Solingen: Niemand will Ihre Alibi-Lösungen, Frau Faeser!
Nach dem Terroranschlag von Solingen warnt Nancy Faeser - nicht vor Messer-Islamisten, sondern vor „Spaltern“ und „Hass“. Guten Morgen, Frau Faeser! Die Spaltung ist längst da, und Sie haben sie verursacht - weil Sie mit Ihrer Migrationspolitik diese Gesellschaft zersetzen.

Liebe Frau Faeser, eigentlich bin ich im Urlaub und hatte mir vorgenommen, einmal nicht die Nachrichtenlage zu verfolgen oder etwas zu schreiben. Mir wäre auch jetzt nichts lieber, als in der italienischen Sonne zu liegen, ein Bier zu trinken, Musik zu hören oder ein Buch zu lesen – und nicht an Terror und an Sie zu denken.
Jetzt sitze ich trotzdem hier vor meinem Laptop, weil ich meiner Fassungslosigkeit Ausdruck verleihen muss, die mich sonst innerlich auffrisst. Ich meine nicht die Fassungslosigkeit über den Terroranschlag von Solingen. Der war schrecklich und niederträchtig, und er macht mich betroffen – aber er macht mich nicht fassungslos. Solche Taten machen mich längst nicht mehr fassungslos. Sie sind zu normal geworden in diesem Land, wo man ja gefühlt jede Woche über einen neuen Messermord liest.
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Was, besser wer mich fassungslos macht, sind Sie, Frau Faeser. Sie, die als Innenministerin dafür Sorge tragen sollten, dass genau sowas nicht passiert. Dass Täter wie der Islamist von Solingen gar nicht erst im Land sind. Beides tun Sie nicht.
Stattdessen reisen Sie nach dem x-ten Messermord mal wieder an den Ort des Geschehens. Sie schmeißen sich in irgendein schwarzes Kleid, setzen ihr Betroffenheitsgesicht auf und schütteln ein paar Hände. Dann warnen Sie – nicht vor Islamismus, nicht vor Gewalt, sondern vor „Spaltung“ und „Hass“. Ich habe es nicht geglaubt, aber während ein IS-Terrorist noch frei herumläuft und praktisch in jeder Sekunde wieder zustechen könnte, warnen Sie ernsthaft vor Leuten, die „Hass säen“ und „spalten“. Und Sie appellieren an die Bürger, dass sie sich von denen nicht beeindrucken lassen sollen.
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Islamismus und Messermorde sind in Faeser-Land Alltag
Keine Sorge, Frau Faeser: irgendwelche sogenannten Hasskommentare beeindrucken mich nicht. Was mich, wie sicherlich viele Menschen, hingegen nachhaltig „beeindruckt“, ist die alltäglich gewordene Messergewalt. Nicht nur die terroristische wie in Mannheim und Solingen, nicht nur die High-Profile-Fälle wie Bad Oeynhausen – sondern die vielen Fälle, die längst unter dem Radar laufen.
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„Wir lassen nicht zu, dass diese Gesellschaft gespalten wird“. Guten Morgen, Frau Faeser! Die Gesellschaft ist längst gespalten – und daran haben Sie und Ihre Ampel-Regierung einen ganz erheblichen Anteil. Weil Sie die Probleme nicht nur nicht lösen, sondern mit Ihrem Nichtstun und Ihrer wahnsinnigen Migrationspolitik der Brandbeschleuniger für Migrantengewalt und damit Spaltung und Hass sind.
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Niemand will Ihre Alibi-Lösungen – handeln Sie endlich!
Ich bin es leid, ständig lesen zu müssen, dass an irgendeiner Ecke der Republik wieder jemand zugestochen hat, der als Gast hier ist. Ich habe es satt, als Journalist ständig über neue „Einzelfälle“ berichten zu müssen, und ich habe es noch satter, jedes Mal die leeren Betroffenheitsvokabeln von Ihnen oder anderen Politikern dazu zu lesen. Sie sind ständig „erschüttert“, Frau Faeser, aber daraus folgt nichts – und das erschüttert das Vertrauen der Bürger in diesen Staat. Sie haben es hingenommen, dass ausländische Terroristen und Messermörder zum Alltag in diesem Land geworden sind, und Sie haben im Ernst nicht mal den Anspruch, das Problem von der Wurzel aus zu lösen.
