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Parastaatliche Propaganda-Industrie: Die CDU rüstet ihre eigenen Feinde auf

Noch mehr Steuermillionen für „Demokratie leben!“: Ein staatlich finanziertes Heer aus linken Volkserziehern bekämpft jeden als Faschisten, der die deutsche Kultur für bewahrenswert hält. Die CDU macht einen Fehler, wenn sie diesen Kampf gegen sich selbst weiter fördert.

Aufmarsch vor dem Konrad-Adenauer-Haus: Im Bundestagswahlkampf bekam die CDU plötzlich zu spüren, dass der mit Steuergeld finanzierte Kampf gegen rechts auch gegen sie gerichtet ist.

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Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will das NGO-Förderprogramm „Demokratie leben!“ mit noch mehr Steuergeld ausstatten. Im kommenden Jahr sollen die Bundeszuschüsse für dieses Programm um zehn Millionen auf 191 Millionen Euro erhöht werden. Damit begeht die Christdemokratin einen schweren politischen Fehler. Denn wer die Demokratie retten will, muss „Demokratie leben!“ beerdigen.

Dieses inzwischen absurd aufgeblähte Programm rief die damalige Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) 2014 ins Leben, weil sie gegen den vor allem in Ostdeutschland erstarkenden Rechtsextremismus etwas tun wollte. Die Idee war, private Organisationen, die sich vor Ort gegen Rechts engagieren, staatlich zu unterstützen. Das Grundproblem war dabei von Anfang an, dass diese Initiativen vor allem von Linken bis Linksradikalen getragen werden, die den „Kampf gegen Rechts“ wörtlich verstehen: Sie kämpfen gegen alles, was rechts der Mitte ist. Und die Mitte ist für sie ziemlich weit links.

Der Etat des „Demokratie leben!“-Programms ist von Jahr zu Jahr gewachsen. So hat sich in ganz Deutschland eine flächendeckende linkspropagandistische Projektindustrie entwickelt, die sich als „Zivilgesellschaft“ ausgibt, aber in Wahrheit von staatlichen Fördermitteln lebt. Es wurden dadurch parastaatliche Strukturen geschaffen, mit denen die Bundesregierung das tut, was ihr die Verfassung eigentlich gar nicht erlaubt: in den politischen Meinungskampf einzugreifen.

Wer sich die Liste der durch „Demokratie leben!“ geförderten Projekte anschaut, kommt aus dem Staunen kaum heraus. Es ist ein buntes Potpourri aus Queer-Ideologie, Vielfaltserziehung und Diskriminierungssensibilisierung. Viele dieser Projekte wirken wie Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen für Sozialdemokraten und Grüne, die brotlose Orchideenfächer studiert haben und von der Umgestaltung der Gesellschaft träumen.

Doch selbst wenn man manche der „Demokratie leben!“-Projekte vielleicht noch als einigermaßen sinnvoll betrachtet, stellt sich die Frage: Warum müssen sie aus dem Bundeshaushalt finanziert werden, wenn gleichzeitig das Geld nicht reicht, um funktionierenden Bahnverkehr und abschreckungsfähige Landesverteidigung zu gewährleisten? Der deutsche Staat scheitert daran, seine Kernaufgaben zu erfüllen, und finanziert stattdessen ein Heer aus Erziehungswissenschaftlern und Soziologen, das dem Volk einbläut, dass es nicht divers genug ist, und das jeden als Faschisten bekämpft, der gebügelte Hemden trägt und die deutsche Kultur für bewahrenswert hält.

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Als diese parastaatlichen Kämpfer im Bundestagswahlkampf vor dem Konrad-Adenauer-Haus aufmarschierten, weil es Friedrich Merz gewagt hatte, an Angela Merkels Politik des grenzenlosen Asylmissbrauchs zu rütteln, erschrak die CDU. Es folgte ein kurzer Moment der Klarheit. Bürgerliche Politiker begannen, sich dafür zu interessieren, was auf dem von ihnen gemiedenen Politikfeld der „Demokratieförderung“ unter dem Deckmantel der Extremismusprävention von ihren linken Koalitionspartnern veranstaltet wird.

Doch längst ist die Union eingeknickt. Sie erkauft sich den Koalitionsfrieden damit, dass sie gute Miene zum bösen Spiel macht und „Demokratie leben!“ weiter aufbläht. Sie rüstet damit ihre eigenen Feinde auf und stärkt Strukturen, die – wenn sich das politische Klima infolge des wirtschaftlichen Niedergangs weiter verschärft – zu einem geistig-moralischen Bürgerkrieg führen werden.

