SPD zurückhaltend
Trotz israelfeindlichem Beitrag: Özoğuz soll wieder für den Bundestag nominiert werden
Vergangene Woche teilte Aydan Özoğuz einen israelfeindlichen Beitrag auf Instagram. Eine Reaktion der SPD blieb aus – im Gegenteil. Jetzt soll Özoğuz in ihrem Wahlkreis wieder als Bundestagskandidatin nominiert werden. Jüdische Verbände zeigen sich derweil schockiert.
Von
Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz steht wegen eines israelfeindlichen Beitrags in der Kritik. Während sich die Bundestagsfraktion der SPD weiterhin bedeckt hält, stellt sich der hamburgische Landesverband hinter die 57-Jährige. „Ja, der Post war ein Fehler. Aydan Özoğuz hat sich aber glaubhaft entschuldigt“, erklärte der Vorsitzende der SPD in Hamburg-Wandsbek, Andreas Dressel gegenüber Bild.
Damit zieht der Kreisverband, für den Özoğuz als Mandatskandidatin in die nächste Bundestagswahl gehen soll, keinerlei Konsequenzen aus dem in einer Instagram-Story geteilten Beitrag, in dem unter dem Titel „This is Zionism“ Genozidvorwürfe gegen Israel erhoben werden und der israelischen Regierung vorgeworfen wird, den Zionismus als Instrument für „Landraub und Apartheid“ zu benutzen.
Werbung
Die SPD in Wandsbek möchte Özoğuz am 16. November dennoch zur Bundestagskandidatin wählen – obwohl es nicht nur von der Opposition, sondern auch von jüdischen Einrichtungen scharfe Kritik an der Bundestagsvizepräsidentin gab. Kurz nach dem verhängnisvollen Teilen des Beitrags, der von der Organisation „Jewish Voice for Peace“ erstellt wurde, entschuldigte sich die Muslimin.
„Ich stand und stehe zum Existenzrecht Israels“, erklärte Özoğuz am 17. Oktober in einer öffentlichen Stellungnahme. Sie habe sich immer wieder deutlich zum Selbstverteidigungsrecht Israels bekannt, nimmt dennoch eine „immer weiter eskalierende Gewaltspirale mit vielen zehntausenden zivilen Opfern, darunter sehr viele Frauen und Kinder“ wahr. „Es liegt nicht in meiner Absicht, radikale Gruppen auf irgendeiner Seite zu unterstützen“, resümierte die SPD-Politikerin.
Werbung
Während sich die SPD in Wandsbek mit dieser Stellungnahme zufriedengab und der Bundesverband das Thema gar nicht erst aufgriff, hat vor allem die CDU den Beitrag lautstark kritisiert, einige Christdemokraten forderten gar den Rücktritt der Bundestagsvizepräsidentin. Der Forderung, der Ältestenrat solle sich mit dem Vorfall befassen, war das Gremium am Freitag gefolgt. Özoğuz wiederholte dort ihre Entschuldigung.
Lesen Sie auch:
Hanna Veiler
Jüdisches Mitglied verlässt nach israelfeindlichem Nietzard-Video die Grüne Jugend
Wegen des jüngsten israelfeindlichen Posts von Jette Nietzard und der Grünen Jugend, in welchem sie die Opfer des Massakers am 7. Oktober verhöhnte, verlässt ein prominentes jüdisches Mitglied jetzt die Grüne Jugend.
Wiener Festwochen
Antiisraelisches Theaterstück relativiert Holocaust und vergleicht Israel mit NS-Staat
In einem Theaterstück bei den Wiener Festwochen am Montag kam es zu antiisraelischen, teilweise antisemitischen Szenen. Unter anderem wird Israel Völkermord vorgeworfen und israelische Kinder in Kibbuzim mit Mitgliedern der Hitlerjugend verglichen.
Jüdische Verbände geben sich dennoch nicht zufrieden. „Es ist das eine, die israelische Kriegsführung zu kritisieren, oder aber antizionistische Narrative zu bedienen, die im vergangenen Jahr zu den schlimmsten israel- und judenfeindlichen Ausschreitungen in Deutschland geführt haben“, beklagte etwa Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden.
