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Gebäudemodernisierungsgesetz
Trotz geplantem Aus für Heizungsverbot ab 2045: Bundesrat will Ländern eigene Verbote erlauben
Die Bundesregierung will das bundesweite Verbot für fossil betriebene Heizkessel ab 2045 streichen. Der Bundesrat hält dagegen: Die Länder sollen künftig selbst entscheiden können, ob sie Gas- und Ölheizkessel verbieten oder frühere Stilllegungspflichten einführen.
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Der Bundesrat will den Ländern erlauben, eigene Betriebsverbote für Gas- und Ölheizungen zu erlassen. Das geht aus der Stellungnahme der Länderkammer zum geplanten Gebäudemodernisierungsgesetz hervor.
Die Bundesregierung will zentrale Teile von Robert Habecks Heizungsgesetz streichen. Neue Gas-, Öl- und Flüssiggasheizungen sollen in bestehenden Gebäuden ausdrücklich weiter zulässig bleiben. Die bisherige Vorgabe, wonach eine neu eingebaute Heizung grundsätzlich zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden muss, soll entfallen.
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Frei von staatlichen Auflagen wären Eigentümer damit aber nicht. Wer nach Inkrafttreten des Gesetzes eine neue Gas-, Öl- oder Flüssiggasheizung einbaut, muss schrittweise einen steigenden Anteil der erzeugten Wärme aus klimafreundlicheren Brennstoffen beziehen. Dazu zählen etwa Biomethan oder Bioheizöl.
Ab 2029 sollen mindestens zehn Prozent des Brennstoffs klimafreundlich sein. 2030 steigt der Anteil auf 15 Prozent, 2035 auf 30 Prozent und 2040 auf 60 Prozent. Der Betrieb einer neuen Gas- oder Ölheizung dürfte langfristig teurer werden.
Die Länder fordern, dass die Bio-Treppe auch für Gas-, Öl- und Flüssiggasheizungen gilt, die seit Anfang 2024 eingebaut wurden oder bis zum Inkrafttreten des Gesetzes noch eingebaut werden. Nach einer vom Bundesrat genannten Schätzung könnten davon rund 900.000 Anlagen betroffen sein.
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Der Bundesrat will den Bundsländern jedoch die Möglichkeit geben, eigene, strengere Regeln zu erlassen. Einzelne Länder könnten dann selbst entscheiden, ob sie Gas- und Ölheizungen ab einem bestimmten Zeitpunkt verbieten oder alte Anlagen früher stilllegen lassen.
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Der Bundesrat fordert außerdem, dass Eigentümer vor dem Einbau einer neuen Gas- oder Ölheizung beraten werden müssen. Dabei soll es unter anderem um steigende CO₂-Kosten, mögliche Preissteigerungen bei Biobrennstoffen und die Zukunft der Gasnetze gehen. In einzelnen Regionen könnten Gasnetze künftig stillgelegt werden. Eigentümer könnten dann eine neue Gasheizung kaufen, obwohl der Anschluss später nicht mehr genutzt werden kann, heißt es.
Eine solche Beratungspflicht gibt es bereits heute. Die Bundesregierung würde sie mit der Streichung der bisherigen Regelungen aufheben. Der Bundesrat will sie in veränderter Form beibehalten. Zunächst müsste der Bundestag die vom Bundesrat verlangte Öffnungsklausel in das Gesetz aufnehmen.
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Man muß sich das mal antun und die gesprengte Ruine des Kraftwerks Moorburg angucken, dann weiß man, daß der Wahnsinn in diesem Land keineswegs auf die Jahre 33 – 45 beschränkt ist.
„Bundesrat will Ländern eigene Verbote erlauben“
Dieser Satz beinhaltet die gesamte deutsche Regierungskunst.
Nur gut, dass Deutschland noch Rechtstaatsambitionen hat.
Reine Formen von WiIlkür der Macht damit unvorstellbar.
Beratung wird natürlich nur durch Ideologisch versiffte NGOs zugelassen !