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81 Kommentare

  • Wenn er ehrlich wäre würde er sagen, die CDU/CSU ist eigentlich bereits in der SPD eingegliedert. Nur noch das Logo ist verschieden.

    117
    • Blockparteien waren schon immer so.

      • @Atlas

        Wer die AfD NICHT wählt, ist noch wahnsinniger. Noch einfacher.

        23
      • @Wortleser
        Moin . Wer hat den Atlas kaputt gemacht ?? 🙂 Sei Ehrlich !! 🙂

        0
      • @Altlast
        Dafür dass es dich nicht berührt, legste dich aber kräftig ins Zeug.

        4
      • @Atlas .
        Sag mal hast du eigentlich kein Privatleben oder warum schüttest du hier alle und alles zu ?! Du oder sie oder es laufen Amok !! Merkst du das nicht !!

        3
      • @ AlterMannImGlück
        Deine Meinung. Werden wir am Ende schon sehen. Mein Leben wird es nicht berühren. Zum Glück.

        -15
    • Nein, macht sie nicht. Erinnert mich an einen Spruch aus der DDR.

      • glaube ebenfalls, dass die AFD nicht der weisheit letzter schluss ist.
        sie ist ebenfalls eine systempartei.
        viele werden sich vermutlich nach 6 monaten AFD-herrschaft erstaunt die aeuglein reiben.
        dennoch – die macht der kartellparteien muss gebrochen werden, und sei es durch die AFD.
        eine alternative gibt es ja nicht.
        danach kann man weitersehen…

        2
      • Doch, Matilde, doch.
        Die Wahrheit tut weh, deswegen belügen sich Menschen selbst.

        -36
        • Wer die AfD wählt und denkt, dass sich dadurch etwas ändern wird, ist wahnsinnig. Ganz einfach.

          -52
    • Und genau dasselbe Schicksal erwartet die AfD.
      „Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun (also in einer Scheindemokratie eine Partei zu wählen) und andere Ergebnisse zu erwarten.“ – Albert Einstein

      -71
      • Vielleicht sollte man zuerst einmal AfD wagen und nicht immer die AfD verteufeln!

        51
      • Einstein hat bereits damals an den heutigen Unionswähler gedacht…er war halt ein Seher.

        7
      • Gottseidank gehört diese Partei nicht zu den Blockparteien, sogar als Einzige vertritt sie auch deutsche Interessen. Das werden Sie aber nicht verstehen.

        2
      • All die nannten Parteien sind nur zwei Seiten der Münze einer Währung, die auf Deutschlands Vernichtung einzahlt. Es müssen GANZ andere Lösungen her. Aber diese Wahrheit will niemand sehen.

        0
  • Man erinnere sich: In einer Anfrage VOR den Wahlen wollte die CDU von der SPD genau wissen wieviele und welche „NGO’s“ mit Steuermitteln gefördert werden. NACH der Wahl ist dieses Interesse spontan erlahmt. Warum nur?

    • Siehe mein Kommentar

  • Das Schicksal dieser Partei ist doch eh schon besiegelt, denen geht’s genauso wie ihrem italienischem Pendant.

  • „Die CDU macht einen Fehler, wenn sie diesen Kampf gegen sich selbst weiter fördert.“

    Es gilt das Dictum:

    „Der Staat macht ja KEINE Fehler“

    Und WER ist der Staat?

    Eben – oder?

  • Klare Worte 👍 hoffentlich weiß das der CDU/CSU Wähler was mit „unserem Geld“ passiert. Ich vermute leider nicht

  • CDU/CSU ist keine Partei der Mitte mehr. Jetzt hat die LDU/LSU neue Linke Freunde da brauchts keine Partei der Mitte mehr. Aber wer braucht eine Kopie der Linken?

  • Lenin hätte die CDU vermutlich als „nützliche Idioten“ eingruppiert.

