„Brombeer-Koalition“
Thüringen: CDU, SPD und BSW einigen sich auf Koalitionsvertrag
Die sogenannte „Brombeer-Koalition“ aus CDU, SPD und dem BSW ist in Thüringen auf den Zielgeraden. So heißt es aus Verhandlungskreisen, man habe sich auf einen Entwurf eines Koalitionsvertrages einigen können. Wagenknecht zeigt sich zufrieden.
Die sogenannte „Brombeer-Koalition“ aus CDU, SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht scheint in Thüringen Realität zu werden. Die Welt, die sich auf Stimmen aus Verhandlungskreisen beruft, meldet, die Spitzen der drei Parteien hätten sich auf den Entwurf eines Koalitionsvertrags geeinigt.
Am 1. September, also vor circa zweieinhalb Monaten, hatten die Wähler in Thüringen gewählt. Mit großem Abstand gewann die AfD mit 32,8 Prozent. Die CDU mit Spitzenkandidat Mario Voigt fuhr lediglich den zweiten Platz ein. Das BSW landete damals mit 15,8 Prozent auf dem dritten Platz, die SPD ist mit gerade einmal 6,1 Prozent beinahe an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert und wird nun dennoch ihre Arbeit als Regierungspartei fortsetzen.
Am Freitag werde man mit der Einigung und Details zum Koalitionsvertrag an die Öffentlichkeit gehen, heißt es weiter. Man habe „ein gemeinsamer Entwurf zum Regierungsvertrag erarbeitet“, den man bis Freitag „finalisieren“ werde. Gemeinsam als Koalition habe man einen „zukunftsweisenden Konsens“ gefunden. Der Koalitionsvertrag zwischen den drei Parteien sieht den Angaben zufolge konkrete Maßnahmen in der Bildungs-, Gesundheits-, Wirtschafts- und Migrationspolitik vor.
Vor wenigen Wochen sah das noch ganz anders aus: Ende Oktober standen die Zeichen dafür, dass es wohl doch nicht zur ersten sogenannten Brombeer-Koalition zwischen CDU, BSW und SPD kommen wird, gut. SPD-Spitzenkandidat und geschäftsführender Innenminister Georg Meier erklärte damals gegenüber dem Freien Wort, er „habe wenig Hoffnung, dass das noch was wird“. Ihm zufolge würde Sahra Wagenknecht bereits seit mehreren Tagen aktiv die Verhandlungen über die Präambel behindern (Apollo News berichtete).
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Wagenknecht auf einmal besänftigt
Das Problem mit Sahra Wagenknecht hat man nun offenbar aus dem Weg geräumt bekommen und sich auf eine gemeinsame Politik einigen können. „Uns ist ein guter Aufbruch gelungen, der das Leben der Thüringer spürbar verbessern wird“, heißt es laut Welt aus dem Umfeld der Verhandlungsführer. Die Rede sei von „konstruktiven Diskussionen in allen Sachfragen“, nun käme es allein auf die Zustimmung der Gremien der einzelnen Parteien an.
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Nazi-Vergleiche
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Auch Sahra Wagenknecht zeigte sich jetzt, anders als noch vor ein paar Wochen, sehr zufrieden über die in den Koalitionsverhandlungen erzielten Ergebnisse. So sehe der geplante Koalitionsvertrag von CDU, SPD und BSW nach allem, was sie wisse, „deutlich anders aus als das Sondierungspapier“. Darüber sei man „sehr froh“, so Wagenknecht in der ARD-Talksendung Maischberger. Sie habe für dieses Ergebnis „Druck“ geben müssen, so Wagenknecht, verweisend auf die zwischenzeitlichen Komplikationen bei den Verhandlungen.
Wenn der Wille von fast einem Drittel der Wähler mißachtet wird, ist die Demokratie im Kern außer Kraft gesetzt.
Auch der linke Block wird scheitern. Für die Bürger bedeutet das 5 verlorene Jahre.
Wagenknecht ist jetzt zufrieden mit dem Koalitionsvertrag. Von Änderungen des Sondierungspapier. mit dem sie unzufrieden war, ist nichts zu hören.
Das BSW hat sich zur Ersatzreserve der Altparteien gemacht und diese ihre Brandmauer erhalten können.
BSW unwählbar. Deshalb nur AFD.
Eins muss man dieser linken Altparteien-Bande lassen. Sie wissen einfach, wie’s geht. Sie wissen, wie man an der Macht bleibt, auch ohne entsprechenden Wählerwillen. Zur Not wird einfach eine neue Partei gegründet, die einem vorgaukelt, großartig was ändern zu wollen. Dabei wird sich rein gar nichts ändern. Und wer ist schuld? Natürlich der Wähler, der kognitiv außerstande ist, das zu wählen, was eine Veränderung herbeiführen würde.
