Rom
„Signal zur nationalen Versöhnung“: Italien erlässt 1,7 Millionen Ungeimpften die Zahlung von Bußgeldern
Die italienische Regierung hat beschlossen, rund 1,7 Millionen Ungeimpften die Zahlung von Bußgeldern zu erlassen, die im Rahmen der 2022 eingeführten Impfpflicht verhängt wurden. Melonie nennt das ein „Signal zur nationalen Versöhnung“.
In Italien wird rund 1,7 Millionen Ungeimpften die Zahlung von Bußgeldern erlassen. Das hat das italienische Parlament in Rom am Montag per Dekret beschlossen, wie die FAZ berichtete. Personen, die sich nach der 2022 verabschiedeten Impfpflicht weigerten, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen, wurden mit einer Geldbuße von 100 Euro belegt.
Impfen mussten sich in Italien alle Personen über 50 Jahren sowie sämtliche Personen, die in bestimmten Berufsbereichen, etwa der Pflege oder dem Ausbildungsbereich, tätig waren. Eingeführt wurde die Maßnahme unter dem damaligen Ministerpräsidenten Mario Draghi und seiner „Expertenregierung“.
In der ungeimpften Bevölkerung stieß die Aufforderung zur Bußgeldzahlung jedoch auf massiven Widerstand. Im November 2022 wurden insgesamt 750.000 Bußgeldbescheide an zahlreiche der Ungeimpften versendet. Binnen sechs Tagen sollten die Bußgelder gezahlt werden. Jedoch kamen dieser Aufforderung nur 55.000 Bürger nach. Über 1.000 Personen legten Widerspruch gegen den Bußgeldbescheid ein.
Zusammengerechnet zahlten also lediglich drei Prozent der Ungeimpften die Bußgelder. Jedoch sieht das Amnestiedekret vor, dass diese Gruppe ihre Zahlungen nicht zurückerstattet bekommt. Als wahrscheinlich gilt es jedoch, dass hiergegen Protest eingelegt wird. Aus zahlreichen Gründen wurde und wird an der damaligen Impfpflicht massive Kritik geäußert.
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Nicht zuletzt wurde die Impfpflicht bei sämtlichen Bürgern nicht gleichermaßen umgesetzt. Zahlreiche ungeimpfte Personen, die in Italien ihren Lebensmittelpunkt haben, aber über keine italienische Staatsbürgerschaft verfügen, erhielten niemals die Aufforderung zur Impfung. Als die ersten Bußgeldbescheide für Impfverweigerer zugestellt wurden, war die Impfpflicht bereits aufgehoben.
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Der Erlass der Bußgelder wird nun insbesondere mit den hohen Verwaltungs- und Gerichtskosten begründet. Gesundheitsminister Orazio Schillaci erklärte, dass man diesen Aufwand nicht auf sich nehmen wolle. Kritik gibt es hieran von den linken Oppositionsparteien. Demnach würde sich der italienische Staat Einnahmen in Höhe von 170 Millionen Euro entgehen lassen.
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Selbst innerhalb der Regierung besteht über die Maßnahme jedoch keine Einigkeit. Während Melonis Brüder Italiens und die Lega um Verkehrsminister Matteo Salvini den Bußgelderlass unterstützen, lehnt die christdemokratische Forza Italia das Dekret ab. Die Vizepräsidentin des Senats, Licia Ronzulli (Forza Italia), sprach von einem „Schlag ins Gesicht der Rechtsstaatlichkeit“. Salvini spricht hingegen von einem „Signal zur nationalen Versöhnung“.
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Die angeblich „faschistische“ Meloni hat noch Anstand, Beim „Respektkanzler“ und seiner Restampeltruppe kommt der Erlass von Corona-Bußgeldern nicht in Frage.
Merz muss erst noch Habeck fragen.
„Kritik gibt es hieran von den linken Oppositionsparteien. Demnach würde sich der italienische Staat Einnahmen in Höhe von 170 Millionen Euro entgehen lassen.“
Ach guck an, sach bloß die können auf einmal rechnen.
