„Brombeer-Koalition“
Thüringen: CDU, SPD und BSW einigen sich auf Koalitionsvertrag
Die sogenannte „Brombeer-Koalition“ aus CDU, SPD und dem BSW ist in Thüringen auf den Zielgeraden. So heißt es aus Verhandlungskreisen, man habe sich auf einen Entwurf eines Koalitionsvertrages einigen können. Wagenknecht zeigt sich zufrieden.
Die sogenannte „Brombeer-Koalition“ aus CDU, SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht scheint in Thüringen Realität zu werden. Die Welt, die sich auf Stimmen aus Verhandlungskreisen beruft, meldet, die Spitzen der drei Parteien hätten sich auf den Entwurf eines Koalitionsvertrags geeinigt.
Am 1. September, also vor circa zweieinhalb Monaten, hatten die Wähler in Thüringen gewählt. Mit großem Abstand gewann die AfD mit 32,8 Prozent. Die CDU mit Spitzenkandidat Mario Voigt fuhr lediglich den zweiten Platz ein. Das BSW landete damals mit 15,8 Prozent auf dem dritten Platz, die SPD ist mit gerade einmal 6,1 Prozent beinahe an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert und wird nun dennoch ihre Arbeit als Regierungspartei fortsetzen.
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Am Freitag werde man mit der Einigung und Details zum Koalitionsvertrag an die Öffentlichkeit gehen, heißt es weiter. Man habe „ein gemeinsamer Entwurf zum Regierungsvertrag erarbeitet“, den man bis Freitag „finalisieren“ werde. Gemeinsam als Koalition habe man einen „zukunftsweisenden Konsens“ gefunden. Der Koalitionsvertrag zwischen den drei Parteien sieht den Angaben zufolge konkrete Maßnahmen in der Bildungs-, Gesundheits-, Wirtschafts- und Migrationspolitik vor.
Vor wenigen Wochen sah das noch ganz anders aus: Ende Oktober standen die Zeichen dafür, dass es wohl doch nicht zur ersten sogenannten Brombeer-Koalition zwischen CDU, BSW und SPD kommen wird, gut. SPD-Spitzenkandidat und geschäftsführender Innenminister Georg Meier erklärte damals gegenüber dem Freien Wort, er „habe wenig Hoffnung, dass das noch was wird“. Ihm zufolge würde Sahra Wagenknecht bereits seit mehreren Tagen aktiv die Verhandlungen über die Präambel behindern (Apollo News berichtete).
Wagenknecht auf einmal besänftigt
Das Problem mit Sahra Wagenknecht hat man nun offenbar aus dem Weg geräumt bekommen und sich auf eine gemeinsame Politik einigen können. „Uns ist ein guter Aufbruch gelungen, der das Leben der Thüringer spürbar verbessern wird“, heißt es laut Welt aus dem Umfeld der Verhandlungsführer. Die Rede sei von „konstruktiven Diskussionen in allen Sachfragen“, nun käme es allein auf die Zustimmung der Gremien der einzelnen Parteien an.
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Wenn der Wille von fast einem Drittel der Wähler mißachtet wird, ist die Demokratie im Kern außer Kraft gesetzt.
Auch der linke Block wird scheitern. Für die Bürger bedeutet das 5 verlorene Jahre.
Das grundlegende Problem ist die Hybris der Politik. Das gilt bundesweit. Offensichtlich erachten Sie es als ihren Auftrag den Souverän zu erziehen. Daß die Politik dazu da ist dem Volk zu dienen, hat sich also ins Gegenteil verkehrt. Das ist fürs Land natürlich fatal, wie man sieht. Eine ideologisierte Minderheit zieht die Mehrheit mit runter…
…nach bereits 10 verlorenen Jahren, summa summarum 15(!) lange Jahre …
Das gilt leider nicht nur für Thüringen sondern für ganz Deutschland !
Noch schlimmer ist,das eine 25% Bevölkerung samt 95% Propaganda das Land kontrollieren..
