In mehreren neuen Instagram-Videos rechtfertigt die SPD-Politikerin Saskia Esken ihre Kritik und ihren Boykott-Aufruf gegen den Podcast „Ben ungeskriptet“, der Björn Höcke interviewt hatte. „Weil ich kritisiere, dass ,Ben Ungeskriptet‘ Björn Höcke eine Plattform bietet, fliegt mir gerade ein bisschen das Netz um die Ohren“, sagt sie. In einem vorherigen Video hatte sie Unternehmen dazu aufgefordert, ihre Werbeverträge mit dem Podcaster Benjamin Berndt zu überdenken. „Blacklisting hilft“, hatte sie gesagt (Apollo News berichtete).

Nun legt sie nach: „Zum Beispiel wirft man mir Zensur vor. Das ist absurd.“ Weiter moniert sie: „Täter-Opfer-Umkehr, das ist eine typische rechte Kommunikationsmethode, um Diskurs in der Sache zu zerstören und Kritiker:innen mundtot zu machen.“ Doch das lasse sie sich nicht gefallen. Sie erklärt den Begriff Zensur als „Unterdrückung der Presse- und Meinungsfreiheit durch den Staat.“ Dann sagt sie: „Da ich nicht der Staat bin, sondern nur Abgeordnete des Bundestages, kann ich also gar keine Zensur ausüben.“

Es gebe auch keine Zensur durch den Staat. Sie verwies darauf, dass unter den Nationalsozialisten Zensur mit Repression durch die Polizei verbunden gewesen sei und Menschen verhaftet wurden. Deshalb sei ins Grundgesetz geschrieben worden, dass keine Zensur stattfinde. „Es ist deshalb keine Zensur, wenn ich als Abgeordnete und Antifaschistin Unternehmen darüber informiere, dass diese bei der Ausspielung automatischer Werbung bestimmte Seiten ausschließen könnten.

Auch wenn manche Kommentatoren das behauptet hätten, sei ihr Vorgehen nicht mit der Aktion „Kauft nicht bei Juden“ der Nationalsozialisten vergleichbar. „Ich fordere nicht dazu auf, eine ganze Gruppe von Menschen wie zum Beispiel alle Mitglieder einer Religionszugehörigkeit zu boykottieren. Es geht um Haltung, die man hat oder eben nicht.“

Werbung

Saskia Esken verwies darauf, dass sie auch Unternehmen darüber informiert habe, dass sie es stoppen können, dass ihre Werbung auf der Webseite „Breitbart“ ausgespielt wird. Unternehmen hätten daraufhin keine Werbung mehr dort geschaltet und so „Breitbart“ die finanzielle Grundlage entzogen. „Gut so“, meint Esken. Sie postete das Video am Freitag viermal innerhalb von vier Stunden in veränderten Fassungen auf ihrem Instagram-Account unter den Überschriften „Zensur“, „Meinungsfreiheit“, „Intoleranz“ und „Faschismus“.

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In jedem der Videos versucht sie die Begriffe aus der Überschrift zu erklären. Zum Thema Meinungsfreiheit sagt sie: „Immer wieder wirft man mir vor, ich verletzte die Meinungsfreiheit, weil ich Höckes Faschismus kritisiere. Das ist Quatsch.“ Das Recht auf freie Meinungsäußerung schütze nicht vor Widerspruch. Sie fordert Nutzer auf, sich ihre eigenen Kommentare unter ihren Videos anzuschauen und zu überlegen, „ob da eventuell was Justiziables dabei ist“.

Zum Thema „Intoleranz“ sagt sie: „Ich sage ganz klar: Rechtsradikale Ansichten und Bestrebungen sind nicht zu tolerieren, sondern zu bekämpfen. Diese Pflicht zum Antifaschismus ergibt sich aus unserer historischen Verantwortung und auch aus unserer Verfassung.“ Man dürfe von ihr keine Toleranz gegenüber Björn Höcke erwarten.

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