Natürlich müssen auch die bereits gezahlten Bußgelder zurückgezahlt werden, sonst wird es keine Versöhnung (in dieser einen Sache).
Ein Schritt in die richtige Richtung, der (wieder einmal) aus Italien kommt. Aber solange die Täter noch frei herumlaufen dürfen – egal ob in Italien oder sonst wo auf der Welt – kann es keine Versöhnung geben.
Angeblich rechte Regierungen sind eben auch oft liberal.
Ja okay vielleicht der erste Schritt aber mal ehrlich, wer auch nur ein wenig Recherchieren kann, hat sich in 1-2 Tagen alle bis
dato offen gelegten, bereits offiziell anerkannten Unterlagen, Dokumente und Zeugenaussagen z.b US-Untersuchungsausschuss etc
zusammen getragen und dann ist diese ganze „Herumgetue“ eigentlich eine Farce.
Wir brauchen mehr Meloni und Milei. „Merz“ fängt ja eigentlich auch mit „M“ an – ob das hilft?
Reiner Beschiss. Die Leute haben nie etwas falsch gemacht, es braucht kein „Erlassen“, sondern eine Erklärung das es nie einen Rechtsbruch gab, auf Seiten der „Verweigerer“, sondern das die Kriminellen = Junta und Helfer waren. Das dann auch noch die schon gezahlten Gelder nicht zurückgezahlt werden sollen, bestätigt nur, daß es nur darum den Anschein zu erzeugen, damit die tumben Massen das Maul halten.
Der wichtige Punkt: „Corona“-Massenmord / Körperverletzungen / Entrechtung / Diebstahl / … bleiben natürlich auch in Italien straffrei. System ist und bleibt System und ihr fallt darauf rein, wie immer.
Na dann macht und hinterher wieder überrascht tun nicht vergessen.
Kann aber nur der Anfang sein !!!
In Deppenland redet man noch immer von Querdenkern, usw. und diese sind im Knast !
Mal hierüber nachdenken und alleine hieran sieht man, wo die Interessen liegen.
Dazu noch die sog. Polizei, die wieder die indigenen Bürger drangsaliert, da die die realen Täter, usw. wie in Essen / Sttgt. kontrolliert.
Armselig diese Beamten, ob in Ämtern, oder auf der Strasse, da dies die real Abgehängten, wie Rückratlosen sind.
Scham ist nicht mehr ausreichend, sondern wenn es ein Wandel geben sollte, raus aus dem Beamtentum, ohne Absicherung usw. !
Mitläufer hatten wir in 33 / 45 und in der DDR !
Habe drei Jahre C-Testlauf als Ungeimpfter durchgezogen, ohne Rücksicht auf den Job – aber die ??? – die machen alles mit, was alles aussagt !
Inwiefern ist es Versöhnung, wenn unberechtigte Bußgelder nicht mehr gezahlt werden müssen?
Sollte man nicht erst einmal glaubwürdig bereuen und dann auch um Vergebung bitten?
Nicht, daß ich dies einer Meloni abkaufen würde. Die soll auch ruhig weiter in Aspen Ski laufen. Melonen sind innen rot.
Während Corona habe ich eine wertvolle Lektion gelernt: In einem Unrechtsstaat muss man ganz und gar bereit sein, zum „Verbrecher“ zu werden, um ein anständiger Mensch zu bleiben. Schön, dass Italien nun die belohnt, die bei diesem Charaktertest standfest geblieben sind.
Linke bei der Arbeitet…kostet viel Geld.
Tolle Idee
Die Rechten sind doch anständiger zu ihrem Volk als die Linksgrünen Sektierer.
Tja, jetzt wissen die Italiener wenigstens wer auf der Seite der Vernunft steht und wer auf der, der totalitären Maßnahmen.
Richtig so!
ein „signal zur nationalen versoehnung“ braucht deutschland dringend auch. aber wer soll das senden ?
Nationale Versöhnung? Was bitte versöhnt die verstorbenen nach der Impfung? Deutschland schweigt sich zwar aus, aber die Wahrheit ist bereits bekannt!