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„Wir schieben sie alle ab“

Polizei ermittelt nach Abschiebe-Lied auf AfD-Wahlparty

Bei der AfD-Wahlparty in Potsdam sangen Anhänger ein Lied mit der Zeile: „Hey das geht ab, wir schieben sie alle ab“. Die Polizei hat Ermittlungen eingeleitet, nachdem eine Anzeige wegen Volksverhetzung erstattet wurde.

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Transparent bei AfD-Wahlfeier: Anhänger präsentieren Plakat mit der Aufschrift „Millionenfach abschieben“

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Bei der Wahlparty in Potsdam feierten einige junge AfD-Anhänger den Erfolg ihrer Partei bei der Landtagswahl in Brandenburg mit einem Lied, das Abschiebungen thematisierte. Zur Melodie des bekannten deutschen Party-Songs „Das geht ab“ der Band Die Atzen sangen sie: „Hey das geht ab, wir schieben sie alle ab“. Zu sehen war auch ein Schild mit der Aufschrift „Millionenfach abschieben“. Jetzt ermittelt die Polizei.

Der ehemalige Grünen-Politiker Volker Beck erstattete nach eigenen Angaben Anzeige wegen Volksverhetzung gegen Verantwortliche der AfD. Er sieht in den Äußerungen eine Aufforderung zu Hass und Gewalt gegen Migranten. „Das ist doch Volksverhetzung nach § 130 StGB. Die Versammlung gehört aufgelöst“, schrieb er auf X. Die Antwort der Polizei Brandenburg folgte prompt: „Vielen Dank für den Hinweis. Der Sachverhalt wird geprüft.“

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Bei der brandenburgischen Landtagswahl kam es zu einem engen Rennen zwischen der SPD und der AfD. Die SPD erzielte 30,89 Prozent der Stimmen und landete damit knapp vor der AfD, die 29,23 Prozent erreichte.

Durch die 30 der 88 Sitze, die der AfD nun im Landtag zustehen, verfügt die Partei über eine Sperrminorität im Brandenburger Landtag. Diese Sperrminorität gibt der AfD die Möglichkeit, Entscheidungen und Wahlen zu blockieren, die eine Zweidrittelmehrheit erfordern. Dies betrifft unter anderem die Wahl von Verfassungsrichtern sowie Verfassungsänderungen, die nur mit einer qualifizierten Mehrheit beschlossen werden können.

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