Was wurde eigentlich aus der Plagiatsaffaere von Mettbrötchen? Man hoert gar nix mehr?
Mit diesem „Mehrheitsprinzip“ sind Wahlen obsolet geworden. Die Demokratie ist verabschiedet worden. Es ist ihnen einfach schnurzpiepwurscht was die Mehrheit der Wähler will. Egaler gehts nicht. Merkel hat den Grundstein dafür gelegt und die CDU hat es mitgetragen. Was diese Frau Deutschland angetan hat, ist in Worten kaum auszudrücken.
Die Thüringer haben mit ihren Stimmen das ermöglicht. Ich wünsche jetzt viel Spaß mit dieser Regierung.
Naja, der Schaden für die BSW, wie die CDU mit dieser schon vorab unglücklichen Koalition ist beträchtlich.
Dieses Abkommen zahlt in die bevorstehende Bundestagswahl ein, die Empfänger sitzen in Berlin!
Eine Koalition der Verlierer. Das kann nichts werden. Nie mehr CDU!
BSW = FDP = Mehrheitsbeschaffer und bei Bedarf auch mal Helferlein beim Kanzlersturz (1982).
Und wieder wird der Wähler verarscht…🤦♂️
„Brombeer-Koalition“, „Jamaika-Koalition“, „Ampel-Koalition“ wer denkt sich eigentlich ständig diese infantilen Bezeichnungen aus? Ist das vielleicht die gleiche Kommission, die sich für ausländische Filme diese strunzdummen deutschen Titel ausdenkt?
Ich hätte gerne einfach nur eine deutsche Regierung. Eine deutsche Regierung, welche den durch eine demokratische Wahl bezeugten Willen der deutschen Staatsbürger achtet und den Wahlsieger als solchen respektiert und in dessen Regierungsübernahme unterstützt.
Eine Schmierenkomödie fürs tumbe Volk. Zum Lachen ist mir allerdings nicht dabei.
Die Wahlverlierer zeigen sich zufrieden . Naja. Die Thüringer hatten ihre Chance. Nun folgen 5 weitere Jahre Armut, Abbau und Steuergeldverschwendung.
In den Bundestag zieht das BSW nach der Aktion mit Sicherheit nicht ein. Sie wurden nur für die Funktion als Watchdog einer AfD-Landesregierung gewählt von jenen, welche der AfD noch nicht ganz vertraut haben.
Absolut Undemokratisch ,wenn man bedenkt das 32,8 % der Wählerstimmen ( AFD ) Ignoriert werden .
„Brombeer-Koalition“,Demokratieförderungsgesetz“ ,“Sondervermögen“etc,etc…
Sprachkünstler schaffen es jede faschistoide Sauerei dermassen mit Schokolade und Zuckerguss zu übergiessen das der 80% Wahllemming darauf anspringt…
mit 3 parteien haben sie als regierungskoalition nur 44 von 88 sitzen im parlament. deshalb brauchen sie bei einer abstimmung immer noch die hilfe der linken (nachfolger der sed). alles haengt also von der sed-nachfolgepartei ab. – bei den wahlen zu den richtern und dem thuer. verfassungsgericht ist eine 2/3 mehrheit erforderlich. die afd hat 33 von 88 sitzen. da kann es noch heiter werden. auch bei der wahl des cdu-ministerpraesidenten mit einfacher mehrheit koennte es knapp werden, da diese wahl geheim ist und niemand weiss, was die einzelnen abgeordneten so denken.
Ein Putsch mit Kommunisten und Sozialisten? Herzlichen Glückwunsch an die CDU!
War nicht ein Streitpunkt die Ukraine? Für Wagenknecht war das angeblich nicht verhandelbar. Davon ist jetzt nicht mehr die Rede? Demnach ist das BSW umgefallen?
Für mich ist das Betrug am Wähler.
Aufruf an alle Abgeordneten des Thüringischen Landtages:
Folgt eurem Gewissen (den nur diesem seid ihr verpflichtet) und beendet dieses Grauen bevor es richtig begonnen hat. Niemand kann euch zwingen Mett-Mario zum Ministerpräsidenten zu wählen.
Geht in euren Wahlkreis und fragt eure Wähler ob die das wirklich wollen.
BSW ist geführte “ Alibi Oposition“- mein Verdacht verwahrheit sich
In einer Koalition muss man Kompromisse schließen, das ist logisch. Wer aber hat bei dieser Konstellation aus Sozen, Kommunisten und „bürgerliche Mitte“ die Hosen am weitesten heruntergelassen? Wir werden es bald erfahren.
Dreierkoalitionen sind kompliziert und eben erst im Bund gescheitert.
Wie lange ist das Haltbarkeitsdatum dieses extrem ungleichen Dreiers?
Brombeeren sind nicht lange haltbar!
Es ist einfach nur noch zum Kotzen…