Kommunen
Wegen Migration kein Geld mehr für Schulen: „Da ist eine andere Realität entstanden“, meint Habeck lapidar
Auf einem Leserabend erklärte Robert Habeck am Sonntag, die Kommunen könnten sich Ausgaben für Bildung und Sport nicht mehr leisten, weil die Kosten für Migranten so hoch seien. „Da ist also eine andere Realität entstanden“, bemängelt der Wirtschaftsminister lediglich.
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Wegen hoher Kosten für die Migration bleibt den Kommunen immer weniger Geld für öffentliche Projekte. Das musste auch Robert Habeck bei einem Leserabend des Mannheimer Morgens am Sonntag eingestehen. Nachdem er von einem Mannheimer Grünen-Stadtrat nach einer besseren Finanzierung der Kommunen gefragt worden war, erklärte Habeck: „Die Last der Kosten für Geflüchtete in den Kommunen führt dazu, dass andere Ausgaben im Sportbereich oder im Bildungsbereich teilweise einfach nicht mehr möglich sind und unterbleiben. Da ist also eine andere Realität entstanden.“
Mit anderen Worten: Für die Unterbringung von Migranten müssen Städte und Gemeinden große Teile ihres Budgets ausgeben, wodurch kommunale Projekte, etwa der Ausbau von Schulen, das Errichten neuer Sportplätze und ähnliche Notwendigkeiten nicht mehr umgesetzt werden können. Habeck betonte, mit diesem Wissen würde heute vermutlich nicht festgelegt werden, dass nach Deutschland geflüchtete Migranten in den Kommunen aufgenommen werden müssen.
Stattdessen müsste eigentlich der Bund in die Pflicht genommen werden. Habecks Idee: Für die Unterbringung von Flüchtlingen, die Organisation der Rettungsdienste sowie die Jugend- und Sozialhilfe sollte der Bund zuständig sein, um so die Kommunen zu entlasten. Bei diesem Vorschlag blieb es. Einen konkreten Willen, diese „andere Realität“ zu bekämpfen, formulierte Habeck allerdings nicht.
Auf dem Leserabend sprach der Wirtschaftsminister auch über die wirtschaftliche Bilanz der Ampel-Regierung. Während Habeck das Vorgehen des eigenen Ministeriums positiv hervorhob, wollte Karsten Kammholz, Chefredakteur des Mannheimer Morgens, wissen, wie Habeck mit Rückschlägen umgeht, etwa mit dem auf der Strecke gebliebenen Bau einer Batteriefabrik von Northvolt, die durch einen Staatskredit in Höhe von 600 Millionen Euro unterstützt werden sollte.
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Doch Habeck zeigte sich unbeirrt: „Wenn ein Fehlschlag dazu führt, dass man die gesamte Strategie infrage stellt, wenn man etwas Neues machen will, auch bereit ist, ein gewisses Risiko aufzubringen, dann muss man auch mal in Kauf nehmen, dass sich bestimmte Dinge mal nicht sofort rechnen“, erklärte der Grüne-Kanzlerkandidat. Unerwähnt blieb, dass etwa mit dem Intel-Aus in Magdeburg eine geplante Chipfabrik, die als Aushängeschild für die deutsche Wirtschaft und Technologieoffenheit dienen sollte, zunächst ebenfalls nicht errichtet wird.
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Aber die Frage sei eine andere, erklärte der Grünen-Politiker: „Wenn es nicht darum geht, das Neue mit neuen Mitteln in Deutschland entstehen und wachsen zu lassen, wollen wir dann antworten und sagen, dann machen wir eben das Alte weiter?“, fragte Habeck rhetorisch. „Also glaubt irgendjemand, dass das deutsche Wirtschaftsmodell erfolgreich ist, wenn wir sagen: Wisst ihr was, gute Nachricht, wir werden euch im Jahr 2040 Ölheizungen und fossile Verbrennungsmotoren verkaufen? Das werden Ladenhüter sein“, behauptete der Wirtschaftsminister und: aus Angst vor Fehlern nichts verändern zu wollen, das „scheint mir der falsche Weg zu sein“.
Er betonte, die Zukunft gehöre der „Digitalisierung und Dekarbonisierung“. Die Welt habe sich daher „entschieden, klimaneutral zu produzieren“, behauptete Habeck. Auch bei der Schuldenbremse-Debatte drängte Habeck auf Neuerungen. Ob die Schuldenlast künftig bei mehr als 60 Prozent läge, sei gleichgültig, weil Deutschland Geld für Investitionen bräuchte. Insofern ginge es im Wahlkampf auch um den „Wettstreit Union gegen Grüne“.
