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Solingen: Niemand will Ihre Alibi-Lösungen, Frau Faeser!

Nach dem Terroranschlag von Solingen warnt Nancy Faeser - nicht vor Messer-Islamisten, sondern vor „Spaltern“ und „Hass“. Guten Morgen, Frau Faeser! Die Spaltung ist längst da, und Sie haben sie verursacht - weil Sie mit Ihrer Migrationspolitik diese Gesellschaft zersetzen.

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Liebe Frau Faeser, eigentlich bin ich im Urlaub und hatte mir vorgenommen, einmal nicht die Nachrichtenlage zu verfolgen oder etwas zu schreiben. Mir wäre auch jetzt nichts lieber, als in der italienischen Sonne zu liegen, ein Bier zu trinken, Musik zu hören oder ein Buch zu lesen – und nicht an Terror und an Sie zu denken.

Jetzt sitze ich trotzdem hier vor meinem Laptop, weil ich meiner Fassungslosigkeit Ausdruck verleihen muss, die mich sonst innerlich auffrisst. Ich meine nicht die Fassungslosigkeit über den Terroranschlag von Solingen. Der war schrecklich und niederträchtig, und er macht mich betroffen – aber er macht mich nicht fassungslos. Solche Taten machen mich längst nicht mehr fassungslos. Sie sind zu normal geworden in diesem Land, wo man ja gefühlt jede Woche über einen neuen Messermord liest.

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Was, besser wer mich fassungslos macht, sind Sie, Frau Faeser. Sie, die als Innenministerin dafür Sorge tragen sollten, dass genau sowas nicht passiert. Dass Täter wie der Islamist von Solingen gar nicht erst im Land sind. Beides tun Sie nicht.

Stattdessen reisen Sie nach dem x-ten Messermord mal wieder an den Ort des Geschehens. Sie schmeißen sich in irgendein schwarzes Kleid, setzen ihr Betroffenheitsgesicht auf und schütteln ein paar Hände. Dann warnen Sie – nicht vor Islamismus, nicht vor Gewalt, sondern vor „Spaltung“ und „Hass“. Ich habe es nicht geglaubt, aber während ein IS-Terrorist noch frei herumläuft und praktisch in jeder Sekunde wieder zustechen könnte, warnen Sie ernsthaft vor Leuten, die „Hass säen“ und „spalten“.  Und Sie appellieren an die Bürger, dass sie sich von denen nicht beeindrucken lassen sollen. 

Islamismus und Messermorde sind in Faeser-Land Alltag

Keine Sorge, Frau Faeser: irgendwelche sogenannten Hasskommentare beeindrucken mich nicht. Was mich, wie sicherlich viele Menschen, hingegen nachhaltig „beeindruckt“, ist die alltäglich gewordene Messergewalt. Nicht nur die terroristische wie in Mannheim und Solingen, nicht nur die High-Profile-Fälle wie Bad Oeynhausen – sondern die vielen Fälle, die längst unter dem Radar laufen.

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Zum Beispiel das rund halbe Dutzend Stechereien pro Woche, das etwa in Berlin zum Alltag gehört. Ich habe inzwischen den Namen ungefähr jeder vierten U- oder S-Bahn-Station, die ich nutze, in irgendeiner Messer-Polizeimeldung gelesen. Sie sollten endlich anfangen, wirksam gegen dieses Problem vorzugehen – und nicht gegen die „Hasskommentare“, die ja letztendlich nur auf das wahre Problem hinweisen. 

„Wir lassen nicht zu, dass diese Gesellschaft gespalten wird“. Guten Morgen, Frau Faeser! Die Gesellschaft ist längst gespalten – und daran haben Sie und Ihre Ampel-Regierung einen ganz erheblichen Anteil. Weil Sie die Probleme nicht nur nicht lösen, sondern mit Ihrem Nichtstun und Ihrer wahnsinnigen Migrationspolitik der Brandbeschleuniger für Migrantengewalt und damit Spaltung und Hass sind. 

Niemand will Ihre Alibi-Lösungen – handeln Sie endlich!