Kranke beraten gehirngewaschene Kranke !
Welches Heizungsgesetz bei uns in Baden Württemberg gilt kann man sich ja denken.
Das, was ihr gewählt habt.
Beim nächsten Mal sind die Grünen dann weg vom Fenster, sofern es Verstand über Baden-Württemberg regnet und neue Parteien drehen alles wieder um, weil sie anders gar keine Wahlen mehr gewinnen können. Der Schwindel der alternativen Energien mit all seinen Folgeschäden wird in den nächsten Jahren immer deutlicher sichtbar. Schon heute gehen immer wieder Windradbetreiber rechtzeitig in die Pleite, um nicht rückbauen zu müssen. Da kommt noch eine Umweltsauerei auf uns zu, welche wir uns heute noch gar nicht vorstellen können oder möchten.
Die Jungen werden abwandern, weil es zu wenige Arbeitsplätze gibt und die Abgaben und Steuern nicht mehr bezahlbar sind und dann kommt die Stunde der Muslimbrüder.
Überall werden neue Kernkraftwerke gebaut und in der BRD werden die Wälder abgeholzt um Windräder aufzustellen. Die werden wie die E-Autos mit Milliarden gefördert, während die Infrastruktur vergammelt und Rentner Flaschen sammeln müssen.https://www.anderweltonline.com/klartext/klartext-20261/un-sicherheitsrat-sie-haben-es-verbaerbockt/
und ueberall sucht man nach endlagerstaetten, in deren naehe keiner freiwillig leben moechte.
am allerwenigsten die politiker.
solange dieses problem noch immer nicht zufriedenstellend geloest ist, und auch das der bombensicherheit im fall eines krieges, ist das ganze ziemlich heikel.
@schweinsbauchln
Uns persönlich wäre ein Leben in Endlagernähe lieber, als neben diesen unsäglichen Windrädern, die unsere Gesundheit ruinieren. Ganz davon abgesehen, wenn es bei Schrottreaktoren in Nachbarländern, wie z.B. Tihange, zu Unfällen käme, wären wir eh alle mit weg.
Der Bundesrat aka Vertreter der LÄNDER-Parlamente, gibt sich eine Selbstermächtigung zu tun und zu lassen was sie wollen in Bezug auf die Verbotspolitik in den Heizungskellers der Bevölkerung, heißt es übersetzt.
Und wie so oft von dem Art3GG ist an der Landesgrenze, dank u.a. Föderalismus, eben Feierabend.
Unterschiedliche Besteuerungen, Rechtsprechungen, Verbote etc., der dt. Bewohner kann eben nicht mehr genau sagen wann er Rechte hat, welche Gesetze (Bund, Land oder gar EU) er befolgen MUSS.
Hauptsache unterwerfen und zahlen, von Art1GG, die u.a. AUCH die Mündigkeit betrifft, ist eben zu oft NICHTS übrig.
Ruhig, Brauner. Und jetzt trink dein Guten-Morgen-Bier.
miese Kopie die dank Spam sabotiert
Hoffentlich findet AN da mal ne Möglichkeit (ohne Abo und Registrierung), das eben Trolle nicht permanent Fake Accounts. platzieren
Andere Betreiber können es!!
Jeder kann es, vorausgesetzt er will.
Soll ich etwa glauben, nur AN kann es nicht?
Da müsste ich ja 24/7 sturzbesoffen sein.
„… ohne Abo und Registrierung …“
Sozialistenmentalität. Nix zahlen, aber alles haben wollen.
Dann registrier dich und flenn hier nicht rum. Wenn man sich nicht registriert muss man halt mit den Folgen leben. Aber lieber hier rumjammern wie ein Kleinkind. Die Version 2.31 ist wohl noch nicht ausgereift
Windräder und Wärmepumpen sind übrigens auch fossil 💡
Sie können es nicht mehr verheimlichen, dass alles gelogen war.
„Weltklimarat rudert bei Erderwärmung zurück“
IPCC-Autoren stufen frühere Extremszenarien als „unplausibel“ ein. Über Jahren seien Ängste geschürt und die Politik aufgehetzt worden, sagt Ex-Umweltsenator Vahrenholt.
