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Entwicklungsministerin

„Syrer halten unser Land am Laufen“ – Svenja Schulze gegen schnelle Rückführungen

Entwicklungsministerin Svenja Schulze stellt sich gegen eine schnelle Rückführung syrischer Flüchtlinge, denn diese „halten unser Land am Laufen“, meint sie. „Ob eine Rückkehr nach Syrien überhaupt erst möglich“ ist, müsse man diskutieren und hänge von einer stabilen Lage dort ab.

Von

Svenja Schulze im Bundestag

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 Am Mittwoch fand eine Aktuelle Stunde zum Thema Syrien im Bundestag statt. Entwicklungsministerin Schulze sprach in ihrer Rede davon, dass Syrer Deutschland „am Laufen“ halten würden. Sie könne eine Debatte über Ausreiseprämien nicht nachvollziehen. Anstatt auf eine schnellstmögliche Rückkehr der Syrer zu setzen, forderte die Entwicklungsministerin, dass Deutschland Syrien beim Aufbau einer stabilen Gesellschaft unterstützen solle. 

„Aber klar ist, wie die Debatte in Deutschland läuft. Assad war noch nicht ganz in Moskau angekommen, da hat die CDU schon Ausreiseprämien gefordert”, sagte Svenja Schulze. An den CDU-Politiker Jürgen Hardt gewandt, sagte sie: „Warum verunsichern sie die vielen Fachkräfte mit syrischen Wurzeln, die wir haben? Sie halten unser Land am Laufen.” Weiter sagte sie: „Und da verstehe ich nicht, warum man solche Debatten führt.” Wie Welt Anfang Oktober berichtete, erhalten 55 Prozent der Syrer in Deutschland Bürgergeld. 

Ein „freies, ein friedliches und ein stabiles Syrien” biete den Migranten „eine Perspektive, zurückzukehren und ihre Heimat wieder aufzubauen”. Doch noch sei die Situation komplett unklar. Die Entwicklungsministerin fragte in ihrer Rede, wie eine syrische Familie entscheiden solle, ob sie nach Syrien zurückkehre, wenn „die Sicherheit vielerorts nicht gewährleistet ist, wenn die Familien nicht einmal wissen, ob die Kinder in die Schule gehen können, ob es Arbeit, ob es Strom, ob es sauberes Wasser gibt?” 

Die SPD-Politikerin führte aus, dass diese Woche eine deutsche Delegation nach Syrien gereist sei, um mit den neuen Machthabern zu reden. Denn Deutschland wolle sich laut der Ministerin für den Aufbau eines stabilen Syriens einsetzen. Die Mitglieder der deutschen Delegation „haben aber auch sehr deutlich gemacht, welche Erwartungen die Bundesregierung an die neuen Machthaber stellt und welche Möglichkeiten wir sehen, den politischen Wandel zum Beispiel mit unserer Entwicklungspolitik zu unterstützen”. 

Die Bundesregierung wolle der Bevölkerung in Syrien helfen, indem man zum Beispiel bei der Versorgung mit Nahrung, mit Bildung für Kinder oder bei der Gesundheitsversorgung unterstütze. Die Entwicklungsministerin schloss ihre Rede mit folgenden Worten: „Damit man darüber diskutieren kann, ob eine Rückkehr nach Syrien überhaupt erst möglich wird, setzt sich die Bundesregierung dafür ein, dass es ein freies, ein friedliches, ein stabiles Syrien gibt. Dafür ist noch eine ganze Menge zu tun.”

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166 Kommentare

  • „ … halten das Land am Laufen.“, „… haben Deutschland wieder aufgebaut.“ Ohne Ausländer wäre Deutschland wohl einfach nichts. Diese Linksextremen schämen sich nie, solchen blanken Unsinn zu verbreiten.

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    • Wir helfen mit dem, was wir selber nicht können, zB Bildung, funktionierendes Gesundheitssystem, Energieversorgung…
      Schildburkistan eben. 2/3 der Syrer hier sind in Bürgergeld, die bauen bestimmt die Heimat auf. Der erste April findet nun täglich statt.