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Die Frage nach einer Koalition sei deswegen momentan irrelevant, die Frage sei vielmehr, ob thematisch „schwarz oder grün“ den Wahlkampf dominieren kann, das sei jetzt „die entscheidende Debatte“. Nach der Wahl dürften aber keine österreichischen Verhältnisse entstehen, die demokratischen Parteien müssten sich gegen die „Feinde der Demokratie“ zusammentun.
In Österreich hatten ÖVP, SPÖ und NEOS Anfang Januar die Koalitionsverhandlungen abgebrochen und so den Weg für die rechte FPÖ freigemacht, die jetzt mit der Regierungsbildung beauftragt ist. Auf Deutschland bezogen spricht Habeck eine klare Warnung aus: „Wir haben noch einen Schuss frei, zu entscheiden, wer wir als Land sein wollen, und dieser Schuss muss jetzt aber auch sitzen.“
Die Welt habe sich daher „entschieden, klimaneutral zu produzieren“,
Nein, Herr Habeck, die Welt hat sich nicht dafür entschieden. Das waren nur ein paar linksgrüne Spinner. Der größte Teil der Welt pfeift auf Decarbonisierung. Deutschland gilt in der Welt als abschreckendes Beispiel in der Energiepolitik.
Herr Habeck, ich weiß nicht, ob das Ihnen schon mal jemand gesagt hat, aber Sie sind nicht die Welt.
Mein Hirn wird zu Matsch wenn ich dem was dieses „Genie“ sagt, zuhöre.
Laut Genfer Konvention ist Folter verboten.
Also in Zukunft Berichte über Gottkaiser Robert mit Triggerwarnung versehen.
Migranten statt Schulen. Und das will der als neue Realität verankern?
99,9% Grün Sozialistischer Ideologie und Politik besten aus dem Geld das andere erarbeitet haben !!
Wer selber nie etwas eigenes geschaffen hat oder für seinen Lebensunterhalt hart arbeiten musste hat auch keinen Respekt vor der Leistung anderer !!
Hab da auch ne Idee 💡 Grenzen dicht und die die sich illegal im Land befinden abschieben. Könnte für Entlastung sorgen.
„Da ist also eine andere Realität entstanden“
Ja, Robby, es gibt auch eine Realität neben Deiner eigenen!
„Das ist so ein bisschen – boah, wie soll ich sagen – is halt so, ne.“ – Robert Habeck (GRÜNE) am 16.08.2024
Mehr Kompetenz ist bei Robert Habeck eben nicht drin.
„Die Welt habe sich daher „entschieden, klimaneutral zu produzieren“, behauptete Habeck.“
Welche „Welt“ meint der Herr Philosoph denn da?“
Seine „piratige“?
Ehrlich, mir rollen sich schon beim Lesen die Fußnägel hoch! Was Habeck von sich gibt, ist doch eine Zumutung für jeden klar denkenden Menschen.
Der Mann hat immer noch nicht verstanden, dass er Wirtschaftsminister ist und sich nicht mehr im Philosophie-Seminar befindet!
Es wird durchgehend gelogen und getäuscht:
„Da ist also eine andere Realität entstanden“
heißt ja richtig:
‚Wir haben eine andere Realität geschaffen‘
(obwohl das Volk nie dafür gestimmt hat.)
„…dieser Schuss muss jetzt sitzen“ Da hat er Recht, wir können es schaffen dieses Mal den Grünen ein Ergebnisunter 10% zu bescheren und sie bei der nächsten Bundestagswahl aus dem Parlament zu jagen.
Der Rest der Aussagen bedarf keiner Kommentierung sondern nur einer richtigen Frage. Warum haben andere europäische Kommunen nicht das selbe Problem?
Franklin D. Roosevelt: ” „In der Politik passiert nichts zufällig. Wenn etwas passiert, können Sie wetten, dass es so geplant wurde.”
Gott im Himmel, lass Hirn regnen. Bitte!
Nein, Herr Habeck, wir können uns so etwas nicht mehr leisten – könnten es im Grunde eigentlich nie.
Der Geisterfahrer auf der Autobahn, sagt demnächst auch: „da ist eine neue Realität entstanden“
Diese andere Realität ist nicht einfach so „entstanden“. Niemand kann mir erzählen, dass die Politik nicht wusste, dass es so kommen würde. Von Anfang wurden die Kommunen mit den Belastungen durch die Migration weitgehend allein gelassen.
