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Krankenkassen
Sparziel gesenkt – Streit um Gesundheitsreform spitzt sich vor Kabinettssitzung zu
Kurz vor dem geplanten Beschluss hat die Bundesregierung das Sparziel für die Krankenversicherungsreform reduziert. SPD-Chefin Bärbel Bas stellt sich weiter gegen Leistungskürzungen und kündigt Widerstand an. In der Koalition fehlt eine Einigung.
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Die geplante Reform der gesetzlichen Krankenversicherung steht kurz vor dem Kabinettsbeschluss weiter infrage. Eigentlich soll das Sparpaket der schwarz-roten Koalition am Mittwoch verabschiedet werden. Doch innerhalb der Regierung gibt es weiter Streit über zentrale Punkte des Entwurfs von Gesundheitsministerin Nina Warken. Nach Informationen von Table.Briefings bestand bis Montagabend auf Staatssekretärsebene kein Konsens. Sollte es dabei bleiben, müssten die Parteivorsitzenden eingreifen.
Der Entwurf soll die erwartete Finanzierungslücke in der gesetzlichen Krankenversicherung schließen. Das Bundesgesundheitsministerium beziffert diese Lücke für 2027 auf 15,3 Milliarden Euro. Bis 2030 könnte sie demnach auf 40,4 Milliarden Euro steigen. Ohne Gegenmaßnahmen könnte der Gesamtbeitragssatz in der gesetzlichen Krankenversicherung bis 2030 auf 19,3 Prozent steigen.
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Kurz vor dem Kabinettsbeschluss wurde das geplante Entlastungsvolumen jedoch nach unten korrigiert. Nach einem neuen Gesetzentwurf, der Reuters vorliegt, sollen die Kassen im Jahr 2027 nicht mehr um 19,6 Milliarden Euro, sondern nur noch um 16,3 Milliarden Euro entlastet werden. Im bisherigen Referentenentwurf war noch ein höheres Volumen vorgesehen.
Ein zentraler Einschnitt betrifft das Krankengeld. Es soll von bisher 70 auf 65 Prozent des Bruttogehalts sinken. Die Obergrenze, gemessen am Nettogehalt, soll von 90 auf 85 Prozent reduziert werden. Betroffen wären Versicherte, die länger als sechs Wochen krankgeschrieben sind und nach Ablauf der Lohnfortzahlung Krankengeld erhalten.
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Zusätzlich sieht der Entwurf eine Änderung bei der beitragsfreien Familienversicherung vor. Ab 2028 sollen gesetzlich Versicherte für bestimmte beitragsfrei mitversicherte Ehe- oder Lebenspartner einen Beitragszuschlag von 3,5 Beitragssatzpunkten zahlen. Kinder bleiben beitragsfrei mitversichert. Ausnahmen soll es unter anderem geben, wenn ein Kind unter sieben Jahren betreut wird, ein Kind mit Behinderung im Haushalt lebt, Angehörige gepflegt werden oder die Regelaltersgrenze erreicht ist.
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Ein weiterer Konfliktpunkt ist die Finanzierung der Krankenversicherung von Bürgergeldempfängern. Der Bund zahlt derzeit rund 144 Euro pro Monat an die Krankenkassen. Die Union fordert, die Finanzierung stärker aus dem Bundeshaushalt zu tragen. Zur Gegenfinanzierung werden in der Koalition zusätzliche Einnahmen diskutiert, etwa höhere Abgaben auf Tabak, Spirituosen oder zuckerhaltige Getränke.
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Bundeskanzler Friedrich Merz zeigte sich zuletzt dennoch zuversichtlich und bezeichnete den Entwurf als „praktisch fertig und verabschiedungsreif“. Auch SPD-Fraktionschef Matthias Miersch äußerte sich in den ARD-Tagesthemen optimistisch, sprach jedoch weiter von einer „Unwucht zulasten der Versicherten“.
