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Staatsanwaltschaft nimmt Apollo News ins Visier
Die Staatsanwaltschaft hat wegen eines Apollo News-Artikels ein Strafverfahren eröffnet - die Vorwürfe sind abstrus. Es geht um eine nüchterne Nachricht. Apollo News weigert sich die Personalien unseres Kollegen weiterzugeben. Max Mannhart und Daniel Gräber erklären, wie wir uns jetzt wehren.
Max Mannhart
Daniel Gräber
Freund von Apollo News werden 
In jedem vernünftigen Rechtsstaat wäre so was allenfalls ein schlechter Aprilscherz.
Vielleicht ist es ja einer…..
Wir leben aber in Merkelland, dem CDU-Land und Scheißland.
Wann kommt der Artikel zur Todesstrafe in Israel?
(Natürlich nur für Palästinenser).
Was wollen Sie denn! Meines Wissens gibt es kein islamisches Land, wo es die Todesstrafe NICHT gibt! Falls ich mich irre, korrigieren Sie mich bitte. Danke.
Je weniger Islam, je besser für den Planeten!
Egal wie!
@RevolutionsgardenPrinz@
Bitte bleiben Sie genau: In diesem – meiner Ansicht nach zurecht – sehr umstrittenen Gesetz steht nicht, dass es nur auf „Palästinenser“ anwendbar ist. Sie sollten so etwas auch nicht einfach mal „eben so“ behaupten.
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Das Gesetz richtet sich gegen
– Personen, die „terroristische Taten“ begehen
– insbesondere Mord aus ideologischen oder nationalistischen Motiven
– Fälle, die vor Militärgerichten verhandelt werden.
Damit würden in erster Linie „Palästinenser“ betroffen sein, aber nicht ausschließlich.
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Militärgerichtsbarkeit ist immer rechtsstaatlich … mindestens schwierig. Insofern drücke ich die Daumen, dass das Gesetz vom Obersten Gerichtshof Israels wieder einkassiert wird.
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Was den hiesigen Vorgang angeht: Shame on you, Staatsanwaltschaft!
Bevor man „ermittelt“, schätzt man zunächst die Erfolgschancen einer solchen Anzeige ein. Und die dürfte gegen Null tendieren.
Also Apollo: Alles richtig gemacht. Pressefreiheit hochhalten und nicht kooperieren!
AN hätte aber auch gern mit Humor darauf reagieren können.
Hatte Frau Fußer nicht neulich noch gefordert, dass man diese Leute einfach auslachen muss?
Ne, das ding ist jetzt einige Stufen schärfer. Da wird man mit lächeln alleine nicht mehr weiter kommen. Jetzt wird scharf geschossen
Geld sammeln und Gegenklagen.
Crowdfunding dafür und ich bin sofort dabei und hole andere dazu!
Dieser Rat kann weg!
Das wirklich Perfide ist, dass der von der Staatsanwaltschaft Verfolgte in jedem Fall hohe Kosten zu tragen hat (von der seelischen Belastung ganz zu schweigen), auch dann, wenn er den Rechtsstreit hochkantig gewinnt. Beim Anzeigenden hingegen fallen praktisch keine Kosten an. Dies gibt diesen Anzeigen einen ungeheuren Einschüchterungseffekt. Dass Staatsanwaltschaften sich für so etwas hergeben (und dies ist kein Einzelfall!), ist ungeheuerlich.
Wurde die Staatsbürgerschaft rechtmäßig erteilt? Oder gab es dabei „Unregelmäßigkeiten“, gar irgendeine Form von Betrug? Das könnte man ja mal prüfen lassen. Nur mal so …
„Weltbürger“ sind überall zuhause.
Besonders sonnengebräunte…
Liebe Redaktion, könnt ihr bitte den Artikel verlinken? Ich möchte mir gerne ein eigenes Bild machen.
Könnt Ihr den betreffenden Artikel mal verlinken?
Bei jeder der heutigen Meldungen denke ich mir: „Das muss ein Aprilscherz sein!“ Dann aber wird mir klar, dass es gerade deswegen wohl keiner ist! Leben wir doch inzwischen in einem Land der ununterbrochenen Aprilscherze!
Als Lösung im hier konkreten Fall böte sich an, es wie F. Merz zu halten und in der nächsten veröffentlichen Meldung einfach schlichtweg das Gegenteil zu behaupten.
Wer so etwas kritisiert, muss doch ein Feind der Demokratie sein – oder?
Strafantrag stellen!:
https://dejure.org/gesetze/StGB/344.html
Daten, gerade personenbezogen, bedeuten heutzutage Macht.
Unter Umständen und vieleicht zielt die ganze Aktion der Staatsanwaltschaft und insbesondere des Fernsehbeiratsmenschen genau auf die Daten der Kommentatoren ab?
