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Vor Koalitionsausschuss
SPD-Linke revoltiert gegen Reformen – und fordert staatliche Preiskontrollen sowie Vermögensabgaben
Die SPD-Linke hat kurz vor dem Koalitionsausschuss Forderungen gestellt und zentralen Anliegen der Union eine schroffe Absage erteilt. Der Staat solle stattdessen Preisobergrenzen für Sprit, Strom, Energie, Lebensmittel und Mieten einführen sowie Vermögen viel stärken belasten.
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Am Mittwoch steht der entscheidende Koalitionsausschuss der Bundesregierung an. Noch vor der parlamentarischen Sommerpause soll substantielle Reformen verabschiedet werden. Doch nun meldet sich der linke Flügel der SPD zu Wort und wendet sich gegen „Reformen um der Reformen willen“, wie die Tagesschau schreibt. Der Sendung liegt ein Schreiben der SPD-Linken vor.
Demnach fordern sechs Sozialdemokraten, darunter die Arbeitspolitiker Jan Dieren und Annika Klose, vor allem eine stärkere Belastung von Reichen. So bezieht sich das Papier auf rund 5000 Menschen, die ein Vermögen von jeweils mehr als 100 Millionen Dollar besäßen. Diese Vermögen sollten zur Erhaltung des Sozialstaats herangezogen werden, etwa durch eine einmalige Vermögensabgabe und eine vermeintlich gerechtere Erbschaftsteuer.
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Für niedrige Einkommen soll die Abgabenlast dagegen sinken, wenn es nach der SPD-Linken geht. Außerdem fordert die Gruppe „Preisobergrenzen“ für „Inflationstreiber“ wie Sprit, Strom, Energie und Lebensmittel. Außerdem will sie, dass der Koalitionsausschuss über einen bundesweiten Mietendeckel und eine Reform des BAföG diskutiert. Ihr erklärtes Ziel lautet, den „düsteren Prognosen und der Schwarzmalerei, der Forderung nach mehr Anstrengung, die doch nur Schlimmeres verhindern soll, eine positive Aussicht gegenüberstellen“.
Die Abgeordneten kündigen außerdem Widerstand gegen jegliche Reformen an, die zu längeren Arbeitszeiten führen würden, das Streikrecht oder den Kündigungsschutz einschränken oder sogenannte Karenztage im Krankheitsfall einführen würden. Diese und andere Ideen würden die Belastung der Bevölkerung erhöhen.
Die SPD-Linken warnen, dass „Sparen“ allein die „Finanzierungskrise“ der öffentlichen Haushalte nicht beenden werde. Die Kürzungsvorschläge, die bis jetzt auf dem Tisch lägen, würden das Gegenteil bewirken, heißt es laut Tagesschau weiter in dem Schreiben.
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Energie soll auch ein Preistreiber sein? Jetzt, wo der Atomstrom die Leitungen nicht mehr verstopft und die Sonne keine Rechnung stellt? Das Wahrheitsministerium hatte doch gewahrheitet, dass die Strompreis sinken würden.
Nicht zu vergessen die Beseitigung von Parkplätzen in den Städten oder immer mehr kostenpflichtige Parkzonen, was auch zur Abwanderung von Fachkräften führt. Ein jüngstes Beispiel was mir zugetragen wurde, eine Krankenschwester kündigte im Krankenhaus, weil sie im Umfeld nicht mehr kostenfrei parken konnte und jetzt jeden Monat 150€ zahlen sollte. Sie suchte sich einen schlechter bezahlten job mit geregelten Arbeitszeiten und hat jetzt zwar immer noch 150€ zu wenig, aber sie muss es nicht für das Raubrittertum ausgeben. Das kostet trotzdem Kaufkraft und wird woanders auch wieder negative Auswirkungen haben.
Wenn man jemand erklären will was doof wie Bohnenstroh ist, genügt ein Hinweis auf die deutsche Politik.
Berlin? Rund um die Charité Augustenburger Platz hat das Bezirksamt die gesamte Umgebung zur Parkbewirtschaftungszone erklärt. Das Klinikum war nicht willens in der Lage, für die Beschäftigten ein Machtwort zu sprechen.
Bei einem Staat, der in seinen Kernaufgaben versagt bzw. diese absichtlich nicht mehr wahrnimmt, sich nur noch als Eintreiber von Geldern versteht, die er dann danzu verwendet den Lebenstaum der Staatsbürger zu zerstören, muss die Rechtmäßigkeit seiner Forderungen doch sehr kritisch hinterfragt werden.
