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Brandenburg
Wegen Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl: Bürgermeisterwahl in Strausberg wird wiederholt
Die Bürgermeisterwahl in Strausberg wird nach Vorwürfen möglicher Wahlmanipulation wiederholt. Das entschied das Stadtparlament, nachdem mehrere Wahleinsprüche bei der Behörde eingegangen waren.
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Im brandenburgischen Strausberg (Landkreis Märkisch-Oderland) wird das Amt des Bürgermeisters neu gewählt, nachdem der Verdacht möglicher Wahlmanipulation im Raum stand. Das entschied das Stadtparlament am Montagabend. Die vier Wahleinsprüche wurden einstimmig zugelassen, heißt es aus Kreisen der Stadtverordnetenversammlung (SVV), wie die Welt berichtet. Ein Einwand kann noch innerhalb der nächsten vier Wochen eingereicht werden. Wahlsiegerin Annette Binder (parteilos) verkündete bereits, gegen die Entscheidung nicht juristisch vorgehen zu wollen. Im Anschluss sollen binnen fünf Monaten Neuwahlen abgehalten werden.
Dem Eklat ging der Verdacht einer Wahlmanipulation voraus, weshalb der Landrat von Märkisch-Oderland, Gernot Schmidt (SPD), den ersten Durchgang aufhob und die Stichwahl stoppte. Seinen Verdacht begründete er mit einer statistischen Auffälligkeit. Von den ursprünglich rund 4.000 Briefwahlunterlagen seien lediglich 2.835 bei der Wahlbehörde eingegangen – also rund das dreifache Defizit dessen, was üblicherweise der Fall ist.
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Das Postfach der Stadt für Wahlbriefe befand sich in einer Postfiliale, die dem Bürgermeisterkandidaten Patrick Hübner gehört – dadurch hätte er sich möglicherweise Zugriff auf die Wahlunterlagen verschaffen können. „Von der Einlieferung der Wahlbriefe in das Postfach bis zum Weitertransport zur Stadt hatte Herr Hübner die Zugriffsmöglichkeit auf die betreffenden Wahlbriefe“, schrieb Schmidt damals an die amtierende Bürgermeisterin (mehr dazu hier).
Daraufhin brach ein Rechtsstreit zwischen den Parteien aus, denn Hübner wies die Vorwürfe zurück und klagte gegen die Annullierung der Wahl. Im Eilverfahren bekam er Recht, weshalb die Stichwahl letztendlich doch noch stattfand. Gewonnen hatte dabei Annette Binder, die jedoch die Entscheidung der Stadtverordneten akzeptierte. „An monatelangen juristischen Auseinandersetzungen, politischem Streit oder Stillstand für Strausberg“ sei sie nicht interessiert, betonte sie. Sie will sich dennoch erneut zur Wahl stellen, es gebe nämlich „einen klar erkennbaren Wählerwillen“ in Strausberg. 5.000 hätten sich bei der Wahl nämlich für sie ausgesprochen.
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Briefwahlen animieren geradezu zu Manipulationen….
Sollen sie ja auch!
Das kann schon mal vorpommern… ,auch in bayrisch Schwaben, wo manche doppelt Briefwahlunterlagen bekommen haben, andere gar keine. da haben sie es übertrieben.Viel leichter geht es bei der Auszählung, wenn der Behälter sich nicht öffnen lässt, Schlüssel verlegt.“Das machen wir dann später“ sagte die Genossin, wo ich 2018 Wahlbeobachter war. Die arbeiten mit allen linken Stalin-Methoden.
Briefwahl gehört komplett abgeschafft bzw. darf nur in absoluten Ausnahmefällen genehmigt werden und das natürlich nur bei entsprechendem Nachweis! Aber in „unserer Demokratie“ wären dann die Ergebnisse nicht mehr so wie DIE es gerne hätten.
Dafür war die Briefwahl auch eigentlich mal gedacht!
Für z.B. Alte und Gehbehinderte,
damit Zivi oder Enkel die Unterlagen
von Oma ausfüllen können. Sie hätte
zwar lieber nicht die Grünen gewählt,
aber die nette Frau von der Diakonie…,
Schwiegersohn oder die Enkeltocher
sind zu Besuch gekommen – mal eine
Abwechslung
Aufgepasst bei den Landtagswahlen im September.
Es wird alles probiert um „Unsere Demokratie“ aufrecht zu erhalten
Weshalb das 🇮🇱 ?
JAFD
Juden in der AFD
Ab und zu muss man so etwas eben inszenieren. Das gehört zu einer Scheindemokratie dazu.
Nur so wird der Eindruck am Leben gehalten, dass diese „Wahlen“ eine Bedeutung haben, Dinge verändern können und somit ordnungsgemäß abgehalten werden müssen.