    • Unsere Bürger sind einfach zu dumm. Wenn die was auf dem Kasten hätten, würden sie die Probe auf’s Exempel machen. Sechs Wochen vollbezahlter Krankenstand reichen völlig aus und dann schau mer ma, wer das Land am Laufen hält.

    • Die Ministerin findet auch die Millionen für Fahrradwege in Peru richtig. Sagt alles.
      Wenn die Aussage Mit aber stimmen sollte, dann müssten wir die Regierung rausschmeißen und sie sofort nur mit Syrern besetzen. Denn in der Regierung läuft gar nichts.

    • „…halten das Land am Laufen“ Ach so ist das.!
      Ein Rätsel, wie konnte nur vorher alles so gut funktionieren, bevor die Helfer da waren und uns kräftig unter die Arme gegriffen haben?
      Ich bin ja sooo dankbar.

  • Es könnte zu Massenentlassungen in den Sozialämtern kommen, wenn Hunderttausende aus dem Bürgergeldbezug fallen.

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    • Und vergessen sie nicht die Leute in der Asylindustrie, die
      Anwälte und die Justizvollzugsbeamten. Die wollen ihre Jobs schließlich auch behalten. Daher müssen wir ebenfalls unbedingt all die Afghanen, Paläs, Iraker und Afrikaner im Land halten, und noch mehr hineinkarren. Außerdem: Wer sollte, ohne diese „Fachkräfte“, denn den Drogenhandel organisieren, Schutzgeld erpressen, Bankautomaten sprengen, und fremde Menschen grundlos abstechen? Wenn man ein Land und seine Gesellschaft gründlich in die Tonne kloppen will, sind diese „Fachkräfte“ unentbehrlich.

    • wäre eine weitere Motivation die Rückführung zu beschleunigen

  • Ich dachte immer der arbeitende Steuerzahler hält das Land am Laufen….

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    • Diese Menschen haben doch die letzten Jahre keine Lobby gehabt und sind irgendwie seitens der Politik ignoriert worden, weil man sich auf Transferleistungen konzentriert hatte und offenbar weiter konzentrieren will. Daneben der unheimliche Aufbau im öffentlcihen Dienst, wobei diese Personen meist aus Steuergeldern und Abgaben bezahlt werden.

    • Habe ich auch gedacht. Man lernt nie aus.

    • Es wäre tatsächlich eine gute Sache, wenn die Diäten solcher Politiker aus dem finanziert würden, was die syrischen Stützen der Gesellschaft unterm Strich erwirtschaften! Dann würden man solche Geschichten nicht mehr hören.

    • Das tut er indirekt. Er, der Steuerzahler, finanziert den linksgrünen Irrsinn. Der Steuerzahler sorgt u. a. dafür, daß gering qualifizierte Männer aus nicht kompatiblen islamischen Kulturen sich hier wohlfühlen, medizinisch versorgt werden und es ihnen an nichts fehlt. Und diese bereichern uns, indem sie unser Land verändern. Wir schaffen das!

    • Nein Bernd S. Die Wertschöpfung wird jetzt durch den Bezug von Sozialleistungen erwirtschaftet. Die Verdrehung der Realität ist Bestandteil der De

    • Nö, wir bäh, igittigitt Inländer können alle sofort damit aufhören. Sieht man doch, wir können es einfach nicht. Einfach mal die Retter des Abendlandes ranlassen. So wie ich das sehe, würde ich sagen, das gilt ab sofort.

    • Gibt es da wirklich nur den schwarz-weiß-Modus?
      Es sind rund 1 Mio Syrer in Deutschland, das sollen Alles „Hängemattenbewohner“ sein, die nie wieder zurück wollen?
      Das stimmt sicherlich nicht!
      Vor Kurzem hatte ich Gelegenheit mit einem syrischen Arzt auch über Persönliches zu sprechen. Mit guten Deutschkenntnissen und offen sprechend ergab sich ein sehr informatives Gespräch.