Sie fordern Vermögensabgaben?
Dann würde es ja vielen Politikern an den Kragen gehen.
Die meisten regierenden Politiker schaffen es während ihrer Ministerzeit zum Multimillionär, aber bestimmt nicht wegen ihres Gehalts.
Sie glauben doch nicht ernsthaft das unsere Politiker auch nur 1 Euro zahlen werden.
Der Vorschlag gilt für alle, nur nicht für die Politikermillionäre.
Ich bin dafür, alle Politiker müssen nach Leistung bezahlt werden, geht jedoch nicht, sie würden verhungern.
Da würde die Vergesslichkeit explodieren. Was haben so manche Politiker vergessen zu versteuern?
Und für Fehler Verantwortung zu tragen – das wäre doch mal was ….
Preisobergrenzen für Lebensmittel einzuführen hat für mich etwas von Notstandsmaßnahmen. Die SPD-Linke weiß also gut, wo wir gerade stehen und wogegen sie ursächlich offenbar nichts unternehmen möchte.
Nun, care amice, das hatten wir doch schon einmal: Im Konsum nannte es sich seinerzeit „EVP“ (Einzelverbraucherpreis) …
EVP hieß, soweit ich weiß: Einheitsverkaufspreis. Das bedeutete, dass die Ware überall gleich viel kostete, ob nun in Sachsen oder auf Rügen. Hatte auch Vorteile. In der DDR sind die Leute rumgelaufen um zu gucken wo es was gab und hier läuft man rum um zu gucken, wo es was günstiger gibt. Aber wenn man nicht gerade Krösus ist, muss jeder rumlaufen. Hinzu kommt jetzt oftmals noch das DDR-Feeling, weil es mal wieder irgendwas nicht gibt. Wenigstens innere Sicherheit gab es in der DDR, auch, weil Verbrecher nicht sofort wieder mit einem sanften „Du, du, du.“ freigelassen wurden.
Wenn also wieder DDR-Verhältnisse, dann bitte mit der inneren Sicherheit von damals .
Gestern meine ich beim ZDF oder der tagesschau gelesen zu haben, dass aufgrund fehlender Sonne am Abend und in der Nacht der Strompreis steigen würde, weil wir aktuell kaum Wind haben und man den Strom nun mit konventionellen Kraftwerken erzeugen müsse. Es ist gerade so also ob das Abschalten zuverlässiger Kraftwerke und der Ausbau von Zufallsenergien nicht die klügste Entscheidung gewesen ist.
Tja auch die Schildbürger haben vergeblich versucht, mit Eimern das Licht in ein fensterloses Gebäude zu tragen. 😁
Wenn ja dieses „Wegnehmen“ vom Geld der Reichen irgendwas bringen würde.
Wenn wir denen jetzt wirklich 10-20-30% einfach so abnehmen würden und so 100 Mrd einnehmen würden.
Was würde das bringen? Der Staat gibt aktuell pro Jahr etwa 200 Mrd € mehr aus als vor 2 Jahren. Und selbst das reicht ihm nicht aus.
Was denkt die denn was dann mit den einmaligen 100 Mrd passieren kann?
Selbst wenn man 500 Mrd einnehmen würde. Man sieht doch, dass die damit nicht umgehen können, dass nix sinnvolles dabei raus kommen würde.
Egal wie viel man den Reichen wegnehmen würde: es würde nie reichen. Weil die Geld nicht leiden können und es sofort ausgeben müssten. Genauer gesagt: in die ganze Welt verschleudern würden. So wie jetzt auch schon. Die AfD hat Recht: wir haben kein Einnahmenproblem, wir haben ein Ausgabenproblem.
Entwicklungshilfe kann man machen, wenn man das eigene Land auf Vordermann gebracht hat und dann noch was übrig ist. Wobei ich gerade las: „Wenn Dein Land genug Geld hat, um es anderen Ländern zu geben, dann sind Deine Steuern zu hoch.“
Stimmt 100%ig.
So sieht’s aus: sie würden es nehmen und auf den Kopf hauen und Löcher stopfen. Dann wäre es einfach weg oder woanders, aber die Probleme wären immer noch da.
Problemlösung geht anders, aber erklär‘ das mal einem Sozialisten.