Das dabei von Zwangsfinanziertmedien erklärt wird,das dieser Irrsinn Demokratie ist..
Linksgrün hat sich da ein totalitäres Netzwerk aufgebaut:
– die Propaganda wird gestützt vom ÖRR. Über 80% der Volontäre sind linksgrün, über 45% der Redakteure wählen linksgrün und in den Rundfunkräten sitzen SPD und Grüne.
– Schulen und Unis sind linksgrün durchzogen (Direktoren, Lehrer, Referendare)
– Unternehmen ziehen mit weil sie hoffen, auf der woken Welle erfolgreich zu sein
Dem Bürger wird das Nachdenken und Hinterfragen quasi ausgetrieben. Daß die Medien durch ihr Handeln alles verschlimmern interessiert sie nicht, da sie sonst z. B. nicht mehr vom Geld des Staates oder der Unterstützung der Politik profitieren.
Die Demokraten wagen mehr Demokratie. Hat in der ddr schon mal geklappt, zeitweise.
Haben sie solche Angst davor, dass die Schwefelpartei Kompetenzen beweisen könnte, dass sich so unterschiedlich geartete zusammen in die Koalitionsbetten legen?
Wagenknecht ist jetzt zufrieden mit dem Koalitionsvertrag. Von Änderungen des Sondierungspapier. mit dem sie unzufrieden war, ist nichts zu hören.
Das BSW hat sich zur Ersatzreserve der Altparteien gemacht und diese ihre Brandmauer erhalten können.
BSW unwählbar. Deshalb nur AFD.
Die neusten Umfragen zur BTW bestätigen das mit 4%!!
Wäre für Wagenknechts Bündnis mehr als verdient. Bei den BTW Neuwahlen unter 5 %. Dafür Mett Marios beste Freundin K-Wolf im Regierungsbündnis in Thüringen mit Brandmauer zur AFD und Ramelows Gnaden.
das war so geplant das die BSW die Reserve ist der Altparteien, denken Sie wirklich dies geschieht aus Zufall das diese Kommunistin mit Altparteien zusammen geht, man wollte mit der BSW nur einzig der AfD Stimmen weg holen, doch nun erkennen die Dummwähler was Wagenknecht ist.
Eins muss man dieser linken Altparteien-Bande lassen. Sie wissen einfach, wie’s geht. Sie wissen, wie man an der Macht bleibt, auch ohne entsprechenden Wählerwillen. Zur Not wird einfach eine neue Partei gegründet, die einem vorgaukelt, großartig was ändern zu wollen. Dabei wird sich rein gar nichts ändern. Und wer ist schuld? Natürlich der Wähler, der kognitiv außerstande ist, das zu wählen, was eine Veränderung herbeiführen würde.
Nicht vergessen!, zu dieser Linken Bande gehört mittlerweile auch die CDU, ich würde fast sagen sie ist sogar deren Anführer!! Merzen ist noch nicht der neue Kanzler und es kann sein das er durch Voigts CDU in Thüringen auch kein Kanzler wird, er sitzt ja schon in der LINKSGRÜNEN Falle.
Linke Bande = Altparteien + BSW
Natürlich zählt die CDU mit dazu. Das C steht für „communism“ oder „caliphate“, aber sicherlich nicht mehr für „christlich“.
BSW ist trotz des Gründungsdatums eine sehr alte Partei.
