„Rechtswidrige Forderungen“
„Übergriff der Regierung in Meinungsfreiheit unserer Nutzer“: X prangert Rekord-Anfragen deutscher Behörden an
Deutschland fragt so viele Nutzerdaten von X an, wie kein anderes Land in der EU – die meisten Anfragen betreffen Meinungsäußerungen. Das teilte die Plattform am Montag mit und kündigte an, gegen die „rechtswidrigen Forderungen“ vor deutschen Gerichten vorgehen zu wollen.
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Weil Deutschland übermäßig viele Nutzerdaten bei X anfragt, hat die Plattform beschlossen, gegen die Auskunftsersuchen juristisch vorzugehen. In einem Beitrag verkündete die Abteilung für Regierungsangelegenheiten am Montag, X sei der Ansicht, „dass diese rechtlichen Forderungen nach Nutzerdaten rechtswidrig sind“.
Deshalb hat sich die Plattform dazu entschieden, gegen „die Rechtmäßigkeit des Übergriffs der Regierung in die Privatsphäre und die Meinungsfreiheit unserer Nutzer“ vor deutschen Bundes- als auch vor Landesgerichten zu klagen. Damit sollen die Eingriffe der deutschen Regierung abgewiesen werden.
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Laut X kommen die meisten rechtlichen Auskunftsersuchen über Nutzerdaten innerhalb der Europäischen Union aus Deutschland, wobei etwa 87 Prozent der Anfragen auf „Straftaten im Zusammenhang mit Meinungsäußerungen abzielen“.
Spätestens nach der Hausdurchsuchung bei dem Rentner Stefan Niehoff im November aufgrund der Verbreitung eines Witzbildes von Robert Habeck war eine Debatte rund um mutmaßliche Meinungsäußerungen entbrannt (Apollo News berichtete).
Niehoff hatte ein Bild des Wirtschaftsministers, das mit der an eine bekannte Haarpflege-Marke angelehnten Unterschrift „Schwachkopf Professional“ unterlegt war, per Zitatfunktion auf X verbreitet. Habeck selbst hatte die Anzeige damals selbst unterzeichnet. In der Folge wurden weitere Fälle bekannt, bei denen vermeintliche Politikerbeleidigungen in sozialen Netzwerken zu Hausdurchsuchungen oder teils horrenden Geldstrafen führten.
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Zu 709.000 Benutzerkonten wurden in diesem Zeitraum Anfragen von der deutschen Regierung gestellt. Insgesamt lassen sich 57 Prozent der angefragten Konten in Westeuropa auf Deutschland zurückführen. Damit fragten deutsche Behörden siebenmal so viele Informationen ab, wie der weltweite Durchschnitt.
Einzigartig, wir sind in drei Jahren zu einem Land der Wächter, Melder und Denunzianten geworden.
Und sind wieder auf „Feindsender“ angewiesen die über den Irrsinn berichten.
Ist so. Zahlen für die Öffis und ihre Bediensteten müssen wir trotzdem.
@PFischer: Ich denke, das fing mit Merkel an (die das von ihrer Sozialisierung nicht anders kannte …) und wurde dann begeistert von rot-grün und – man kann es nicht glauben! – mithilfe von der FDP weiter ausgebaut.
das ganze Theater läuft seit 20 Jahren
es will nur keiner wahrhaben
die meisten der Deutschen sind verblödet
Hallo PFischer,
das fing schon zur Corona Zeit an. Zumindest hat es da ungeheure Ausmaße angenommen.
Die Frage welche ich mir stelle ist:
Aus welcher politischen Richtung kommt die Mehrheit solcher Anzeigen?🤔
Grün
Das fing 2018 mit der Datenschutzgrundverordnung DSGVO an.
Damals war ich noch bei FB, seit dem nicht mehr. Denn Zensur: Das mache ich nicht mit. Da würde mir das Brot, das ich mit dem Lohn bezahlen würde, nicht mehr schmecken.
Das waren wir schon immer, nur ist das jetzt offensichtlicher geworden.
Der größter Lump im ganzen Land, ist der Denunziant.
Ob sie in der DDR nun IM genannt wurden, die Politik(er) brauchten sie einst und heute um so mehr um IHREN Machtdurst zu stillen.