  • Diese Förderung stammte von der Vorgängerin von Manuela Schwesig namens Kristina Schröder (CDU). Aber Frau Schwesig hatte die sogenannte „Expremistenklausel“ rausgenommen. Dabei ging es um eine Klausel, die zur „Freiheitlich demokratischen Grundordnung“ verpflichtete. Hier der Link zum Podcast beim CICERO. https://cicero.podigee.io/165-neue-episode

  • Ich bekomme immer mehr den Eindruck dass die CDU meint indem sie die NGOs weiter und mehr finanziert könne sie den inneren Frieden kaufen. Eine Art Appeasementpolitik gegenüber den Linken. Das ist so als wenn man das Krokodil füttert weil man hofft es verschont einen.
    Der CDU ins Stammbuch geschrieben, es ist fünf vor zwölf, niemand der wirklich konservative Werte vertritt wird noch sein Kreuz bei dieser Partei machen, dafür hat Merz und seine CDUler zuviel seinen Wählern zugemutet. Es werden nur noch die ihr Kreuz bei dieser Partei machen, die finanziell von dieser Partei abhängig sind und das wird letztendlich nicht reichen um politisch gestalten zu können. Das sieht bei der spd schon besser aus. Die Merkelianer werden sich anderen Parteien anschließen.

  • Eigentlich der Beweis, dass die CDU linksgrüne Merkel-Politik machen muss, weil sie aufgrund der Fehlentscheidungen der Vergangenheit erpressbar ist.

  • Für mich ziehe ich das Fazit: diese Flut vom Staat finanzierten NGO’s, GmbH oder sonstige Organisationen wurden nur deshalb gegründet, damit Politiker ihre Hände in Unschuld waschen können und als Deckmantel für versäumte Entscheidungen benutzen. Das Ganze nennt sich dann Transformation bei der die Bürger nicht mit einbezogen werden. Was dabei raus kommt hat der Bürger zu tragen, finanz-/und gellschaftspolitisch.

  • Tja was will man dazu noch sagen? Ich sage es mal kurz und knapp: selbst Schuld, wer nicht hören/sehen will, der muß sich nicht wundern, wenn er seine eigene Medizin zu schlucken bekommt

  • Vielleicht gibt es für die CDU nur noch einen Ausweg.

    Möglichst viele Bürger sollen anscheinend AfD wählen, sodass es zu einer 2/3 Mehrheit mit der CDU reicht.
    Anders kann ich mir die CDU nicht mehr erklären.

  • Die CDU ist nur noch ein Schatten ihrer Selbst und gerade dabei sich abzuschaffen.

    Eine Waage sollte ausgeglichen sein – ist sie aber nicht. Sie neigt sich gefährlich nach links.

    DAS wird uns allen in nicht allzu ferner Zukunft auf die Füße fallen. Ich frage mich nämlich, wie lange die Deutschen sich das noch gefallen lassen. Wir brauchen ja immer etwas länger, als z. B. die Italiener oder Franzosen. Aber WENN wir in Wallung kommen, dann richtig.

  • CDU hat fertig seit Mutti.

  • Wir können das beschleunigen, denn ein Ende mit Schrecken ist wesentlich besser als ein Schrecken ohne Ende. Aber dafür braucht es sehr viel Mut.
    Ich traue es mich kaum auszusprechen … ich sag’s mal so : Ohne Opposition ist finish, empty, aus die Maus ! Wenn zwei sich streiten, freut sich der dritte, aber er muss für die Gelegenheit sorgen. Wenn der Arsch vom Dienst der Prellbock für alle ist, wäre es da nicht vernünftig zur Seite zu treten ?

    • In Würzburg demonstrieren jetzt die FfF-Leute gegen die Regierung…die machen wieder Druck, dass sie noch mehr die Wirtschaft zerstören sollen. Nett, solche Zeitgenossen. Sie wollen unbedingt in die Geschichtsbücher kommen. Sie sind halt hoch gesponsert und seit Jahren und Jahrzehnten durchorganisert, während man die konservative Seite immer noch von Seiten der Union schlangenhaft als solche dargestellt hat. Mir reicht es mit so viel Unehrlichkeit. Insgesamt.

      • Die drei FFF werden Sie si her nicht in den Geschichtsbücher finden.

        0
  • Dieses Förderprogramm ist ein Pulverfass.
    Linke Parteien (SPD, Linke und Grüne) finanzieren damit über Steuermittel des Staates ihre Vorfeldorganisationen und parteinahen Vereine.

    Diese sind bei Bedarf schnell zu mobilisieren und auf die Straße zu bringen. So entstehen Massendemonstrationen wie zB im Januar 2024 gegen die AfD. In der Bevölkerung erweckten diese den Eindruck, aus der Mitte der Gesellschaft zu kommen. Das wiederum ermunterte die „normalen“ Bürger zur Teilnahme, sei es doch für einen „guten Zweck“ und quasi Bürgerpflicht.