Ich bin es leid, ständig lesen zu müssen, dass an irgendeiner Ecke der Republik wieder jemand zugestochen hat, der als Gast hier ist. Ich habe es satt, als Journalist ständig über neue „Einzelfälle“ berichten zu müssen, und ich habe es noch satter, jedes Mal die leeren Betroffenheitsvokabeln von Ihnen oder anderen Politikern dazu zu lesen. Sie sind ständig „erschüttert“, Frau Faeser, aber daraus folgt nichts – und das erschüttert das Vertrauen der Bürger in diesen Staat. Sie haben es hingenommen, dass ausländische Terroristen und Messermörder zum Alltag in diesem Land geworden sind, und Sie haben im Ernst nicht mal den Anspruch, das Problem von der Wurzel aus zu lösen.

Stattdessen schieben Sie Alibi-Lösungen vor. Eine Verschärfung des Waffenrechts, die sie schon vor dem jüngsten Messer-Anschlag vor sich hertrugen, wird an der Situation nichts verändern – und das wissen Sie auch genauso gut wie ich. Denn das Problem sind nicht die Messer – sondern die Leute, die es führen. Und diesem Problem werden Sie nicht Herr, indem Sie Opa Erwin noch sein Schnitzmesser wegnehmen. Komischerweise ist dieses Land ja auch Jahrzehnte ohne Waffenrechts-Verschärfungen und Anti-Messer-Gesetze ausgekommen.

Das Problem mit dieser Messergewalt ist ein importiertes Problem, es ist nach Deutschland eingewandert. Das wissen Sie, die ja Zugriff auf alle Zahlen von BKA und Bundespolizei hat, noch viel besser als ich. Aber Sie wollen diese Art von Einwanderung ja. Zumindest nehmen Sie es schulterzuckend in Kauf, wenn Mörder und Terroristen hier einwandern und dann morden und terrorisieren. Wäre das nicht so, hätten Sie ja schon längst etwas verändert.

Ihre Antwort auf Messermord: Wir müssen Flüchtlinge aufnehmen!

Ich war im Januar 2023 als Reporter in Brockstedt, einem kleinen Ort in Schleswig-Holstein, wo ein palästinensischer Migrant in einem Regionalzug mit einem Messer mehrere Menschen ermordete. Auch damals sind Sie in schwarzer Kleidung aufmarschiert, haben ganz betroffen geguckt und haben die gleichen Floskeln vom Stapel gelassen wie jetzt in Solingen. Auf meine Frage, ob nicht auch Fehler in der Migrationspolitik gemacht wurden, antworteten Sie mit schwammigen Sätzen darüber, dass wir ja aus historischer Perspektive Flüchtlinge aufnehmen müssten. Mehr fiel ihnen dazu nicht ein.

Und passiert ist nach Brockstedt nichts. Genauso, wie auch nach Bad Oeyenhausen, nach Mannheim nichts passiert ist und auch nach Solingen nichts passieren wird. Ihr Chef, der Bundeskanzler, droht jetzt mit der „vollen Härte des Gesetzes“ und jeder weiß, dass das eine leere Ankündigung zum Nichtstun ist. Genauso, wie er ja auch „im großen Stil abschieben“ wollte und das neue Abschiebe-Gesetz aus Ihrer Feder, Frau Faeser, dann nicht mal ein Tropfen auf dem heißen Stein war.

Sie haben nach Jahren der importierten Messergewalt noch immer keine ernsthaften Konsequenzen gezogen – höchstens haben Sie den schwarzen Dress inzwischen vorne im Schrank hängen, damit er schneller greifbar ist. Stets griffbereite Trauerkleidung ist ja auch bitter nötig geworden in einem Deutschland, in dem Sie die Verantwortung für innere Sicherheit tragen. 