Meldestellen für alles außer gegen Regierungskritik zeigt dies mehr als deutlich.
Heute macht man Gesetze schafft Behörden/Posten zum Überwachen der Gesetze (DSA, SmartMeter, AMLA etc.) und spannt direkt und indirekt zur „freiwilligen Kontrolle“ von sich selbst und vor allem andere Personen.
Hinzu kommen „Belohnungen“ bzw. Anreize solcher Kontrolle durch staatliche Zahlungen.
Vielleicht schlummerte das in vielen von uns. Man denke nur an die C Zeit
Mich wundert hier gar nichts mehr.
https://hubertus-knabe.de/fast-wie-ein-staatsgast/
Bestimmt von Scholz beauftragt, denn er hat ja ausführliche Besuche in die DDR vorgenommen, und konnte dort lernen, persönlich Krenz und Co.
Der Artikel ist belegt mit Unterlagen von der Stasi, und Zusammenarbeiten von FDJ, ZK und der jungen Juso, also bitte heute nicht verwundert sein, warum wir wieder in der DDR leben.
Wieder in einer Zeit der GESTAPO angekommen. Soviel zu nie wieder.
In DE achtet man zu sehr auf Farben (braun & Co.) und zu wenig auf Muster:
– wer hat dt. PANZER 2023 wieder an die OSTFRONT geschickt?
– wer bezahlt die Schlägertruppe SAntiFa ?
– wer lässt unliebsame Bücher in Bibliotheken kennzeichnen?
– wer will Oppositionsparteien VERBIETEN ?
– wer will KRIEGSTÜCHTIG werden ?
Es wurde wohl durchaus auch über viele Jahre hinweg schleichend aus der DDR übernommen, denn die Stasi war der Traum aller gleichgesinnten im Westen.
Und da die Grenze nunmehr offen war, konnten sie sich hemmungslos auch der Wiedervereinigung anschließen.
Zum Beispiel wurde Schalck-Golodkowskis COCOM im Osten zerschlagen und in Westen nur BND-mäßig (mäßig im wahrsten Sinne des Wortes) aufgeklärt, es war schade um die Arbeitsplätze, meist Ost-West-Import/Export. Drei mal braucht man nicht zu raten, wo dann Mitarbeiter von COCOM Ost untergekommen sind. Und neben Arbeitsplätzen gab es einen weiteren Aspekt: Sie ließen sich willig umpolen, nunmehr im Dienste des BND. Handel hat immer eine Lieferanten- und eine Lieferadresse und einen Liefergegenstand. Man weiß bei Hochtechnologie dann schon, was wann wo im Zielobjekt der Aufklärung gemacht wird (z.B. Diffusionsanlagen für Halbleiter, Kristallzüchtung, Analysegeräte wie Rasterelektronenmikroskope, Röntgenspektrografen …).
ab 2013 bereits..
laut Text
edit: WAS,bittte WAS!!!
löst an den 5 Worten denn schon wieder die verf… e „redaktionelle Freigabe“ aus????👎👎👎
Überwachung.
Die EU-Kommission und deutsche Regierungen haben auf entscheidenden politischen Themen versagt. Nun versucht man, den kritischen Bürger mit immer mehr Repression niederzuhalten, Aber auch das gelingt nicht mehr lange.
https://hubertus-knabe.de/fast-wie-ein-staatsgast/
Bestimmt von Scholz beauftragt, denn er hat ja ausführliche Besuche in die DDR vorgenommen, und konnte dort lernen, persönlich Krenz und Co.
Der Artikel ist belegt mit Unterlagen von der Stasi, und Zusammenarbeiten von FDJ, ZK und der jungen Juso, also bitte heute nicht verwundert sein, warum wir wieder in der DDR leben.
