Kommunen
Wegen Migration kein Geld mehr für Schulen: „Da ist eine andere Realität entstanden“, meint Habeck lapidar
Auf einem Leserabend erklärte Robert Habeck am Sonntag, die Kommunen könnten sich Ausgaben für Bildung und Sport nicht mehr leisten, weil die Kosten für Migranten so hoch seien. „Da ist also eine andere Realität entstanden“, bemängelt der Wirtschaftsminister lediglich.
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Wegen hoher Kosten für die Migration bleibt den Kommunen immer weniger Geld für öffentliche Projekte. Das musste auch Robert Habeck bei einem Leserabend des Mannheimer Morgens am Sonntag eingestehen. Nachdem er von einem Mannheimer Grünen-Stadtrat nach einer besseren Finanzierung der Kommunen gefragt worden war, erklärte Habeck: „Die Last der Kosten für Geflüchtete in den Kommunen führt dazu, dass andere Ausgaben im Sportbereich oder im Bildungsbereich teilweise einfach nicht mehr möglich sind und unterbleiben. Da ist also eine andere Realität entstanden.“
Mit anderen Worten: Für die Unterbringung von Migranten müssen Städte und Gemeinden große Teile ihres Budgets ausgeben, wodurch kommunale Projekte, etwa der Ausbau von Schulen, das Errichten neuer Sportplätze und ähnliche Notwendigkeiten nicht mehr umgesetzt werden können. Habeck betonte, mit diesem Wissen würde heute vermutlich nicht festgelegt werden, dass nach Deutschland geflüchtete Migranten in den Kommunen aufgenommen werden müssen.
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Stattdessen müsste eigentlich der Bund in die Pflicht genommen werden. Habecks Idee: Für die Unterbringung von Flüchtlingen, die Organisation der Rettungsdienste sowie die Jugend- und Sozialhilfe sollte der Bund zuständig sein, um so die Kommunen zu entlasten. Bei diesem Vorschlag blieb es. Einen konkreten Willen, diese „andere Realität“ zu bekämpfen, formulierte Habeck allerdings nicht.
Auf dem Leserabend sprach der Wirtschaftsminister auch über die wirtschaftliche Bilanz der Ampel-Regierung. Während Habeck das Vorgehen des eigenen Ministeriums positiv hervorhob, wollte Karsten Kammholz, Chefredakteur des Mannheimer Morgens, wissen, wie Habeck mit Rückschlägen umgeht, etwa mit dem auf der Strecke gebliebenen Bau einer Batteriefabrik von Northvolt, die durch einen Staatskredit in Höhe von 600 Millionen Euro unterstützt werden sollte.
Doch Habeck zeigte sich unbeirrt: „Wenn ein Fehlschlag dazu führt, dass man die gesamte Strategie infrage stellt, wenn man etwas Neues machen will, auch bereit ist, ein gewisses Risiko aufzubringen, dann muss man auch mal in Kauf nehmen, dass sich bestimmte Dinge mal nicht sofort rechnen“, erklärte der Grüne-Kanzlerkandidat. Unerwähnt blieb, dass etwa mit dem Intel-Aus in Magdeburg eine geplante Chipfabrik, die als Aushängeschild für die deutsche Wirtschaft und Technologieoffenheit dienen sollte, zunächst ebenfalls nicht errichtet wird.
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Aber die Frage sei eine andere, erklärte der Grünen-Politiker: „Wenn es nicht darum geht, das Neue mit neuen Mitteln in Deutschland entstehen und wachsen zu lassen, wollen wir dann antworten und sagen, dann machen wir eben das Alte weiter?“, fragte Habeck rhetorisch. „Also glaubt irgendjemand, dass das deutsche Wirtschaftsmodell erfolgreich ist, wenn wir sagen: Wisst ihr was, gute Nachricht, wir werden euch im Jahr 2040 Ölheizungen und fossile Verbrennungsmotoren verkaufen? Das werden Ladenhüter sein“, behauptete der Wirtschaftsminister und: aus Angst vor Fehlern nichts verändern zu wollen, das „scheint mir der falsche Weg zu sein“.
Er betonte, die Zukunft gehöre der „Digitalisierung und Dekarbonisierung“. Die Welt habe sich daher „entschieden, klimaneutral zu produzieren“, behauptete Habeck. Auch bei der Schuldenbremse-Debatte drängte Habeck auf Neuerungen. Ob die Schuldenlast künftig bei mehr als 60 Prozent läge, sei gleichgültig, weil Deutschland Geld für Investitionen bräuchte. Insofern ginge es im Wahlkampf auch um den „Wettstreit Union gegen Grüne“.
