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Im Sommerinterview

Scholz meint, dass er kritisiert werde, sei das eigentliche Problem

Im Sommerinterview scheint Bundeskanzler Olaf Scholz, Kritik an seiner Position zum Ukraine-Krieg als ein Problem in der öffentlichen Debatte abgetan zu haben. Auch sonst hatte der Kanzler nicht viel Lust auf Selbstkritik.

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Bundeskanzler Scholz beim Wahlkreisgespräch in Teltow

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Im Sommerinterview von Bundeskanzler Olaf Scholz mit dem ZDF am Sonntagabend kam es zu mehreren kontroversen Antworten des SPD-Politikers. Vor allem die Kritik an seinem Umgang mit der Ukraine schien der Kanzler nicht nachvollziehen können. Dazu sagte er der Leiterin des ZDF-Hauptstadtstudios, Diana Zimmermann, folgendes: „Aber andererseits finde ich auch, dass ich hier kritisiert worden bin, dafür dass ich in Bezug auf die Unterstützung der Ukraine, einen entschiedenen, klaren aber besonnen Kurs verfolgt habe, ist auch eines der Probleme, mit denen wir heute in der öffentlichen Debatte zu tun haben“. Er sei in Interviews, immer nur gefragt worden, warum er zu zögerlich sei.

Unklar ist, inwiefern genau Scholz die Kritik an seiner Ukraine-Position für ein Problem in der öffentlichen Debatte hält. Scholz wurde für seinen Kurs in der Ukraine immer wieder auch parteiintern und von seinen Koalitionspartnern angegriffen. Ansonsten hielt der Bundeskanzler nicht viel von Selbstkritik. Von der Arbeit der Bundesregierung zeigte er sich immer noch überzeugt, und war sich sicher, „dass die SPD und [er] 2025 ein so starkes Mandat bekommen“ werden, dass sie „auch die nächste Regierung anführen werden“.

Insbesondere von seiner Migrationspolitik zeigte sich Scholz begeistert, dort habe er „die größte Wende im Umgang mit Migration“ der letzten 10 bis 20 Jahre „zustande gebracht“ (Apollo News berichtete). Scholz hatte nach dem Anschlag in Solingen vor einigen Wochen, erneut eine härtere Migrationspolitik gefordert. Im Januar hatte die Ampel bereits ein „Abschiebepaket“ verabschiedet, welches aber kaum zu einer Steigerung der Ausweisungen geführt hatte.

Zuletzt geriet das Kabinett Scholz dabei immer stärker unter Druck. Die bundesweiten Umfragewerte der Ampelregierung sind abgesackt. Eine Umfrage zeigte sogar, dass sich weniger als ein Prozent der Menschen eine Ampelkoalition als nächste Bundesregierung wünscht (Apollo News berichtete). Bei der anstehenden Landtagswahl in Brandenburg droht für die Kanzlerpartei SPD der Super-GAU. Erstmals in der Geschichte der brandenburgischen Demokratie könnte die SPD nicht den ersten Platz bei einer Landtagswahl belegen. Dort wird voraussichtlich vor allem die AfD von der Unzufriedenheit der Bürger profitieren können.

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