Wir dürfen also gespannt sein, ob Herr Musk gegen den Kommunismus ankommt, welcher uns blüht, wenn die Wahlen vergeigt werden.
ueberwachung, die wiederum von noch hoeheren *maechten* gefordert wird, als da waeren wef, uno und who.
die enorme gleichschaltung vieler laender der welt im hinblick auf ueberwachung des volkes kommt ja nicht von ungefaehr, sondern ist ein globales ansinnen.
mit ursel hat man geschickt und gezielt eine person auf den posten gehievt, die diese forderungen auch ohne umschweife, ohne skrupel und mit aeusserster strenge durchfuehrt.
nicht auszudenken, was geschehen waere, wennbiden/ harris gewonnen haetten.
die hatten ja auch schon ganz dicke zensursachen in vorbereitung.
schlimmer geht immer…
Erich Mielke is back!
–
Selbst DAFÜR in die Kontrolle ????
Was möchten sie uns mitteilen?
Steht doch da !
Erklär es mir bitte.
Nomen est Omen ?
Du kannst es nicht Enttäuschter. Egal mit wievielen Nicks du daherkommst. Beantworte doch einfach die Frage wie ein Erwachsener.
Sehr geehrter Enttäuschter,
auch wenn Sie manchmal mehr
als rätselhaft schreiben und manches Statement ihrerseits,
erst nach mehrmaligem Lesen
und noch mehr Stirnrunzeln
verständlich wird, muß ich Ihnen
mit ,,ERICH MIELKE IS BACK“
mehr als recht geben.
Bärbel Bohley hat es 1991, kurz
vor ihrem Tode, alles vorhergesagt !
Und so, wie nach dem verlorenem WK 2 die alten Seil-
schaften in die neue Bundesrepublik übernommen worden waren, tat man es auch
nach dem Ende der DDR.
Und wie oft ,,der Vergessliche“ in der Zone als gern gesehener Gast der west-
deutschen JUSOS, zu Besuch war, beleuchtet heute eine Kolumne bei NIUS.
Das kann halt passieren, wenn die „echten Demokraten“ vor dem eigentlichen Chef bzw. Souverän Angst bekommen.
Ja, deshalb sind auch Bürgerentscheide nicht gewollt. Sonst könnte es tatsächlich so ausgehen wie der Entscheid in der Schweiz, in dem gegen höhere Umweltauflagen gestimmt worden ist vor ein paar Tagen.
Angst vor dem eigenen Volk meinte Vance. Nein, das glaube ich nicht. Zu wenige die Aufbegehren. Und dann kommen bezahlte Demonstranten (eigentlich ein Unding) und dann kommt die Antifa und zwar gewaltbereit. Es bleibt nur sich an der Wahlurne zu wehren. Aber auch habe ich kaum Hoffnung.
Und natürlich eBay nicht zu vergessen… Wer mehrere „gleichartige Artikel“ verkauft, bzw. mehr als 5 (FÜNF) pro Jahr, wird als gewerblicher Verkäufer an das Finanzamt gemeldet.
das gleiche bei amazon…
Stimmt, ist mir bei Amazon passiert, wegen gebrauchter Bücher. Riesenärger mit dem Finanzamt.
Ebay, das wusste ich gar nicht, da sind sie ja flott. Warum bekommen sie dann cum-ex und cum-cum nicht geregelt, da wäre der Gewinn doch sehr viel größer – Milliarden.
Und wenn man seine Kamerasammlung verkauft für über 2000, muß man NOCHMAL Steuern zahlen.
Das stimmt so nicht: Es zählt der Verkaufserlös, ab 400€ / Jahr wird man an´s FA gemeldet, ab, ich glaube um die 100€ / Jahr braucht man eine Gewerbeanmeldung
Gut das es Elon Musk gibt.
Die Wut unserer Politiker auf ihn zeigt, wie richtig er liegt.
Wie hieß das Spiel noch, bei dem es heißt „Treffer, versenkt!“ ?
Endlich jemand, der diesem Irrsinn Einhalt gebietet. America first, dann folgt Deutschland.
Hm, interessanter Gedanke. Viele Amerikaner haben ja Wurzeln in D, sogar Trump.
Und dann im Hinterkopf habend, dass D in der Welt immer noch Gewicht hat und das was deutsche Politiker von sich geben gehört wird. Vor allem, wenn D sich der Leute in der Politik entledigt, die den Ruf von D mit ihren Auftritten auf internationalem Parket schwer geschadet haben. Wir haben ja jetzt Wahlen, da wird sich also was ändern. Mal sehen wie sehr es die Deutschen schon kapiert haben.