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Die Frage nach einer Koalition sei deswegen momentan irrelevant, die Frage sei vielmehr, ob thematisch „schwarz oder grün“ den Wahlkampf dominieren kann, das sei jetzt „die entscheidende Debatte“. Nach der Wahl dürften aber keine österreichischen Verhältnisse entstehen, die demokratischen Parteien müssten sich gegen die „Feinde der Demokratie“ zusammentun.
In Österreich hatten ÖVP, SPÖ und NEOS Anfang Januar die Koalitionsverhandlungen abgebrochen und so den Weg für die rechte FPÖ freigemacht, die jetzt mit der Regierungsbildung beauftragt ist. Auf Deutschland bezogen spricht Habeck eine klare Warnung aus: „Wir haben noch einen Schuss frei, zu entscheiden, wer wir als Land sein wollen, und dieser Schuss muss jetzt aber auch sitzen.“
Die Welt habe sich daher „entschieden, klimaneutral zu produzieren“,
Nein, Herr Habeck, die Welt hat sich nicht dafür entschieden. Das waren nur ein paar linksgrüne Spinner. Der größte Teil der Welt pfeift auf Decarbonisierung. Deutschland gilt in der Welt als abschreckendes Beispiel in der Energiepolitik.
Herr Habeck, ich weiß nicht, ob das Ihnen schon mal jemand gesagt hat, aber Sie sind nicht die Welt.
Ein sehr guter Kommentar, alles auf den Punkt gebracht. Das Habeck und Deutschlsmand sich für die Welt halten, zeigt die bodenlose Arroganz und Selbstüberschätzung des Landes. Einfach Grausig
Man sieht, wir irre Fehlgeleitet der Mann ist:
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/habeck-sozialabgaben-kapitalertraege/
Ja, der Artikel zeigt mal wieder die Genialität dieses Herren.
Am liebsten hätte er es, wenn der wertschaffende Teil der Bevölkerung 100% Abgaben zahlt und dann für die Arbeit mit Bezugsscheinen entlohnt wird. Was dann wohl dahin geht: Ihr werdet nichts besitzen und dabei sicher nicht glücklich sein. Glücklich wird dann nur die selbsternannte Elite sein zu der er sich ja selbstverständlich auch zählt.
Wie der Witz für eine Steuerreform:
Man gibt sein Einkommen ab und bekommt dafür 365 Essensmarken.
Übrigens ist das mal wieder genau das was in Deutschland immer so läuft ! Sollten wir nicht für die Rente in Aktien Investieren ?
Diesen Menschen kann man nichts glauben oder vertrauen !! Genau wie vor Jahren ins eigene Heim zu investieren . War auch einmal so ein Plan der jetzt abgeschöpft wird . Grundsteuer !!
Ich kann die Jugend verstehen . Für die Pfiffigen bleib nur auswandern und die anderen machen in Bürgergeld . Lohnen wird sich hier Arbeit nicht mehr so lange es diese Altparteien und Politiker hier in Verantwortung noch gibt !!
Ich hoffe nur, dass ich schon sehr bald nichts mehr höre und sehe von dem!
Es gibt nur EINE Realität und keine „andere“.
Es gibt auch nur eine Erde, jedoch schweben manche in anderen Welten, die weit weit sehr weit entfernt sind.
Wenn sie CO2 sparen wollen 1 Jahr mal deren „Weisheiten“ nicht aussprechen (da entweicht CO2) sowie in Berlin bleiben und nicht in den Regierungsflieger jetten und auf uns herabschauen.
legal illegal scheißegal… hauptsache die pensionen sind sicher…
Hr. Habeck lebt mittlerweile offenbar in einer ganz eigenen Welt – interessant, dass das noch nicht zu einem Thema in den Medien wurde.
Mittlerweile? Nein der hat schon immer in seiner eigenen Welt gelebt. Er hatte nur bei der Presse Welpenschutz und wurde nicht kritisch, sondern nur wohlwollend beäugt.
Es gibt Aussagen von Habeck, welche bereits Jahre zurückliegen, wo man schon damals hätte sagen müssen, der Mann ist ein „no go“.
