehalten, dass diese „Wahlen“ eine Bedeutung haben, Dinge verändern können und somit ordnungsgemäß abgehalten werden müssen.
Doch was letztlich gewählt wird, spielt überhaupt keine Rolle. Und die eigentliche Manipulation, vor der sich nur die wenigsten zu schützen wissen, beginnt schon lange vor den sogenannten „Wahlen“.
Das System Epstein: Sie alle gehören zu einem weltweit agierenden Club!
Es wird nichts ändern, wenn Sie eine andere Partei wählen. Es wird nichts ändern, wenn Sie neue Politiker wählen. Es wird nichts ändern, wenn Sie Briefe an Ihre Abgeordneten schreiben. Es wird nichts ändern, wenn Sie vor Regierungsgebäuden protestieren.
Es werden keine sinnvollen Gesetze verabschiedet. Es wird keine Strafverfolgungen von nennenswerter Bedeutung geben.
Nichts ist so, wie es scheint und gar nichts geschieht zufällig.
Aufgepasst bei den Landtagswahlen im September.
Es wird alles probiert um „Unsere Demokratie“ aufrecht zu erhalten
Weshalb das 🇮🇱 ?
Ist das nicht die Causa „ich wollte meine Frau nur unterstützen..Sie müssen das verstehen…“ oder so ähnlich. Nun, für mich ist das Wahlbetrug. Es ist nicht so harmlos wie ein „Knöllchen“, sondern eine Straftat. Wenn DAS kein Grund für den Entzug des passiven Wahlrechts ist, was dann?
Nur so können die Kandidaten der Nationalen Front gewinnen!
Eine Briefwahl gehört grundsätzlich verboten!
Wer am Wahltag keine Zeit hat, der sollte mit Klarnamen wählen müssen.
So hart es klingt, aber nur so kann bei Beschiss der Wählende Einspruch erheben.
Sie haben absolut recht. Die Briefwahl war auch ursprünglich nur für diejenigen angedacht, die am Wahltag zu krank sind, um sich an die Wahlurne zu begeben oder im Urlaub sind.
War für Strausberg keine Alternative das Berliner Modell? Einfach die Stimmen zu schätzen?
Zi e geunerschnitzel kommt von der Ziege. Zum Glück, Kein Kannibalismus.
WARUM kümmert sich keiner um die merkwürdigen grünen Stimmen bei de letzten Landtagswahl 2024 in Sachsen???? Schon vergessen?? Das ist doch viel bedeutsamer als eine kleinkriminelle Bürgermeisterwahl.
https://apollo-news.net/unstimmigkeiten-beim-grnen-ergebnis-sachsens-wahlleiter-erhlt-fragenkatalog-zur-auszhlung/
Ach so, die Sachsenwahl interessiert keinen, auch nicht die Presse, siehe Urteil des Verfassungsgerichts letzte Wochen
Was diesen Fall angeht, vertraue ich jedem Postagenturbetreiber tausend mal mehr, als jedem Mitglied einer DEP- (DeutscheEinheitsPartei)Partei.
Außerdem müssten Briefwahlen verboten werden und, an der Wahlurne der Ausweis vorgelegt werden!
Immer wieder interessant wie eine schwere Straftat verniedlicht als Unreglmäßigkeit verharmlost wird.
Wieso soll jetzt Wahl wiederholt werden?
Passt das Ergebnis nicht – oder hat die alte toxische Frau aus der Uckermark angerufen, um zu testen, wie weit geht noch ihre Macht?