Stattdessen schieben Sie Alibi-Lösungen vor. Eine Verschärfung des Waffenrechts, die sie schon vor dem jüngsten Messer-Anschlag vor sich hertrugen, wird an der Situation nichts verändern – und das wissen Sie auch genauso gut wie ich. Denn das Problem sind nicht die Messer – sondern die Leute, die es führen. Und diesem Problem werden Sie nicht Herr, indem Sie Opa Erwin noch sein Schnitzmesser wegnehmen. Komischerweise ist dieses Land ja auch Jahrzehnte ohne Waffenrechts-Verschärfungen und Anti-Messer-Gesetze ausgekommen.
Das Problem mit dieser Messergewalt ist ein importiertes Problem, es ist nach Deutschland eingewandert. Das wissen Sie, die ja Zugriff auf alle Zahlen von BKA und Bundespolizei hat, noch viel besser als ich. Aber Sie wollen diese Art von Einwanderung ja. Zumindest nehmen Sie es schulterzuckend in Kauf, wenn Mörder und Terroristen hier einwandern und dann morden und terrorisieren. Wäre das nicht so, hätten Sie ja schon längst etwas verändert.
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Ihre Antwort auf Messermord: Wir müssen Flüchtlinge aufnehmen!
Ich war im Januar 2023 als Reporter in Brockstedt, einem kleinen Ort in Schleswig-Holstein, wo ein palästinensischer Migrant in einem Regionalzug mit einem Messer mehrere Menschen ermordete. Auch damals sind Sie in schwarzer Kleidung aufmarschiert, haben ganz betroffen geguckt und haben die gleichen Floskeln vom Stapel gelassen wie jetzt in Solingen. Auf meine Frage, ob nicht auch Fehler in der Migrationspolitik gemacht wurden, antworteten Sie mit schwammigen Sätzen darüber, dass wir ja aus historischer Perspektive Flüchtlinge aufnehmen müssten. Mehr fiel ihnen dazu nicht ein.
Und passiert ist nach Brockstedt nichts. Genauso, wie auch nach Bad Oeyenhausen, nach Mannheim nichts passiert ist und auch nach Solingen nichts passieren wird. Ihr Chef, der Bundeskanzler, droht jetzt mit der „vollen Härte des Gesetzes“ und jeder weiß, dass das eine leere Ankündigung zum Nichtstun ist. Genauso, wie er ja auch „im großen Stil abschieben“ wollte und das neue Abschiebe-Gesetz aus Ihrer Feder, Frau Faeser, dann nicht mal ein Tropfen auf dem heißen Stein war.
Sie haben nach Jahren der importierten Messergewalt noch immer keine ernsthaften Konsequenzen gezogen – höchstens haben Sie den schwarzen Dress inzwischen vorne im Schrank hängen, damit er schneller greifbar ist. Stets griffbereite Trauerkleidung ist ja auch bitter nötig geworden in einem Deutschland, in dem Sie die Verantwortung für innere Sicherheit tragen.
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Opfer importierter Gewalt nehmen Sie hin – verändern wollen Sie nichts
Wenn es „gegen Rechts“ geht, dann können Sie gar nicht hart genug und schnell genug vorgehen. Dann ist Ihnen im Zweifel, wie beim aufgehobenen Compact-Verbot, auch das Recht egal. Die Menschen in diesem Land würden sich derweil wünschen, dass Sie mit der gleichen Entschlossenheit gegen den alltäglichen Messerterror vorgehen, mit der sie etwa obskure, rechtsradikale Gruppen wie „Combat 18“ zerschlagen oder die esoterische Rentner-Reichsbürger-Gang um Prinz Reuß verhaftet haben.
Aber soll ich Ihnen etwas sagen? Der durchschnittliche Bundesbürger pfeift auf ihr Compact-Verbot oder ihren „Kampf gegen Rechts“. Er hat ganz andere, konkrete Erwartungen an Sie. Weil kein Prinz Reuß auf Stadtfesten Leuten die Kehlen aufschneidet und kein Jürgen Elsässer in der U-Bahn das Messer zieht. Der durchschnittliche Bundesbürger erwartet von seiner Innenministerin, dass sie deutsche Straßen wieder sicher macht – und der Gang zum Stadtfest, auf den Marktplatz oder zur U-Bahn wieder normal statt Russisch Roulette ist.
Man kann inzwischen eigentlich nur noch zu dem Schluss kommen, dass Ihnen das alles im Endeffekt egal ist. Dass für Sie Ihre Politik der offenen Grenzen über dem Schutz der deutschen Bevölkerung steht. Im Namen Ihres völlig verqueren Verständnisses von „Vielfalt und Weltoffenheit“ sind Sie offenbar bereit, die zahlreichen Opfer einfach hinzunehmen. Dann sterben halt ein paar – ein bisschen Schwund ist immer in der Migrationsgesellschaft. Wie viele Opfer ist Ihnen diese Ideologie wert?