Denn: BSW ← Linkspartei ← PDS ← SED ← KPD ← Spartakus ← USPD ← Sozialisten des Kaiserreichs ← Babeuf ← …
CDUCSUSPDFDPGrüneLinkeBSW = NSED. Bei Freie Wähler weiß ich’s nicht so genau. Falls ich was vergessen habe, bitte beifügen.
diese Politiker sind zu Dumm für solche Intrigen, denken Sie wirklich das diese sogen. Politiker solche Schweinereien selbst geplant haben, OH Nein es sind Hinterzimmer Ganoven der Eliten, und jede Partei in der BRD ist definitiv von CIA und anderen Ganoven unterwandert. Es werden nur solche Personen die sich als Politiker ausgeben ausgesucht, diese sind mit aller Sorgfalt im Vorfeld ausgesucht, beste Beispiele Baerbock, Lang, Nouripor, Merz, Scholz, Pistorius , Lauterbach usw….all diese Arbeiten gegen das Volk sagt das nicht alles
Vollkommen richtig, nur merken es die meisten nicht. WEF- Schwab, Atlantikbrücke, der Erfinder vom Betriebssystem „Windows“ Gates und noch viel mehr ziehen die Fäden. Black Rock hat sich schon den Wiederaufbau der Ukraine gesichert. Es glaubt doch auch kein noch selbst denkender Mensch, der senile Biden hätte diese Waffen jetzt genehmigt?
in der Atlantikbrücke sind viele von SPD,CDU,Grünen, FDP und Linken…Merz der Hausmeister von Black Rock hat den Deal eingefädelt für Blackrock…für eine Handvoll Euro oder Dollar Verkaufen solche Typen Tote an Tote , Pistorius der kleine Dicke Obergefreite der Reserve hat ganz andere Löcher gestopft als die Bundeswehr zu Unterstützen…fragt mal die ex von Schröder….mal angenommen alle Politiker und in Verwaltungen der BRD würden Morgen Früh alle wegen Bestechlichkeit, Korruption, Volksverrat usw. zu Tode kommen !! dann wäre die BRD so gut wie leer in jedem Rathaus, Finanzamt, POLIZEI,Gericht , Staatsanwaltschaften, Aufsichtsräte, Bundestag Bundesrat wie LEER gefegt…bei wem wäre kein Todesfall ! nur AfD
ja, das sage ich schon lange.
die AfD ist verschnarcht, hoelzern und hats einfach nicht drauf, proaktiv etwas in die wege zu leiten, was ihnen massiven zuspruch bringt.
sieht immer so aus, als warten sie nur ab, dass die anderen parteien die waehler vergraulen.
das funktioniert aber nicht in einer situation, in der eile geboten ist, um das ruder herumzureissen.
nicht umsonst haftet der AfD manchmal der verdacht , gelenkte opposition zu sein, an.
Der Verdacht, die AfD könnte nur gelenkte Opposition sein, um somit niemals in Regierungsverantwortung zu kommen, zusammen mit der Befürchtung, dass sich dieser Verdacht nicht bestätigt, die AfD jedoch ihre künftige Macht in diesem faulen und kaputten System genauso missbrauchen würde, führen dazu, dass die Menschen immer politikverdrossener werden, also den Status quo einfach hinnehmen, sich nicht wehren und es folglich erst recht keine Veränderung geben wird, die eine friedlichere und wohlhabendere Zukunft in diesem Land ermöglichen würde.
Nachtrag:
Das sollte kein Kommentar sein, der zum tollkühnen Kampf (von dem hier manche sprechen) gegen diese Ungerechtigkeit aufruft. Denn ich weiß nicht, wie dieser aussehen sollte. Ich kann nur jedem halbwegs jungen Menschen ans Herz legen, Deutschland schnellstens zu verlassen.
Nun, dass das eine große show ist, ist mir schon oft in den Sinn gekommen. Guter Cop – böser Cop. Anscheinend werden wir von allen Parteien zum Narren gehalten um die Versklavung voranzutreiben.
Anscheinend gehört die AfD dazu was wir mal nicht hoffen wollen. Ich werde aber nicht DE sonder Europa verlassen.
das ist auch der einzig richtige weg.
denn europa wird frueher oder spaeter komplett der EU-diktatur zum opfer fallen, sollte nicht noch ein wunder geschehen.
egal in welchem mitgliedsland man sich aufhaelt, es finden ueberall dieselben schikanen der bekannten agenda statt.
das rate ich auch jedem.
je schneller desto besser, bevor es unmoeglich gemacht wird.
der verdaechtigung der afd , gelenkte opposition zu sein., kommt uebrigens nicht von den blockparteien, sondern von verzweifelten blockparteigegnern, die an der Afd zuviel kritikwuerdiges finden, das ihnen seltsam erscheint, weswegen diese partei fuer viele von ihnen keine alternative darstellt.
dadurch gehen viele stimmen verloren.
ob zurecht oder zu unrecht… ?