Wenn er die Welt wäre, dann wäre die Erde noch nicht mal eine Scheine.
…und auch nicht deren Nabel.
Wie war es doch noch mit dem geistigen Horizont mit dem Radius Null?!
Wenn der Horizont sich auf einen Punkt reduziert…
Eine Öffnung, die von Backen umgeben ist, kann kein Nabel sein, könnten böse Zungen erwiedern…
Es sind vor allem die Milliardäre dieser Welt, die sich dafür entschieden haben! Oftmals die selben, die große Ölfirmen haben (kein Scherz, auch keine FN!)!
Ja hilft uns aber nicht . Die ziehen da nur ihre Renditen raus . Bezahlen sollen wir !!
Mein Hirn wird zu Matsch wenn ich dem was dieses „Genie“ sagt, zuhöre.
Laut Genfer Konvention ist Folter verboten.
Also in Zukunft Berichte über Gottkaiser Robert mit Triggerwarnung versehen.
Wenn Doofe und Verblödete wollen, dass Alle doof werden und verblöden, kommt das raus!
Wehe unseren Kindern und Enkeln!
Geht mir inzwischen ähnlich. Der Typ baut sich seine komplette Fantasiewelt zusammen.
Das wäre unproblematisch, wenn er ein schlichter Science-Fiction-Autor wäre. Aber dieses ganze krude Zeug ragt in die Realität hinüber, wenn er nach dem Wahltag noch weiter Macht haben sollte.
Wie links-grün verstrahlt muß man sein, um freiwillig zu einem Leserabend dieses Ahnungslosen zu gehen ?
Ist mir völlig unverständlich.
Meine Güte,was redet DER einen gequirllten Mist…
Treffender hätte man das nicht formulieren können. Es fasst alles zusammen, was diesen großartigen u. überaus kompetenten Politiker ausmacht🤮.
Seien Sie froh, dass Ihnen nicht allgegenwärtig sein Konterfei von der gegenüberliegenden Hauswand her ins Wohnzimmer leuchtet.
Das kommt noch.
Muss dann auch Jeder ein Habeck-Bild auf dem Nachtschränkchen haben?
Und einen Volksempfänger: da kann Keiner posten!
😮
Das kommt noch. 1984 liefert das Drehbuch für diese fasc..sten.
und in ein paar Jahren kommt STALINGRAD II in die Kinos…
Migranten statt Schulen. Und das will der als neue Realität verankern?
da faellt einem das maerchen „des kaisers neue kleider“ von hans christian andersen aus daenemark ein. ist der RH nicht daenemark-fan ?
wer sich nicht an das maerchen erinnert, schaue mal die kurzfassung im internet nach. das ist deutschland 2025.
Na ja, wozu brauchen wir noch Schulen, wenn unendlich viele Fachkäfte ins Land kommen?
ein wirtschaftsminister, fuer den es zwei oder moeglicherweise sogar noch mehr realitaeten gibt ! so ein land kann nur untergehen.
Lernen müssen die Neubürger ja sowieso nicht.Aber mit Messer umgehen,
Und Herr Heil macht kräftig mit, wie Nius belegt:
https://www.nius.de/politik/news/sanktionen-totalverweigerer-buergergeld/175cf56f-a294-4520-bcfd-9e9d43bf2d0f
ja.
schaut nach norwegen und schweden.
dort werden schon laenger reihenweise altersheime, pflegeheime und schulen geschlossen, weil das geld fuer ihre aufrechterhaltung zu den migranten geht.
teilweise beziehen diese dann auch noch die leergewordenen heime.
den angehoerigen der schueler und alten menschen hingegen ueberlaesst man, selbst eine loesung fuer ihr neuentstandenes problem zu finden.
warum muss das jetzt wieder *ueberprueft * werden ???
Da ist er doch auf einem sehr guten Weg, bei 30% Analphabeten im 16. Lebensjahr.
99,9% Grün Sozialistischer Ideologie und Politik besten aus dem Geld das andere erarbeitet haben !!
Wer selber nie etwas eigenes geschaffen hat oder für seinen Lebensunterhalt hart arbeiten musste hat auch keinen Respekt vor der Leistung anderer !!
Wahnsinn Herr Klöckner…
Sowas kann ja wirklich nur ein kapitalistischer Libertärer behaupten… passen Sie auf, bald stehen auch solche rechten Propagandalügen unter Strafe (aka „Hass & Hetze“). 😉
Sie wissen doch, Unwissenheit ist Stärke.