Sie fordern also eine DDR!
Staatliche Plankommission – Juhu!
Am besten Firma verkaufen und sich in eine kleine Hütte am Strand zurückziehen 💡
„einmalige Vermögensabgabe“ – ich glaube Sozialisten nicht –
Spanien ist ein Paradebeispiel: 2022 vom Sozialisten Sanchez als einmalige Abgabe für Vermögen ab 4 Mio Euro eingeführt (einschl. Freibeträgen) wurde daraus nun eine jährliche Abgabe zwischen 1,7-3,5% (!) je nach Region schon ab 500.000 Euro Vermögen. Da zählt außer nationalen Kunstschätzen und normalem Hausrat alles rein.
Und wenn der Staat Geld braucht, kümmert sich das Katasteramt, das jedes Jahr für jede Immobilie einen sogenannten steuerlichen Referenzwert festlegt …
Wenn die Sozial- und Verteidigungsausgaben nicht unter Kontrolle gebracht, sowie die staatliche Finanzierung politischer Vereinigungen beendet wird, wird eine Erhöhung der Abgaben verpuffen. Am Ende werden „Superreiche“ weniger zahlen (weil neue Schlupflöcher im Regelungs-Flickenteppich entstehen), spitzenverdienende Spitzenpolitiker nichts beitragen. Bei den laut BK Merz wie eine Zitrone ausgepressten wird möglicherweise noch etwas zu finden sein. 😉
Wenn ich mich an die Erhöhung der MwSt recht erinnere, wurde aus „niemals“ und „1%“ damals der Kompromiss „3%“ gefunden.
Die Superreichen verlassen das Land und haben eh schon länger ihr Geld in Sicherheit gebracht. Ausserdem besteht das Vermögen meist nicht nur aus Geld.
Jan Dieren wurde von Brand New Bundestag gefördert und hat es in den Bundestag geschafft.
Ich denke, dass die SPD-Abgeordneten, die über Brand New Bundestag in den Bundestag eingezogen sind–sich verpflichten–sich verpflichtet fühlen–im Bundestag für die Ziele dieses Vereins einzutreten.
Reem Alabali Radovan z.B. hatte 2022 mehr Menschen in öffentlichen Verwaltungen gefordert.
Zitat:Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und IntegrationVielfalt: Staat muss zum Vorbild werden
Reem Alabali-Radovan fordert im Interview mit dem dbb magazin (Ausgabe März 2022) mehr Vielfalt im öffentlichen Dienst und erläutert, wie Potenziale besser genutzt werden sollen.
03. März 2022
–„„Jede und jeder Vierte in unserem Land – 27 Prozent – haben heute eine familiäre Einwanderungsgeschichte. Im öffentlichen Dienst, dem größten Arbeitgeber des Landes, sind es jedoch nur 12 Prozent.
Fortsetzung:
Da müssen wir besser werden“, stellt die Staatsministerin beim Bundeskanzler und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration fest. Es brauche „einen Kulturwandel, bei dem wir die Organisationen unterstützen wollen. Ich will, dass sich die Vielfalt der Bevölkerung auch in der öffentlichen Verwaltung widerspiegelt. Und zwar auf allen Ebenen, von der Kommune bis zur Bundesverwaltung. Davon haben alle etwas, denn Vielfaltskompetenzen und Wissen darüber erleichtern den Alltag und verbessern nachweislich die Ergebnisse der gesamten Organisation“,….In der Bundesverwaltung werde es künftig eine ganzheitliche Diversity-Strategie geben, die Behörden als Ganzes in den Blick nimmt. Die Staatsministerin kündigte einen Ausbau von Fördermaßnahmen und „eine an Vielfalt orientierte Organisationsentwicklung“ an, „die bereits beim Recruiting beginnt“…
Fortsetzung
„Ich setze mich für gezielte Maßnahmen ein, damit Menschen mit Einwanderungsgeschichte nicht länger benachteiligt werden. Dazu gehören eine breite Kampagne und Coaching-Programme. Aber auch, dass Sprachkenntnisse und interkulturelle Kompetenzen bei der Eignungsbewertung berücksichtigt werden. Das steht der Bestenauslese nicht im Wege, im Gegenteil: Der öffentliche Dienst einer modernen Einwanderungsgesellschaft profitiert davon.“
—-Wenn „interkulturelle Kompetenzen und Sprachkenntnisse“–zukünftig die Bestenauslese verdrängt–werden nicht- Syrisch- Afghanisch-sprechende ohne kulturellen Hintergrund—zukünftig kaum noch Chancen haben.