      Obwohl er in gut dotierter Anstellung arbeitet, möchte er baldmöglichst wieder „nach Hause“. Er ist nur hier, weil er dort als Arzt um sein Leben fürchten muss. Denn in manchen syrischen Regionen herrscht (herrschte?) pure Anarchie. „Gib uns Dein Geld!“ – „Du hast kein Geld? Dann können wir Dich ja erschießen!“
      Sobald diese Situation nachhaltig verbessert ist, geht er zurück, um in seiner Heimat zu leben.

      Damit steht er sicherlich nicht alleine da.
      Diese Menschen sollte man finanziell unterstützen, damit sie dort wieder Fuß fassen können.
      Dabei von Prämie zu reden ist unmenschlich!

      -26
      • Die schwarz-weiß-Sicht wurde uns die letzten Jahre sehr intensiv anerzogen. Wenn da gelegentlich welche mit reinfallen, ist das zwar bedauerlich aber, wie gesagt, uns Steuerzahler fragte und fragt auch niemand.

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      • Im Prinzip passt es ja: auch der syrische Arzt ist Steuerzahler. Ich meine auch, da wäre der Unterschied bei der Betrachtung zu machen:

        Leute, die sich einbringen
        Leute, die sich nicht einbringen können (Krankheit, Behinderung, ..)
        und leider Leute, die sich nicht einbringen wollen

        Und das unabhängig von Hautfarbe, Herkunft, … . Nur ist es durchaus richtig, dass es unter der letzten Gruppe auch Landslleute gibt. Aber diejenigen, die hierher kommen, um nur die sozialen Wohltaten zu nutzen, braucht es m.E. nicht, wenn keine Gesetze oder Konventionen dem entgegen stehen.

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      • Und wie unterscheiden Sie „diese“ Menschen von den vielen „anderen“ Menschen, wenn es um finanzielle Heimkehrunterstützung geht? Warum sehen Sie den deutschen Steuerzahler für zuständig an, beim Aufbau einer eigenen Existenz finanziell zu helfen? Kann ein Arzt nicht eigene Ersparnisse haben, um die Rückkehr zu meistern?

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        • Die Frage meinen Sie nicht ernst?
          So dumm kam man doch gar nicht fragen!!!

          Okay, für die einfach Strukturierten!
          Die Unterscheidung könnte etwa so aussehen:
          Wer sich integriert hat, hat mehr Anspruch auf eine Starthilfe, denn er hat bewiesen, dass er Chancen ergreift.
          Wer sich nicht integriert hat, hat weniger Anspruch oder wird ohne ausgewiesen.
          Für alle Rückkehrer gilt eine Wiedereinreisesperre von 3(?) Jahren.

          Ich sehe den deutschen Steuerzahler für zuständig an, weil er sich auch zuständig fühlte, als es darum ging, diesen Menschen (temporär) ein sicheres Leben zu ermöglichen.
          Zum Anderen ist es wirtschaftlich sinnvoll, die Sozialausgaben (dauerhaft) in diesem Bereich zu senken.

          Vermutlich habt ihr es immer noch nicht erkannt, weil ihr eure blaue Brille und eure Hetze nicht mehr ablegen wollt!

          -9
          • Meinetwegen können die deutschen Steuerzahler, die sich zuständig fühlten, diese Menschen ins Land zu holen, gerne die Rückreise samt Aufbauhilfe in Höhe von drei dortigen Jahresgehältern bezahlen. ICH als Höchststeuerzahlerin fühle mich NICHT zuständig. Wie bereits geschrieben, der arbeitende, deutsch sprechende Arzt kann liebend gerne hierbleiben – arbeitsverweigernde Bürgergeldempfänger sparen sich bitte ihr Flugticket zusammen und Auf nimmer Wiedersehen!

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          • Ach sooo : weil wir ihnen temporär ein sicheres Leben ermöglichten, haben wir die quasi adoptiert.
            Gilt das auch für alle anderen „Geflüchteten“ ?
            Ihr Konto muss ja überquellen vor lauter Zaster.