Jetzt kommen die Auswirkungen immer mehr an der Basis an, und die dafür Verantwortlichen begegnen dem mit lapidaren Sprüchen. Siehe Merkel: Nun sind sie halt da.
Soviel Pflichtvergessenheit sucht wahrlich seines Gleichen. Und wenn man sie kritisiert, wird man in eine bestimmte Schublade gesteckt, denn kritisieren darf man diese unsägliche Politik ja auch nicht.
Klugheit stellt alles in Frage. Dummheit hat auf alles eine Antwort.
Ja, ich bemängele auch, dass bei dem Piraten Habeck aka Wirtschaftsminister aka Philosoph eine veränderte Realität entstanden ist.
Ich mag dieses experimentelle Denken und Handlen in dieser Lage dieses Landes überhaupt nicht! Das können wir uns wirtschaftlich, aber eben auch gesellschaftlich nicht mehr leisten! Und wirkt anbei sehr uneinsichtig und stur! Er hat sich einfach viel zu viel von Merkel abgeguckt – vielleicht coacht sie ihn ja noch ein bis zweimal die Woche in ihrem Büro, wer weiß?
Und ich finde es anbei verantwortungslos und geschmacklos ohne Grenzen, die Menschen, die teils um ihre Arbeitsplätze bangen oder schon arbeitslos sind oder Bürgergeld bekommen (es wurde ihnen ja durch die MM regelrecht schmackhaft gemacht) nicht nur in eine Art Abhängigkeit zu bringen, sondern auch weiterhin so mit ihren Ängsten zu spielen – viele haben nicht mal eine Ahnung, was da demnächst auf sie zurollt! Das ist eines zukünftigen wanne-be-Kanzlers absolut unwürdig, der angeblich den Bürgern dienen möchte!
Auf solch eine Figur können wir Alle dankend verzichten (auch die, die es noch nicht wissen!)!
Umkehrschluss: Remigration und die Kohle ist wieder da.
Habeck benutzt das Wort „Realität“.
Ich könnte mich kringeln!
Merkels Links-Grüne illegale Migration- und Siedlungspolitik ist erzwungen.
Es gab keine Volksabstimmung dazu. Die steigenden Kosten der Deutschen werden auch nicht allen Wählern der Blockparteien gefallen.. Wie immer hat Habeck seine eigene Realität.
Wenn man dieses Gewäsch von Habeck hört, ist es kein Wunder, dass Deutschland vor die Wand gefahren wurde. Ein durch und durch von der grünen Ideologie zerfressenes Individuum, das sich anschickt, Bundeskanzler werden zu wollen. Mit seiner Dialektik, die denen der Kommunisten in nichts nachsteht, fängt er die ein, die nicht nachdenken. „…die Kommunen könnten sich Ausgaben für Bildung und Sport nicht mehr leisten, weil die Kosten für Migranten so hoch seien. Da ist also eine andere Realität entstanden“ So ein dummes Gewäsch. In der Politik entsteht doch nichts von selbst. Auch keine andere Realität. Diese andere Realität ist durch die Grenzöffnung enzstanden. Und die kann durch die Grenzschließung wieder beseitigt werden. Aber das will Herr Habeck nicht. Es ist mir ein Rätsel, wie der Mensch zu einem solchen Kanzlerzuspruch kommt. Wie gesagt, sicherlich nicht von Leuten, die nachdenken, sondern von denen, die mit ihm im Wolkenkuckucksheim leben. So was darf man nicht mehr wählen.
Ich will mich mal ganz vorsichtig ausdrücken:
Wann wird endlich einmal darüber berichtet, dass dieser Mann augenscheinlich „verwirrt“ ist?
Gehen wir mal kurz davon aus, dass der Herr H. nicht dumm ist. Dann sind wir bei solchen Aussagen wie die einer „anderen Realität“ (in der er sich offenbar befindet) im Bereich der Märchenerzählungen. Das dieser beste Staat aller Zeiten zunehmend wohlklingende Gesetze verabschiedet, deren Umsetzung er dann aber in die Länder und Kommunen schiebt, ohne auch nur einen Gedanken an die Finanzierung zu verschwenden, das ist natürlich Vorsatz. Und dann als Minister die Augen aufzureißen und erstaunt zu tun, das ist reichlich infam. Wer die Musik bestellt muss sie auch bezahlen. Alles andere ist „eine andere Realität“.
Habeck möchte also Kosten der Migration von den Kommunen auf den Bund verlagern.
Und woher holt es der Bund? Natürlich von den Bürgern in Städten und Kommunen.