Mir macht Sorge, dass von NGOs oder linken Graswurzlern geförderte Politiker bald Politik nur noch für die Förderer machen könnten– und nicht mehr für Bürger und dem Wohl fürs Land.
NGOs, die mit Millionen Fördergeldern oder steuerfreien Spenden Einfluss auf die Politik nehmen können–machen mit Angst.
Ist die SPD deshalb selbst so gespalten?
Ach, „Vielfaltskompetenzen“. Das ist so eines dieser emotionalen Bullshitwörter ohne substantiellen Gehalt, die derzeit massenweise im Umlauf sind.
Die sollten alle einmal ein paar Semester Mathematik, Physik und Chemie studieren oder ein echtes Handwerk lernen, das könnte einem diese kindische Geschwätzigkeit vielleicht ein wenig abtrainieren. Mit etwas Glück.
Der Wunsch, andere zu bevormunden, gehört zur moralischen Entwicklung
Zitat: „3. Stufe … Moralische Erwartungen anderer werden erkannt. … Korrespondierend dazu richtet er ebenfalls moralische Erwartungen an das Verhalten anderer“ Quelle: Moralentwicklung
Deshalb nimmt die allgemeine Bevormundung kontinuierlich zu, z.B. Steuern, Zensur, Bürokratie, Verbote, Pflichten, …
Die aktuelle Epoche Aufklärung kann den Wunsch nicht abbauen, denn der Verstand führt nicht zur Vernunft – Myside Bias.
in dorem facilitatum holones picateum derum olavits bim bam bum
Die Diskussionen werden falsch geführt. Es gibt ein Eigentumschutz im GG. Was ist daran Sozial wenn mehr als 50% vom Einkommen abgegeben wird? Ist es sozial, wie der Staat mit dem Steueraufkommen umgeht? Warum dürfen die die den ganzen Bums bezahlen nicht mitreden? Was ist anständig daran sich permanent neu Steuern und Abgaben auszudenken, dabei immer einen Teil der Bevolkerung zu stigmatisieren, mal die Raucher, die Vermieter, die Unternehmer, die Reichen…?
Die wahren REICHEN sind die STAKEHOLDER ideologischer Organisationen & Stiftungen ohne realwirtschaftlichen Geschäftsbetrieb!
Eine straffe Revolution mit „Ockham´s Rasiermesser“ kann Deutschland & die EU wieder auf Weltkurse zurück bringen!
DER SCHNITT: Organisationen ohne wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb sind unverzüglich zu liquidieren. Das Kernpersonal bekommt maximal 100.000 € Kredit für die Gründung neuer wirtschaftlicher Geschäftsbetriebe.
Die frei werdende staatliche Mittel sind investiv in Kommunen & LostPlaces zu verwenden. Die Entscheidung treffen kommunale Selbstverwaltungen im Einklang mit Landkreisen & Landtagen.
Bundesministerien müssen ihre Haushalte nach dem WER BESTELLT BEZAHLT PRINZIP & dem SUBSIDIARITÄTSPRINZIP & dem AEUV-Vertrag der EU neu ausrichten.
Alle Beamten & leitenden Angestellten müssen mehrmonatige PRAKTIKA in DRITTLÄNDERN der EU & in Kreditabteilungen von Regionalbanken absolvieren, damit sie wieder auf die Regeln des StabG eingenordet werden!
Und wo löst es das eigentliche Problem am Ende ? Das Geld wäre auch wieder nach ein Paar Monaten in Staatlichen Versorgungskanälen oder der Sozialistisch Grün ideologischen Lifestyle Weltrettung s Finanzierung verschwunden ! Und wen wollen sie dann ausplündern ?
Es gilt die Dr. Helmut Kohl Doktrin: „Entscheidend ist was hinten herauskommt!“
Unternehmen mit wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb produzieren NUTZEN & WOHLSTAND & LEBENSERWERB!
Unternehmen ohne wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb produzieren Buchstaben, Sheets & Zahlenwerke mit Gratulations-Selfies.*
*) = Fotos mit Projekt-Teilnehmern, Deko mit Funktionsträger & Gratulanten
Die linke Ideologie basiert ausschließlich auf Neid.
