Chancen-Aufenthaltsrecht
Rund 6.000 Migranten mit ungeklärter Identität bekommen dauerhaften Aufenthalt
Durch das Chancen-Aufenthaltsrecht haben etwa 6.000 Migranten, die wegen einer ungeklärten Identität nur geduldet waren, nun eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis erhalten.
5.970 Migranten mit ungeklärter Identität haben durch das Chancen-Aufenthaltsrecht eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis bekommen. Das ist das Ergebnis einer Kleinen Anfrage des AfD-Abgeordneten Sebastian Münzenmaier, wie Bild berichtet. Insgesamt haben bis zum Stichtag 28. Februar 82.474 Migranten über das Chancen-Aufenthaltsrecht eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis bekommen.
Das Gesetz wurde 2022 von der Ampel eingeführt und gilt bis Ende 2025. Es sieht vor, dass Migranten, die bisher nur eine Duldung hatten, eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis bekommen können, wenn sie mit Stichtag 31.10.2022 mindestens fünf Jahre geduldet in Deutschland gelebt haben. Die Antragsteller dürfen keine vorsätzliche Straftat begangen haben und dürfen nicht „wiederholt vorsätzlich falsche Angaben“ über die Identität gemacht haben.
Geduldet sind Migranten dann, wenn sie eigentlich ausreisepflichtig sind, aber nicht ausreisen können, zum Beispiel wegen fehlender Ausweisdokumente oder wegen einer Krankheit. Obwohl das Gesetz also vorsieht, dass keine falschen Angaben über die Identität gemacht werden dürfen, haben dennoch 5.970 Menschen eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis bekommen, die zuvor wegen ihrer ungeklärten Identität nur eine Duldung hatten.
2023 erhielten 4.291 Migranten trotz ungeklärter Identität ein Bleiberecht. Letztes Jahr waren es 1.631 Menschen. 2025 haben bisher 48 Menschen trotz zweifelhafter Identität ein dauerhaftes Bleiberecht bekommen. Der Vorfall könnte Kritiker darin bestärken, dass das Gesetz falsche Anreize schafft und Menschen eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis bekommen, obwohl sie nicht alle Kriterien erfüllen.
Werbung
„Das Chancen-Aufenthaltsrecht läuft dieses Jahr aus, das werden wir nicht verlängern“, sagte der CDU-Innenpolitiker Alexander Throm laut FAZ. Er war auch an den Koalitionsverhandlungen beteiligt. Der Koalitionsvertrag sieht vor, dass die neue Regierung ein „befristetes Aufenthaltsrecht“ für Migranten schafft, die bisher nur geduldet sind und die „durch ein bestehendes, sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis seit zwölf Monaten ihren Lebensunterhalt überwiegend sichern“.
Wir haben Platz
Wir haben Geld
Wir haben Frauen
„Obwohl das Gesetz also vorsieht, dass keine falschen Angaben über die Identität gemacht werden dürfen, haben dennoch … Menschen eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis bekommen, die … wegen ihrer ungeklärten Identität nur eine Duldung hatten“ – Ääähh…?
Nicht nur das, auch Geld, Krankenversorgung, Wohnung etc.pp…
Ohne Pass kein Eintritt ins Freibad.😁
Macht das noch irgendeinen Unterschied? Da warten noch 240 000 auf das „Schwamm drüber“ der Roten, und die Chancen stehen gut, denn sogar die Grünen sind für diese Koalition. Die Regierenden haben schon lange kapituliert, überdecken dies aber mit endlosen Diskussionen.
Eine Umvolkung findet definitiv nicht statt.
Die Unterwanderung bilden wir uns ein.
Der Islam bedeutet Buntheit und Frieden
Der Austausch läuft nach Plan…
Hier wird offensichtlich der Versuch unternommen, illegale Einwanderung mit Tricks zu legalisieren. Derartige Vorgänge müssen rückgängig gemacht werden, wenn die BRD als Rechtsstaat überleben soll.
Bei der Bundeswehr haben wir in solchen Fällen gesagt, „alle machen es falsch, nur einer macht es richtig“. Das wär in dem Fall Deutschland. Wir schaffen das – immer. Die Macht ist mit uns – nicht.
Vollkommen unwichtig ob sie legal oder illegal hier sind.
Sie dürfen alles werden üppig versorgt und bei Straftaten gehen sie straffrei aus.
Nur blöde Verbrecher wählen Germanistan nicht als Wunschwohnort….
Genau.
Viel Platz.
Viel Geld.
Viele Frauen.
Viele Kinder.
Und Messer haben wir sogar auch.
Und ganz viel Freude sowieso!
Alles lässt sich ändern… Irgendwann.
Wenn ein Staat so fahrlässig mit seinen Ressourcen umgeht, und dazu gehört auch die Entscheidung wer hier leben darf und wer nicht, dann hat er seinen Untergang verdient. Wir geben Menschen, die illegal hier herein gekommen sind, die nicht angeben, woher sie kommen, aus Dank einen Aufenthaltstitel. Dummer kann ein Staat nicht mehr handeln und nach aussen symbolisieren, kommt nur alle hierher, wir nehmen jeden, egal was ihr uns erzählt.
Diese Ungeklärten würden von mir nicht einen einzigen Cent bekommen.
Verleugnung ist ein psychischer Mechanismus, durch den die Wahrnehmung einer schwer erträglichen Realität abgewehrt werden kann. Der ursprünglich aus der Psychoanalyse stammende Begriff wird sowohl im individuellen Zusammenhang als auch im gesellschaftlichen Kontext gebraucht. Im Unterschied zur Verdrängung als Triebabwehr richtet sich die Verleugnung gegen die äußere Realität.
Jetzt haben sie komplett den Verstand verloren. Deutliche Anzeichen dafür, dass der Untergang Deutschlands unmittelbar bevorsteht! Vielleicht ist es besser so. Eine Nation so leichtfertig ihre Idendität verrät, hat es nicht anders verdient! Kann weg.
Steuern bezahle ich hier nicht mehr.
So, so das Gesetz läuft dieses Jahr aus und wird nicht verlängert. Ist Throm sich da sicher? Ich nicht.
Mein Land, in dem ich sicher aufwachsen durfte, gibt es nicht mehr.
Zwölf Monate Teilzeit bei einer wohlwollenden NGO oder im ungünstigen Fall als Lieferando- oder Paketfahrer sind also die Eintrittskarte ins Schlaraffenland. Danach kann man es ja für den Rest des Lebens wieder ruhiger angehen lassen, Zitat KGE: „weil wir auch Menschen hier brauchen, äh die äh in unseren Sozialsystemen zu Hause sind und sich auch zu Hause fühlen können.“
Es war mal verboten Menschen mit ungeklärter Identität ein Konto zu geben,wie sieht es heute aus? APOLLO forscht mal nach…
Kann dies bei Regierungswechsel wieder rückgängig gemacht werden?
Na, das ust ja prächtig. Due Idoitie potentiert sich immer weiter.
Wer den Feind im Inneren hat, braucht sich über die Resultate nicht wundern.
Und wir wundern uns darüber warum alle Sozialbeiträge massiv steigen? Alleine hier müssen wir weitere 6.000 Illegale vollständig durchfüttern und uns anschließend auch noch von denselben messern lassen. Und das Signal an alle Millionen Illegale, welche noch auf die Reise nach Deutschland warten, ist das eine gute Nachricht.