Keiner dieser Mörder in Solingen, in Brockstedt, in Bad Oeynhausen, in Mannheim und so weiter und so fort sollte überhaupt in diesem Land sein. Sie sind aber nicht willens, das anzuerkennen, was Ihnen jeder Bürger, auch jeder normale Einwanderer in diesem Land erklären wird – die kulturellen Gründe dieser Gewalt, den Umstand, dass wir immer wieder und immer mehr Barbarei und Mordlust importieren.
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Ihre Politik zersetzt Staat und Gesellschaft
Im Gegenteil, sie wollen solche Menschen im Zweifel noch vor der Tat einbürgern und so für immer zu einem deutschen Problem machen. Mit dieser Politik zersetzen Sie die Gesellschaft und diesen Staat – Vertrauen ist dann nicht mehr möglich. So setzen Sie übrigens auch echte Vielfalt und Weltoffenheit aufs Spiel. Wenn Ihre Version von „Vielfalt“ einen wöchentlichen Messermord durch einen Migranten bedeutet, dann will ich Ihre Vielfalt nicht.
Machen Sie sich ehrlich, wissen Sie auch: Das Messerproblem werden wir nur noch durch Abschiebungen lösen können.
Sie vernichten ohne Not die Säulen, die dieses Land tragen. Sie zersetzen das gesellschaftliche Vertrauen ineinander und in den Staat. In einer fragmentierten, gespaltenen und zersetzten Gesellschaft ist dann aber kein Platz mehr für liberale Demokratie, Grundgesetz, Vielfalt oder Weltoffenheit. Dann werden die Leute im Zweifel auch Parteien wählen, denen gegenüber die AfD wie ein linksliberales Künstler-Kollektiv erscheint. Sie sind die Person, die das alles gerade aufs Spiel setzt. Werden Sie sich dessen endlich bewusst? Oder stecken Sie weiter den Kopf in den Sand?
Selbst als areligiöser Mensch kann ich nur noch beten, dass Ihre Zeit im Innenministerium bald, spätestens in einem Jahr, zu Ende geht. Denn noch mehr Kehlenschlitzerei, noch mehr Messermorde und nochmal vier Jahre mit einer Innenministerin, der das alles egal zu sein scheint, verträgt dieses Land einfach nicht mehr.
Vielen Dank für diesen Kommentar, Sie bringen die Sache auf den Punkt. Ein weiter so ist absolut inakzeptabel!
Danke, auf den Punkt
Niemand wird handeln. Nichts wird sich ändern. Denn es läuft alles nach Plan!
Das haben wir doch in der Hand.
Richtig! Das ist so gewollt!
ja, es laeuft alles reibungslos nach plan.
die globalen fadenzieher haben jahrzehntelang wirklich gute arbeit gemacht, und streichen nun ihre belohnung dafuer in form einer oligarchenweltherrschaft ein.
niemand hat sie gehindert, sie hatten freie bahn.
und es stimmt einfach nicht, dass niemand fasers loesung will.
seit 2015 wollte zumindest die deutsche waehlerschaft bis zum heutigen tag an diesen zustaenden nichts aendern.
Der Kommentar von M. Roland ist gut, aber wie Sie schreiben – es wird sich rein gar nichts ändern.
Nicht nur, daß all dies nach Plan abläuft, ich bin der Auffassung, irgendwer hat ein Dossier gegen O. Scholz in der Hand, deshalb schmeißt der diese Nullperformer nicht aus dem Kabinett.
Gibt es Stasi-Unterlagen zu Olaf Scholz?
Müsste es doch geben, denn wer glaubt denn ernsthaft, dass dessen häufige Besuche in der DDR bei deren FDJ-Funktionären KEINE Stasi-Beobachtung zur Folge hatten
Mit Sicherheit. Aber die sind genausogut unter Verschluß wie die von Merkel und vielen anderen Genossen und -innen.
Mal abgesehen davon das Scholz nun nicht gerade die Kirsche auf der Sahnetorte ist reicht wahrscheinlich die Wahrheit über Cumex schon aus um ihn gefügig zu machen .
Wenn man gesehen hat, wie klein der Scholz neben
Biden stand, weiß man auch wer sein wirklicher Herr ist.
Ich meine jetzt nicht Biden, sondern die USA!
Und wir zahlen noch dafür. Das funktioniert doch prima. Deshalb wird das Geisterbahn Ensemble in Berlin auch nicht abgelöst.
Dich doch, keine Sorge, der Krug geht zum Brunnen bis er bricht!
Oh je, der bricht aber frühestens in 40 Jahren.
