„Europe 2025“
Trump legt Autozölle auf, Baerbock fordert jetzt 10 Cent pro iPhone-Update
US-Präsident Donald Trump kündigt ab dem 2. April einen 25-prozentigen Strafzoll auf Autoimporte an. Außenministerin Annalena Baerbock kontert mit dem Vorschlag, Gebühren auf Updates zu erheben. 10 Cent pro Update sollen die US-Tech-Konzerne zahlen.
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US-Präsident Donald Trump hat am Mittwoch angekündigt, dass ab dem 2. April alle Autoimporte mit einem Strafzoll von 25 Prozent belegt werden sollen. Besonders betroffen: die deutsche Automobilindustrie, aber auch Hersteller aus anderen westlichen Staaten wie Japan. Diese neuen Zölle kommen zu den bereits bestehenden 2,5 Prozent Einfuhrabgaben hinzu.
Die Reaktion aus Brüssel und Berlin folgte umgehend. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte am Mittwoch, dass man nun „diese Ankündigung zusammen mit anderen Maßnahmen, die die USA in den nächsten Tagen in Betracht ziehen, bewerten“ werde. Ein europäischer Gegenschlag wird erwartet.
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„Wer mit der Abrissbirne das ganze Haus niederreißt, nur weil das Dach mal wieder neu gedeckt werden muss, der steht am Ende vor Trümmern, die man nicht so einfach wieder zusammensetzen kann“, sagte die geschäftsführende Außenministerin Annalena Baerbock auf einer Konferenz von Tagesspiegel, Handelsblatt, Wirtschaftswoche und Zeit mit dem Titel „Europe 2025“. Die Europäer wollten keinen Handelskrieg, „erst recht nicht unter Freunden“, und seien jederzeit zu Verhandlungen bereit – „aber nur auf Basis von Regeln und gegenseitigem Respekt und eben nicht mit der Abrissbirne“, so die Grünen-Politikerin.
Baerbock schlug als möglichen Gegenschlag vor, Zölle auf die großen US-Tech-Giganten wie Google, Apple, Amazon und Facebook zu verhängen. Ihr unkonventioneller Vorschlag: Abgaben auf Updates.
„In den letzten drei Jahren haben wir eine gemeinsame Werkzeugkiste geschaffen als Antwort auf eine andere große Weltmacht mit Instrumenten zur Bekämpfung von Zwangsmaßnahmen. Und wenn andere 25 Prozent in den Raum werfen, dann können wir auch unsere Werkzeugkiste in den Raum werfen“, sagte sie. Und weiter: „Wie oft updaten wir unser iPhone? So zehn Cent drauf? Würde viel Geld für Europa bringen, würde anderen vielleicht nicht so gut gefallen.“
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Baerbock erwähnte jedoch nicht, dass die Anbieter diese zusätzlichen Kosten möglicherweise an die europäischen Kunden weitergeben könnten.
Das Instrument zur Bekämpfung von Zwangsmaßnahmen (Anti-Coercion Instrument, ACI) ist eine Verordnung der Europäischen Union, die am 27. Dezember 2023 in Kraft trat. Dieses Instrument soll die EU und ihre Mitgliedstaaten vor wirtschaftlichem Zwang durch Drittländer schützen.
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Der gegenseitige Respekt bestand bisher darin, dass die USA 2,5% Zoll auf europäische Autos einhob, während die EU 10% Zoll + 19% VAT für jedes Auto aus den USA verlangte.
Aber woher soll der Speck der Hoffnung sowas auch wissen.
Gibt es irgendetwas, wovon diese Frau Ahnung hat?
Ich wunder mich immer über die klugen Vorschläge von Frau Bärbock, einfach genial.
Trampolinchen immer noch da?
„Das Instrument zur Bekämpfung von Zwangsmaßnahmen…“
Ich will auch so eins. Kann man das kaufen?
Baerbock fordert ….
Bei der UNO genau richtig aufgehoben!
Frau Baerbock ist genial, ich werde Sie und Ihre erleuchtenden Vorschläge, diese ausgefeilten Worte sehr vermissen. Ehrlich 😬
Hoffentlich sind die Koalitionsverhandlungen bald beendet , das ..sie wissen schon ..man ihr nicht mehr ..zuh.. muss
Gebühren auf Updates führt nur dazu, dass es weniger Updates geben wird und damit mehr Sicherheitslücken.
Die Cyberkriminellen werden das feiern.
Und vielleicht gibt’s dann bald auch nur noch chinesische Betriebssysteme auf den Smartphones mit der vorinstallierten IchLeseMitApp für die chinesische bzw. europäische Behörden und nicht zu vergessen die EUROBondBankingApp. Datenschutz, Briefgeheimnis und Privatsphäre wird ja sowieso überbewertet heutzutage.
America First!