Die SPD sollte eine Abspaltung wagen, die letzten Normalen könnten sich in einer Helmut Schmidt-Partei wiederfinden, der Rest geht sowieso in naher Zukunft zu den Grünen oder zur neuen SED, weil die 5% schaffen sie nicht mehr.
Aber ich habe eher den Eindruck, sie wollen den Weg in die außerparlamentarische Opposition gehen, Apo-affin waren sie ja schon immer.
Das wird nicht funktionieren. Es kommt so wie in der Vergangenheit. Sobald die Ukraine verloren hat und der Krieg endet kommt es zur Hyperinflation in Deutschland und da helfen keine Preisobergrenzen. Weil das Schwachsinn ist und nur bedingt für eine kurze Zeit funktioniert aber nicht auf Dauer. Sozialisten haben einfach keine Ahnung von Wirtschaft und wollen deshalb alle und alles Verstaatlichen. Auch wenn es für kurze Zeit günstigere Lebensmittel gibt und ich die natürlich kaufen werde, werde ich trotzdem keine SPD wählen.
Langsam werden sie mit den Folgen ihrer katastrophalen Politik konfrontiert, aber anstatt die Fehler einzusehen und die Maßnahmen rückgängig zu machen, die dazu führten, versteigt man sich in weitere sozialistische Regulierungswut.
Es ist immer wieder dasselbe:
Sozialisten sind inkompetent, kritikunfähig, lernresistent und ideologisch so verblendet, dass sie ganze Gesellschaften in den Ruin treiben – und das alles für eine Ideologie, die schon an vielen Praxistests krachend gescheitert ist.
Diese Leute werden auch noch von der Volkswagenbelegschaft gewählt.
Bis die verblendeten (=saublöden) VW-Werker auf der Straße stehen und jammern, wie der Sozialrentner im Straßengraben.
Und kapieren selbst dann noch nicht, warum die Situation so ist, wie sie ist.
Da fällt mir nur noch ein Ausspruch ein: „den Sozialismus in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf!“ Offenbar ist das Ziel vieler Menschen, daß wir die DDR 2.0 versuchen. Weil der Sozialismus ja weltweit schon immer für Wohlstand und Fortschritt gesorgt hat. Wie Neidi Reichenschreck sagte, habe die DDR damals gar keinen richtigen Sozialismus gehabt. Jetzt will man es richtig machen! Orwell wäre stolz auf EU und auf die deutsche KartellreGIERung.
(Achtung Sarkasmus)
Ihre Forderungen sind völlig weltfremd. Typisch SPD. Wird Zeit das sie aus allen Parlamenten fliegt.
die Linke will eine zweite DDR. Denn ihre Pläne lassen sich nur nachhaltig durchsetzen, wenn den Untertanen die Möglichkeit der Republikflucht genommen wird.
Beide haben noch nie wertschöpfend gearbeitet und haben von ökonomischen Gesetzmäßigkeiten keine Ahnung.
Sie geben sich tagtäglich dem Auftrag hin das Geld anderer auszugeben und zu verteilen.
Ihr Heilsversprechen: mehr Sozialarbeit.
Was ist gerecht daran Leistungsträgern immer mehr weg zu nehmen? Welche Verpflichtung habe ich, mit meinen Steuern deutsche Faulpelze und ausländische Glücksritter durchzufüttern?
Oder anders gefragt !
Was ist ungerecht oder Menschenunwürdig daran von gesunden arbeitsfähigen Menschen zu verlangen ihren Lebensunterhalt gefälligst selbst bestreiten zu müssen ?
Der Staat ist nicht dazu da jedem eine Torte zu backen !
Sozialleistungen sind ausschließlich nur für Bedürftige die sich nicht selber helfen können , Und mal Überhaupt nicht Lifestyle Finanzierung auf kosten und Lebensleistung anderer !
Sie nennen es Vielfalt und soziale Gerechtigkeit.
SCHNITTE & ANTWORTEN SIND GEFRAGT! [ Nicht immer mehr aufgeregte Fragen!]
Schnell lösbar primär den Geldhahn gen Parteiensoldaten zudrehen.
Denn ohne Parteien geht es dem ausgeplünderten Volke besser.
Sie sind und waren NICHT willens dem Volke zu dienen, sondern bedienen sich ausschließlich beim Volk.
Euphorie? Wo lebt Ihr denn?