Geheime Abstimmung
UN-Top-Posten: Könnte Baerbocks Wahl auf den letzten Metern noch scheitern?
Am Montag will sich Annalena Baerbock zur Präsidentin der UN-Generalversammlung wählen lassen. Könnte es nun aber unerwartet eng werden? Russland hat angekündigt, eine geheime Wahl zu beantragen – die dürfte Gegenstimmen deutlich einfacher machen.
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Am Montag will die ehemalige deutsche Außenministerin Annalena Baerbock Präsidentin der UN-Generalversammlung werden und damit das zweitwichtigste Amt der UN direkt nach dem des Generalsekretärs einnehmen. Da Deutschland das Vorschlagsrecht hat, gilt die Wahl von Baerbock als sicher – eigentlich.
Russland, das die Kandidatur von Baerbock seit jeher kritisch beäugt, hat angekündigt, eine geheime Wahl zu beantragen. Normalerweise wird dieser Posten per Akklamation vergeben, wenn nur ein Kandidat zur Wahl steht. Bei den UN sind die Staaten in verschiedene geografische Gruppen eingeteilt. Für die nächste Präsidentschaft, die im September dieses Jahres beginnt und ein Jahr dauert, hat die Gruppe „Westeuropa und andere Staaten“, zu der auch Deutschland gehört, das Vorschlagsrecht. Intern hat diese Gruppe Deutschland das Vorschlagsrecht zugeteilt, und Deutschland hat nun Baerbock nominiert.
Eine geheime Wahl im Falle von Baerbock ermöglicht den 193 Staaten, die jeweils eine Stimme haben, über die Person abzustimmen, ohne bei einer Nein-Stimme diplomatische Verwerfungen zwischen den Ländern zu riskieren. Baerbock ist gewählt, wenn sie mehr Ja- als Nein-Stimmen hat. Enthaltungen zählen bei dieser Wahl auch als solche und werden Baerbock nicht negativ angelastet.
Es ist zu erwarten, dass neben Russland auch dessen engste Verbündete gegen Baerbock stimmen werden. Dazu zählen neben Nordkorea auch der Iran. Ob auch andere Staaten die Möglichkeit bei einer geheimen Wahl nutzen, um mit Baerbock abzurechnen, ist unklar. Russlands enger Partner China hat nach Informationen des Tagesspiegel bereits angekündigt, Baerbock zu unterstützen.
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Ursprünglich war für den Posten die deutsche Top-Diplomatin Helga Schmid vorgesehen. Schmid wurde bereits im Juli 2024 von der damaligen Ampel-Regierung für den Posten nominiert. Nachdem aber klar war, dass Baerbock ihren Posten als Außenministerin nach der verlorenen Bundestagswahl verlieren würde, wurde sie kurzerhand für den Posten nominiert, und das, obwohl sie kurz zuvor erklärt hatte, politisch kürzer treten zu wollen. Sie schlug sich dabei offenbar selbst vor: Auf Nachfrage von Apollo News wollte das Auswärtige Amt damals jedenfalls nicht abstreiten, dass es daran beteiligt war, Baerbocks Nominierung durch das Bundeskabinett einzufädeln (lesen Sie hier).
Viele Steuerzahler haben da ein „bacon of hope“, das jene Personalie uns nicht weiter vor der ganzen Welt blamieren darf.
Ich ahne nichts gutes. Soll Bockbaer am Ende noch EU-Präsidentin werden. Flinten-Uschi steht ja bekanntlich momentan das Wasser bis zum Hals.
Ich wünsche Frau Schmid allerbesten Erfolg.
Eine Wahl ohne Gegenkandidaten?
Warum lasst man das zu?
Warum stell niemand einen Gegenkandidaten auf?
Können, dürfen, wollen die nicht?
Das wäre der Knaller. Dann würde sie von ihrer Elefant-im-Porzellanladen-Politik doch noch eingeholt.
Das wäre dann ein „Präsidentsfail“.
Zur Erinnerung: Baerbock machte in eine Rede gleich zweimal einen Präzedenzfall zu einem „Präsidentsfall“. Daraus wird nun „Präsidentsfail“.
D übernimmt meines Wissens die Geldausfälle der USA. Frage: ohne Gegenleistung???
Ich wäre nicht traurig.
In einer echten Demokratie sollten alle Wahlen geheim angestimmt werden!
Wenn die Sonne tief steht, können auch Zwerge lange Schatten werfen.
Ich drücke die Daumen.
Negativbeispiele werden für Erkenntnisprozesse gebraucht- subjektive Meinung.
Wenn es geheim ist, muss China ja nix verlauten lassen.
Was ist schlimmer? Das sie den Job bekommt oder das sie wieder in der deutschen Politik herumpfuscht? Ich weiß es nicht.
Deutschland als Kriegstreiber dürfte eigentlich keinen Kandidaten stellen.
Dann muss ich ja noch Popcorn machen!
Ich bin sehr gespannt wie viele Nein-Stimmen sie bekommt, ist es doch ein Indikator wie „erfolgreich“ sie als Außenministerin war.
Ich fände es lustig.
Ich hoffe, sie scheitert krachend! … Dann ab nach Hause. Da gibt es sicher einen gut dotierten Posten. Auf jeden Fall im EU-Parlament.
Oder sie verschwindet in der Versenkung. … Träumen wird ja wohl noch erlaubt sein.
Es wäre zu schön, wenn es bei der Abstimmung in der UN-Versammlung eine Parallele zur Wahl des stellv. Bundestagspräsidenten bzw. der Ausschussvorsitzenden im dt. Bundestag gäbe, z.B. um Schaden von „unserer UNO“ abzuwenden oder sie vor Inkompetenz zu schützen…
I had a dream, dieses Individium wurde nicht gewählt. Wäre zwar ein Novum, aber soches tritt gelegentlich immer irgendwann oder irgendwo auf, warum eigentlich nicht auch mal bei dieser Wahl?
Für andere Jobs benötigt man Ausbildung, Studium, Erfahrung, Referenzen.
In der Politik gilt nur: „Loyalität legitimiert Inkompetenz“!
„Russlands enger Partner China hat nach Informationen des Tagesspiegel bereits angekündigt, Baerbock zu unterstützen.“
Wirklich?
Nachdem sie Xi Jinping als Diktator bezeichnet und damit eine diplomatische Krise zwischen D und China ausgelöst hat?
China ist ja nicht das einzige Land, bei dem sie sich einen werteorientierten Rundumschlag geleistet hat.
Ich hoffe, sie fällt krachend durch, sonst ist das Peterprinzip wohl auch nichts mehr wert.
Ich hoffe sie wird gewählt. Die Welt muss sehen unter was das deutsche Volk seit Jahren zu leiden hat.
Die Nominierung von dem „Bacon of hope“ ist einfach nur peinlich und schadet dem Ansehen Deutschlands.
warum bloß fällt mir beim Anblick dieser Person stets der ehemalige Theologe D. Bonhoeffer ein ?