Was wurde eigentlich aus der Plagiatsaffaere von Mettbrötchen? Man hoert gar nix mehr?
Der wird vom ÖRR unter den Teppich gekehrt.
Die würde ja seine Inthronisation nur gefährden.
Mein Kommentar wartet, deshalb dieser Versuch.
ES IST EGAL. Bei dieser Betrügerbande spielt dieser Fliegenschiss auch keine Rolle mehr, vielmehr gehört das offensichtlich zum guten Ton.
Guten Tag
Ihre Frage kommt der Delegementierung von Personen des ….. gleich!!
Passen Sie gut auf sich auf!😂😂
Die zeigt nur, wie clever er ist und stärkt seine Reputation. Offensichtlich goutieren das seine Wähler.
Auch der zweite Versuch wartet.
Ich gebe es auf.
Mit diesem „Mehrheitsprinzip“ sind Wahlen obsolet geworden. Die Demokratie ist verabschiedet worden. Es ist ihnen einfach schnurzpiepwurscht was die Mehrheit der Wähler will. Egaler gehts nicht. Merkel hat den Grundstein dafür gelegt und die CDU hat es mitgetragen. Was diese Frau Deutschland angetan hat, ist in Worten kaum auszudrücken.
Die Thüringer haben mit ihren Stimmen das ermöglicht. Ich wünsche jetzt viel Spaß mit dieser Regierung.
Man kann es glauben oder bleiben lassen : Ich bin der festen Überzeugung, dass 51% für die AfD nichts daran geändert hätten sie zu verhindern.
Diese Leute haben der Demokratie vollständig abgeschworen. Das politische Verbrechen in Thüringen geht in die deutsche Geschichte ein und wird für die nächsten Jahrzehnte bis zur endgültigen Auflösung Deutschlands wegweisend sein.
Ich denke, daß die Wahl in Thüringen eindeutig ist, und die Thüringer richtig gewählt haben. Schauen Sie über den Tellerrand, da sehen sie es: 33% für die AfD. Noch Fragen?
Meine Worte.
Naja, der Schaden für die BSW, wie die CDU mit dieser schon vorab unglücklichen Koalition ist beträchtlich.
Dieses Abkommen zahlt in die bevorstehende Bundestagswahl ein, die Empfänger sitzen in Berlin!
Eine Koalition der Verlierer. Das kann nichts werden. Nie mehr CDU!
Vollkommen Ihrer Meinung! Diesbezüglich habe ich mehrere Mails an Merz sein Büro gesendet. Wie zu erwarten war, keine Reaktion. Da ich keinen Bademantel griffbereit habe, lasse ich mal lieber die Kraftausdrücke.
BSW = FDP = Mehrheitsbeschaffer und bei Bedarf auch mal Helferlein beim Kanzlersturz (1982).
Und wieder wird der Wähler verarscht…🤦♂️
„Brombeer-Koalition“, „Jamaika-Koalition“, „Ampel-Koalition“ wer denkt sich eigentlich ständig diese infantilen Bezeichnungen aus? Ist das vielleicht die gleiche Kommission, die sich für ausländische Filme diese strunzdummen deutschen Titel ausdenkt?
Ich hätte gerne einfach nur eine deutsche Regierung. Eine deutsche Regierung, welche den durch eine demokratische Wahl bezeugten Willen der deutschen Staatsbürger achtet und den Wahlsieger als solchen respektiert und in dessen Regierungsübernahme unterstützt.
