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Üble Nachrede
Wegen Antisemitismusvorwurf: Elif Eralp und Berliner Linke zeigen Dobrindt an
Die Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp und ihr Landesverband haben Strafanzeige gegen Bundesinnenminister Alexander Dobrindt gestellt. Der CSU-Politiker soll sie bei Maybrit Illner als Antisemitin bezeichnet haben.
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Die Berliner Linke und ihre Spitzenkandidatin Elif Eralp haben Bundesinnenminister Alexander Dobrindt angezeigt. Auslöser ist ein kurzer Zwischenruf des CSU-Politikers während der ZDF-Sendung Maybrit Illner, den Eralps Anwalt als strafbare Äußerung wertet.
In der Sendung hatte sich Dobrindt mit der Linken-Fraktionsvorsitzenden Heidi Reichinnek über Antisemitismusvorwürfe gegen den Berliner Landesverband gestritten. Illner sagte dabei aus Versehen: „Elif Eralp sagt, sie ist Antisemitin“, und korrigierte sich unmittelbar danach: „Sie ist keine Antisemitin.“ Dobrindt warf daraufhin ein: „Na doch.“
Für Eralps Anwalt Jasper Prigge ist das klar beleidigend. Denn Dobrindt habe den ursprünglichen Versprecher der Moderatorin bestätigt und Eralp damit persönlich als Antisemitin bezeichnet. Die Anzeige richtet sich deshalb auf den Verdacht der üblen Nachrede und Beleidigung. Die Äußerung könne ihrer Glaubwürdigkeit schaden und sie bei der angestrebten Regierungsbildung belasten, argumentiert Prigge.
Dobrindt hatte Eralp und den Berliner Landesverband bereits vor dem Fernsehauftritt scharf angegriffen. Nach dem Wahlsieg der Linken erklärte er, die Partei dulde „ganz offensichtlich Antisemiten und Extremisten in ihrem Umfeld“. Die SPD und die Grünen müssten deshalb diese Vorwürfe bei ihrer Entscheidung über eine Zusammenarbeit mit der Linken berücksichtigen.
Hintergrund sind mehrere Affären im Berliner Landesverband. Auf einer Linken-Veranstaltung trat ein propalästinensischer Rapper mit einem gewaltverherrlichenden Lied gegen die israelische Armee auf. Auf der Wahlfeier erschienen zudem Personen aus dem Umfeld des Remmo-Clans. Der Bundestagsabgeordnete Ferat Koçak bestätigte darüber hinaus einen vertraulichen Chat mit einem Sohn des Clan-Chefs Issa Remmo.
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Wer den Antisemitismus und Israel-Hass fördert, um Wählerstimmen zu bekommen ist kein Antisemit?
In deren mindset zählen sie sich zu den „Guten“. Entsprechend groß ist die Empörung bei Gegenwind. Ein gutes Beispiel dafür ist, wie Ferat Kocak versucht in seinen Reden die kriminellen Clans zu decken. Wer Mißstände aufdeckt wird gebrandmarkt als Islamfeind, als Rassist usw.
Meine Haushühner sind selbst im servierfertigen Zustand noch klüger und vor allem geschmackvoller als das Gesülze von euch beiden.
Der süffisante und zutreffende Kommentar von #Hühnchen hat mir den Vormittag versüßt. Vielen Dank dafür.
Viele Worte, kein Inhalt. Bravo. Offenbar sind die Hühner schlauer als ihr Halter.
Und jede BioTonne bringt im Hochsommer mehr intelligentes Leben hervor als die Eltern dieses Hühnchen da 😂
Wie empfindlich die Linke bei zutreffenden Vorwürfen ist.
Gleichzeitig muss sich die AfD die heftigsten, falschesten Unterstellungen und Beleidigungen bieten lassen, die man sich kaum ausdenken kann.
Wenn sie könnte, würde die Linke sofort wieder Art.106 aus dem StGB der DDR einführen: „Staatsfeindliche Hetze“.
Ich bin ja auf die Beweiserhebung vor Gericht gespannt.
Wird zwar wahrscheinlich eh direkt eingestellt. Ansonsten wie geschrieben interessiert mich Satz 1.
Bei Elif Eralp gibt es immerhin einen Anfangsverdacht mit einigen Indizien. AfD-Politiker müssen diesen Vorwurf ohne jede Indizien hinnehmen.
Auf den Punkt.
