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„Hass“ im Netz

„Überleg, bevor du postest!“ – Britische Regierung droht Social Media-Nutzern

Inmitten landesweiter Proteste verschärfen britische Behörden ihre Maßnahmen gegen die Verbreitung von „hasserfüllten“ Inhalten in sozialen Medien. Auf X warnt die Regierung Social Media-Nutzern: „Überleg, bevor du postest!“

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Inmitten der jüngsten Unruhen, die Großbritannien erschüttert haben, geht die britische Regierung rigoros gegen die Verbreitung von Inhalten in sozialen Medien vor, die sie als potenziell hassfördernd sieht. In den Sozialen Netzwerken teilten Accounts der britischen Regierung ein Video, in welchem erklärt wurde, dass die Bürger für ihre Posts in den Netzwerken zur Rechenschaft gezogen werden würden.

Besonders betroffen sind Beiträge, die sich auf die landesweiten Proteste beziehen, die durch Posts rund um eine Messerstecherei auf einer Tanzveranstaltung mit Taylor Swift-Thema ausgelöst wurden. Die Morde haben eine Welle von oft gewalttätigen Protesten ausgelöst, die den Unmut über die Einwanderungspolitik in Großbritannien zum Ausdruck brachten.

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Stephen Parkinson, der Generalstaatsanwalt von England und Wales, machte in einer Erklärung unmissverständlich klar: „Wir haben engagierte Polizeibeamte, die die sozialen Medien durchforsten. Ihre Aufgabe ist es, nach diesem Material zu suchen und dann Identifizierungen, Verhaftungen usw. durchzuführen.“

Parkinson betonte zudem die strafrechtlichen Risiken, die mit der Verbreitung solcher Inhalte verbunden sind: „Es ist also eine sehr, sehr ernste Angelegenheit. Die Leute denken vielleicht, sie würden nichts Schädliches tun. Das tun sie aber. Und sie werden die Konsequenzen zu spüren bekommen.“ Dabei richtete sich seine Warnung nicht nur an diejenigen, die bewusst beleidigendes oder missbräuchliches Material verbreiten, sondern auch an jene, die solche Inhalte möglicherweise aus Unachtsamkeit weiterverbreiten: „Wenn Sie das also retweeten, veröffentlichen Sie es erneut und begehen möglicherweise diese Straftat“.

Im Zusammenhang mit den landesweiten Protesten gegen Masseneinwanderung kommt es in Großbritannien vermehrt zu Festnahmen aufgrund von „hassbezogenen Inhalten“. Laut einem Bericht der BBC wurden in Carlisle drei Männer verhaftet, die im Verdacht stehen, Inhalte veröffentlicht zu haben, die „religiösen Hass und Gewalt“ fördern. Ein 41-jähriger Mann wird beschuldigt, Beiträge gepostet zu haben, die zu „Gewalt gegen die Polizei und Unruhen“ aufrufen. Zwei weitere Männer wurden ebenfalls wegen der Verbreitung „hassbezogener Inhalte“ festgenommen (Apollo News berichtete).

Diese Woche wurde in Birmingham ein 49-jähriger Mann festgenommen, der verdächtigt wird, „Rassenhass“ anzustiften. Er soll auf sozialen Medien gewaltverherrlichende Inhalte veröffentlicht haben, darunter ein Bild mit einer Schusswaffe. In Northampton wurde zudem eine 41-jährige Frau wegen des Verdachts auf Anstiftung zu Rassenhass festgenommen, aber später gegen Kaution wieder freigelassen.

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