Am Ende ist ja immer noch der Bund da. Das vermögende, misteriöse & unsichtbare Wesen, das dann alles bezahlt (*Ironie off 😉
war immer so auch heute noch… legal illegal schießegal… politidoten an der macht…
Hab da auch ne Idee 💡 Grenzen dicht und die die sich illegal im Land befinden abschieben. Könnte für Entlastung sorgen.
Und was ist mit denen, die sich jetzt legal hier befinden, weil sie sich einen deutschen Pass ergaunert haben?
Streiche „Könnte“, setze „Wird“
… und wenn man das dann Remigration nennt, dann ist das halt Remigration.
und politversager gleich mit raus aus unserer demokratie… kann weg das gestörte unheil……
Sieht Herr Heil anders:
https://www.nius.de/politik/news/sanktionen-totalverweigerer-buergergeld/175cf56f-a294-4520-bcfd-9e9d43bf2d0f
Politik ist eigentlich sehr einfach 👍
„Da ist also eine andere Realität entstanden“
Ja, Robby, es gibt auch eine Realität neben Deiner eigenen!
Da ist keine andere Realität entstanden . Willkommen in der Realität heißt es nun !!
Das vermögen der Deutschen Arbeitnehmer (Wenn man in Deutschland überhaupt davon sprechen kann ) ist zum abschöpfen freigegeben !!
Die Altparteien werden sich Stück für Stück alles hohlen . Wenn wir sie weiter lassen .
Wenn man so etwas in die Runde wirft, wie das Heizungsgesetz ist eine stückweise Enteignung, erntet man wieder ungläubige Blicke. Und dann kommt, ach so schlimm wird es schon nicht.
„Das ist so ein bisschen – boah, wie soll ich sagen – is halt so, ne.“ – Robert Habeck (GRÜNE) am 16.08.2024
Mehr Kompetenz ist bei Robert Habeck eben nicht drin.
Philosophie ist eine Geisteswissenschaft. Im Gegensatz zu den meisten anderen Wissenschaften muss „am Ende“ das Produkt (oder die Entwicklung) tatsächlich funktionieren.
(Okay, bei Impfstoffen auch nicht so wirklich … )
Er gibt sein Bestes, mehr geht nicht. Und das gilt auch für die, die das von amtswegen verhindern könnten, müssten und sollten.
Jeder mit ein klein bisschen gesundem Menschenverstand und ein klein bisschen weitsicht konnte das absehen das wenn mehr ausgegeben wie eingenommen wird , es zu diesem Resultat kommt
„Die Welt habe sich daher „entschieden, klimaneutral zu produzieren“, behauptete Habeck.“
Welche „Welt“ meint der Herr Philosoph denn da?“
Seine „piratige“?
Ehrlich, mir rollen sich schon beim Lesen die Fußnägel hoch! Was Habeck von sich gibt, ist doch eine Zumutung für jeden klar denkenden Menschen.
Der Mann hat immer noch nicht verstanden, dass er Wirtschaftsminister ist und sich nicht mehr im Philosophie-Seminar befindet!
Wie er ,sich wohl mit Friedrich verstehen wird???
Ob er ,den Friedrich wohl ebenso“überkanzlert “ wie Olaf ???
Hoffentlich dauert es in dem Fall, nicht wieder so lang bis zu den Neuwahlen.
Es wird durchgehend gelogen und getäuscht:
„Da ist also eine andere Realität entstanden“
heißt ja richtig:
‚Wir haben eine andere Realität geschaffen‘
(obwohl das Volk nie dafür gestimmt hat.)
Der lügt nicht und der täuscht auch nicht, Leute. Alles was er da erzählt, meint und denkt der auch so.
„…dieser Schuss muss jetzt sitzen“ Da hat er Recht, wir können es schaffen dieses Mal den Grünen ein Ergebnisunter 10% zu bescheren und sie bei der nächsten Bundestagswahl aus dem Parlament zu jagen.
Der Rest der Aussagen bedarf keiner Kommentierung sondern nur einer richtigen Frage. Warum haben andere europäische Kommunen nicht das selbe Problem?
noch 10% zu viel
„Schuss muss sitzen“….-1A Kriegsrhetorik!
Vielleicht leben wir hier im Zentrum des Orkans…
In früheren Karikaturen wurde der Deutsche im Nachthemd mit Schlafmütze und Kerzenhalter gezeichnet.