Der Weltklimarat hat Politik und Bürger über Jahre in die Irre geführt.
Kann hier nachgelesen werden:
https://www.nordkurier.de/politik/doch-keine-horror-szenarien-weltklimarat-rudert-bei-erderwaermung-zurueck-4585883
da geht es nur um extremszenarien.
der menschengemachte klimawandel wird aber nicht angezweifelt und **muss** weiterhin bekaempft werden.
ist doch logisch oder?
der klimaschmaeh ist die erste und einzige lebenslange quelle fuer unendliches abschoepfen von geldern, fuer umverteilung von unten nach ganz wenigen oben.
und dieser brunnen versiegt nie.
im gegenteil, er kann um viele komponenten erweitert werden.
luft, wasser, boden, alles kann monetarisiert, begrenzt, den menschen abgezwungen werden.
warum sollte man auf einen solchen goldesel verzichten.?
Vielen nicht regimetreuen Bundesbürgern wird sicher nichts anderes übrigbleiben, als auf getrockneten Kuh- oder importierten Kamelmist auszuweichen.
Genauso: Heizungsgesetz „dezentralisieren“; jedes Dorf trifft eigene Entscheidungen! Klasse.
Solche Forderungen können nur vom Grünen Tisch kommen; ersponnen von den Elois* unserer Tage.
Weder stehen Biomethan oder Bioheizöl in ausreichendem Maß zur Verfügung oder Abwärme aus einer nicht mehr vorhandenen Industrie, die Fernwärme erst bezahlbar macht – noch Bio-Elektizität, die schon wegen einer fehlender Leitungskapazität der Kundschaft nicht zugeteilt werden kann; wenn es sie trotz Windflaute zufällig geben sollte.
Mit anderen Worten – funktionierende Einrichtungen werden ruiniert ohne das ein ernstzunehmender Ersatz zur Verfügung stünde.
* s. Original The Time Machine
Wenn man nach Curacao umzieht braucht man keine Heizung mehr ☝️
Ich will aber nicht in einem Negerstaat leben. Da wird man ganz schnell abgeschlachtet. Das sind alles Rassisten da.
Du dämlicher Nickklauer!!
Genau: Jeder darf hier jeden Nick nehmen. Deshalb bringt auch die Anmelderei nix. Der Quatsch ist ein riesen Hoax!
@Olaf Kloeckner IST angemeldet!!
Das schützt ihn aber nicht vor dir & Konsorten.
Und meinen Nick „Hubert3“ habt Ihr soeben angemeldet. Macht aber nix, nehme ich halt den „Hubert4“. Ok, auch schon weg. Dann eben eine andere Zahl.
Hubsi, entspann Dich mal. Jeder darf hier den Nick nehmen, den er will. Das ist erlaubt, Nicks klauen kann man hier nicht.
Jetzt macht sich der Hubsi wieder ins Höschen. Da wird der Pfleger aber nicht glücklich drüber sein.
Davor müssen sie keine Angst haben. Die Menschen arbeiten dort überwiegend in der ölindustrie und im Tourismus. Sie sind stolz auf ihre Insel und ihr koloniales Erbe. Kurz Curacao ist niederländischer als Teile von Amsterdam, sicherer als Teile des Mutterlandes.
Wenn Millionen Migranten die in ihrer Heimat weder Heizung noch fliessend Warmwasser kennen nach Deutschland ziehen und auf unseren Energie- und Komfortlevel geliftet werden, ist das dann CO2 neutral?
Müssen die Länder dann auch Mindeststandards bei den Zumutbarkeitsregelungen bzw. Möglichkeiten um schrittweise umzurüsten einhalten? Sodass z. B. wenn man nur eine BWWP einbauen will, um im Sommer die fossile Heizung komplett ausschalten zu können, weil man noch eine LLWP mit Heizfunktion hat?