(bestes Beispiel: DDR)
So lange wird es die USA aber wohl nicht mehr geben,
wenn die sich mit Russland, China und dem Iran anlegen.
Ohne die USA können wir endlich frei sein.
Die Zersetzung der Gesellschaft, genau darum geht es doch. Eine gespaltene Gesellschaft ist leichter zu regieren und zu manipulieren.
Vor allem geht es der Politik darum, die Gesellschaft gezielt in Angst und Schrecken zu halten. Ist spätestens seit Corona bekannt.
Den ganzen Morgen erzählen uns irgendwelche Sicherheitsexperten dass die Polizei mehr Befugnisse haben muss . Mehr Überwachung und Einschränkungen der persönlichen Freiheit von Nöten sind .
Komisch !!! Keiner redet über Grenzkontrollen oder Konsequenter Abschiebung von zumindest zuerst einmal Straftätern !! Also eigentlich mal die Anwendung geltendem Rechts .
Wir brauchen weder neue noch schärfere Gesetze . Wir brauchen eine gänzlich neue Politik und bessere Politiker . Damit ist außer der Ampel auch die CDU/CSU gemeint .
Und am ende war es mal wieder jemand der eigentlich gar nicht mehr hier sein dürfte !!
geltendes recht gilt seit unterzeichnung des migrationspaktes nicht fuer grenzkontrollen und migrantenabschiebungen.
dem unterzeichnerstaat sind diesbezueglich die haende gebunden.
wo waren denn die grossen proteste der deutschen, als die diskussion ueber die akzeptanz des migrationspaktes durch deutschland aufkam ?
ja, wo?
stattdessen wurden im anschluss baerchen geworfen.
seit 2015 wurde auch keine regierung mehr gewaehlt , die bereit gewesen waere, aus dem pakt auszusteigen,
nun ist es zu spaet zum jammern.
bei der naechsten wahl die augen aufmachen.
Sehen wir jeden Tag, Omas gegen Rechts und Opas gegen Links. Bekämpfen sich gegenseitig und bekommen nicht mit, wie es hier bergab geht.
Richtig!
Diese Frau kann doch kann normaler Mensch mehr ertragen. Ewig diese Laberei von „Hass und Spaltung“, für DIE diese Frau überhaupt an ERSTER Stelle steht!
ALLES, was IHR nicht in den Kram passt soll verboten oder unter Strafe gestellt werden, anstatt dass SIE sich endlich einmal bewegt und das Unheil, für das DIESE Regierung verantwortlich ist, rückgängig macht!
Nicht das Messer ist das Problem, sondern der Mensch, der es in der Hand hält!
die dislikes kommen vom verfassungsschutz! weiter so apollo!!!
Nein, die Wähler sind das Problem. Sie sind nicht in der Lage, diese untätigen Parteien abzuwählen. Denn das Problem ist seit neun Jahren vorhanden, wird aber anscheinend ignoriert von den Wählern.
Wer kommentiert die Wahrheiten hier eigentlich immer mit Daumen runter? Bist Du es, Nänzi?
Ja, des ist äußerst amüsant. Dislike ist leicht, aber seine eigene Meinung zu äußern, dazu ist er/sie zu feig.
Nur ein Träumer.
Für die Spaltung der Gesellschaft sind Merkel, Scholz, Steinmeier und alle Altparteien und Mainstreammedien zuständig. Die einzige Partei die diesen Irrsinn des Terrors und der illegalen Einwanderung bekämpft, wird von diesen genannten kämpferisch und aggressiv bekämpft.
Ist schon der Hammer, was Sie hier stets so alles an neuen Erkenntnissen präsentieren
@aja………… doofe Tarnung!
Einen haben Sie vergessen – „der Islam gehört zu Deutschland“ (Ex-BuPräs. Wulff).
volle Zustimmung
die spaltung der weltlichen gesellschaften ist eine weltweite agenda gewisser internationaler organisationen.
sie betrifft keinsewegs nur dland, sondern alle westlich orientierten laender weltweit. (empfehle, in den medien unserer nachbarlaendern zu lesen, es faellt einem wie schuppen von den augen, die sind alle nicht besser dran als wir)
ziel ist eben, nationen zu schwaechen, massenueberwachung einfuehren zu koennen, und somit der angestrebten global governance den weg zu bereiten.
merkel, scholz, steinmeier und co. haben nicht das szepter in der hand.
sie sind genauso ausfuehrende marionetten der internationalen oligarchie wie macron, trudeau ua.