„Die Äußerung könne ihrer Glaubwürdigkeit schaden und sie bei der angestrebten Regierungsbildung belasten, argumentiert Prigge.“
Welche Glaubwürdigkeit soll das sein?
Das war auch mein allererster Gedanke… – Linke und Glaubwürdigkeit!
Wie Dobrindt nur auf eine solche Idee kommt, ts ts ts!
Wenn das durchgeht, dann könnte es zu einer Prozesslawine von AFD Politikern gegen die Linke und Grüne kommen, da diese besonders gern die AFD als Antisemiten bezeichnen, auch ohne Belege. Manchmal haben es die Richter sehr schwer in D.
Aber alle anderen dürfen die AFD abgeordnete als Nazis bezeichnen (Klingbeil/Weidel). Das ist ja kein Problem
Da kann man doch mal wieder gespannt auf die CDU blicken ob sie dem SPD Treiben in Berlin tatenlos zusieht.
Politische Mitte zählt für die SPD ja nur wenn die CDU als Mehrheitsbeschaffer benötigt wird.
Gibt es eigentlich viele Deutsche in der Türkischen Regierung ?
Ist schon der 1. April? Aber es ist schon bezeichnend, dass politische Auseinandersetzungen mehr und mehr über die Justiz ausgetragen werden.
Kaum trifft man bei der Linken den wunden Punkt, rennt Frau Eralp gleich zum Anwalt. Getroffene Hunde bellen eben laut und ausdauernd! Statt sich endlich von den antisemitischen Tendenzen im eigenen Umfeld sauber zu distanzieren, wird wegen zwei Worten im TV geklagt. Typisches Ablenkungsmanöver des linken Etablissements, wenn Argumente fehlen. Wir schauen diesem Schauspiel gelassen zu – Popcorn steht parat. Deutschland sieht genau, wer hier Verantwortung trägt und wer nur Theater spielt.
So radikal sind Linksgrüne eben. Kritik wird abgewürgt, verboten, mit Klagen überzogen usw. Um sich durchzusetzen treten sie die wirkliche Demokratie mit Füßen. Offensichtliches darf nicht mehr benannt werden.
Ach, der Prigge ist der Anwalt von Eralp? Danke, mehr muss ich gar nicht wissen.
In Deutschland werden doppelte Maßstäbe verwendet. Da muss man ja nur an Ballwegs neunmonatige Untersuchungshaft wegen weniger als 20 Euro denken. Und was die AFD und ihre Wähler alles aushalten müssen ist eh unbeschreiblich. Man müsste mal Bürger in anderen Kontinenten vor Ort interviewen und fragen was Sie von den Zuständen in Deutschland halten. Wäre ein Job für Apollo News.
Wer sich mit Antisemiten ins Bett legt, der ist antisemitisch. Ich hoffe, dass die Richter zur gleichen Erkenntnis kommen.
Vielleicht sollte man diese linke Mischpoke mal anzeigen, weil sie AfD-Anhänger generell als Nazis diffamieren.
Vielleicht kommen CDU/CSU jetzt endlich einmal in die Gänge gegen den linken Wahn. Die Geister, die sie riefen werden sie ansonsten mit in den Abgrund ziehen.
(..)Für Eralps Anwalt Jasper Prigge ist das klar beleidigend. Denn Dobrindt habe den ursprünglichen Versprecher der Moderatorin bestätigt und Eralp damit persönlich als Antisemitin bezeichnet. (..)
Hat er nicht, weil der Kontext der Aussage weggelassen wird, aber auf der intellektuellen Höhe dieser Ibrahim Ibrahim Unterstützer Partei.
Insofern: Nebelkerze ohne Zünder.
Das übliche Abwehrgefecht der „free Palestine“ Chöre der SED , UMGEHEND am Wahlabend in Berlin gesungen . Wer es duldet , dass in der Partei in Neukölln, der 7.10 als Akt des Widerstandes eingerahmt werden darf, den wünsche ich viel Spass vor Gericht.
macht Apollo doch stöndig alles und jeden als Antisemiten diffamieren.
Aber dieses Schwert ist längst stumpf.
== Aber dieses Schwert ist längst stumpf. ==
Sehr richtig, aber merken tun die nix.
„Getroffene Hunde bellen“
Remo-Clan + Ibrahim Ibrahim und Stimmen von Muslimen die gibt es nur mit Haltungen gegen Juden!