Der Bund ist ja auch gerade dran ein Zwangs-Solar-Gesetz einzuführen, was die Länder auch verschärfen dürfen. Z. B. in BW ist es komplett egal, wenn der Bund die Amortisationszeit verlängert (Solarspitzengesetz). Zudem galt die 1. Stufe ab 1.1.22 wo kurze Zeit später die Dachziegeln so extrem teuer wurden, was die zumutbaren Kosten für die PV entspr. erhöht hat. Und leider habe auch ich die Erfahrung gemacht, dass in den PV-Angeboten wichtige Dinge fehlen, die dann teuer nachgerüstet werden müssen. Z. B. wurde nicht auf den Faktor >10m Kabellänge zwischen WR und Modulen geachtet und dass bei flacheren Dächern (hab eine Dachgaube, wo auch Module drauf mussten) ggf. ein Taubenschutz nötig ist.
Oh ja, die Länder brauchen dringend Geld….da kann man die Steuerzahler noch schröpfen…
AfD: „Erst in den Ländern, dann im Bund.“
Diese Vorgehensweise hat schon seinen Grund.
Good Cop, bad Cop. Was der Bund erlaubt, dürfen die Länder einkassieren und was die Länder erlauben, darf der Bund einkassieren. Alternativ spielen sie dieses Spiel mit Brüssel.
Ich kenne niemanden, der die Nase nicht gestrichen voll hat, von diesem scheiß Theaterspiel auf des Bürgers Kosten.
Die Macht der Politik muss grundsätzlich begrenzt werden. Politik braucht eine Aufgabenstellung: „Was darf ich überhaupt entscheiden“. Alles andere ist für die Politik tabu, so auch die Heizung im Keller, die Impfpflicht, … .
Glaubst Du eigentlich selber, was Du hier ins Netz abkippst?
Keine Überraschung angesichts der Grünen Reste im Rat, die das Rad der Zeit zurückdrehen wollen. Vielleicht auch noch eine ländereigene Sommerzeit-Regelung?
und Länderspezifische Sommer-Zeit – und Winterreifen -Regelung nicht vergessen !!
Nicht den Keller kontrollieren, sondern die Grenzen.
Nicht legale Öl-und Gasheizungen aus dem Keller abschieben, sondern Illegale aus Dummland entfernen…
Von unseren Politikern kommen nur noch Verbote, welche uns das „selbstständige“ leben fast unmöglich machen! Aber jeder Hergelaufene darf sich hier austoben und wird noch fürstlich belohnt!
Der Bund verlagert Kompetenzen an die Länder. Sehr schlau. Ändern wird sich an der irrsinnigen Klimapolitik nichts,nur schuld sind dann halt die anderen. Und die glauben wirklich, der Bürger würde das nicht merken.
Also zurück zur vielstaaterei in Deutschland.
Dann sollte es den Ländern erlaubt sein, eigene Zölle bei det ein- und Ausreise aus einem Bundesland zu erheben 🙂
Nein, die Bundesländer werden einfach zu dezentralen Umsetzer des Vorhabens. Das ist doch der Punkt: Zuviel Gegenwind => Auslagern, Problem gelöst.
Einigkeit und Was? und Was? – und ab wann haben die Bundesländer wieder unterschiedliche Briefmarken?
Und innerdeutsche Zölle, wie geil!
Ist es nur ein Heizungsgesetz oder der geistige Zerfall der Alt-Parteien um ihre Kriegsziele zu fördern? Womit darf der Bürger denn noch heizen? Es sind Ideologien, die Vorschläge machen, zu denen man keine lösung bietet.
Nur keine Planungssicherheit im Hamsterrad aufkommen lassen.