    Dabei gibt es eine erschreckende Fehlentwicklung: selbst zutiefst gewaltfreie Demos und Kundgebungen für Frieden und Freiheit werden zT aggressiv behindert und mit „Na ziehs raus! beschimpft – weil diese Demos von der „falschen“ Seite aus organisiert wurden.

    Hier hat sich etwas verselbständigt, das tatsächlich das Potential hat, in Bürgerkrieg auszuarten, wenn weitere soziale und politische Schieflagen dazu kommen.

  • ‚Demokratie leben!‘ heißt wohl: Wir zahlen Millionen, damit Aktivisten uns erklären, warum wir weniger Demokratie brauchen. Cleveres Geschäftsmodell.

  • „Die CDU macht einen Fehler, wenn sie diesen Kampf gegen sich selbst weiter fördert.“ Ich finde, sie macht alles richtig. Wenn sie erst einmal verschwunden und endgültig im linken Block aufgegangen ist, hört auch das Geschwätz von einer „konservativen“ Partei auf. Bei zwei Parteien zur Wahl fällt die leichter.

  • Die CDU/CSU rüstet ihre eigenen Feinde auf.
    Warum?
    Weil sich das politische Spektrum total verschoben hat:

    Die SPD ist nicht mehr sozialdemokratisch, sondern eher schon links außen.
    Warum? Sie übernahm die Position der Linken, vll. um diese klein zu halten.

    Die CDU übernahm dafür die Position der ehemaligen SPD.

    Die AfD übernahm die freigewordene Position der Union rechts der Mitte. Das Parteiprogramm ist nahezu identisch mit dem der Union unter Kohl/Strauß.

    Die Grünen rückten ebenfalls stramm nach links, scheitern aber gerade an ihrem radikalen Klimaprogramm. Ihre Positionen wurden auch von SPD und Union abgekupfert.

    Die Linke profitiert von der Schwäche der Grünen nach ihrem Scheitern in der Ampel.
    Die FDP hat sich bereits geschreddert. Ihre liberalen Werte gingen an die AfD.

    Fazit: Alle freigewordenen Positionen wurden von anderen Parteien besetzt.

    Die AfD ist die neue CDU/CSU.
    Die CDU hat den Zeitpunkt der Umkehr verpasst und ist gefangen in ihrem Werteverrat.

  • Das müsst ihr jetzt nur noch der CDU/ CSU verklickern. Aber bei der Auslese halte ich das für fast unmöglich.Deshalb,sollen die mal machen. Das Erwachen wird böse.

  • Nur die allerdümmsten Kälber, wählen ihren Metzger selber.

  • Ich glaube die CDU/CSU Wähler sind milde ausgedrückt, naiv und treu!
    Andere Wort kann man nur denken! 🤭

    • Die sind einfach nur riegeldumm!

  • Fast 200Mio an Steuergeldern für ein Sumpf aus Korruption, Vorteilsnahme und Steuergeldverschwendung.

  • Und AN verabschiedet sich von seinen Unterstützern, jeden Tag ein bisschen mehr.

    Und nein, Wortleser, da können Sie sich noch so oft von mir verabschieden, wenn ich etwas mir Wichtiges kommentieren will, dann mache ich das auch. Ganz egal, wie oft man versucht, mich hier abzuschütteltn.

    Ja, auch AN muss lernen, mit Kritik umzugehen.

    Aber, uns allen muss auch klar sein, dass sie hier nur online sein dürfen, wenn man ihnen das unter bestimmten Gesichtspunkten erlaubt. Und so war und ist es auch jahrzehntelang mit anderen Medien gewesen.

    Nur, braucht die Öffentlichkeit Kanäle, um sich Luft zu machen. Das muss auch der Union bekannt sein. Sonst wandert der Unmut wahrscheinlich dorthin, wo sie ihn nicht haben wollen. Oder etwa doch?

    Auf jeden Fall steht unserer Regierung keine Moral mehr zu, weil sie sich mitsamt der EU, die sie anscheinend steuert, immer mehr den kritisierten Systmen annähert bei gleichzeitiger eigener Zerstörung. Das konzeptionelle Chaos führt zum Ziel.

    • Häh ???
      Was ist los ???
      Hab ich was verpasst ?

