„Wir schieben sie alle ab“
Polizei ermittelt nach Abschiebe-Lied auf AfD-Wahlparty
Bei der AfD-Wahlparty in Potsdam sangen Anhänger ein Lied mit der Zeile: „Hey das geht ab, wir schieben sie alle ab“. Die Polizei hat Ermittlungen eingeleitet, nachdem eine Anzeige wegen Volksverhetzung erstattet wurde.
Von
Bei der Wahlparty in Potsdam feierten einige junge AfD-Anhänger den Erfolg ihrer Partei bei der Landtagswahl in Brandenburg mit einem Lied, das Abschiebungen thematisierte. Zur Melodie des bekannten deutschen Party-Songs „Das geht ab“ der Band Die Atzen sangen sie: „Hey das geht ab, wir schieben sie alle ab“. Zu sehen war auch ein Schild mit der Aufschrift „Millionenfach abschieben“. Jetzt ermittelt die Polizei.
Der ehemalige Grünen-Politiker Volker Beck erstattete nach eigenen Angaben Anzeige wegen Volksverhetzung gegen Verantwortliche der AfD. Er sieht in den Äußerungen eine Aufforderung zu Hass und Gewalt gegen Migranten. „Das ist doch Volksverhetzung nach § 130 StGB. Die Versammlung gehört aufgelöst“, schrieb er auf X. Die Antwort der Polizei Brandenburg folgte prompt: „Vielen Dank für den Hinweis. Der Sachverhalt wird geprüft.“
Bei der brandenburgischen Landtagswahl kam es zu einem engen Rennen zwischen der SPD und der AfD. Die SPD erzielte 30,89 Prozent der Stimmen und landete damit knapp vor der AfD, die 29,23 Prozent erreichte.
Durch die 30 der 88 Sitze, die der AfD nun im Landtag zustehen, verfügt die Partei über eine Sperrminorität im Brandenburger Landtag. Diese Sperrminorität gibt der AfD die Möglichkeit, Entscheidungen und Wahlen zu blockieren, die eine Zweidrittelmehrheit erfordern. Dies betrifft unter anderem die Wahl von Verfassungsrichtern sowie Verfassungsänderungen, die nur mit einer qualifizierten Mehrheit beschlossen werden können.
Sie haben brisante Insider-Informationen oder Leaks? Hier können Sie uns anonyme Hinweise schicken.
„Wir müssen mehr und schneller abschieben.“ (BK Scholz)
Wird hier auch ermittelt? Oder muß man das singen?
Wenn man es genau nimmt, haben die Jungs doch nur den Bundeskanzler zitierte. Der hatte doch von umfassenden Abschiebungen gefaselt. Oder nicht?
Dieser Text dürfte genauso wenig Volksverhetzung sein wie der andere (Döp dödö döp…).
Die Abschiebung illegaler bzw. abgelehnter Asylbewerber zu fordern ist völlig legal, ob nun mit Musik unterlegt oder ohne.
Hier wird wieder etwas zum Skandal aufgeblasen, um das Narrativ am Leben zu halten, mit dem Correctiv und der NDR soeben vor dem Hamburger Gericht krachend gescheitert sind.
Ob es nun klug war oder nicht, dieses Lied auf der Wahlparty zu spielen, darüber kann man streiten.
Wenn die Antifa mit Plakaten auf Anti-AfD-Demos herum läuft, auf denen steht: „Nazis töten.“ so ist das mMn der größere Skandal. Deshalb regt sich auch keiner darüber auf.
Erstaunlich, wofür die Polizei Zeit hat! Einem Bekannten ist Freitag Nacht sein Geschäft abgebrannt. Man teilte ihm mit, dass die Kriminalpolizei ab Freitag Nachmittag nicht mehr arbeitet und er sich bis Montag gedulden müsse. Kein Witz! Deutschland 2024.
Die Polizei, dein Freund und Helfer – Für die Ampel-Regierung und gegen Gewaltenteilung.
Verstehe die Aufregung nicht, ist auch mein Lieblingssong.
Wer ankündigt geltendes Recht anwenden zu wollen begeht Volksverhetzung?
Einerseits ist es natürlich schon ein bisschen dämlich das so zu singen, da man sich vorher denken kann das dies wieder medial genutzt wird. Andererseits, macht euch mal locker.
Wurde eigentlich gegen die Linken ermittelt, als sie forderten Reiche zu erschießen oder doch wenigstens in Arbeitslager zu sperren?
DAS finde ich schlimm, die Forderung illegale Migranten abzuschieben ist an sich nicht verwerflich, im Gegenteil, es ist die Forderung geltendes Recht umzusetzen.
Das Plakat mit der Aufschrift millionenfach abschieben wurde doch in das Foto eingearbeitet. Die Dame kann es doch unmöglich mit 3 Finger halten, oder?
Zumal ja nichtmal klar ist, was abgeschoben wird? Vielleicht Käselaibe in die Schweiz wegen der starken Käseschwemme?