Emissionsfrei durch Deindustrialisierung
Das könnte sogar klappen,aber nicht,weil Wind u. Sonne ein wirtschaftlich florierendes Gemeinwesen zuverlässig mit kostengünstiger Energie versorgen (das ist schon rein physikalisch unmöglich), sondern weil bis dahin keine produzierende Industrie mehr in der Bundesrepublik ansässig sein dürfte, die die reine Luft mit Treibhausgasen verpesten könnte.Die Deindustrialisierung ist bereits in vollem Gange.Die Gründe fasst Speira-CEO Einar Glomnes in einem Satz zusammen: „Die Energiepreise haben in den letzten Monaten ein zu hohes Niveau erreicht, u. wir prognostizieren nicht, dass sie in naher Zukunft sinken werden.“ Ohne wettbewerbsfähige Industriestrompreise ist die energieintensive Grundstoffindustrie in der Bundesrepublik schlicht nicht überlebensfähig. Die Folgen für die hiesige Wirtschaft u.damit auch für den Wohlstand des Landes sind ebenso absehbar wie dramatisch.
M.f.G.
Genau. Wie die meisten Kommentare hier halt auch.
Ich könnte mir vorstellen, dass Afrika, Russland, vielleicht sogar der Iran, der bereits Entsalzungsanlagen am Laufen hat–irgendwann in die Produktion von synthetischen Brennstoffen einsteigt und der NEO-Verbrenner zum Renner wird.
In der Schifffahrt, beim Fliegen, beim Militär–beim Heizen und Kühlen.
Und Deutschland mit seinen seit Jahrzehnten aus dem Wind gedrehten Off-Shore Windparks und ihrem zivilgesellschaftlichen linken Wissenschaftsnetzwerk zum Deppen der Welt gekrönt wird.
Unsere Qualitätsmedien werden sich über diese Auszeichnung auch noch freuen –auch weil wir damals den Verbrenner erfunden haben.
Eigentlich– könnte alles so bleiben–.würde man Erdöl / Erdgas durch synthetische Stoffe ersetzen.
Es bräuchte keine Entwicklungsländer und keine Flucht mehr geben.
Vielleicht könnte man den Iran und Russland durch Zukunftsprojekte zum Frieden führen. Vielleicht könnte man Fluchtländer durch Zukunftsprojekte befrieden.
Die meisten Güllebecken der Grosslandwirtschaft haben bis heute hier in Deutschland keinen Deckel drauf und das Methan wird beim Gülle aufrühren einfach ohne energetische Verwertung in die Umwelt entgast. Gleichzeitig wollen wir über das Lieferkettengesetz das Verbrennen von Begleitgas in der Welt verbieten und wir selbst holzen für “ die Zukunft “ unsere eigenen Wälder für Windenenergieflächen ab.
Und genau deshalb glaube ich ROT/GRÜN überhaupt NICHTS, was Klimaneutralität betrifft.
Landwirten wurde die Nutzung ihres Biogases untersagt.
Mit jedem Fitzelchen Biogas in den Leitungen hätte sich die CO2-Last verringert.
Gasheizungen hätten weiter betrieben werden können. Aus synthetischem Öl
könnten Flugzeuge, Schiffe und Heizungen Stückchen für Stückchen CO2 reduziert werden.
Und ob dann am Ende 60% fossilfreies Gas und Öl herauskommt oder 80% oder 50%–das hätte Gottes Schöpfung nichts ausgemacht.
Und unsere Wirtschaft und unsere Lebensgrundlagen wären erhalten geblieben.
Den GRÜN/ROT geht es weder ums Klima noch um unser Leben und unsere soziale Absicherung.
Abschalten von Atomkraftwerken in der schlimmsten Energiekrise–zusätzlich sofortiges Zerstören der Kühltürme, damit ja kein Neubeginn stattfinden kann–das war der größte Fehler der Grünen–denn damit haben sie Gesicht gezeigt.
Sollte die CDU zulassen, dass Gasnetze zerstört werden–sind sie nicht besser als rot/grün
Wie „dumm“ kann man sich leisten ?
IPCC sagt: Klimakatastrophe abgesagt.
Klimalüge folgt Migrationslüge, folgt Coronalüge, folgt Energielüge, folgt ….. CDUCSUSPDGRÜNLINKS-SED
Folge den SonderSchulden und finde die Verbrecher und Mörder.
„Show me the money.“