Doch was letztlich gewählt wird, spielt überhaupt keine Rolle. Und die eigentliche Manipulation, vor der sich nur die wenigsten zu schützen wissen, beginnt schon lange vor den sogenannten „Wahlen“.
Das System Epstein: Sie alle gehören zu einem weltweit agierenden Club!
Es wird nichts ändern, wenn Sie eine andere Partei wählen. Es wird nichts ändern, wenn Sie neue Politiker wählen. Es wird nichts ändern, wenn Sie Briefe an Ihre Abgeordneten schreiben. Es wird nichts ändern, wenn Sie vor Regierungsgebäuden protestieren.
Es werden keine sinnvollen Gesetze verabschiedet. Es wird keine Strafverfolgungen von nennenswerter Bedeutung geben.
Nichts ist so, wie es scheint und gar nichts geschieht zufällig.
Ist das nicht die Causa „ich wollte meine Frau nur unterstützen..Sie müssen das verstehen…“ oder so ähnlich. Nun, für mich ist das Wahlbetrug. Es ist nicht so harmlos wie ein „Knöllchen“, sondern eine Straftat. Wenn DAS kein Grund für den Entzug des passiven Wahlrechts ist, was dann?
Nur so können die Kandidaten der Nationalen Front gewinnen!
War für Strausberg keine Alternative das Berliner Modell? Einfach die Stimmen zu schätzen?
Zi e geunerschnitzel kommt von der Ziege. Zum Glück, Kein Kannibalismus.
WARUM kümmert sich keiner um die merkwürdigen grünen Stimmen bei de letzten Landtagswahl 2024 in Sachsen???? Schon vergessen?? Das ist doch viel bedeutsamer als eine kleinkriminelle Bürgermeisterwahl.
https://apollo-news.net/unstimmigkeiten-beim-grnen-ergebnis-sachsens-wahlleiter-erhlt-fragenkatalog-zur-auszhlung/
Die Leistung der dt.Post und DHL sind inzwischen so schlecht, dass das schon passen könnte
Eine Briefwahl gehört grundsätzlich verboten!
Wer am Wahltag keine Zeit hat, der sollte mit Klarnamen wählen müssen.
So hart es klingt, aber nur so kann bei Beschiss der Wählende Einspruch erheben.
Bringen Sie unsere Politiker nicht auf Ideen! Ich könnte mir vorstellen, dass die ganz gern die geheime Wahl abschaffen würden, nach dem Motto: Wer demokratisch wählt, kann doch auch mit seinem Namen dazu stehen! Oder habt ihr etwa irgendetwas zu verbergen?
Sie haben absolut recht. Die Briefwahl war auch ursprünglich nur für diejenigen angedacht, die am Wahltag zu krank sind, um sich an die Wahlurne zu begeben oder im Urlaub sind.
Ach so, die Sachsenwahl interessiert keinen, auch nicht die Presse, siehe Urteil des Verfassungsgerichts letzte Wochen
Ich wette Merz wurde nur Bundeskanzler wegen Wahlfälschung und Wahlbetrug!
Was diesen Fall angeht, vertraue ich jedem Postagenturbetreiber tausend mal mehr, als jedem Mitglied einer DEP- (DeutscheEinheitsPartei)Partei.
Außerdem müssten Briefwahlen verboten werden und, an der Wahlurne der Ausweis vorgelegt werden!
„Bananenrepublik“ für die BRD ist
nicht strafbar, aber es wurde versucht:
https://de.wikipedia.org/wiki/Bananenrepublik#Deutschland
Immer wieder interessant wie eine schwere Straftat verniedlicht als Unreglmäßigkeit verharmlost wird.
Wieso soll jetzt Wahl wiederholt werden?
Passt das Ergebnis nicht – oder hat die alte toxische Frau aus der Uckermark angerufen, um zu testen, wie weit geht noch ihre Macht?
Die Briefwahl hatte mal einen guten Zweck , doch Sie entwickelte sich sukzessive zu einem Instrument , Wahlen besser fälschen zu können !! Das muss beendet werden , ansonsten können wir keine Demokratie mehr seien ! Wenn Grüne , SPD und Linke zur Briefwahl aufrufen , dann kann das nur diesem Zweck dienen ! Ich denke , inzwischen gibt es ca. 25% die einen Anspruch auf Briefwahl haben und selbst in der Regel gar nicht wählen können … diese Helfer die hier einspringen sind das eigentliche Übel !! Sie Missbrauchen die Briefwahl und Ihre Betreuten!!
Das ist ein massiver Wahlbetrug , weil es etwa um ca. 10-15 Millionen Wähler geht und Sie somit das Zünglein einer Waage darstellen !! Die Linksfaschisten haben diese Lücke schnell für sich entdeckt !! Das muss wieder demokratischer werden , es sollten daher Regeln getroffen werden , die die Briefwahl nur für besonders Betroffene gelten darf !! Die Regel muss wieder die Urnenwahl vor Ort sein !!