Merkel ist höchstpersönlich zur Unterzeichnung des UN-Migration Pakt geflogen. Dieser UN-Migrationspakt muss widerrufen werden. Erst dann können wirksame Maßnahmen wie bspw. Remigration beginnen. Ansonsten bekommen wir ständig irgendwelche Urteile des EUGH die sich auf diesen Pakt berufen, präsentiert
absolut !
das sage ich hier auch schon die ganze zeit.
leider gibts zu dieser thematik hier niemals eine gut aufbereitete hintergrundanalyse.
das waere mal einen artikel wert, um sowohl missverstaendnisse und falschwissen auszuraeumen, als auch richtige fakten darzustellen, die sehr, sehr vielen hier noch immer unbekannt zu sein scheinen.
volle Zustimmung
Sie haben recht. Ehemals bevorzugte Auswandererländer wie USA, Kanada, Australien, Neuseeland usw. kann man alle in die Tonne treten – dort läuft exakt der gleich Mist ab.
…keine Worte für diese Person….
Bei uns werden solche Mitarbeiter Low-Performer genannt.
Ich bete dafür das es hoffentlich bald ein Ende hat.
Das ist eine Highperformerin.
Die setzt den mehrheitlichen Wählerwillen von 2017 und 2021 exzellent um.
Die Deutschen wollen und wählen mehrheitlich die Parteien und Regierungen der außereuropäischen Gruppenvergewaltiger und Messermänner.
Die wollen das genauso wie erst SPD und Union und jetzt Faeser und die Ampel das umsetzen.
Die Mehrheit der Solingen verletzten und ermordeten hat genau diese Parteien und diese Politik gewählt.
Die Wähler wollen einen Freibrief für die Täter in der Regierung und in den Straßen.
Die werden auch weiter SPD und Union wählen.
Auch wenn es täglich Messermorde gibt. Egal.
Es liegt nur an den Wählern. Eine ausländische Macht wird uns nicht davon befreien.
Anders formuliert: Man müßte uns von einer ausländischen
Macht befreien. Wir Wähler haben gar nix zu entscheiden.
die passivitaet der waehler, die selber nichts zur veraenderung beitragen und jahrelang darauf warten, dass manna vom himmel faellt, traegt naemlich gerade zur langjaehrigen entwicklung bei,
das volk steht aber auch in dieser sache nicht geschlossen hinter einer loesung.
zu viele verdienen auch an den migrationsmassnahmen.
man schaue nur den ehemann von katrin goering-eckard.
dessen seenotrettungs-NGO bekommt jaehrlich 2 mio. vom staat, also vom steuerzahler.
und von dieser sorte gibt es unzaehlige samt riesigen netzwerken, die alle auf steuerzahlerkosten existieren.
Volle Zustimmung!!
Moin, Angefangen mit Merkel und weitergeführt mit Ampel. Hoffentlich hat das bald ein Ende… man kann es nicht mehr ertragen.
Dieses Problem können nur die Wähler lösen. Ich wähle AfD. Mir ist es völlig schnuppe, was die ÖR da schreiben und meinen. Wenn wir wirklich eine Änderung der Zustände wollen, führt an der AfD kein Weg vorbei. Man kann es drehen und wenden wie man will.
@
Gottlieb … Nein, angefangen hat das mit Helmut Kohl . . . eine Person die sich mit einem Satz über das Gesetz gestellt hat: „Ich habe mein Ehrenwort gegeben“.
Stimmt zwar, ist aber Kindergarten zu dem, was jetzt los ist.
Da war der Amtseid schon lange vergessen.
Für die Spaltung der Gesellschaft ist Faeser verantwortlich, die nichts gegen den Linken und Islamistischen Terror unternimmt
„ist zuständig“, „ist verantwortlich“ … und mehr von Ihnen …
Sie sprechen so eine klare Sprache.
Sie scheinen wirklich Durchblick zu haben, „Juerge ,pr“.
Das finde ich total gut. 🙂
Wirklich? Tragen wir nicht alle – zumindest durch Untätigkeit – Schuld daran? Die Sache würde sich anders darstellen, wenn Millionen gegen diese Politik der „BRD“-Blockparteien auf die Straße gingen. Aber jeder wartet auf den anderen und so geschieht nichts; nichts – außer dass es jeden Tag schlimmer wird.
Nicht wir alle. Sondern die Leute die diese Parteien trotzdem wählen. Ich bin sei 1994 Gegner dieser Einwanderungspolitik und war auch schon auf der Straße.
Genau!
„Nicht wir alle.“
Super!
Nun hat auch Herr Merz einen Brandbrief geschrieben und fordert einen Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen. Da sieht man, er hat das System noch nicht verstanden: bisher waren viele aus anderen Ländern eben Syrer. Und nun werden es eben Iraker, Iraner oder was auch immer. Pässe brauchen nur die Deutschen.
