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Sahra Wagenknecht
Weder Brandmauer noch AfD – Wagenknecht plädiert für „Bürgerregierung“ frei von Koalitionen
Weder Brandmauer noch AfD – BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht drückt sich um die Frage nach den Koalitionspartnern für die anstehenden Landtagswahlen im September. Sie wünsche sich stattdessen eine sogenannte „Bürgerregierung“ – ganz frei von Koalitionen.
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Im September stehen die Landtagswahlen im Osten Deutschlands an. Auch für das Bündnis Sahra Wagenknecht sind das wichtige Termine. In Sachsen-Anhalt könnten sie zum Königsmacher werden, doch auch in Mecklenburg-Vorpommern könnte der Einzug in den Landtag gelingen. Umso wichtiger ist nun die Positionierung der Partei hinsichtlich ihrer Koalitionspartner.
Die ersten Koalitionen des BSW in Thüringen und Brandenburg verliefen alles andere als glatt. Auch Parteigründerin Sahra Wagenknecht räumt gegenüber der Deutschen Presse-Agentur ein, das sei ein „schwerer Anfängerfehler“ gewesen. In Brandenburg ist die Koalition bereits zerbrochen, und auch für Thüringen attestierte Wagenknecht bereits den Fehler, dass die Partei zu früh in Regierungsverantwortung getreten sei.
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Wie soll es weitergehen? Die Parteigründerin kann bezüglich der Koalitionsbildung keine klare Position beziehen: „Nach der Wahl wird das BSW weder für eine Koalition mit der AfD noch für eine weitere Brandmauer-Koalition gegen die AfD zur Verfügung stehen.“
Stattdessen wirbt Wagenknecht für eine sogenannte „Bürgerregierung“. Ein Konzept, das sie bereits zur Bundestagswahl 2025 präsentierte. Die „Bürgerregierung“, so beschreibt es die 56-Jährige, soll von einem „überparteilichen Ministerpräsidenten“ geführt werden und mit „anerkannten Persönlichkeiten“ des jeweiligen Bundeslandes besetzt werden. Die BSW-Gründerin spricht von „Kompetenz vor Parteibuch“.
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Die Bürgerregierung solle dann „im Parlament mit Sachargumenten um Mehrheiten werben und könnte mit wechselnden Mehrheiten regieren“, plädiert Wagenknecht. So sollen je nach Sachthema verschiedene Konstellationen entstehen, bei denen sich jede Partei einbringen kann, ebenso die AfD.
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Ob sich das mit den realpolitischen Gegebenheiten in Einklang bringen lässt, ist indes fraglich. Der Souverän wählt in Deutschland schließlich Parteien. Auch eine Auswahl des Ministerpräsidenten sowie des Kabinetts könnte sich schwierig gestalten, angesichts des parteipolitischen Aufbaus eines Landtags. Vielmehr entsteht der Eindruck, Wagenknecht scheue eine klare Positionierung und wolle echte Regierungsverantwortung verunmöglichen.
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Meines Wissens nach ist das in der Schweiz der Fall.
Alle gewählten Parteien sind an der Regierung beteiligt und es gibt sogar Volksabstimmungen, auch bei überregionalen Themen!
Das wäre der blanke Horror für „Unsere Demokratie“.
(Im Übrigen bin ich der Meinung: „Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht.)
Auch bei den Volksabstimmungen in der Schweiz wird nicht gerade selten regierungsseitig manipuliert, was das Zeuch hält.
Da sollte man sich keinen Illusionen hingeben.
Was genau bedeutet manipuliert? Nur wer sich manipulieren lässt kann auch manipuliert werden. Ausserdem ist die politische Mitwirkung in der Schweiz verglichen mit Deutschland ein xfach höheres Level…
Manipulieren bedeutet manipulieren. Was gibt es daran nicht zu verstehen #Atlas ?
Südländer ist jetzt Atlas
Knorks ist jetzt auch Atlas
Ist Atlas nicht eher „Ostländer“?
Also die Nomenklatura der Parteien von den Fleischtöpfen wegzudrängen, das geht ja nun überhaupt nicht in Deutschland…tz.
Nö! Ich will keine „anerkannten Persönlichkeiten“. Ich will Direktwahlen. Ich will keine Listenplätze. Und schon ist der Wettbewerb eröffnet.