            2
      • Und in Deutschland haben wir das Finanzamt: „Gib uns mindestens über 50% Deines Jahreslohnes in Form von Steuern und Abgaben oder wir pfänden Deinen Besitz und Du kommst ins Gefängnis.“

        6
      • Wer will denn gut integrierte Spezialisten wegen schicken? Kein Mensch spricht von diesen wenigen. Die werden nur thematisiert, wenn man diejenigen adressiert, die unberechtigt hier leben, keinen Beitrag leisten, sich nicht integrieren und alimentiert werden. Und das ist leider Gottes die Mehrheit.

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      • Ärzte brauchen kein Fußfassgeld, die werden noch am selben Tag ihrer Ankunft in Dienst gebracht. Für ihr Gehalt in der Heimat sind wir nicht zuständig und für die Infrastruktur auch nicht, die müssen die neuen Machthaber organisieren – übrigens mit einer Milliarde aus dem EU-Topf und das wird nicht die erste und nicht die letzte sein.
        Zum Aufbau können wir hunderttausende Syrer beisteuern.

        3
      • Das ist der berühmte Einzelfall. Niemand hätte wohl etwas dagegen, wenn dieser arbeitende, gut deutsch sprechende Arzt hier bliebe. Aber die, die wir hierzuland brauchen könnten, die gehen wieder. Der große Rest bleibt. „Money for nothing“ heißt der große Magnet. Die „Hängemattenbewohner“ schicken viel Geld nach Hause – mehr, als sie dort jemals verdienen könnten, denn die meisten sind nun mal keine Ärzte. Die wären doch blöd, wenn sie zurückgehen würden. Aber zumindest in monetärer Hinsicht sind sie nicht blöd.

        2
      • Wie kann ein solcher Kommentar mit -12 Daumen bewertet werden?
        Kann es sein, dass die Mehrheit hier einfach nur ausländerfeindlich ist?
        Viele wollen sich scheinbar gar keine Gedanken machen?
        Oder ist diese Plattform eine Selbsthilfegruppe zur Depression?

        Ihr bellt immer gegen die „Etablierten“, aber ihr seid keinen Fatz besser, nur eben andersfarbig!

        -22
  • Dieser bizarre Realitätsaustausch der Ultra-Linken ist kaum zu ertragen 😔

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    • Dazu gesellt sich auch, die dumme Rede , das die Zugereisten Deutschland aufgebaut haben!

      • 🙂

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    • Bitte lächeln. SPD 14%. Diese Person ist schon weg vom Fenster.

  • Ja klar wenn ich die Asyl Industrie als Wirtschaftszweig betrachte kann das so sein. Realistisch betrachtet hat die SPD (Merkel Jahremitgerechnet) ca. 19 Jahre Zeit gehabt, Politik für alle Menschen in diesem Land zu machen, herausgekommen ist eine Art EU Soft Diktatur, die für amerikanische Interessen den deutschen Steuerzahler aussaugt, Note sechs setzen.

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    • Das Einzige was die SPD in der Zeit geschafft hat, ist, dass der Sozialismus wieder Einzug gehalten hat.

  • „halten unser Land am Laufen“ ?
    Ja, alle laufen weg und bringen sich in Sicherheit!

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    • Besonders Frauen…

  • Welch eine unbeschreibliche Verachtung der arbeitenden Bevölkerung und der Steuerzahler, die diesen ganzen links/grünen Irrsinn in diesem Land bezahlen müssen.

  • Oh ja. Da hat sie wohl Recht. Vor allem die Polizei.

    • Und die Gerichte und Gefängnisse etc.

  • Da hätte ich dann doch gern mal genaue Zahlen. Wieviel Syrer sind da, und wieviele davon halten in welcher Branche unser Land am Laufen?