Seine Lieblingskoalitionsfreunde bei den Grünen (und die vielen Grünen in der Union) werden ihm schon sagen, dass es so nicht geht.
Ein genereller Stopp wäre sinnvoll
solange merz nicht stein und bein schwoert, im falle einer kanzlerschaft umgehend den global pakt of migration aufzukuendigen, braucht man ihm kein wort zu glauben. solange dland mitglied dieses paktes ist, kann keine regierung an den zustaenden etwas aendern.
Der hat eine bequeme Forderungs-Position. Ich wette jede Wette, dass er in Regierungsverantwortung nicht das mindeste ändern würde. Die CDU ist die Mutter des Problems
Brandbrief? Es ist Wahlkampf. Da würde einer wie dieser Blackroch-Bankster absolt jede leere Versprechung absondern, um sie danach mit Wonne im Herzen zu brechen.
Nichts wird sich ändern, solange nicht Politiker und deren Familien zu den Opfern gehören, sondern nur die restliche Bevölkerung, die nicht zur herrschenden Elite gehört.
Und warum werden jene nicht zu Opfern, weil sie jenen decken, einbürgern, Rechtsbeistand und Ärzte (Gutachten) kostenfrei (für jene) zur Verfügung stellen und dann per Anweisung(en) Tipps und Tricks an die Hand geben wie das System auszunutzen ist.
Und wehrt sich der dt. Bürger mal gegen die verursachende Politik, dann braucht man Sondergesetze zum Schutze der Elite.
Früher brachen Koalitionen und traten Politiker bei Verfehlungen/Skandalen zurück, heute sind Skandale in Dauerschleife der neue Politikstil. Ein reger Wettbewerb sogar wer am meisten und schädlichsten produziert für die eigene Bevölkerung.
Habeck führt dank Deindustrialisierung+Energie+Heizungsgesetz in Billionen, gefolgt von Faeser (menschliche Opfer leider nicht bezifferbar) und dann Scholz.
Eigene Opfer würden rein gar nichts an ihrer Agenda ändern. Das haben wir bei etlichen Gutmenschfamilien erlebt und wir würden es auch bei jedem hardcore-Politiker erleben. Die Waschlappensprüche sind bekannt : „Es sind nicht alle so“ usw.
Deshalb muss der Volksentscheid ins Grundgesetz.
Ein GG das schon in sich selbst gegen Artikel aus dem GG verstößt, ist wenig wert (zb. Art 3 und 46 entweder alle oder keiner). Und sobald im Wortlaut des GG Formulierungen stehen weiteres oder genaueres regelt ein anderes Gesetz. Somit ist dieser Artikel auch nichts wert, da es aktuell einfache Mehrheit braucht, hingegen GG 2/3 Mehrheit um etwas zu ändern.
Ein Volksentscheid ist super, jedoch nicht notwendig. Hätten wir eine Gewaltenteilung und nicht wie real eine Gewalten(EIN)teilung, würde klar die Legislative (Gesetzgebung) die das Zusammenleben nach Werten und Normen durchs Volk bestimmt. Jedoch sind Parteien in allen 3 Gewalten die „Bestimmer“ und nirgends das Volk. Auch die 4. inoff. Säule ist in den Händen von Parteien und die 5. inoff. Säule NGO sind auch mit Parteien verflochten und gesteuert/finanziert.
Daher werden Volksentscheide nicht kommen, da alle Säulen „in Händen“ der Altparteien sind.
Wäre begrüßenswert, aber das wird niemals kommen.
Eine Volksabstimmung etwa über den Verbleib von US-Truppen auf deutschem Boden – undenkbar.
Niemals im Leben wird das GG dahingehend geändert bzw. erweitert.
So ist es, Opfer werden hingenommen, nach dem Motto: D ist ja relativ gesehen immer noch sicher. Das übersieht aber Folgendes: Erstens, nach den humanistischen Werten, die Europa ausmachen, ist jedes Opfer eines zu viel. Zweitens, in D haben wir mit die höchste Steuer- und Abgabenlast, dennoch schafft es der Staat nicht, elementarste Aufgaben wie innere Sicherheit, und auch z.B. Bildung, zufriedenstellend umzusetzen. Im Gegenteil, er konterkariert diese sogar. Die Polizei selbst beklagt sich über unsinnige Regelungen, die ein Durchgreifen verhindern. Illegalen wird nun ein von der Allgemeinheit bezahlter Anwalt an die Seite gestellt. Unzählige Steuergelder fliessen in obskure Kanäle und an Personen, die sich illegal im Land aufhalten. Das ist letztlich Staatsversagen. Hier die Bürger noch zu gängeln, sich nicht spalten zu lassen, obwohl, wie Herr Roland sehr zutreffend feststellt, der Staat selbst diese Spaltung herbeiführt, beweist, dass diese Regierung hoffnungslos ungeeignet ist.