Ich schätze, nichts desto Trotz, dass erst noch eine Regierungskoalition scheitern muss und es erneut zu Neuwahlen kommen muss, bis endlich Schluss ist mit dem Unsinn. Darauf blickt die Welt.
(Bitte um Entschuldigung für meine verklausulierte Wortwahl. Mein Bademantel ist in der Reinigung, da gehe ich besser mal kein Risiko ein!) 😆
👍👍💯
alice hilf den geisteskranke durch hand auflegen…
Wie einst Leonard Cohen sang: First we take Manhatten, than we take Berlin.
„America first, dann folgt Deutschland“
Träumerle? 🙂
Inwiefern denn?
Das war nicht böse gemeint, sorry.
Eher eine Wortwahl, um den Gedanken, dass Deutschland den USA folgen wird in dieser „Rückkehr“ zur Meinungsfreiheit: ein Traum!
Denn DAS wird definitiv nicht passieren.
Ich denke schon. Die jetzige wie die kommende Regierung wird es sich nicht mit den USA verscherzen wollen. Obwohl: Steinmeier & Friends haben es sich ja schon mit Aussagen verscherzt, siehe deren Aussagen zu Trump.
Tip an Musk: den Behörden einfach sagen, dass die Daten erst nach der „redaktionellen Freigabe“ übermittelt werden können… klappt hier jedenfalls als Bremsklotz super 🙄
Schade, daß ich bloß einmal 👍 drücken kann…
oder mal eine Rechnung für den Aufwand stellen…. 😉
wen soll das stören? Dreimal dürfen Sie raten wer die Rechnung bezahlt.
Zunächst einmal die „Regierung“ mit dem Geld, welches Baerbock noch übrig lässt.
Richtig. Konform zum Auskunftsersuchen von Bürgern, die ebenfalls für Auskünfte zur Kasse gebeten werden.
Gut dass diese Schande dank der US-Regierung jetzt weltweit bekannt wird!
Stimmt. Unter der ehemaligen dortigen Führung wären die Nutzerdaten schon längst übermittelt.
Und wieder müssen Amerikaner die Deutsche Bevölkerung Meinungsfreiheit und Demokratie gegen ihre eigene Regierung schützen .
Geschichte wiederholt sich eben immer wieder !
Die Rosinenbomber von damals werfen heute Meinungsfreiheit ab, keine Schokolade.
Fragt mal das Finanzamt, die Grundsicherung und Sozialversicherung in Deutschland… In den letzten Jahren, während dieser Regierung, sind die Anfragen und Datenabgleiche um über das 100 fache gestiegen.
Die EU gehört massiv reformiert, eben.
Die EU ist nicht reformierbar. Das Einstimmigkeitsprinzip wird diesen Moloch zerstören.
Nein. Die gehört abgeschafft!
Unmöglich. Nicht reformierbar.
Ich bin der letzte der die EU verteidigt, aber was haben Anfragen deutscher Behörden mit der EU zu tun? Gäbe es den DSA nicht, hätte Deutschland halt ein eigenes Zensurgesetz geschaffen. Gab ja schon die DGVSO. Das ist eindeutig deutsches Unwesen, was hier getrieben wird.
Nein, die EU gehört massiv deformiert 😉
Wahnsinn was die demokratische Regierung in diesen Land in den letzten drei Jahren zustande gebracht hat.
So richtig angefangen damit hat ja wohl allen voran die CDU/CSU unter Merkel. Die unterscheiden sich von Rot-Grün NULL-Komma-NULL.
…und daher braucht es keinem mehr von denen, diese ständigen Russlandfeindlichen Aussagen und jetzt auch noch amerikafeindliche Aussagen sind unerträglich. Wenn man die Wahrheit nicht ertragen kann ist es wohl zu heiß in der Küche.
Demokratische Regierung! Wo denn?
„demokratische“
„Straftaten im Zusammenhang mit Meinungsäußerungen […]“
Für mich entsteht generell der Eindruck einer Willkürlichkeit staatlichen Handelns. Je nach Bundesland, Staatsanwaltschaft etc. mal Strafanzeige, mal Hausdurchsuchung, mal passiert offenbar gar nichts, obwohl die Kommentare gemäß zuvor angelegter Bewertungsmaßstäbe problematisch sein müssten. Auch scheinen Prominente, Personen des öffentlichen Lebens paradoxerweise weniger von strafrechtlichen Konsequenzen betroffen, obwohl sie größere Reichweite haben.