      • Ist schon ne Weile her, Ihr „Tschüßen“ (waren doch Sie?). Ich dachte, ich greife da mal vor. Nur weil man mal unzufrieden ist, schmeißt man nicht gleich Alles hin, zumindest wenn man konservativ ist.

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      • @da war noch was
        Kann ich Ihren Original-Post dazu mal sehen ?
        Wenn ich „Tschüßen“ sach, dann hat das seinen Grund.
        Von „hinschmeißen“ war auch nicht die Rede, nur von besserer Taktik.

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      • Ach, der ist deep down irgendwo. Dazu habe ich jetzt auch nicht die Zeit, es ist auch egal. Ich werde mich nur nicht klein kriegen lassen, wollte ich damit sagen, egal wie oft man mich hier zensiert. Aber, dass diese Plattform eben gerade nicht für wirkliche Aufklärung steht, sondern gelenkten Journalismus, dem man ein wenig Meinungsfreiheit in Maßen zubilligt, dürfte irgendwann den Letzten auffallen. Nur halte ich es für hoch problematisch, wenn man durch dieses Verhalten der Zensur bestimmte Vorgänge indirekt unterstützt, indem man Info’s unterdrückt (denn Hinweise auf brauchbare Quellen der ÖR sind eben auch wichtig) oder eben…siehe unten. Ich denke, meine Energien werde ich anders einsetzen, ja, das ist dann auch eine Art der Taktik. Denn im Grunde werden wir hier ja auch alle abgelenkt, von wichtigeren Dingen und Themen. Flexibilität ist alles.

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    • Also ich weiß nicht was für eine konkrete Kritik an AN haben? Sie sollten da mal konkret werden, damit wir das einordnen können. Wortleser verstehe ich manchmal auch nicht aber das muss ich auch nicht.

      • Komisch, jetzt hätte ich unter Ihrem Kommi schreiben können, funktionierte eben nicht. Also, die Antwort steht etwas tiefer dann.

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    • „Ja, auch AN muss lernen, mit Kritik umzugehen. “
      DAS wird Nichts ! Im Leeeben nicht !

      • Geben wir die Hoffnung nicht auf.

        Mir fehlt so ein bißchen das Händchen des besseren Timings. Ohne Etwas unterstellen zu wollen, aber dass der wichtige WHO-Vertrag zeitlich in das gleiche Zeitfenster fiel, wie die Brosius-Gerstdorf-Geschichte und eben nicht die gewünschte Aufmerksamkeit u. vielleicht in Folge entsprechend Proteste erhielt, das sollte sich AN schon fragen lassen. Und so ist es mit einigen Themen.
        Mir pers. scheint der Fokus auch eher auf anderen Themen zu liegen, an denen sie sich abarbeiten dürfen, während hintenrum so Einiges passiert. Insofern darf man an der Unabhängigkeit tatsächlich zweifeln (neben anderen Dingen, die eher auf d. Hintergrund Konrad-Adenauer-Stift. hinweisen) oder zumindest ein Unvermögen mutmassen.
        So wie ich auch die letzten Aussagen Chrupallas bzgl. der Bundeswehr als naiv betrachte. Als müssten wir keine Sicherheitsgarantien liefern oder uns an Nato und USA orientieren. Sowas lullt die Leute ein und ist ebenso unehrlich und Bauernfängerei.

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      • @Maria: Siehe fast zeitgleich geschriebener Kommentar.

        Mich stört, ganz konkret, dass man hier nur gelenkt sachlich aufklären kann, sprich das wirklich brauchbare Quellen für die Öffentlichkeit, seriöse Quellen, zum Teil wieder durch die Zensur gelöscht werden (ob ÖR, CNN oder ähnliches). Es scheint so, als wenn hier staatlich unterstützte Leute nach Veröffentlichung durchsäubern und AN dann entsprechende Kommentare löschen muss. Das ist antidemokratisch und nicht freiheitlich! Es ist ein Abnutzungskrieg der Zersetzung.

        Also, ganz klar: Links-Grüne können Grenzen bis zur Unkenntlichkeit austesten, verzerren und verschieben, so dass sich der öffentliche Kurs seit ca. 15 Jahren extremst in diese Richtung verschoben hat (auch durch die MSM, die keinen moralischen Anspruch mehr zeigten) und hier ist es zunehmend weniger erlaubt, äusserst seriöse Quellen widerzugeben! Das hatte ich Alles schon bei FB und ich bin dieses System der Unfairness einfach leid, lasse mich aber nicht brechen!

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