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Bürgerdialog

Scholz verweist auf „ziemlich viele“ Wahlsiege – als ein Bürger ihn für KI-ersetzbar erklärt

Wegen seiner aufgefächerten und uneindeutigen Antworten musste sich Olaf Scholz bei einem Bürgerdialog anhören, dass er durch eine künstliche Intelligenz ersetzbar sei. Scholz dagegen meint, seine Art habe ihm „ziemlich viele“ Wahlsiege gebracht.

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Olaf Scholz wollte sich auf einem Bürgerdialog als Gewinner inszenieren – nur einmal musste der Bundeskanzler Kritik einstecken (Quelle: Bundesregierung).

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Bei einem Bürgerdialog am Mittwoch in Schwerin wollte sich Bundeskanzler Olaf Scholz von seiner besten Seite und als stetiger Wahlsieger präsentieren. Eindeutige politische Antworten vermied der Kanzler jedoch, und er wurde während des einstündigen Gesprächs nicht nach der Migrationspolitik der Ampelregierung befragt. Das Publikum schien den Kanzler geradezu zu hofieren. Kritik musste der SPD-Politiker dann aber doch noch einstecken.

Kurz vor Ende des Dialogs meldete sich ein Bürger mittleren Alters zu Wort und monierte, man habe „manchmal den Eindruck, die Antworten sind alle fertig“. Ein Vorwurf, den sich Scholz, aber auch seine Vorgängerin Angela Merkel, aufgrund uneindeutiger Schachtelsätze immer wieder gefallen lassen mussten.

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Der enttäuschte Bürger ging deshalb so weit, den Kanzler mit einer Künstlichen Intelligenz gleichzusetzen: „Warum produzieren wir nicht eine KI, speichern die Antworten ein – dann hätten Sie die Hälfte des Tages frei. Man könnte das sparen“. Im Raum gab es vereinzelt Gelächter, ehe der Mann zum Kern seiner Frage kam: „Warum sollte sich dann der Wähler aber doch für Sie entscheiden, also für den echten Menschen, und nicht für die künstliche Variante, die wahrscheinlich ähnliche Antworten geben könnte?“

Scholz reagierte gereizt lächelnd mit einer Feststellung: „Nicht jeder Witz ist gut, dieser zum Beispiel ist nicht einer davon“. Der Kanzler war nicht amüsiert und erklärte, wenn eine KI nicht weiterwüsste, würde sie Dinge erfinden. „Großes Risiko“, meinte Scholz, denn Politiker könnten sich nicht einfach Neuigkeiten ausdenken. „Wenn man politische Verantwortung hat, dann wäre es schon schlecht, man würde in Schwerin etwas anderes sagen, als was man in Gera gesagt hat oder in München zu derselben Frage“, klärte der SPD-Politiker auf.

Er sei statt um „Sprüche, um Ernsthaftigkeit“ bemüht, meinte Scholz. „Und damit möchte ich auch wieder Wahlen gewinnen“, schloss er seine Antwort – und erhielt dafür Applaus. Während des Dialogs hatte sich der Kanzler bereits als Wahlsieger präsentiert. „Wahlen habe ich ziemlich viele gewonnen“, verkündete er und verwies beispielhaft auf die „Bundestagswahl, wo Monate vorher keiner darauf gewettet hätte“ – die CDU hatte 2021 im Wahlkampf monatelang die Nase vorn.

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Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen, wo die SPD jeweils Verluste einstecken musste und mit 7,3 Prozent beziehungsweise 6,1 Prozent gerade so in den Landtag rutschte, blieben unerwähnt. Einen Wahlsieg konnte die SPD mit 30,9 Prozent lediglich in Brandenburg feiern – allerdings auf Kosten der Grünen, die laut Infratest dimap 47.000 Stimmen an die SPD verloren und mit 4,1 Prozent aus dem Landesparlament flogen.

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