„Nach der Wahl wird das BSW weder für eine Koalition mit der AfD noch für eine weitere Brandmauer-Koalition gegen die AfD zur Verfügung stehen.“
Ich hätte einen besseren Vorschlag: 51% für die AfD‼️🧨
Denke, die frühere passionierte Sozialistin Frau Wagenknecht ringt innerlich um Klarheit. Diese Zerrissenheit dürfte auch ihrer rationalen Denkweise geschuldet sein. Nur wird sie mit aalglatten Mittelwegen nicht weiterkommen. „Bürgerregierung“ klingt zwar gut und nett, aber die Zeiten, in denen schöne Ratschläge reichten, sind vorbei. Derzeit sind klare Positionen unabdingbar oder sie geht weiter den Weg der Inkonsistenz .
„Bürgerregierung“ – klingt irgendwie nach Rätekommunismus.
Genau das meint sie.
Ich sehe das nicht so. Man müsste mal genau nachfragen. Wenn sie damit meint, das Parteiensystem abzuschaffen, hätte sie Recht. Das bisherige System hat keine Zukunft mehr.
Rumeiern, passend zu Ostern!
Einen Systemwechsel zur Bürgerregierung wird es nicht geben und eine AfD-Minderheitsregierung könnte wahrscheinlich nicht auf wechselnde Mehrheiten bauen. Deshalb müsste BSW sich wohl oder übel als Koalitionspartner anbieten oder Siegmund bekäme die absolute Mehrheit, was ihm zu wünschen wäre, aber mit aller Kartell-Macht verhindert werden wird.
Es bleibt allerdings festzuhalten:
Wagenknecht ist die beste Politikerin und die AfD die beste Partei.
Ihr ewig die Sozialistin anzuhängen ist albern, sie ist weniger sozialistisch als die Entscheidungen des Kartells.
Den Linken wird ja gern Doppeldenk, die Intention hinter der Intention, als intrigantes Manövrieren vorgeworfen. Das hier ist dann aber schon dreifach-denk! Oder glaubt irgendwer mit rationalem Verstand, das sich das UnsereDemokratie-Kartell mit der AfD an einen Tisch setzt.? Lächerlich. Das ist aus meiner Sicht das abgefeimteste perfideste Manöver, so edel das auch aus deren Mund klingt, um die absolute Mehrheit zu verhindern, sich ein warmes Palaver-Plätzchen zu sichern und ein ähnliches Chaos wie in Thüringen zu erzeugen. Und das in diesen Zeiten.
BSW raus aus dem Landtag!!
Und für die AfD die absolute Mehrheit!!! Sonst ändert sich mit diesen ÖRR-Salon-Phrasologen nie etwas(Wohl ihr eigentliches Ziel, mal wieder „gesehen“ zu werden…hat wohl einen neuen Pelz).
Ich wiederhole: BSW raus aus dem Landtag!!
Nur noch AfD.
BSW ohne Wagenknecht kann weg.
Natürlich soll dort nicht das gleiche Stimmabsorbertum abgehen wie in Thüringen. BSW und AfD hatten zusammen 49%, also ursprünglich eine knappe regierungskritische absolute Mehrheit.
BSW wurde ausschließlich medial gepusht um einen MP Höcke zu verhindern, denn eine Entdämonisierung des Dämons hätte das Ende des Kartells bedeutet. Ich würde Wagenknecht gerne im Bundestag sehen oder als Buprä. Aber sie wird wieder und wieder verarscht, man denke nur wie sie 2018 durch die Nazikeule in den Burnout getrieben wurde. 24 wurde sie instrumentalisiert gegen blau. Man variiert.
Waldfee69, Dreifachdenk: ..und damit dann wahrscheinlich letztlich natürlich die Kündigung des ÖRR-Staatsvertrags zu verhindern.
Denn das ist der eigentliche revolutionäre erste Schritt: die Abschaltung des agitierenden propagandistischen roten Regierungs-Medienapparat, um diese meinungsunterdrückende, kriminalisierende, korrupte geldverbrennende Junta zu beseitigen.
Wir müssen 1. den Brain-Fuck beenden und die ÖRR-Schläfer wecken!