In der SPD wächst zugleich die Sorge, dass ein Beschluss ohne Einigung die Konflikte nur vertagt. Nach Informationen von Table.Briefings wird intern vor einem „Rentenpaket 2.0“ gewarnt – einem Gesetz, dessen zentrale Streitpunkte wieder erst im parlamentarischen Verfahren ausgetragen werden. Als mögliche Lösung gilt eine Protokollerklärung. Dabei würde das Kabinett den Entwurf beschließen, gleichzeitig aber festhalten, bei welchen Punkten es keinen Konsens gibt.
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Sie können und werden es nicht können!
Und werden es nicht können dürfen!
Leider merkt das der Dumm-Michel nicht. Berieselt und narkotisiert vom ÖRR und Komplizen dämmert und modert der Dumm-Michel auf der Couch bei Bier und Chips seinem nahenden Ende entgegen, und wie der Frosch im Kochtopf merkt er nicht sein nahendes Ende…..
Sparziele? 1 Milliarde wie z.B. für einen dubiosen Regenwaldfond sind jedenfalls in der Chaos Merz-Regierung vorhanden. Die UN bekommt freiwillig Milliarden Zahlungen aus Steuergeldern hinterhergeworfen. Die NGOs werden weiter mit Milliarden gefördert usw. usw.
Du verstehst nicht was Kapital und Kapitalallokation sind. Du siehst lediglich „Zahl“ und glaubst, das wäre Magie. Das ist was mit dem Wort Zahlenmagie gemeint ist. Deine 1 Milliarde werden in Deutschlands Renten- und Krankenkassen gar nichts bewirken, weil sie hier nichts kaufen können.
Fratzscher bist du es?
Möglicherweise einer, der schon mittags betrunken ist.
Ich finde es gut, dass du dich durch deine eigenen mangelnden Alternativen absichtlich unglücklich machst und deinen Kreislauf dem früheren Ende entgegenbringst. Ich kann einfach das Fenster schließen, aber Juerge wird in ein paar Jahren ein Fall für das Ordnungsamt.
Jawoll, Herr Beamter! Und wann bezahlen Sie ihre Sozialversicherungsbeiträge nach, Herr Beamter?
Weniger kiffen Sebald und häng das Bild deines Sozialistenführers wieder auf!
Junge, Junge, diese linken Trollfabriken kriegen wirklich nur noch den absolut letzten Dreck…
Das aktuelle Defizit der Krankenkassen entspricht in etwa der Summe, die vom Staat zu wenig für die Bürgergeldempfänger gezahlt wird. Die Lösung des Problems liegt also auf der Hand. Darüber hinaus kann man gerne über sinnvolle Reformen reden, die diesen Namen auch verdienen. Die Kürzungsorgie bei den Betragszahlern gehört nicht dazu.
SPD steht wieder auf der Bremse.
Bärbel Bohley hatte Recht
„Alle diese Untersuchungen, die gründliche Erforschung der Stasi-
Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch
arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. Man wird diese
Strukturen genauestens untersuchen – um sie dann zu übernehmen.
Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen
Gesellschaft passen. Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es
gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen.
Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das
Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die
sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir.
Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als
die Stasi. Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation,
der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.“
Spätestens seit Mitte des 19. Jahrhunderts ist von einer der ersten Untersuchungen empirischer Sozialforschung als einer inzwischen wissenschaftlichen Großdisziplin kritisiert, dass es politisch alles entscheidend ist, von Staats wegen die Umstände zu bannen, die schon immer dem Einzelnen „schwere Erkrankungen und den Tod herbeiführten“ (Engels, 1892: 25, 2. durchges. Aufl.). Damals wie heute hat sich daran nichts geändert. Ohne also den gesellschaftlich notwendigen Umschlag der dadurch zutiefst falschen Praxis zugunsten einer richtigen Praxis vollzogen zu haben, bleibt zuvörderst das Gesundheitswesen bloß ein Fass ohne Boden, in das aus den vollen Hand heraus die Gelder gleich bündelweise hineingeworfen werden können, ohne dass es jemals plumps macht. Angesichts dessen sollte die Kritik erlaubt sein, dass die grundlegende Lösung des Problems von der gegenwärtig amtierenden Bundesregierung erneut lediglich in die Zukunft verschoben wird.
