„Hass“ im Netz
„Überleg, bevor du postest!“ – Britische Regierung droht Social Media-Nutzern
Inmitten landesweiter Proteste verschärfen britische Behörden ihre Maßnahmen gegen die Verbreitung von „hasserfüllten“ Inhalten in sozialen Medien. Auf X warnt die Regierung Social Media-Nutzern: „Überleg, bevor du postest!“
Von
Inmitten der jüngsten Unruhen, die Großbritannien erschüttert haben, geht die britische Regierung rigoros gegen die Verbreitung von Inhalten in sozialen Medien vor, die sie als potenziell hassfördernd sieht. In den Sozialen Netzwerken teilten Accounts der britischen Regierung ein Video, in welchem erklärt wurde, dass die Bürger für ihre Posts in den Netzwerken zur Rechenschaft gezogen werden würden.
Besonders betroffen sind Beiträge, die sich auf die landesweiten Proteste beziehen, die durch Posts rund um eine Messerstecherei auf einer Tanzveranstaltung mit Taylor Swift-Thema ausgelöst wurden. Die Morde haben eine Welle von oft gewalttätigen Protesten ausgelöst, die den Unmut über die Einwanderungspolitik in Großbritannien zum Ausdruck brachten.
Stephen Parkinson, der Generalstaatsanwalt von England und Wales, machte in einer Erklärung unmissverständlich klar: „Wir haben engagierte Polizeibeamte, die die sozialen Medien durchforsten. Ihre Aufgabe ist es, nach diesem Material zu suchen und dann Identifizierungen, Verhaftungen usw. durchzuführen.“
Parkinson betonte zudem die strafrechtlichen Risiken, die mit der Verbreitung solcher Inhalte verbunden sind: „Es ist also eine sehr, sehr ernste Angelegenheit. Die Leute denken vielleicht, sie würden nichts Schädliches tun. Das tun sie aber. Und sie werden die Konsequenzen zu spüren bekommen.“ Dabei richtete sich seine Warnung nicht nur an diejenigen, die bewusst beleidigendes oder missbräuchliches Material verbreiten, sondern auch an jene, die solche Inhalte möglicherweise aus Unachtsamkeit weiterverbreiten: „Wenn Sie das also retweeten, veröffentlichen Sie es erneut und begehen möglicherweise diese Straftat“.
Im Zusammenhang mit den landesweiten Protesten gegen Masseneinwanderung kommt es in Großbritannien vermehrt zu Festnahmen aufgrund von „hassbezogenen Inhalten“. Laut einem Bericht der BBC wurden in Carlisle drei Männer verhaftet, die im Verdacht stehen, Inhalte veröffentlicht zu haben, die „religiösen Hass und Gewalt“ fördern. Ein 41-jähriger Mann wird beschuldigt, Beiträge gepostet zu haben, die zu „Gewalt gegen die Polizei und Unruhen“ aufrufen. Zwei weitere Männer wurden ebenfalls wegen der Verbreitung „hassbezogener Inhalte“ festgenommen (Apollo News berichtete).
Diese Woche wurde in Birmingham ein 49-jähriger Mann festgenommen, der verdächtigt wird, „Rassenhass“ anzustiften. Er soll auf sozialen Medien gewaltverherrlichende Inhalte veröffentlicht haben, darunter ein Bild mit einer Schusswaffe. In Northampton wurde zudem eine 41-jährige Frau wegen des Verdachts auf Anstiftung zu Rassenhass festgenommen, aber später gegen Kaution wieder freigelassen.
eigentlich muss man ja nur authentische Suren aus dem Koran veröffentlichen um Hass zu erzeugen, oder?
Die Museln sind in ganz Europa verhasst, aus gutem Grund!
Orwell 2024.
Es gibt ja noch das VPN oder das Tor-Netzwerk.