Aber die Wahrheit darf man Heute ja nicht mehr sagen und auch nicht mehr zeichnen.
Franklin D. Roosevelt: ” „In der Politik passiert nichts zufällig. Wenn etwas passiert, können Sie wetten, dass es so geplant wurde.”
Gott im Himmel, lass Hirn regnen. Bitte!
Am Besten pünktlich zum 23. Februar. Es geht um ALLES!
Leider daneben gefallen
Das nutzt nichts, wenn einer ständig mit einem Schirm unterwegs ist.
EINER wäre ja nicht wirklich schlimm, aber eine ganze Sekte? 😮
Nein, Herr Habeck, wir können uns so etwas nicht mehr leisten – könnten es im Grunde eigentlich nie.
Der Geisterfahrer auf der Autobahn, sagt demnächst auch: „da ist eine neue Realität entstanden“
der ausdruck „neue realitaet“ ist eine kapitulationserklaerung. er wollte die massenmigration mit seiner truppe und nun beschreibt er das desaster, dass er damit angerichtet hat einfach als „neue realitaet“ statt „nationale katastrophe ohne ausweg“.
Volle Zustimmung
Diese andere Realität ist nicht einfach so „entstanden“. Niemand kann mir erzählen, dass die Politik nicht wusste, dass es so kommen würde. Von Anfang wurden die Kommunen mit den Belastungen durch die Migration weitgehend allein gelassen.
Jetzt kommen die Auswirkungen immer mehr an der Basis an, und die dafür Verantwortlichen begegnen dem mit lapidaren Sprüchen. Siehe Merkel: Nun sind sie halt da.
Soviel Pflichtvergessenheit sucht wahrlich seines Gleichen. Und wenn man sie kritisiert, wird man in eine bestimmte Schublade gesteckt, denn kritisieren darf man diese unsägliche Politik ja auch nicht.
Genauso wie 2020 mit der C-Politik, das war Alles mit Ansage! Wer die entsprechende Drucksache kennt (auch die Leute, die das Ärzteblatt lesen, waren lange eingeweiht, ebenso NATÜRLICH das RKI) – was gab es nicht alles für Übungen Jahre im voraus!), der wusste ganz genau, was da anrollte und hätte, bei politischem Willen, besser vorbereitet sein können (ganz egal, ob Bund oder Länder – die Nummer mit der Verantwortung läuft ja auch zwischen Berlin u. Brüssel: tolle Show!)!
Es ist das selbe Prinzip und immer mehr Menschen verstehen endlich, wie vorsätzlich diese ganze Politik ist! Die haben halt all die Jahre den Bürger als absolut dumm angesehen: Was für eine Hybris! Der Aufschlag wird immens sein! Vielleicht helfen ja ein paar korrupte Ärzte bei der Erstversorgung! Wenn nicht, dann weil sie sich hoffentlich schnell aus dem Staub gemacht haben!
Und nein, ich verzeihe Nichts! Auch nicht Jens Spahn und sonst einem dieser Handlanger!
Alles kein Thema mehr! Und bei der AfD?
Und ein Zug hat einen langen Bremsweg
Klugheit stellt alles in Frage. Dummheit hat auf alles eine Antwort.
Ja, ich bemängele auch, dass bei dem Piraten Habeck aka Wirtschaftsminister aka Philosoph eine veränderte Realität entstanden ist.
Ich mag dieses experimentelle Denken und Handlen in dieser Lage dieses Landes überhaupt nicht! Das können wir uns wirtschaftlich, aber eben auch gesellschaftlich nicht mehr leisten! Und wirkt anbei sehr uneinsichtig und stur! Er hat sich einfach viel zu viel von Merkel abgeguckt – vielleicht coacht sie ihn ja noch ein bis zweimal die Woche in ihrem Büro, wer weiß?
Und ich finde es anbei verantwortungslos und geschmacklos ohne Grenzen, die Menschen, die teils um ihre Arbeitsplätze bangen oder schon arbeitslos sind oder Bürgergeld bekommen (es wurde ihnen ja durch die MM regelrecht schmackhaft gemacht) nicht nur in eine Art Abhängigkeit zu bringen, sondern auch weiterhin so mit ihren Ängsten zu spielen – viele haben nicht mal eine Ahnung, was da demnächst auf sie zurollt! Das ist eines zukünftigen wanne-be-Kanzlers absolut unwürdig, der angeblich den Bürgern dienen möchte!