Eine Schmierenkomödie fürs tumbe Volk. Zum Lachen ist mir allerdings nicht dabei.
die rechnung wird nicht aufgehen, da diese koalition nur 44 von 88 sitzen hat und mancher abgeordnete von der cdu durchaus nicht mit dem buendnis einverstanden sein koennte. manche abstimmungen brauchen auch eine zweidrittel-mehrheit und die afd hat 33 von 88 sitzen. also so leicht wird es nicht werden fuer diese koalition. es wird zu viel chaos und streit kommen.
Hoffentlich!
Die Wahlverlierer zeigen sich zufrieden . Naja. Die Thüringer hatten ihre Chance. Nun folgen 5 weitere Jahre Armut, Abbau und Steuergeldverschwendung.
Ich denke schon, daß die Thüringer ihre Chance auch genutzt haben. Fast 33% ist ein beachtliches Ergebnis. Sie haben nur nicht mit der Verschlagenheit der „Demolraten“ gerechnet. „unsere Demokratie“ (Denen ihre Demokratie) wollten sie sicherlich nicht, und was die CDU- Basis zu dieser Trickserei sagt, möchte ich auch gerne mal wissen.
In den Bundestag zieht das BSW nach der Aktion mit Sicherheit nicht ein. Sie wurden nur für die Funktion als Watchdog einer AfD-Landesregierung gewählt von jenen, welche der AfD noch nicht ganz vertraut haben.
Absolut Undemokratisch ,wenn man bedenkt das 32,8 % der Wählerstimmen ( AFD ) Ignoriert werden .
„Brombeer-Koalition“,Demokratieförderungsgesetz“ ,“Sondervermögen“etc,etc…
Sprachkünstler schaffen es jede faschistoide Sauerei dermassen mit Schokolade und Zuckerguss zu übergiessen das der 80% Wahllemming darauf anspringt…
Darum durfte S. W. auch so oft in die Talkshows von ARD und ZDF
mit 3 parteien haben sie als regierungskoalition nur 44 von 88 sitzen im parlament. deshalb brauchen sie bei einer abstimmung immer noch die hilfe der linken (nachfolger der sed). alles haengt also von der sed-nachfolgepartei ab. – bei den wahlen zu den richtern und dem thuer. verfassungsgericht ist eine 2/3 mehrheit erforderlich. die afd hat 33 von 88 sitzen. da kann es noch heiter werden. auch bei der wahl des cdu-ministerpraesidenten mit einfacher mehrheit koennte es knapp werden, da diese wahl geheim ist und niemand weiss, was die einzelnen abgeordneten so denken.
Ein Putsch mit Kommunisten und Sozialisten? Herzlichen Glückwunsch an die CDU!
War nicht ein Streitpunkt die Ukraine? Für Wagenknecht war das angeblich nicht verhandelbar. Davon ist jetzt nicht mehr die Rede? Demnach ist das BSW umgefallen?
Für mich ist das Betrug am Wähler.
Aufruf an alle Abgeordneten des Thüringischen Landtages:
Folgt eurem Gewissen (den nur diesem seid ihr verpflichtet) und beendet dieses Grauen bevor es richtig begonnen hat. Niemand kann euch zwingen Mett-Mario zum Ministerpräsidenten zu wählen.
Geht in euren Wahlkreis und fragt eure Wähler ob die das wirklich wollen.
BSW ist geführte “ Alibi Oposition“- mein Verdacht verwahrheit sich
In einer Koalition muss man Kompromisse schließen, das ist logisch. Wer aber hat bei dieser Konstellation aus Sozen, Kommunisten und „bürgerliche Mitte“ die Hosen am weitesten heruntergelassen? Wir werden es bald erfahren.
Dreierkoalitionen sind kompliziert und eben erst im Bund gescheitert.
Wie lange ist das Haltbarkeitsdatum dieses extrem ungleichen Dreiers?
Brombeeren sind nicht lange haltbar!
Es ist einfach nur noch zum Kotzen…