    • Da werden Sie lange warten. Die Dänen haben sich 2016/17 mal angeschaut, wie viele ihrer „Asylsuchenden“ nach 10 Jahren Aufenthalt in Dänemark in Lohn und Brot standen. Die Antwort war ernüchternd: 30% (in Schweden waren es immerhin etwas über 40%). Jetzt sind sie dabei, die letzten 400 Geduldeten aus ihrem Land zu schaffen. Gut, Dänemark wird auch von Sozialdemokraten, und nicht von Sozialisten regiert. Großer Unterschied.

      • Ach deshalb wohnt unser WM in seiner Freizeit in Dänemark. Alles so schön geordnet und ruhig dort.
        Können wir unsere Grünen-Gäste nicht nach Dänemark beurlauben ?

        0
    • Das ist doch nur ein Gefühl der Ministerin, das muß genügen.

    • IW..Institut der Deutschen Wirtschaft
      APOLLO veröffentlicht
      Interessant zu lesen.
      Achtung,die Gesichtszüge könnten entgleisen😉

  • Ägypten wurde von 10 Plagen heimgesucht. Wenn man die Zahl der Bundesminister nimmt, kann man darüber in Deutschland eigentlich nur lachen.

  • Wie viel Geld hat Frau Schulze eigentlich während ihrer Amtszeit für Projekte ins Ausland gebracht? Darf man diese Frage noch stellen oder klingelt es da auch schon morgen früh? Wenn man 75 Jahre freie Meinungsäußerung gelebt hat, kann man sich nicht so schnell umstellen.

    • Es sind über mehrere Jahre wohl 65 Mrd. Gut investierte Geld in Radwegen in Peru oder positiver Maskulinität in Ruanda. Dafür haben wir marode Straßen, Krankenhäuser, Brücken und Schulen.

    • Das können Sie sich selbst ausrechnen, wenn Sie sich ansehen, in welchem Zustand unsere Straßen, Autobahnen, Brücken, Schulen etc. sind. Alles, was bei uns nicht restauriert ist, erblüht im Ausland in schönster Pracht von Ihren und meinen Steuergeldern. Vergessen Sie nicht ausreichend Nullen am Ende Ihrer persönlichen Berechnungen.

  • döp dö dö döp ….

    • 🫶

  • Moin, merkt hier eigentlich jemand das unsere Politiker und Medien Ihr eigenes Volk für faul und unfähig halten.
    Die Gastarbeiter haben den Wohlstand erarbeitet…
    Die Syrer und die vielen Ortskräfte halten das Land am Laufen.
    Die vielen Ukrainer sind alle überqualifiziert und vergrößern täglich unseren Wohlstand.
    Und von den vielen fleißigen mit Migrationshintergrund.
    Alle sind friedlich und ein Glücksfall für unser Land.
    So wird das tägliche Narrativ der Bevölkerung aufgedrückt.
    Und jeder nimmt es hin.
    Schauderhaft…….

    • Messerinzidenz: 13 täglich im Durchschnitt.

    • Dann sollten doch die faulen Kartoffeln ihre Arbeit mal sein lassen und sich ein paar Wochen Sonderurlaub gönnen alle zu selben Zeit. Und dann schauen wir mal wie gut es läuft mit den arbeitsamen Goldstücken.

      • Ja eben, es könnte alles so einfach sein.

        2
    • Sie wollen durchsetzen, dass diese Aussage als Tatsache hinzunehmen ist.

    • … und den Deutschen fehlt es an Arbeitsmoral und Leistungswillen.

      Warum geben wir ihnen nicht, was sie uns jeden Tag vorhalten ?
      Können wir es überhaupt verantworten, dass sie Unrecht haben ?

    • wenn das so weitergeht, sind wir hier bald überflüssig

    • Genau wo sollen wir Bürger denn mit unserem Reichtum sonst hin.Und die ganze Asylindustrie geht pleite,und landen auf der Strasse.Soweit darf auf das nicht kommen.

  • Politischer Sumpf ist inzwischen eben schuetzenswertes Biotop und darf auf keinen Fall trocken gelegt werden…

  • Mein Kommentsr wartet mal wieder…egal.
    Ich möchte nicht von solchen Linksextremen regiert werden!