Auf solch eine Figur können wir Alle dankend verzichten (auch die, die es noch nicht wissen!)!
Umkehrschluss: Remigration und die Kohle ist wieder da.
Habeck benutzt das Wort „Realität“.
Ich könnte mich kringeln!
ja, aber er sagt ausdruecklich eine „andere“ realitaet. er sagt es schon selbst. aber was er sagt, macht keinen sinn und er merkt es nicht. wie soll das enden ? warum lassen die deutschen das zu ???
Und sein Annalenchen Doingdoing findet „Relalität“ 😉 bestimmt toll.
Echt fenimistisch 😉
Merkels Links-Grüne illegale Migration- und Siedlungspolitik ist erzwungen.
Es gab keine Volksabstimmung dazu. Die steigenden Kosten der Deutschen werden auch nicht allen Wählern der Blockparteien gefallen.. Wie immer hat Habeck seine eigene Realität.
Wenn man dieses Gewäsch von Habeck hört, ist es kein Wunder, dass Deutschland vor die Wand gefahren wurde. Ein durch und durch von der grünen Ideologie zerfressenes Individuum, das sich anschickt, Bundeskanzler werden zu wollen. Mit seiner Dialektik, die denen der Kommunisten in nichts nachsteht, fängt er die ein, die nicht nachdenken. „…die Kommunen könnten sich Ausgaben für Bildung und Sport nicht mehr leisten, weil die Kosten für Migranten so hoch seien. Da ist also eine andere Realität entstanden“ So ein dummes Gewäsch. In der Politik entsteht doch nichts von selbst. Auch keine andere Realität. Diese andere Realität ist durch die Grenzöffnung enzstanden. Und die kann durch die Grenzschließung wieder beseitigt werden. Aber das will Herr Habeck nicht. Es ist mir ein Rätsel, wie der Mensch zu einem solchen Kanzlerzuspruch kommt. Wie gesagt, sicherlich nicht von Leuten, die nachdenken, sondern von denen, die mit ihm im Wolkenkuckucksheim leben. So was darf man nicht mehr wählen.
Ich will mich mal ganz vorsichtig ausdrücken:
Wann wird endlich einmal darüber berichtet, dass dieser Mann augenscheinlich „verwirrt“ ist?
Gehen wir mal kurz davon aus, dass der Herr H. nicht dumm ist. Dann sind wir bei solchen Aussagen wie die einer „anderen Realität“ (in der er sich offenbar befindet) im Bereich der Märchenerzählungen. Das dieser beste Staat aller Zeiten zunehmend wohlklingende Gesetze verabschiedet, deren Umsetzung er dann aber in die Länder und Kommunen schiebt, ohne auch nur einen Gedanken an die Finanzierung zu verschwenden, das ist natürlich Vorsatz. Und dann als Minister die Augen aufzureißen und erstaunt zu tun, das ist reichlich infam. Wer die Musik bestellt muss sie auch bezahlen. Alles andere ist „eine andere Realität“.
Herr Habeck ist von Haus aus „Philosoph“. Der denkt immer noch, dass er in einem seiner Seminare an der Uni sitzt. In der Realität „Wirtschaftsminister“ ist der nie angekommen!
Dann sind wir bei solchen Aussagen wie die einer „anderen Realität“ (in der er sich offenbar befindet) im Bereich der Märchenerzählungen.
Ich befürchte dass wir da noch in einem ganz, ganz anderen Bereich sind
Es ist unehrliche und verantwortungslose, weil berechnende Nebelkerzen-Politik! Deswegen kann man auch davon ausgehen, dass sie, egal wer da nachher regieren wird, zum gleichen Hinterstübchen-Team gehören!
Habeck möchte also Kosten der Migration von den Kommunen auf den Bund verlagern.
Und woher holt es der Bund? Natürlich von den Bürgern in Städten und Kommunen.
ja, das habe ich auch gedacht. aber welcher journalist bietet dem typ mal ordentlich kontra wenn er sowas erzaehlt ???
Das habe ich mich auch gefragt…
… der Bund kann „Sondervermögen schaffen“ …
Die schichten mal wieder um… https://www.br.de/nachrichten/meldung/habeck-will-kapitalertraege-sozialversicherungspflichtig-machen%2C3006f33fb.