Oder Gäste die echte Straftaten begehen, am nächsten Tag wieder auf der Strasse rumlaufen. Oder Linientreue die echte Hetze betreiben und da passiert gar nichts.
Die angesprochenen Personen wurden doch mit massiven Angriffen ruhig gestellt, als es um die Impferei ging.
Immer nach dem Motto: Strafe einen und erziehe Hunderte !
Scheinbar haben das viele bereits vergessen – die Betroffenen sicher nicht, und die Archivseite „Ich-habe-mitgemacht.de“ hat das Übelste gesammelt: Spinner, Ratten, Gefährder, Bekloppte, Blinddarm, Covidioten, Sozialschädlinge, ultra-asoziale Vollidioten haben sie von ihren Kanzeln heruntergebrüllt und uns die Pest an den Hals gewünscht. Da war keine Beleidigung schlimm genug, um uns in den Dreck zu ziehen. Das alles war in Ordnung, weil es von der moralisch scheinbar richtigen Seite kam. Auch das waren Meinungsäußerungen, aber von den Guten. Da wurde keiner juristisch verfolgt, und wenn es Anzeigen gab, wurden diese weggebügelt. So sind die Fakten!
Alles steht und fällt mit der Auslegung von §188 StGB durch die Staatsanwaltschaften (weisungsgebunden) bzw. Landesjustizminister (weisungsbefugt)!
Es kommt auch darauf an, welche politische Richtung die Äußerungen haben. Als „Anständiger „, wie Böhmermann, darf man öffentlich zum Mord an Andersdenkenden aufrufen( Stichwort Keulen).
Juristisch eine interessante Sache. Deutsche Richter knicken vor der Macht ein. Und da stehen dann mal zwei echte Mächte gegeneinander.
Ich bin da unentschlossen. Vor ein paar Jahren ist ein ehemaliger Klassenkamerad von mir zum Richter ernannt worden. Ich sage nicht wer und wo. Nur so viel: Als Jugendlicher war ein Skater, der gerne gesprayt und gekifft hat, ein absoluter Taugenichts mit abscheulichem Charkter, der gerne nach unten getreten und gemobbt hat. Seine Augen haben sich bis heute nicht verändert.
Ich bin jedesmal erfreut, wenn ich solche Meldungen lese. Musk ist mit seinem X grade zur rechten Zeit auf der grossen Weltbühne erschienen. Der Mann leistet ganze Arbeit.
Stimmt, dazu noch eine ziemlich gute.
Ohne eine teilweise regierungshörige Justiz wäre all dies nicht möglich. Man wird sehen, was bei der Klage von X herauskommt. Ob es ein Ruhmesblatt der deutschen Justiz wird, oder ob sie sich weltweit endgültig als Affirmationsinstanz für Regierungswillkür outet, wird man sehen. Der Verdacht, dass unser Land sich immer mehr in Richtung einer links-grünen Gesinnungsdiktatur entwickelt, wurde international ja bereits des öfteren geäußert.
Wieder eine Regimtreue Justiz. Fast alles wiederholt sich. Schuld sind die Schreier nicht die AfD
Ich hab da wenig Hoffnung.
Die Justiz war hier noch nie unabhängig.
So weit würde ich nicht gehen.
Aber irgendwie meine ich immer mehr Parallelen (nicht inhaltlich!) zum Erstarken der NSDAP zu erkennen:
über finanzielle Hilfen werden Demo-Organisationsstrukturen gepampert, Andersdenkende werden ausgegrenzt oder sogar bestraft, ihre Häuser und Büros angegriffen, „Ungeliebte“ verlieren ihre Bankverbindungen …
Haben wir bald wieder „regierungstreue“ Symbole in den Schaufenstern und an Hauswänden?
–
Wetten, dass die Kontrolle …
Die brauchen die ganzen Daten um Anzeigen gegen Bürger zu starten.