  • Der SPD laufen die Wähler davon und wen wundert das ?. Da wird ein Kanzler zur Wahl gestellt, dem man gerade das Vertrauen entzogen hat und Schulze, Faeser , Lauterbach und Co. sind auch nicht unbedingt die Minister, die man noch länger im Amt sehen möchte.

  • Unser Land läuft? Ich dachte es geht (den Bach hinunter)!

    • Nein, es fährt.
      An die Wand. Und das ist gut so,
      denn vorher wacht der deutsche Schlafmich3l nicht auf. (Vgl ’45 & ’89)

      • Die von denen Sie sprechen, werden NIE „aufwachen“. Dieser Mythos vom aufwachenden Bürger wird absichtlich in Umlauf gebracht. Er suggeriert Hoffnung, wo keine zu erwarten ist.

        Gestern bei Nuhr, konnte man es ganz deutlich beobachten : Die ganze Halle war voll mit Wählern von CDU, SPD und Grünen. Nuhrs Sketche waren herausfordernd genug für Buhrufe. Was ist stattdessen passiert? Antwort : Eine Halle voller begeisterter Klatschhasen, die bei der nächsten Wahl genau das wählen, was sie schon bei der letzten wählten.

        Aus was sollen die aufwachen ?
        Die schlafen nicht, die träumen auch nicht, die sind einfach strunzdumm und aus dieser geistigen Verfassung kann man gar nicht aufwachen.

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  • Hallo Bernd S. Plötzlich war mein Post weg. Die Verdrängung der Realität ist Bestandteil der Denkweise von Kommunisten. Deutschland wird zur Zeit von Kommunisten regiert.

    • Das ist eine Tatsache. Ist nur noch nicht jedem klar.

  • Mr. Worf, bringen Sie die Dame zurück aufs Holodeck.

  • Irgendwie fällt mir dabei immer der Iran ein!
    Nachdem der Schah vertrieben war und Khomenei zurückkehrte, hatten die Iraner sicher auf einen besseren, freien Iran gehofft!
    Doch es wurde nix daraus1
    Oder der „arabische Frühling“!
    Ich fürchte in Syrien wird’s ähnlich laufen! Leider!

    • Ayatollah Khomeni wurde an der gleichen US Universitaet ausgebildet wie Osama bin Laden. Den Rest kann man sich denken.

  • Diese Äußerung würde ich im Angesicht der Realität als abgrundtief bösartig bezeichnen.

    • Obendrein sind es Desinformationen, wollte man nicht dagegen vorgehen?

  • Ich zerbreche mir den Kopf, wie konnte Deutschland vor 2015 existieren, als wir damals kaum Syrer hatten, wer hat Deutschland am laufen gehalten?

    • Die Türken natürlich. Die haben doch auch ganz alleine den Wiederaufbau gestemmt, den deutschen Wohlstand erwirtschaftet, die Mauer eingerissen und die Wiedervereinigung überhaupt erst möglich gemacht. Jedenfalls aus Sicht der GrünenSPDLinken. Wenn da jemand Ironie vermutet – ja, stimmt.

  • „Syrer halten unser Land am Laufen“

    Ja, ABER WOHIN?!

  • Abgesehen vom Bockmist den die Schuhverkäuferin hier verzapft – als rückkehrwilliger Migrant, woher auch immer, wäre es mir herzlich schnuppe was die deutsche Regierung dazu sagt oder meint.

  • Entwicklungsministerin Svenja Schulze stellt sich gegen eine schnelle Rückführung syrischer Flüchtlinge, denn diese „halten unser Land am Laufen“, meint sie. Mal völlig unabhängig davon, dass die statistischen Zahlen diese kühne These relativieren (ja, tun sie), ist es m. E. auch egoistisch und kolonialistisch gedacht, gerade die syrischen „Fachkräfte“ hier halten zu wollen, während sie für den Aufbau des Landes doch wohl gebraucht würden. Wie bitte soll sich denn ein funktionierendes demokratisches Syrien entwickeln, wenn die EU z.B. alle syrischstämmigen Ärzte hier behalten will.

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