Tina, von welchen humanistischen Werten in Europa reden Sie? Ich kann keine erkennen, ganz im Gegenteil. Wer mit faschistischen Regimen in Europa fraternisiert, Völkermord unterstützt, hat keine humanistischen Werte mehr. Wer Waffen, statt Diplomatie sprechen lässt, hat keine humanistischen Werte mehr. Das nur als ein Beispiel. Ich könnte gefühlt seitenweise fortfahren.
Sie legen den Finger in die richtige Wunde . „Halt Du sie arm, ich halt sie dumm “ – nach dieser Maxime (angebl. ein Dialog zw. König und Papst) verfährt diese Regierung. Die Leute sollen nicht gebildet sein, zumindest nicht so gebildet, daß sie der herrschenden Klasse gefährlich werden können. Und für die Armut sorgt der Fiskus – wenn eins hier im Staate noch klappt, dann ist es das Eintreiben von Steuern.
„Ungeeignet“ ist diese Regierung nur aus unserer Sicht, aus deren Perspektive machen die alles richtig – „divide et impere“, das hat schon bei den alten Römern funktioniert.
Mit Ihrem Artikel haben Sie mir aus der Seele gesprochen.
Jeder kleine Hansel, wird mittlerweile als Rechter verfolgt, das eigentliche Problem in unserem Land aber als vielfältig-ideologisch hochstilisiert.
Ich habe dermaßen die Schnauze voll, wollte meine hart erarbeitete Rente endlich genießen, was ist jetzt?
Ich gehe kaum mehr in die Stadt, aus Angst vor der Vielfalt.
Ja, Angst !!!!! Dabei bin ich beileibe kein ängstlicher Mensch.
Oder ist es normal, dass sich in einer Kleinstadt 90% Ausländer in der Innenstadt lustwandeln?
Ich war und bin nicht ausländerfeindlich, aber zu viel ist zu viel.
Mich ko… dieses links-grüne Vielfalts- und Queer Gelabere nur noch an. Wir haben doch wirklich in Freiheit gelebt, jeder konnte seine Religion und sexuelle Freiheit ausleben. Macht nur weiter so und wir landen wieder im Mittelalter.
Danke für den absolut perfekten Kommentar. Hier ist nichts mehr hinzuzufügen. Hoffentlich lesen diesen Kommentar viele Leute, vielleicht sogar Frau faeser was leider keine Hoffnung auf Änderung schürt.
Die Referenten der Politiker lesen so etwas sehr wohl. Nur schadet eine eigene Meinung ihrer Karriere.
„Sie nehmen es in Kauf …“, „Ihnen ist es egal …“ ? Ist das wirklich so? Warum so vorsichtig, so zurückhaltend? Sie hat doch schon so viel selbst veranlasst bzw. unterlassen! Warum nicht das Undenkbare einmal offen fragen: Welche Ziele hat sie denn wirklich?
Und warum ändern so viele deutsche Wähler nach all dem immer noch nicht ihr Wahlverhalten? (Damit meine ich insbesondere auch die CDU, bei der ich – außer der weniger aggressiven Rhetorik – keinen grundsätzlichen Unterschied in dieser Frage feststellen kann.
Welche Ziele hat sie denn wirklich? VÖLKERMORD, ETHNOZID!
Ich habe mich das auch gefragt und mich umgehört. Viele vermeiden es Nachrichten zu lesen, weil es sie runter zieht. Andere glauben dem ÖRR, der Welt, dem Spiegel, dem Stern, … . Wenn der Verfassungsschutz jemanden als rechtsextrem bezeichnet, dann wird auch das nicht hinterfragt. Als Hinterfrager werde ich als unbequem wahrgenommen, weil man ja sowieso nicht ändern kann.
Stimmt auf Punkt und Komma.
Die meisten Deutschen sind obrigkeitshörig und wer ständig Kritik übt und/oder hinterfragt, der ist ein Querulant.
Ach noch eins: Vielleicht könnten Sie Ihren Kommentar als sog. Offenen Brief an die ÖRR senden? Wenn dazu Unterschriften nötig wären, wäre ich dabei – mit Klarnamen!
