Wikipedia soll für eine „Bundeszentrale für digitale Demokratie“ hilfreich werden. Das geht aus einem Newsletter von Wikimedia, der Organisation hinter der hiesigen Online-Enzyklopädie, hervor. In einer Rundmail dankte der Verein allen Spendern, die zum Jahresende die Zielsumme von 9,3 Millionen Euro für die Online-Projekte von Wikimedia beisteuerten.

Gleichzeitig kündigte die Organisation an, gemeinsam mit drei weiteren Körperschaften die „Bundeszentrale für digitale Demokratie“ entwickeln zu wollen. Dafür wurde ein eigenes Projekt mit dem Namen „Zukunft D“ ins Leben gerufen. Unterstützt werden soll das Projekt vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ). Welchen Aufgabenbereich eine solche Bundeszentrale übernehmen soll und wie hoch die staatliche Förderung ausfällt, teilte Wikimedia nicht mit.

Jedoch finden sich in einer Ankündigung des BMFSFJ für Projekte ab dem Jahr 2025 Informationen, die auf „Zukunft D“ zutreffen könnten. Demnach könnte das Projekt von dem staatlichen Förderprogramm „Demokratie leben!“, mit dem das BMFSFJ unter Ministerin Lisa Paus beispielsweise gegen Diskriminierung, Rechtsextremismus und Ähnliches vorgehen möchte, gefördert werden.

Unter dem Unterpunkt „Demokratieförderung“ findet sich in dem Programm für Projekte ab 2025 das Stichwort „digitale Demokratie“. In diesem Kontext soll der digitale Raum genutzt werden, „um Demokratie zu lernen und zu sichern“. Zudem sollen in diesem Raum „die demokratischen Werte und Normen der analogen Welt in der gleichen Form gelten“ und „sichere digitale Räume – auch für besonders von digitaler Gewalt betroffene und marginalisierte Gruppen“ – erschlossen werden.

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Es geht also konkret um „Demokratiebildung“ mit digitalen Mitteln. Genau diese Aufgabe könnte der „Bundeszentrale für digitale Demokratie“ zukommen und „Zukunft D“ für deren Entwicklung mit mehreren hunderttausend Euro im Jahr gefördert werden. Für Projekte mit vier Organisationen, wie es bei „Zukunft D“ der Fall ist, kann jeder Träger 500.000 Euro im Jahr erhalten, zudem erhalten Projekte in dieser Größenordnung eine zusätzliche Koordinierungssumme von 150.000 Euro.

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An „Zukunft D“ arbeiten neben Wikimedia Deutschland außerdem die Schwarzkopf-Stiftung sowie die Organisationen AlgorithmWatch und Aula. Letztere führt auf der eigenen Seite das Förderprogramm „Demokratie leben!“ als Unterstützer auf, hat also bereits mit dem BMFSFJ zusammengearbeitet. Die gemeinnützige Organisation möchte „demokratische Praktiken und Kompetenzen“ vermitteln und verbessern und ist dafür vor allem an Schulen aktiv.

AlgorithmWatch wiederum hat zwar keine staatlichen Stellen als Förderer aufgelistet, sondern beispielsweise die Robert Bosch Stiftung oder die Zeit-Stiftung. Geschäftsführer und Mitgründer Matthias Spielkamp ist jedoch Mitglied im Beirat des deutschen Koordinators für Digitale Dienste (DSC). Der DSC ist für die Umsetzung des Digital Services Act in Deutschland verantwortlich. Mit dieser EU-Verordnung sollen Plattformen besser reguliert werden – etwa durch „vertrauenswürdige Hinweisgeber“ (Apollo News berichtete).

Die vierte Organisation, die an „Zukunft D“ beteiligt sein wird, ist die Schwarzkopf-Stiftung. Auch diese Körperschaft wird durch „Demokratie leben!“ und andere staatliche Programme unterstützt. Sie konzentriert sich auf die Ausarbeitung eines „postmigrantischen Europas“, also die „Chancen und Herausforderungen der Einwanderungsgesellschaft“ – unter dieser Einordnung wird die Stiftung bei „Demokratie leben!“ eingeordnet.

Diese drei Organisationen sollen in den kommenden Jahren gemeinsam mit Wikimedia die „Bundeszentrale für digitale Demokratie“ entwickeln. Im Projektfinder von „Demokratie leben!“ wird „Zukunft D“ derzeit noch nicht geführt, über die genauen Eckdaten der Förderung durch das BMFSFJ fehlen also vorerst genaue Informationen. Wikimedia deutet lediglich an, es könnte sich um ein langfristiges Projekt handeln – die Fördersumme könnte dementsprechend groß ausfallen.

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