Nur eine Regierung, welche etwas zu verbergen hat, verhaftet seine Kritiker. Sowas ist in Diktaturen gang und gäbe. Oder auch wahlweise in England…..
Ach – überlegen, bevor ich einen Kommentar schreibe – das tue ich schon lange.
Die „Schere im Kopf“ macht jedes mal Schnippschnapp, bevor ich etwas absende.
Und trotzdem verschwinden immer wieder Kommentare, die mehr oder weniger geduldig auf die Veröffentlichung warten und bei denen ich mir keiner Schuld politischer Unkorrektheit bewusst bin, auf Nimmerwiedersehen im www-Nirwana,
Na ja, solange es bloß das ist und nicht im Morgengrauen die Schlapphüte vor der Tür stehen und man öffnet im Bademantel…….
Sollte die Regierung damit Erfolg haben und eine gewisse „Ruhe“ einkehren, steht zu befürchten, dass der „Druck im Kessel“ immer weiter steigt. Aber irgendwann ist eine strukturelle Grenze erreicht, der Kessel platzt und dann wird keine Drohung mehr fruchten. Dies wäre der „worst case“ und es würde vermutlich ziemlich hässlich werden.
das ist die westliche demokratie, pluralismus stört da nur. nicht die täter sind schlecht, sondern die, die es öffentlich machen. die zukunft englands sieht nicht gut aus, leider. parallelen zu anderen ländern des wertewestens sind rein zufällig.
Tja, auch in England scheinen die Verantwortlichen die Schuld immer nur bei den anderen zu suchen?!
Gibt es die Warnung auch auf arabisch, türkisch, kanak-engllisch?
Gerne würde ich das kommentieren, aber ich wage in diesem Staat nicht mehr meine Meinung zu äußern!
Zu gefährlich, ich habe Angst vor politischer Verfolgung, medialem Rufmord und staatlichen Repressalien wenn ich das täte.
Ein Armutszeugnis für unsere vormalige freiheitlich demokratische Grundordnung!
Mit ANGELA MERKEL ging unsere Misere los!
Derartige Drohungen gab es in Deutschland doch auch schon:
„Mittlerweile werden Leute wegen fortgesetzter Volksverhetzung auf Facebook zu zwei Jahren und drei Monaten Freiheitsstrafe ohne Bewährung verurteilt. Also jeder, der sich an die Tastatur setzt, sollte sich das vielleicht noch mal durch den Kopf gehen lassen.“ – Heiko Maas (SPD) bei Anne Will am 05.06.2016
„Weiß Ihr Chef, was Sie hier machen?“
(Marie-Agnes Strack-Zimmermann)
Messerstecher und Vergewaltigung sind in GB der Polizei egal. Ein falscher Facebook Post und die GBstapo kommt um friedliche Bürger zu verhaften, die die Regierung kritisieren. Das ist nicht der Beginn von Faschismus, das ist schon mittendrin. Es sind die selben Länder die bei der Corona Lüge mitgemacht haben. Zufall?
Wir leben in einer lupenreinen Diktatur. Was Haß und Hetze ist, wird von den jeweiligen Regierungen entschieden. Der Bürger soll gefälligst gehorchen und ansonsten die Fresse halten. Freie Meinungsäußerung gibt es in einer Diktatur nicht.
Es gibt nur eine Überlegung!
Nämlich wen oder was du in dein Land lässt!!!!
an die Regierung: überlege ob Du kriminelle,
gewalttätige Invasoren ins Land lässt, Du denkst vielleicht, Du würdest nichts Schädliches tun. Das tust Du aber. Und Du wirst die Konsequenzen zu spüren bekommen.
Man hätte den Engländern lieber vor einigen Wochen sagen sollen (so das die Deppen es auch verstehen): „Überleg bevor die wählst oder nicht wählst, du könntest eine islamisch-marxistisch-globalistische Junta wählen“.
„Labour-Politiker will Migrationskritikern die Kehle durchschneiden.“
Genauso bekämpft man wohl demokratisch Hass und Hetze.