Dieser Kommentar gehört in die großen Tageszeitungen
Nicht Faeser hat die Spaltung verursacht, sondern Merkel. Das wollen wir doch nicht vergessen. Die gegenwärtige Regierung exekutiert nur weiter, was die vorige ursprünglich verbrochen hat.
aber an der Spaltung ist Faeser mit beteiligt ( vor allem mit ihren ständigen Vorgehen gegen „Rechts“). Merkel hat die Gesellschaft gespalten und den Terror gefördert. Da gebe ich Ihnen recht.
Fehler wurden unter Merkel gemacht, aber unter der Ampel nicht versucht diese zu korrigieren
Wenn Sie Merkel meinen, von der wurden keine Fehler gemacht. Das war alles genau so gewollt.
Deswegen wird uns die CDU auch nicht retten. Es gibt noch genug linke Merkelaner in der CDU!
Es gibt dort keine anderen, deshalb musste Maaßen ja gehen.
Ich würde Ihnen ja gerne glauben, aber ich traue diesem Maaßen nicht.
Der ist und bleibt im Kern „ein Schwarzer“ sowie diese Wagenknecht im Kern „eine Rote“ ist.
„Weiße Politik“ ist mir auch noch nicht begegnet. Maaßen ist rechtskonservativ – mir reicht das.
Sehr geehrter Herr Roland,
da ist Ihnen ganz offensichtlich der „Kragen geplatzt“. Wie auch mir, wie so vielen anderen auch.Ich habe keine, wirklich keine Ahnung aus welchem Grund Faeser und Konsorten diese Einwanderung (oder sollte man es besser Invasion nennen?) dermaßen befürwortet und unterstützt.Es sind ja nicht „nur“ die Messer- oder sonstigen Morde.Es sind derart viele Probleme entstanden.
– Wohnungsnot wird befördert
– Schulen und Kindergärten sind am Limit, bzw. schon längst darüber hinaus
– Unglaublich hohe Kosten für die Unterbringung und Verpflegung all dieser Leute, finanzielle zu stemmen von den Steuerzahlern.
Ach ich könnte ewig noch so weiterschreiben.
Es ist einfach grausam!
Ich will Faeser nicht mehr im „schwarzen outfit“ mit betroffener Miene herumstehen sehen. Ich will dass sie (und nicht nur sie) anfängt diese Zustände zu beenden. Und zwar pronto.
Ich will nicht mehr hören/lesen dass die alle in den Gedanken bei den Opfern und deren Angehörigen sind.
Wieviel Schnitzer hat sich die Innenministerin schon erlaubt in ihrer Amtszeit? Alles Folgenlos für sie.
Mit diesem Personal in der Bundesregierung wird sich rein gar nichts ändern.
Das ist die Agenda, bei der alle (außer der AfD) mitmachen. Deshalb verlangt niemand ernsthaft ihren Rücktritt: DIE WOLLEN ES SO!
Der berühmte Philosoph Andy Dufresne (lach) aus dem Film „Die Verurteilten“ sagte mal
„Entscheide dich, ob du leben oder sterben willst… nur darum geht es.“
Darum ist es legitime Notwehr, für körperliche Unversehrtheit, die blaue Freiheitspartei zu wählen.
Ich hatte beim Lesen Tränen in den Augen. Du hast direkt mein Herz getroffen. Danke.
Der Bürger setzt mit offenem Mund vor dem Computer und hört was von Messergesetzen. Unfassbar. Was ist mit den Grünen? Haben die Urlaub? Merz schweigt, er will sich seine zukünftigen Koalitionspartner nicht vergraulen. Das ist wichtiger als seine Bürger.
„Der Bürger setzt mit offenem Mund vor dem Computer“
Genau das ist das Problem. RAUS AUF DIE STRAßE ZUM DEMONSTRIEREN!
Ich stimme Ihnen zu, bis auf den Letzten Satz.
„seine Bürger“. wir gehören nicht Merz!
Man kann es nicht verstehen das seit schon länger Zeit diese Gewalt einfach so laufen gelassen wird.
Keine Konsequenzen keine Maßnahmen. Die Politiker sind zwei Tage bestürzt und dann geht alles wieder seinen normalen Gang.
Alles vergessen. Keine Berichterstattung mehr.
Unsere Regierung ist momentan der größte Feind unseres Landes.
Bravo!! Mehr muss ich nicht sagen.
Es läuft doch alles nach Plan. Deutschlands Kassen werden geplündert, es wird deindustrialisiert und von den schon länger hier Lebenden langsam gesäubert. Und wenn Unmut auftritt, dann müssen die Schauspielertruppe mit ihren geframten Medien noch stärker zusammenhalten und dürfen sich nicht spalten lassen. Wenn Frau Faeser und andere Politikerdarsteller mal wieder von „wir“ spricht, dann sind Sie und ich ausdrücklich nicht damit gemeint.