Denn dann:
„hätte man wieder jemand in der Hand“…
Ich wünsche Euch sehr viel Glück und eine sehr sehr guten Anwaltskanzlei und den dazugehörigen Anwälten , bei uns ist inzwischen maß und Mitte verloren. Darum kann man fast sagen dass Portale wie AN TE und und inzwischen helfen die Demokratie zu erhalten und das bedeutet Systemrelevant.❤️
Ist doch klar, warum der Herr strafrechtlich und nicht zivilrechtlich vorgeht. Für eine zivilrechtliche Klage braucht man einen Anwalt, der Geld kostet. Eine Strafanzeige kostet nichts. Man stellt die Strafanzeige und fertig. Alles weitere macht der Staatsanwalt. Allerdings kann auch das stellen einer Strafanzeige strafbar sein, z.B. bei Verleumdung oder falscher Verdächtigung. Von daher könnte man hier auf „backfire“ hoffen. Aber vermutlich wird sich die Staatsanwaltschaft das nicht trauen oder es nicht wollen.
Einfach mal googlen, was der Herr sonst noch so treibt und vor allem von wem er seine Solidaritätsadressen kriegt.
Staatsanwälte sind weisungsgebunden. Der Chef: der jeweilige Innenminister.
Sehr gut, da werde ich Sie jetzt auch finanziell unterstützen.
Wenn die Weigerung der Herausgabe der Personalien nicht zur Durchsuchung der Redaktionsräume führt. 🤔
Als einer der äußerst seltenen hier auf Apollo News unter Klarnamen kommentierenden Leser bleibt es der Staatsanwaltschaft unbenommen, dessen Nennung in der einschlägigen Literatur nachzuvollziehen. Vor allem käme dann die inzwischen abschließende Antwort auf dortige Frage, was allein dem Dasein einen Sinn verleiht, zum Vorschein und könnte nicht länger ausgeblendet werden. Wie der Jurist Ernst-Wolfgang Böckenförde spätestens am 28. Mai 1993 ohnehin schon damals meint, „kann nicht … primär die Aufgabe des Rechts sein“, deren gesellschaftlichen Wirksamkeitsbedingungen zu ändern. Das heißt: Einer dadurch insofern völlig fehlgeleiteten Politik wäre daraufhin endlich ein schwerer Riegel vorgeschoben.
Ja, der Kampf gegen alternative Medien geht voll weiter. Compact war der Anfang, TE wurde beim Vertrieb ihrer Magazine behindert, NIUS wird ständig attackiert und jetzt geht man auf AN los zum Schutze der Qualitätsmedien wie ÖRR, Spiegel, Focus etc.
AchGut wird ebenfalls schon seit Jahren attackiert.
Die Achse ist gerade unter Beschuss:
https://www.achgut.com/artikel/staatsschutz_verfolgt_achgut_wegen_spd_zitats
„Qualitätsmedien“
Wie man bei AN sieht, passieren dem ÖRR regelmäßig Fehler.
+++ ÖRR zerschlagen – JETZT +++
Der Edelflüchtling hat also einmal google angeschmissen, die Links kopiert und damit die Polizei be-spammed.
Die Polizei, die ja sonst nichts zu tun hat, geht jetzt jeden einzelnen Link nach und sucht nach Kompromat. Irgendwas muss ja hängen bleiben.
Solch Verhalten dieser linksbunten Subjekte führt nur noch zu mehr Ablehnung dieser aufdringlichen bunten Penetrans, mehr Aufmerksamkeit für Apollo News und mehr AfD-Wählern.
Wenn ich davon ausgehe, dass alles „clean“ abgelaufen ist, dann ist das wahrscheinlich die Kategorie „Man kann es ja mal versuchen“?
Was etwas irritierend ist, dass man die Vorwürfe nicht konkretisiert.
Macht man das so? Ist das legal? Kommt das noch?
Oder hat man einfach darauf spekuliert, dass die Redaktion den Mitarbeiter und/oder die Kommentatoren einfach unter den Bus wirft?
Wahrscheinlich will man deshalb die Klarnamen, die EU wallet zum anmelden, die IP Speicherung und was noch alles daran hängt.
Weil dann kann man sicher eher gegen einzelne Personen vorgehen.
vor 80 jahren nannte man sowas „volksgerichtshof“,wie sich die geschichte wiederholt!!!
– Journalisten werden strafrechtlich und/ oder vom Verfassungsschutz verfolgt (aktuell neben AN auch Achgut), während mutmaßliche Gewalttäter nicht in Untersuchungshaft kommen, da ja keine Gefahr im Verzug bestehe
– „digitale Vergewaltigung“ von Möchtegern-Promis wird erfunden und hysterisch skandaliert, während analoge Vergewaltigungen sowie die Vertuschung der Vergewaltigung Minderjähriger ignoriert oder die Vertuscher verteidigt werden
– jeder Mensch auf dem Planeten kann an der deutschen Grenze „Asyl“ sagen und ohne eigene Kosten sofort die Leistungen der deutschen Krankenkasse geniessen, während nicht-erwerbstätige Ehepartner dafür demnächst über 200 Euro Mindestbeitrag zahlen sollen
– Trump und Israel werden täglich dreimal verflucht und dämonisiert, während man dem Terroristen aus Syrien den roten Teppich ausrollt und man besorgt ist, ob der Völkerrechtsbruch im Irankrieg bei den Ayatollahs einen schlechten Eindruck hinterlassen hat
usw usf
Bayrischer Rotfunk und ein schwarzer Goebbels…
Rette sich wer kann!!!!