Privatversicherte müssen auch für Ehegatte und Kinder Beiträge zahlen. Da gibt es keine Zuschüsse aus dem Steuertopf.
Müssen die Arbeitgeber auch für den Ehegatten die Hälfte zahlen ?
Deutschland ist auf dem besten Weg in den Untergang!
Migration kostet häufig genug das Leben der indigenen, ist also unbezahlbar!
Energiewende bedeutet das Ende der Industrie, also Elend für alle Zeiten!
Aufrüstung bringt zum Schluss keinen Frieden, sondern tote Soldaten auf den Schlachtfeldern ergo ist Aufrüstung tödlich!
Die Sozialkassen von Kranken- bis Rentenversicherung werden laufend geplündert, um linke politische Begehrlichkeiten zu decken!
Ich hätte eine Idee wie man die Gesundheitskosten senken könnte.
Das Bild zeigt das Hauptproblem ganz gut.
https://m.bild.de/regional/berlin/familie-aus-berlin-ist-jetzt-zu-elft-mutter-von-sechslingen-bekommt-ihr-9-kind-69ef754a7573b6e50794af9c
Die können genauso wenig sparen, wie ein Schwein im Maisfeld fasten kann.
Jedes Versicherungs- und Umlagesystem wie Gesundheitsversicherung und Rente sind Schneeballsysteme in denen der Betrogene glaubt einen Anspruch zu haben, weil er betrogen wurde. Sie reden von Versicherten, nicht von Einzahlern. Sie müssen abgeschafft werden wenn Europa eine Zukunft haben will. Man muss sich vom Alten trennen wie die Schlange von der alten Haut.
Diplomatie . Ukraine-Krieg: Warum Egon Bahr das Gespräch mit Wladimir Putin gesucht hätte
https://www.berliner-zeitung.de/article/ukraine-krieg-egon-bahr-gespraech-putin-gesucht-haette-10028371
Der Ukraine-Krieg ist kein plötzlicher Bruch, sondern das Resultat politischer Fehlentscheidungen.
Egon Bahrs Friedenskonzept zeigt, was heute fehlt. Ein Gastbeitrag.
Genau diese Gefahr prägt derzeit das Verhältnis zwischen dem Westen und Russland.
Die gegenwärtige Eskalation ist nicht das Ergebnis eines plötzlichen Zivilisationsbruchs, sondern Ausdruck eines langfristigen Scheiterns politischer Friedensfähigkeit.
Um dieses Scheitern zu verstehen – und um künftige Eskalationen zu verhindern – ist der Rückgriff auf das politisch-pragmatische Friedenskonzept von Egon Bahr sinnvoller denn je.
Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion wurde kein einziger dieser fünf Punkte gegenüber Russland angewendet.
Durchgesetzt wurde eine rücksichtlose Interessenpolitik der USA, während ALLES LESEN !!
Mit Pflastern wird man das Sytem nicht retten. Da braucht es eine OP. Alles infrage stellen, die Leistungen für Bürgergeldempfänger, sowie Empfänger im Ausland aufgrund der Sozialversicherungsabkommen, in einem einzigen Träger zusammenfassen welcher durch den Bund finanziert wird. Eine Grundsicherung für alle. Wer mehr will, versichert selbst die Zusatzleistungen. Auch die Versicherung der Beamten erfolgt in gleicher Weise.
Das wäre besser steuerbar und der Regierung würde die Lust vergehen immer neue Leistungsempfänger zu holen.
