Die CSU unterscheidet sich nicht von den Grünen. Wer die wählt, wählt grün.

Die CSU ist den extremen Linksruck der CDU ohne Spurverlust mitgefahren und man ist nun gemeinsam bei den Werten der SED angekommen: Zensur und Denunziation zum Wohle der Einheitspartei.

Ich würde gerne mal konkrete Beispiele sehen, was von denen als „Hass und Hetze“ definiert wird.
Es ist ja, wie erwähnt, nicht strafbar so pauschal. Hass ist ein Gefühl, dass bei jedem anders wahrgenommen werden kann. Diese „Meldeportale“ halte ich für einen gefährlichen Weg. Was strafbar ist, entscheiden immer noch Gerichte.

Ich frage mich immer wieder, wie konnte es in diesem Land nur so weit kommen?
Wie, warum und wann, ist diesen Leuten, der gesunde Menschenverstand abhanden gekommen?
Wie kann es sein, das diese Menschen sich als die Grals-Hüter der Demokratie empfinden, wenn sie doch totalitäre Strukturen befürworten?
Und warum fällt Ihnen das nicht selber auf?
Ich bin mittlerweile ratlos!

Ich habe den Eindruck das Hass & Hetze überwiegend von Links-Woke-Grün kommt und sich meist gegen Menschen richtet die faktische Fragen haben, Beweise hinterfragen und eher konservativ sind. Da genügt es teilweise wenn man „es gibt nur 2 biologische Geschlechter“ schreibt, oder eine offizielle Statistik vom BKA zu „Sexualdelikten nach Ethnie“ zitiert.

Das Gerede von Hass und Hetze und die Unterstützung dieser Organisation ist nichts anderes als sehr grober „Nudgeing“ mit andern Worten, eine grobe Erziehungsmaßnahme.

Wenn man davon ausgehen kann, daß im Kabinett (oder Kabarett???) Söders nichts ohne sein Wissen und ohne seine Zustimmung geschieht, wird mit der Einlassung der Frau Ministerin offenbar, daß auch Söders Gerede wohlfeil ist – also: wie Merz unwählbar.

Merken diese Kartellparteien nicht, daß das ganze was die so von sich geben fast keine Sau mehr interessiert!? Wie groß vom Kartell die Panik vor der Wahl sein!?

Es ist eine Binsenweisheit.:
Wenn der Zweck die Mittel heiligt, stimmt etwas mit dem Zweck nicht . Wenn Denunziantentum staatlich gefördert wird für Äußerungen, die nicht im Strafrecht verankert sind, dann delegetimiert sich derjenige, der für sich die Verteidigung der Demokratie beansprucht. Ausserdem kann jeder mündige Bürger Hass und Hetze selbst erkennen und sich infolgedessen entscheiden, ob er sich in seiner politischen Positionierung davon beeinflussen lässt.

Franz Josef Strauß würde wohl im Grab rotieren, wenn er wüsste, welch links-grüner Verein aus der CSU geworden ist.

Persönliche Empfindung: Ein Apparat soll geschaffen werden rund um einen Gummiparagraphen, um ihn zu bedienen.
Damit werden dann kritische Geister durch Strafandrohung und grotesken Strafen zurecht gestutzt. Der einzigartige Paragraph bestraft VORSORGLICH Verdächtigte, Personen d. politischen Lebens wegen möglicher Diffamierungen, die deren politische Arbeit möglicher Weise beeinträchtigen könnten. Die Betonung liegt auf KÖNNTEN. Nicht, dass diese „Opfer“ von sich aus irgendeine Schädigung ihrer Arbeit empfunden haben, denn „Diffamierungen“ etc. werden durch KI gestützte Recherche ausgegraben und „Opfer“ von Seiten der Polizei den „Geschädigten“ zugetragen, ohne wessen sie höchst wahrscheinlich überhaupt nicht Kenntnis bekommen hätten. So lange dieses Gesetz in Kraft bleibt, wird der Gummiparagraph 188 die Meinungsfreiheit kritischer Menschen weiterhin massiv einschränken. Daher muss er weg! Oder hört auf, von einer Demokratie zu reden, die ein Verpackungsschwindel ist!

So unglaublich das klingt: aber in der DDR gab es weder eine institutionalisierte Zensur , noch gab es „Meldestellen “ . Natürlich gab es Zensur, die funktionierte auch gut, und über allem wachte der Geheimdienst, aber sie war informell und vor allem Selbstzenzur. Natürlich wurde gemeldet was das Zeug hielt, nicht selten waren die „Melder“ dem Umfeld bekannt, wie bei uns im Dorf, das hatte fast etwas von einem Spiel. Die Dienststellen des MfS waren aber offiziell, mit Schild am Eingang, dort gab es einen „Besucherraum“ , dorthin zog es den einen oder anderen Denunzianten. Diesen Informationen wurde aber offenbar wenig Bedeutung zugemessen, geliebt war wie zudem der Verrat, nicht der Verräter .