Am 17. September soll ein Afghane an der Rückseite der Bergischen Synagoge in Wuppertal unter Zuhilfenahme einer brennbaren Flüssigkeit Feuer gelegt haben. Besucher der Synagoge bemerkten den Brand rechtzeitig und konnten ihn löschen, verletzt wurde niemand. Recherchen der Welt am Sonntag zufolge war der Tatverdächtige zuvor mehrfach im Asylverfahren gescheitert. Die Diakonie schaltete sich später ein und trug dazu bei, dass sein Fall erneut geprüft wurde – und er letztlich in Deutschland bleiben konnte.

Aus den Asylakten, die der Welt am Sonntag vorliegen, geht laut Bericht hervor, dass der Tatverdächtige Rasoul H. 2017 in Mönchengladbach erstmals einen Asylantrag stellte. Damals gab er an, aus dem Iran zu stammen und dort wegen seines afghanischen Vaters als Afghane betrachtet und diskriminiert worden zu sein. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) lehnte den Antrag jedoch ab und forderte ihn zur Ausreise in den Iran auf.

Obwohl Rasoul H. anschließend Deutschland hätte verlassen müssen, blieb er im Land und klagte zwei Jahre später gegen die Entscheidung des BAMF. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf wies die Klage im Juni 2019 ab, im Juli wurde das Urteil rechtskräftig. Damit blieb die ablehnende Asylentscheidung bestehen und Rasoul H. wurde abermals zur Ausreise aufgefordert. Doch auch diesmal passierte nichts.

Stattdessen wurde ein weiteres Asylverfahren angestoßen. Federführend war hier die Diakonie Wuppertal, deren Flüchtlingsbeauftragtenstelle hierfür eine Vollmacht erhielt. Rasoul H. gab nun an, homosexuell zu sein. Ein Attest bescheinigte ihm zudem, opioidabhängig zu sein und an einer Panikstörung zu leiden. Die Diakonie wies das BAMF prophylaktisch darauf hin, dass der Betroffene bei seiner Anhörung widersprüchliche Angaben machen könne, weil er unter dem Einfluss eines Ersatzmittels stünde. Außerdem sei er nicht in der Lage, vor Männern über seine Sexualität zu sprechen.

Während des Verfahrens erklärte H., sein Name und sein Geburtsdatum seien zuvor falsch erfasst worden. Er legte unter anderem einen afghanischen Reisepass vor, erklärte zugleich jedoch, seine Staatsangehörigkeit nicht sicher bestimmen zu können. Ein Eilantrag gegen die Abschiebung wurde im Dezember 2021 zunächst abgelehnt. Im Rahmen des Hauptverfahrens wurde dem BAMF jedoch schließlich doch verboten, Rasoul H. in den Iran abzuschieben. Maßgeblich sei hier die Vorlage des afghanischen Reisepasses gewesen.

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ahz

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