Die ukrainischen Einheiten setzten regelmäßig von Deutschland gelieferte Drohnen vom Typ Vector ein, teilt ein russischer Kommandeur gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Nowosti mit.
Ein derartiges unbemanntes Fluggerät koste demnach rund 200.000 Euro!!
Das russische Militär zerstöre die Vector-Drohnen systematisch an der Front bei Dobropolje, berichtet der Offizier weiter.“
Manchmal schießen wir drei oder vier Drohnen am Tag ab.
Im Allgemeinen verfügt der Gegner über eine große Anzahl.
Und die Schenkung dieser Drohnen an die Ukraine soll das Wirtschaftwachstum in Deutschland fördern ???
Da kann man nur lachen, besser noch weinen !!
Merz muss weg!
https://overton-magazin.de/hintergrund/politik/merz-muss-weg/#comment-382594
Die deutsche Politik unter Bundeskanzler Friedrich Merz ist meilenweit von den Bedürfnissen und der Lebenswirklichkeit der Menschen entfernt. Merz hat sich abgekoppelt von einer Politik, die den Wohlstand der Bürger mehrt, und Schaden vom Volk abwendet.
Energiekosten
Deutschland war stark, weil es produziert hat, weil Energie bezahlbar war, weil die Industrie immer eine Zukunft hier hatte.
Selenskyj hat wieder einmal vier Milliarden eingesackt und ist mit vollen Taschen abgerauscht, um zusammen mit seinen europäischen bellizistischen „Freunden“ einen bluttriefenden Krieg am Laufen zu halten, der längst beendet hätte werden können.
Merz und Selenskyj
Diese beiden Herren haben sich unlängst in Berlin getroffen, um über weitere Waffen- und Finanzhilfen für die korrupte Ukraine zu beraten.
Milliarden für das Militär auf Kosten des Sozialabbaus
Seit dem NATO-Gipfel 2025 gilt ALLES LESEN !!
„Der Entwurf soll die erwartete Finanzierungslücke in der gesetzlichen Krankenversicherung schließen. Das Bundesgesundheitsministerium beziffert diese Lücke für 2027 auf 15,3 Milliarden Euro.“
Wir haben 94 gesetzliche Krankenkassen mit 94 Verwaltungen. 2024
lagen die Verwaltungskosten bei 12,6 Milliarden Euro. Dabei schlagen die Personalkosten mit 84% am stärksten zu Buche. Wir wollen doch mehr Digitalisierung und weniger Bürokratie. Brauchen wir wirklich 94 Kassen mit sehr gut bezahlten Vorständen?
Evtl wären hohe Personalkosten ja gerechtfertigt, wenn dadurch unnötige Operationen verhindert werden würden. Aber ist nicht das Gegenteil der Fall?
Dazu stellt sich noch die Frage warum die Versicherten für die Asylanten und Ukrainer aufkommen sollen. Vielleicht würde man das Thema ja anders sehen wenn der Staatshaushalt deren Krankenversorgung aus seinem Haushalt zahlen müsste. Hat die Ukraine auch Krankenkassen in die einbezahlt wurde?
Die 90 Milliarden sind nur die Spitze des Eisbergs.
Die EU-Staaten haben Kiew mit Waffen beliefert ohne Ende, so dass die EU-Staaten jetzt ziemlich blank sind.
An die 90 kann man ruhig eine Null anhängen. Mindestens.
Worüber aber das totale Stillschweigen herrscht, ist, wie viele Natosoldaten in der Ukraine gefallen sind oder verwundet wurden!
Stanislav Krapivnik sagt, viele US-Offiziere wären am Soldatenfriedhof in Arlington wieder „aufgetaucht“.
Die Regierungen lügen uns an, wie üblich, deen die haben alle Soldaten sinnlos geopfert, die so dumm (erpressbar?) waren und dort hingegangen sind.
Alleine dafür gehören die Politiker alle in den Knast denn das war illegal und hochkriminell!