Eines noch, ich schrieb bewusst revolutionär. man muß es wirklich so begreifen(intern), eine Revolution gegen das UnsereDemokratie-Kartell von den rechtstaatlichen heimatverbundenen Deutschen, von den „Rächten“. Wenn man sich diesen Juso-SPD-Türmer in seinem Kakihemd mit erhobener Faust anschaut, wie der fotografisch durch die Verlautbarungs-, Leit- =Regierungsmedien gereicht wird nach seinen Parolen im ÖRR bei Lanz. „Kindisch“, „niedlich“, so der Frame…aber… In einer adäquaten zeitlichen Analogie befinden wir uns schon nach ’33. Jetzt die direkte Gewalt gegen die Bürger, alles „Einzelfälle“. Da hat man damals im Volksempfänger nichts von gehört oder im Stürmer davon gelesen. „Was? In meiner Nachbarschaft passiert nichts“. Das hat damals schon funktioniert. Die Opposition wird schon fast 10 Jahre ausgegrenzt, kriminalisiert, bedroht und verprügelt. Und auf den Straßen, werden wir angegriffen, immer stärker.
Unsere Revolution als Wahlbeginnt mit der Informierung der Bürger.ÖRR AUS.
Roger Köppel würde sagen „mehr Schweiz wagen“.
Das klingt nach Sowjet-Räterepublik.
ach Wortleser – immer die gleiche Leier
Das werden die Altparteien nie zulassen.
Das entscheiden NICHT die Altparteien, sondern die Wähler an der Wahlurne, ob diese Volksverräter künftig überhaupt noch etwas zu melden haben.
ständig wiederholst du dich
Damit auch DU das eines Tages noch kapierst #Atlas
@Fieser Moepp
Der Troll mit seinen Standardfloskeln unter geklauten Nicks, ist so ziemlich alles, was man sich unter ihm vorstellen kann, aber er ist nicht @Atlas.
Sicher sind beide „Geistesverwandt“, aber nicht identisch.
❤️
Eine kluge Frau mit einem konstruktiven Gedanken.
Egon Krenz würde noch als anerkannte Persönlichkeit zur Verfügung stehen.
„Anerkannte Persönlichkeiten“, ein „überparteilicher Ministerpräsident“ hört sich gut an, aber leider völlig unrealistisch.
Da in diesem Land die Parteien das Problem sind und nicht die Lösung begrüße ich die Idee.
Wagenknecht begreift nicht, dass das Problem in Thüringen und Brandenburg nicht die Koalition war und ist, sondern die Skrupellosigkeit der Altparteien. Die AfD wird sie nicht über den Tisch ziehen. Ziel ist die Abschaffung des Kartells..
Richtig so: eine „Partei der deutschen Einheit“. OMG!
Koalitionsgeklüngel abschaffen
Nun, bei der Umbenennung des BSW hatte ich mich ja vertan. Seinerzeit dachte ich es werde umbenannt in BoSW – also: „Bündnis ohne Sarah Wagenknecht“.
Aber, wie sehen die Realitäten aus:
In der in Sachsen Anhalt anstehenden Landtagswahl werden drei Parteien sicher den Einzug in den Landtag schaffen: AfD, CDU, SED (für die Realidentität der „Linken“ mit der SED vgl. https://www.welt.de/politik/article3649188/Prozess-Die-Linke-Wir-sind-Rechtsnachfolgerin-der-SED.html).
Ob SPD, Grüne und BSW den Einzug schaffen werden, werden wir wohl erst am Abend des 06. September Gewißheit haben.
Sollten die Vorgenannten den Einzug verfehlen, liegt das Quorum für die absolute Mehrheit der Mandate bei ca. 39-40% – Das liegt für die AfD – bei fallenden Umfragewerten für CDU und SED – wohl im Bereich des Möglichen.
Die Äüßerungen von Frau Wagenknecht hierzu sind – bestenfalls – der durchschaubare Versuch, sich ohne klar Aussage an den Trend für die AfD „anzuhängen“.
Ob das beim Wähler verfängt?