Wie wäre es mit diesem Song:
Die weißen Tauben sind müde
Komm her, Marie, ein letztes Glas, genießen wir den Augenblick
Ab morgen gibt′s statt Wein nur Wasser
Komm her und schenk uns nochma‘ ein, so viel wird morgen anders sein
Marie, die Welt wird langsam blasser
(Hans Hartz)
Wie immer man das Liedchen findet: Wenn die Städte der Seebrücke (und andere Gruppen) für exakt das Gegenteil votieren (Slogan: „Weg von der Abschottung und hin zu Bewegungsfreiheit für alle Menschen!“) ist das juristisch akzeptabel? Man darf nicht abschieben, darf dem Land aber im Wortsinne unbegrenzte Millionenfache Migration zumuten? Niederlassungsfreiheit und Versorgtwerden für jedermann, der will?
Beck macht Anzeige wegen Volksverhetzung?
Was erlaubt der sich?
Wer ist eigentlich Beck?
Das hier ist Beck:
“ … In der Affäre um die pädophilen Verstrickungen der Grünen hat der Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck die Öffentlichkeit jahrelang hinters Licht geführt. SPIEGEL-Recherchen im Archiv der Heinrich-Böll-Stiftung belegen, dass ein Manuskript aus dem Schwulenreferat der grünen Bundestagsfraktion, dessen Referent Beck war, nahezu identisch ist mit einem Gastbeitrag Becks für das Buch „Der pädosexuelle Komplex“.
In dem 1988 erschienenen Buch schreibt Beck: „Eine Entkriminalisierung der Pädosexualität ist angesichts des jetzigen Zustandes ihrer globalen Kriminalisierung dringend erforderlich.“ … “
( https://www.spiegel.de/politik/deutschland/paedophilie-debatte-um-gruene-volker-beck-taeuschte-oeffentlichkeit-a-923357.html )
Ist das nicht der der sich an unschuldigen Minderjährigen Strichjungen vergangenen hat und auch noch mit illegalen Drogen dabei erwischt wurde. Das ist Menschenverachtendes verhalten. Und so jemanden stellt Anzeigen. Noch einmal an die Un-Demokraten man kann Fordern was man will… Ob es jemals umgesetzt wird ist fraglich. Also was ist sein Problem als Pädophilier Homosexueller das nicht mehr genug Frischfleisch für ihn hier her kommt.
Die Frage ist, wer genau abgeschoben werden soll. Wenn es die über 35,000 ausreisepflichtigen abgelehnten Asylbewerber sind, dann ist das eine rechtmässige Forderung und die Frage ist eher, weshalb die Regierung hier nicht längst nach Recht und Gesetz gehandelt hat.
Was gibt es da zu ermitteln? Gerichte haben entschieden, dass Ausländer raus o. ä. nicht strafbar ist. Döp dödö döp
Ich hoffe doch, das sich in diesen Millionenfachen Abschiebungen auch die etablierten Politiker und 90% der Beamten befinden. Denn diese ganze Brut hat uns diesen Mist vorsätzlich beigebracht! Und in allen anderen Ländern nennt man es Hochverrat!
„Die Polizei hat Ermittlungen eingeleitet,…“
Wir werden also zeitnah Herrn Scholz im Bademantel sehen.
Das hat mit Volksverhetzung nichts zu tun wenn die deutsche Bevölkerung verlangt, das man Vergewaltiger, Messermörder und Terroristen im großen Umfang abschiebt. Aber ohne jedem noch einen Prämie von 1000 Euro mit auf dem weg zu geben. Die können sie sich ja von Fr. Merkel geben lassen sie ist ja der Ursprung allen Übels ist. Am besten stecken die direkt mit in so einem Flugzeug aber so das sie nie wieder zurück kommen kann. Natürlich ohne ihre Pension. Dieses Geld sollte zur Schadensbegrenzung eingesetzt werden.
Sehr viele Syrer.und Iraker sind gar nicht mehr körperlich in Österreich und Deutschland, beziehen aber immer noch üppige Sozialhilfegelder. In Damaskus oder Bagdad sitzt man bei schönem Wetter entspannt im Café oder Restaurant und lässt es sich mit Steuergeld aus Österreich und Deutschland gutgehen.
Den widerlichen Beck gleich mit abschieben 🙂
Und wo liegt jetzt das Problem??
Vielleicht sollte man mal auf die Texte von reine Sahne Kotzfilet und Konsorten schauen.
Genau, und gegen die AfD darf man hetzen bis der Arzt kommt oder was? Was für ein krankes Gesindel.
Und wieder „Ihr Kommentar…
Nee Leute, spart Euch das. Es reicht! Ihr seid nicht besser wie der Focus.
„Er sieht in den Äußerungen eine Aufforderung zu Hass und Gewalt gegen Migranten“.
Das ist also Volksverhetzung, soso…
Und was ist mit Böhmermann, der wirklich das Volk verhetzt und mit all den Politikern, vor allem die Grünen, die laufend austeilen und überall Nazis im Volk sehen?
Und was ist mit der wahren Gewalt, die von „Migranten“ gegen Deutsche kommt?
In diesem Land stimmt so einiges einfach nicht mehr und man fühlt sich wie in einem Irrenhaus.