Unsere Politiker wollen doch Geld verdienen und deren spezialisierten Anwaltskanzleien. Außerdem muss die Staatsanwaltschaft und Polizei beschäftigt werden, so dass diese wirkliche Straftaten garnicht verfolgen können.
—
PS: Ich freue mich auf den beschleunigten Untergang mit Schwarz, Grün, Rot!
Vielleicht kommt dann der Rest der Bürger aus ihrem Dornröschenschlaf heraus.
Hoffentlich noch bis spätestens 23.2.25 8 Uhr! Ist nicht mehr lange hin bis dahin!
von den dämlichen Deutschen wacht keiner auf. Viel zu autoritär erzogen. Die folgen allen Idioten bis in den Untergang.
Autoritär erzogen heißt einerseits immer den Bückling machen und andererseits immer beherrschen – beides durch autoritäre Erziehung im Elternhaus angeeignet.
Sozialismus hat seinen Ursprung in autoritärer Erziehung (in dieser Führer-Gehorsamsmentalität).
Wir brauchen hier auch einen Vance und Musk!
Milei nicht vergessen.
Afuela
Ich sehe nur keinen Kandidaten, der annähernd das Format von Vance oder Musk hat – bei der AfD garantiert nicht und auch sonst nirgends.
Und diese „Regierung“ regt sich über Staaten wie Nordkorea auf!
Wir leben eben in einer Diktatur. Mal sehen, wie es nach dem kommenden Sonntag aussieht…..
Es wird so weitergehen. Zumindest vorerst.
Abwarten. Noch ist nichts entschieden.
Dann wird nur ein anderer Mafioso das volksfeindliche Altparteienkartell weiter führen.
Änderung gäbe es erst wenn die AfD deutlich über 50% käme…..
Dazu gibt es zuviele irregeführte und gehirngespülte Schafe wahlberechtigt….
Schlimmer!
Angesichts des Art. 5 GG ist dies in der Tat bemerkenswert. Mich wundert nur, dass die Mehrheit diese besorgniserregende Entwicklung hinzunehmen scheint, und dass in den aktuellen Umfragen die linken Parteien noch dazu gewinnen.
Traue keiner Umfrage!
Ich denke beim Thema Umfragen immer an die Präsidentenwahl in den USA letztes Jahr. Danach sollte, laut Umfrage, Trump haushoch verlieren. Das richtige Ergebnis ist mittlerweile Jedem bekannt.
In wessen Besitz sind eigentlich die ganzen Umfrageinstitute in Deutschland?🤔
Ja, wenn ARD und ZDF Das doch sagen … 😮
Die Mehrheit erfährt das doch gar nicht! Und es gibt zudem viele, die es auch gar nicht wissen wollen. Kopf in den Sand! Hatten wir schon mal in Deutschland!
Vor 20 oder 30 Jahren wären es noch selbstverständlich als rechtswidrig angesehen worden.
Da sieht man wie weit die Linken Ideologen den Diskurs schon verschoben haben. Andere nennen es overton-window.
1) Die Ampel ist die unfähigste Regierung, die Deutschland seit der Wende hat.
2) Von der Leyen ist die korrupteste Kommissionspräsidentin, die die EU seit ihrer Gründung hat.
3) Unfähigkeit + Korruption unterdrücken mit allen Mitteln die kritische Meinung des Volkes über sie.
4) So einfach ist das.
Durch SPD, Grüne und zunehmend auch CDU/CSU (Merkel/Söder/Merz)ist die freiheitliche Bundesrepublik Deutschland wirklich zu einer waschechten „BRD“ verkommen. Einer neuen DDR (noch) ohne Mauer!
… doch, einer „Brandmauer“ … ein Instrument … eine „Vernunftblockade“;
Im Kampf gegen die imperialistischen Ideen einer Lesbischen(!), die in der Schweiz(!) lebt !!!
Geht ja so gaaar nicht ….
Die neue Mauer ist nicht mehr aus Stein und Stacheldraht, sondern digital!!!
Die Amis müssen uns mal wieder Demokratie beibringen. 😉
MEIN LAND – ICH SCHÄME MICH!
Nicht für das Land, eher für die Dummen, die das nicht kapieren.