Bei Ukrainern findet auch keinerlei Bedürfnisprüfung statt. Eine Prüfung auf Sozialhilfebetrug ist quasi unmöglich. Da kann einer stinkreich sein hin und her pendeln und abkassieren. Das Durchschnittsgehalt liegt dort 2025 bei 490 Euro.
Aber auch wenn dort jemand vermietete Häuser besitzt oder ein Geschäft mit Angestellten hat hat er natürlich Anspruch auf Leistungen bei uns-er muss nur temporär etwas vergesslich sein und dies verschweigen.
Außerdem glaube ich nicht, daß die ganze Ukraine derart unter Beschuss steht, daß so viele von dort flüchten müssten. Da spielen auch unsere Anreize eine Rolle. Und es ist auch nur teilweise über die Sprachbarriere erklärbar warum in Polen 70% arbeiten gehen und bei uns nur 30%.
„Sparziel gesenkt“
Welche Sparziele? Dummland ist ein reiches Land. Dummland hat erst kürzlich das größte Sondervermögen aller Zeiten erhalten, da muss man doch nicht sparen, oha. Zudem Millionen geschenkter Fachkräfte, da macht es booom in der Wirtschaft. Bum bum Doppelwumms, um es in Dummländisch zu sagen.
Ein Haufen von Ignoranten regiert Deutschland die von einem grossen Haufen von blinder Ignoranten gewählt wurden!!
Die AfD hat vor den Wahlen es bereits vorausgesagt!!
Warum wollten diese 80% Verblendeten nicht hören und nichts wissen?
Jetzt sehen sie die Katastrophe zukommen. „Alles für die Ukraine, nichts für Deutschland“.
Es geht rasant den Bach runter; Deutschland ist auf Autopilot gestellt, der Zusammenprall nicht zu vermeiden.
Und sie machen verbissen weiter ohne Rücksicht auf Verluste !!
Wie sie sich winden!
Nur, um ja nicht die eigene Inkompetenz, ihr Versagen und dem kriminellen Griff in die Kassen eingestehen zu müssen.
Ich schlage vor, das Merzel-Klingbeinsche Erfolgsmodell bei der Bürgergeldreform auf die GKV zu übertragen. Ab 1.1.27 nennen wir sie z.B. Allgemeine Gesundheitsdienste, der Rest bleibt wie er ist.
Chapeau!
Die verantwortungsverwahrlosten, selbsternannten Brandmauerbeauftraten, in allen ihren ideologiebedingten Farbausprägungen, schaffen es – mit jeder steilen oder unterirdischen Aussage und/oder brüllenden Nichtaussage, jedem grenzdebilen Kommentar und jedem ideologischen Schweigereigen – immer wieder einen Prozentpunkt mehr für die AfD zu generieren …
Die Neue Einheitspartei Deutschlands, die NEPD – das „Perpetuum mobile“ für die AfD 🙂
Die Alten und Kranken zerstören das Lebenswerk junger Menschen bevor sie überhaupt damit beginnen können. Das gesamte Versicherungskonzept bei der Krankenindustrie muss beendet werden.
Nicht zu vergessen die Messerstichopfer die überlebt haben!
Dann erkunden sie mal ab welchem Verdienst ein Versicherter, ein Versicherter Familienvater kostendeckend ist. Die Zahlen gibt es – ich verrate es ihnen, erst ab knapp Beitragsbemessungsgrenze. Und dann vergleichen sie mal die Einkommen der GenZ. Zu viele Looser!
Du kapierst nicht mal worum es hier geht.
Du schon lange nicht. Wenn ich einige deiner Kommentare lesen, dann bekomme ich Kopfschmerzen und Stelle fest, dass die aktuellen Pisastudien doch nicht so falsch sein können.
Mit der Intelligenz geht es steil bergab. Apropo: manchmal sollte man lieber nichts sagen (hier schreiben) bevor solcher Schrott entsteht.