Opfer importierter Gewalt nehmen Sie hin – verändern wollen Sie nichts

Wenn es „gegen Rechts“ geht, dann können Sie gar nicht hart genug und schnell genug vorgehen. Dann ist Ihnen im Zweifel, wie beim aufgehobenen Compact-Verbot, auch das Recht egal. Die Menschen in diesem Land würden sich derweil wünschen, dass Sie mit der gleichen Entschlossenheit gegen den alltäglichen Messerterror vorgehen, mit der sie etwa obskure, rechtsradikale Gruppen wie „Combat 18“ zerschlagen oder die esoterische Rentner-Reichsbürger-Gang um Prinz Reuß verhaftet haben. 

Aber soll ich Ihnen etwas sagen? Der durchschnittliche Bundesbürger pfeift auf ihr Compact-Verbot oder ihren „Kampf gegen Rechts“. Er hat ganz andere, konkrete Erwartungen an Sie. Weil kein Prinz Reuß auf Stadtfesten Leuten die Kehlen aufschneidet und kein Jürgen Elsässer in der U-Bahn das Messer zieht. Der durchschnittliche Bundesbürger erwartet von seiner Innenministerin, dass sie deutsche Straßen wieder sicher macht – und der Gang zum Stadtfest, auf den Marktplatz oder zur U-Bahn wieder normal statt Russisch Roulette ist.

Man kann inzwischen eigentlich nur noch zu dem Schluss kommen, dass Ihnen das alles im Endeffekt egal ist. Dass für Sie Ihre Politik der offenen Grenzen über dem Schutz der deutschen Bevölkerung steht. Im Namen Ihres völlig verqueren Verständnisses von „Vielfalt und Weltoffenheit“ sind Sie offenbar bereit, die zahlreichen Opfer einfach hinzunehmen. Dann sterben halt ein paar – ein bisschen Schwund ist immer in der Migrationsgesellschaft. Wie viele Opfer ist Ihnen diese Ideologie wert?

Keiner dieser Mörder in Solingen, in Brockstedt, in Bad Oeynhausen, in Mannheim und so weiter und so fort sollte überhaupt in diesem Land sein. Sie sind aber nicht willens, das anzuerkennen, was Ihnen jeder Bürger, auch jeder normale Einwanderer in diesem Land erklären wird – die kulturellen Gründe dieser Gewalt, den Umstand, dass wir immer wieder und immer mehr Barbarei und Mordlust importieren.

Ihre Politik zersetzt Staat und Gesellschaft

Im Gegenteil, sie wollen solche Menschen im Zweifel noch vor der Tat einbürgern und so für immer zu einem deutschen Problem machen. Mit dieser Politik zersetzen Sie die Gesellschaft und diesen Staat – Vertrauen ist dann nicht mehr möglich. So setzen Sie übrigens auch echte Vielfalt und Weltoffenheit aufs Spiel. Wenn Ihre Version von „Vielfalt“ einen wöchentlichen Messermord durch einen Migranten bedeutet, dann will ich Ihre Vielfalt nicht.

Machen Sie sich ehrlich, wissen Sie auch: Das Messerproblem werden wir nur noch durch Abschiebungen lösen können.

Sie vernichten ohne Not die Säulen, die dieses Land tragen. Sie zersetzen das gesellschaftliche Vertrauen ineinander und in den Staat. In einer fragmentierten, gespaltenen und zersetzten Gesellschaft ist dann aber kein Platz mehr für liberale Demokratie, Grundgesetz, Vielfalt oder Weltoffenheit. Dann werden die Leute im Zweifel auch Parteien wählen, denen gegenüber die AfD wie ein linksliberales Künstler-Kollektiv erscheint. Sie sind die Person, die das alles gerade aufs Spiel setzt. Werden Sie sich dessen endlich bewusst? Oder stecken Sie weiter den Kopf in den Sand?

Selbst als areligiöser Mensch kann ich nur noch beten, dass Ihre Zeit im Innenministerium bald, spätestens in einem Jahr, zu Ende geht. Denn noch mehr Kehlenschlitzerei, noch mehr Messermorde und nochmal vier Jahre mit einer Innenministerin, der das alles egal zu sein scheint, verträgt dieses Land einfach nicht mehr.

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