Daniel Neumann, Präsidiumsmitglied des Zentralrats, forderte in einem Beitrag in der Jüdischen Allgemeinen den „sofortigen Rücktritt“, weil Özoğuz sich „für das hohe Amt, das sie bekleidet, als untauglich erwiesen“ habe. Für Neumann spricht der geteilte Beitrag eine klare Sprache: „’This is Zionism‘ über dem Flammeninferno – die Aussage ist unzweideutig: So sind sie, die Zionisten. Bomben, zerstören und morden, was das Zeug hält. Und alles im Namen einer menschenverachtenden Ideologie.“
Werbung
Der Chefredakteur der Jüdischen Allgemeinen, Philipp Peyman Engel, erklärte des Weiteren am Montag auf X: „19 Tage noch bis zum verlogensten aller Sätze: ‚Antisemitismus hat keinen Platz in Deutschland.‘“ Auch Volker Beck, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, kritisierte, mit dem Beitrag sei „Israel insgesamt angegriffen“ worden. Özoğuz habe damit eine „rote Linie“ überschritten.
Wenn man in der richtigen Partei ist, kann man machen und sagen was man will. Mit Konsequenzen muss man nicht rechnen.
Entschuldigt? Es ist nicht die erste Entgleisung dieser Dame. Solche Volksvertreter sind eine Schande für den Bundestag.
Özoguz hat sich nicht nur israelfeindlich geäußert, sondern hat den Deutschen die Kultur abgesprochen (außer der Sprache, kann sie keine Kultur erkennen)
Daher kann sie Präsidentin einer muslimischen Gemeinde werden, aber im Bundestag hat diese Frau nichts zu suchen.
Hier sollte der gesamte Bundestag den Saal verlassen, wenn sich diese Person auf den Stuhl des Vorsitzes gesetzt hat.
Vielleicht begreift sie es dann.
Träumen darf man ja mal!
Hab noch Hoffnung mit der Petition
gegen diese unsägliche Frau.
Die Nominierung hat Erdogan Scholz bei dessen Besuch „nahegelegt“Und die Brüder hatten auch schon im Kanzleramt angerufen.
Hat jemand was anderes erwartet?
Ich habe mir heute die Liste der SPD Bundestagsabgeordneten angeschaut. Viele mit türkischem Migrationshintergrund. Özguz hat sogar ein Direktmandat aus Hamburg. Wer wählt die? Ich denke sie verkauft sich gut und tarnt ihre Gesinnung. Oder ihre Wähler wollen es so oder sie sind dumm.
Aydan Özoğuz hat sich aber glaubhaft entschuldigt, erklärte der Vorsitzende der SPD in Hamburg-Wandsbek, Andreas Dressel gegenüber Bild. Wer entscheidet eigentlich, ob man sich glaubhaft entschuldigt hat? Die um Entschuldigung bittende Person selber, ihre Fan-Gemeinde oder die breite Öffentlichkeit einschließlich vor allem der direkt Betroffenen? „Wenn ich jemanden verletzt haben sollte, tut mir das aufrichtig leid./„Ich habe erkannt, dass durch den geteilten Beitrag Gefühle von Mitbürgerinnen und Mitbürgern verletzt wurden, die für ein friedliches Zusammenleben einstehen. Das war nicht meine Absicht und das bedauere ich zutiefst.“ “ Mit Verlaub, das klingt nach „Irgendwie dumm für mich gelaufen, blöd.“ Und es ist ja nicht die erste zweifellhafte Äußerung. Man stelle sich vor, ein rechter Politiker hätte sich gleichermaßen positioniert.
Merke, es gibt den guten (Linke, Muslime) und den bösen (rechten) Antisemitismus.
Mehr muss man nicht wissen, oder?
Kaum mehr zu glauben was man hier alles mit Sozialhilfegeldern finanziert.
(bild-arabische-grossfamilie-in-berlin-unterstuetzung-fuer-hamas-terroristen)
Bei der SPD ist alles möglich, für die sitzt bald ein echter Papagei, der sprechen kann, im Bundestag…und würde das Niveau in der Fraktion wahrscheinlich noch anheben.
Antisemiten sind gang und gebe bei den roten Faschos ..Die Pratze hat weder im Bundestag noch in der BRD etwas verloren…
Natürlich sollte sie sofort zurück treten. Solch eine Äußerung darf von Vorbildern der Bevölkerung nicht getätigt werden. Die Entschuldigung kaum glaubhaft.
