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Illegale Einreise

Skandal um gefälschte Pässe: Baerbocks Ministerium dementiert und spricht von „Proxipässen“

Tausende Personen sollen trotz gefälschter Dokumente ein Visum nach Deutschland bekommen haben. Das Auswärtige Amt dementiert und spricht von „Proxipässen“, mit denen Afghanen eingereist sind.

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Focus-Recherchen zufolge konnten in den letzten fünf Jahren Tausende Personen mit gefälschten Papieren nach Deutschland einreisen. So ging aus einem internen E-Mail-Verkehr hervor, dass Bedenken bezüglich der Dokumentenechtheit von einem Mitarbeiter des Ministeriums beiseitegeschoben wurden. Diese forderten die Genehmigung der Einreise, dabei sei es egal, ob die betreffende Person einen echten Pass vorweisen könne. In der Mail, über die der Focus berichtete, hieß es: „falscher Pass hin oder her“.

Jetzt äußerte sich das Auswärtige Amt zu den Vorwürfen und weist diese zurück. Wie der Focus berichtet, soll es sich nach Aussagen des Ministeriums nicht um Tausende Personen, sondern nur um zwei Charterflüge mit Afghanen gehandelt haben. Die Identität wurde nach Angaben des Ministeriums zweifelsfrei festgestellt.

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Bei den angeblich gefälschten Dokumenten soll es sich um sogenannte Proxipässe handeln. Proxipässe sehen den echten Pässen sehr ähnlich. Ein entscheidender Unterschied zwischen in Deutschland anerkannten Pässen und den Proxipässen ist, dass bei Proxipässen nicht der Inhaber des Passes diesen abholen muss. Stattdessen können Proxipässe von einem Dritten abgeholt werden. Dadurch sind nach deutschen Bestimmungen diese Pässe nicht gültig, da in Deutschland ein Pass vom Besitzer persönlich abgeholt werden muss.

Nach deutschen Regularien darf in Proxipässe kein Visum eingeklebt werden. Deswegen gibt es in deutschen Visastellen extra geschultes Personal, das Proxipässe erkennen kann. Sollte das Personal feststellen, dass es sich bei dem Pass um einen Proxipass handelt, muss ein Reisepass für Ausländer ausgestellt werden, um eine legale Einreise zu ermöglichen.

Erklärung nur auf Afghanistan begrenzt

Brisant: In der Antwort an den Focus äußerte sich das Außenministerium nur zu den fraglichen Dokumenten von Personen aus Afghanistan. Zu den Vorwürfen, dass auch Personen aus afrikanischen Ländern, der Türkei, Pakistan und Syrien mit fragwürdigen Dokumenten eingereist seien, gab der Sprecher keine Stellungnahme ab.

Den genauen Grund, warum der Sprecher keine Stellungnahme zu den weiteren fraglichen Dokumenten machte, schreibt der Focus nicht. Aktuell laufen aufgrund der Vorwürfe Ermittlungen der Staatsanwaltschaften in Berlin und Cottbus gegen hochrangige Mitarbeiter des Auswärtigen Amts. Spätestens wenn die Ermittlungen abgeschlossen sind, wird sich herausstellen, ob es weitere fragwürdige Vorgänge mit Personen aus weiteren Staaten gab.

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