Genau so stelle ich es mir schon lange vor. Keine Parteien mehr. Dann gibt es auch auch nicht mehr diese „Parteisoldaten“, die gerne für die Sache stimmen wollen, aber aus der Partei nicht dürfen. Es gibt in jeder Partei Intelligente und Aufrichtige für diese Aufgaben, ebenso wie es in der Mehrheit Parteisoldaten gibt, das sind die Mitläufer und Absahner und Sesselkleber. Deshalb ist der Vorschlag von Frau Wagenknecht intelligent und pragmatisch und ehrlicher.
Koalitionsverträge sind undemokratisch, und sollten abgeschafft werden. Grund: nicht vom Wähler legitimiert.
Moin, nichts neues denn der Herr Kemmerich hat wohl bei seiner Wahl in Thüringen eine Experten Regierung angestrebt.
Anderseits ist dieses System das alle mitreden nicht mehr zielführend… Jeder folgt seiner Ideologie und will für sich das Beste. Einer muss den Hut aufhaben .Wie heisst es doch „Viele Köche verderben den Brei“
bin zwar politisch nicht ihrer Meinung, aber sie ist klug und weiss, was jetzt tun ist. Chapeau! Eine Klatsche mitten ins Gesicht der Altparteien.
Nur eine billige Ausrede um Koalitionen mit der AFD auszuschließen. Die BSW hat in Thüringen und Brandenburg gezeigt, dass es auch nur eine Brandmauerkartell-Partei ist. Das BSW ist deshalb schon lange wieder eine Partei unter den Sonstigen
Wagenknecht hat wenig mit ihrer Partei zu tun.
Sie wurde mit Regierungstrojanern durchsetzt.
Wäre sie „Kartell“ hätte sie in den Bundestag gedurft.
Aber man will Wagenknecht auf keinen Fall dort sehen.
Wäre die Wagenknecht-Partei nicht in Thüringen und Brandenburg in Landesregierungen eingetreten, um das Kartell zu stützen (Mett-Mario), wäre das BSW sicher in den Bundestag eingezogen. Hinter Wagenknecht steht auch immer ein Lafontaine und der ist schon immer mit seinen Strategien gescheitert. Es braucht keine zusätzliche Linkspartei sondern nur das Ende der Brandmauer.
Das war doch die Absicht des Kartells und seiner Unterwanderung.
Einzug in die Ost-Landtage und nicht in den Bundestag. Bei beidem wurde nachgeholfen. BSW kann weg, aber sie soll bleiben. Politik braucht intelligente Frauen.
Sehr schade, aber ich kann diese Frau nicht mehr für voll nehmen.
Mit dem was da auch immer die Oberhand erreicht hat kann ich nichts mehr mit anfangen!
Ein kluger Vorschlag für einen politischen Neuanfang. Wollen aber natürlich die Altparteien, die ein zusammenbrechendes System um ihrer selbst Willen stützen, nicht. Insofern: Gut, daß wir zumindest darüber gesprochen haben, gerne immer mal wieder. Vielleicht gibt es zumindest ein paar Leuten, welche an den heutigen Zuständen verzweifeln, etwas Hoffnung, wenn auch andere Modelle vertreten werden. Das ist Fundamentalopposition, die unabhängig von Mehrheiten im Parlament wirken kann.
Treten Sie denjenigen bei, die Parteien für demokratiewidrig halten Frau Wagenknecht! Wir haben Dank Computertechnik alle Chancen korrumpierbare Politiker durch direkte Abstimmungen zu ersetzen. Der Nebeneffekt dürfte sein, daß der Einfluß der Epstein Klasse auf die Weltbevölkerung erheblich reduziert würde. Ich bin zwar kein Linker, aber Gelder aus Kartellbildungen sind hochkriminell und gehören daher abgesaugt und für die Allgemein nutzbar gemacht. Da hätten wir bürgerliche Berührungspunkte, von mir aus Linksbürgerliche BP.
„Bürgerregierung“ klingt irgendwie nach „Räte“ aka anderes Wort für Kommunismus
last euch nicht von ihr täuschen, die Linken sind doch sehr geschickt Begriffe umzudeuten, sollte spätestes sein “ Unsere Demokratie“ bekannt sein
Hab keine Ahnung , ob sowas funktioniert. Aber eines weiß ich. Das veraltete Parteiensystehm hat die Demokratie , in Deutschland kaputt gemacht. Sie haben sich den Staat Beute gemacht,und werden immer Autoriatärer