Die „S“PD ist hoffnungslos von den „Grauen Wölfen“ unterwandert…
Frau Özoğuz besitzt meines Wissens nach wie vor neben der Deutschen Staatsbürgerschaft auch noch die Türkische. Hier sollte man ein Exempel statuieren, ihr behilflich sein, sich selbst zu finden und die Deutsche Staatsbürgerschaft entziehen. Falls Frau Özoğuz sich ungerechtfertigt behandelt fühlt, empfehle ich eine rasche Auswanderung in das Land ihrer Eltern und wünsche ihr eine gute Reise, sowie kein Wiedersehen! 🛫
Wieso „trotz“? In den Reihen der linken Antifa-Marschierer, deren militärischer Arm einst in den Lagern der PLO ausgebildet wurde und mit den Landshut-Entführern unter einer Decke steckte, ist Judenhass doch geradezu eine Voraussetzung für höhere Weihen.
Unfassbar, was in diesem Land inzwischen abgeht. Bananenrepublik Deutschland.
Mein lieber Herr Gesangsverein: Was wäre wohl los gewesen, wenn Herr Höcke von der AfD dieses gepostet hätte?
Da wäre direkt wieder der Staatsanwalt tätig geworden und von allen Seiten wäre auf die AfD eingehämmert worden, ihn jetzt endlich doch aus der AfD zu entfernen.
Jüdische Verbände zeigten sich schockiert. Ich bin zwar kein jüdischer Verband trotzdem bin auch Ich schockiert und erneuere hiermit noch einmal meine Forderung: alle Antisemiten raus aus dem Reichstagsgebäude. Liebe Vorstandsmitglieder der jüdischen Verbände lasst euch nicht davon abbringen Ihr seit auf dem richtigen Weg. Wenigstens dieses mal, andere ehemalige Zentralrats Vorsitzenden Kandidaten können nur gegen Deutsche austeilen aber selbst nicht einstecken und die echten Antisemiten nicht benennen was unseren beiden Seiten nicht hilft. Ihr wisst das diese Personen unserem friedlich miteinander Schaden. Wie immer versuche Ich keine Namen zu nennen denn die Leute haben nicht gelernt auch einmal mit Kritik umzugehen und wollen alle und alles anzeigen und Mundtot machen.
Wie war das mit der Deutschen Staatsräson? Alles nur Bla, Bla, Bla!
Gehen Sie weiter, es gibt nichts zu sehen!
Es ist nicht zu fassen! Unglaublich was diese „Frau“ von sich gibt,aber mit einer „glaubhaften Entschuldigung“ ist natürlich alles wieder vergessen!
Mann,früher sind Politiker zurückgetreten die einen falschen Briefkopf verwendeten! Aber diese Typen krallen sich mit aller Macht an ihren Futtertrog! Einfach nur ehrenlos und absolut ekelhaft!!!
Özoguz, Ataman und Co. zeigen deutlich das Problem: Menschen aus islamischen Kulturen, die unsere Kultur und Werte verachten, haben hier das Steuer in der Hand. Die Ampel steht für die Islamisierung, auch wenn Merkel 2015 damit angefangen hat. Linksgrün verstärkt den damals losgetretenen Verfall unserer Gesellschaft. Das erleben wir heute täglich: Messerangriffe, Clankriminalität, Massenvergewaltigungen usw. Dazu noch die Belastungen für Bürgergeld, Kranken-, Renten- und Pflegekassen. Schon Helmut Schmidt wußte, daß Migration ein Problem ist wenn jeder die Hand aufhalten kann, ohne je etwas beizutragen. Fachkräfte machen längst einen Bogen um Deutschland. Nicht wegen der AfD, sondern wegen der Abgabenlast, der Planwirtschaft, der Bürokratie und der Übergriffigkeit des Staates ins Privatleben.
diese für die sozen typische trotzhaltung kann das land wieder mal in die katastrophe füh
Es gibt so viele gute Gründe, die SPD aus Überzeugung nicht zu wählen. Dazu gehört ihre Programmatik ebenso wie ihr Personal. Und da macht es keinen Unterschied, ob sie Özoguz nun aufstellen oder es bleiben lassen.
Insofern kann ich die Aufregung nicht ganz nachvollziehen: Diese Frau passt doch wirklich ganz hervorragend in diese Partei! Unwohl wird mir nur bei dem Gedanken an die Mitmenschen, die so etwas auch noch wählen.