Mal gespannt,was hier noch so alles abgeht.
Die nächsten Jahre werden ja noch richtig spannend…..
solange man nicht selber die Kehle durchgeschnitten bekommt….
Ach was.
Der Herr Parkinson kann sich doch 5 Minuten später eh nicht mehr daran erinnern, was er angedroht hat.
Oder verwechsle ich ihn gerade mit dem Herrn Dementz.
🙂
Und ich dachte, nur Berlin ist Schei……
Als Kier Starmer Generalstaatsanwalt war, hat er an der Einstellung der Ermittlungen gegen den berüchtigten Sexualstraftäter Jimmy Saville mitgewirkt.
Wo bleibt der politischen Ansatz? Labour hat abgesehen von Polizeigewalt gegen die „natives“ nichts, aber auch gar nichts zu bieten. Und ebenso wie hier die einschlägigen Medien die Altparteien propangandistisch unterstuetzen, bläst die ohnehin verwokte BBC ins gleiche Horn. Von der Notwendigkeit, etwas gegen die ungebremste Immigration zu tun, redet keiner mehr.
Es ist nun mal so, daß laut Umfragen eine knappe Mehrheit Gewalt gegen Polizisten befürwortet, und das muß ja auch einen Grund haben, siehe Corona, CSU Überwachungskameras, Finanzamt etc
an die Regierung: überlege ob Du kriminelle,
gewalttätige Invasoren ins Land lässt, Du denkst vielleicht, Du würdest nichts Schädliches tun. Das tust Du aber. Und Du wirst die Konsequenzen zu spüren bekommen.
Ich hoffe, daß das Internet als Versammlungsort bald wegfällt, damit die Leute endlich auf die Straße gehen.
Ja und? Was ist da berichtenswerte NEUigkeit???
Das ist doch schon seit C19 in der ganzen EU so.
Man hat „Meinungsfreiheit“ aber keine MeinungsÄUẞERUNGSfreiheit mehr in DEREN (≠der!) „Demokratie“.
Gääähn.
Seit C19 suche ich nach einer Möglichkeit, wie ich in einem freien Land genug Einkommen für meine Familie generieren kann. Aber welches Land???
Nun, Juristen wissen sehr genau, was die Tatbestandselemente eines „Aufrufs zur Begehung einer Straftat“ erfüllt.
Aber, was sind die Tatbestandselemente, die eine Handlung oder Äußerung als „geeignet zur`Anstiftung zum Rassenhaß´“ erscheinen lassen?
Zumal sich die „Eignung“ einer einschlägigen Handlung oder Äußerung nur subjektiv, dh. durch jemanden bestimmen läßt, der sich davon angegriffen oder angestiftet fühlt (sic!). Dies aber widerspricht dem objektiven Charakter jeden Strafrechts fundamental.
Juristisch sauber könnte man diesem Dilemma nur durch die Aufstellung einer detaillierten Kasuistik entgehen, indem man von Amts wegen sämtliche Äußerungen auflistet, die den Tatbestand erfüllen, damit man überhaupt weiß, was man noch sagen darf.
Denn, tut man dies nicht, mag sich jeder von jeder beliebigen Äußerung angegriffen oder angestiftet fühlen.
Martin Sellner:
„Was ist das Anstrengendste an der Meinungsfreiheit in Deutschland? Das Frühaufstehen und das Aufräumen nach der Hausdurchsuchung!“
Drohung! Überlege genau, wenn du deine freine Meinung äußern willst!
Social Media-Nutzer drohen Britischer Regierung:
„Überleg, bevor du postest!“
Vielen, gerade älteren, Internetnutzern, muss man sowas auch sagen. Die meisten Festgenommenen im UK sind in der Altersgruppe 40 bis 50. Das sind die Leute die im Internet rumpoltern und nix zu sagen haben.