Haushaltsausschuss
Northvolt-Pleite: Habeck lässt kritisches Gutachten plötzlich als geheim einstufen
Die Pleite von Habecks Prestigeprojekt Northvolt könnte den Steuerzahler 620 Millionen Euro kosten. Jetzt wird das Gutachten, auf das man sich bei der Förderung stützte, plötzlich als geheim eingestuft.
Bis zu 620 Millionen Euro könnten die deutschen Steuerzahler durch die Insolvenz des schwedischen Batterieherstellers Northvolt verlieren. Der Batteriehersteller wollte in Schleswig-Holstein eine Gigafabrik errichten – ein Prestigeprojekt von Robert Habeck. Dafür bekam das Unternehmen von der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) einen Kredit, der vollständig durch die öffentliche Hand abgesichert war. 300 Millionen Euro bürgt der Bund, weitere 300 Millionen das Land Schleswig-Holstein. Zusätzlich werden Zinsen von 20 Millionen Euro fällig, wodurch sich die Gesamtsumme auf 620 Millionen Euro beläuft.
„Habeck hat seine Förderung auf ein Gutachten gestützt“, welches „trotz Schönmalerei die erheblichen Risiken der Northvolt-Ansiedlung in Heide aufgezeigt“ hätte. „Entweder wurde hier geschlampt oder die Augen bewusst verschlossen“, erklärt der CDU-Haushaltspolitiker Andreas Mattfeldt nun gegenüber der Bild. Noch brisanter ist jedoch: Nachdem die Haushaltspolitiker Einsicht in die Unterlagen beantragt hatten, ließ Habeck das Gutachten plötzlich als geheim einstufen.
Werbung
Nun kann das Dokument nur noch unter strengen Sicherheitsvorkehrungen in der Geheimschutzstelle des Bundestages eingesehen werden. FDP-Vize Wolfgang Kubicki kritisiert dieses Vorgehen gegenüber Bild scharf und bezeichnet die nachträgliche Geheimeinstufung als „rechtlich nicht zulässig“. Er wirft Habeck vor, gegen die Vorschriften der sogenannten Verschlusssachenanweisung zu verstoßen.
Nach Informationen von Bild enthält das Gutachten durchaus explosive Details. Demnach weisen Northvolts Batterien erhebliche Qualitätsprobleme auf: Rund 30 Prozent der produzierten Batterien seien fehlerhaft. Dies könnte nicht nur die wirtschaftliche Tragfähigkeit des Unternehmens infrage stellen, sondern auch die Glaubwürdigkeit von Habecks Förderungspolitik beschädigen.
Werbung
Der Wirtschaftsminister selbst weist alle Vorwürfe zurück. Eine Sprecherin des Ministeriums betonte, dass die Geheimhaltung dem Schutz sensibler Daten sowie Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen diene. Es bestehe ein „objektiv schutzwürdiges Interesse“ seitens Northvolt. Zudem sei den Abgeordneten die Einsicht in das Gutachten weiterhin möglich – allerdings nur unter den strengen Bedingungen der Geheimschutzstelle.
Lesen Sie auch:
Am Samstag
„Als Zeichen für Vielfalt, Respekt und Toleranz“: Bundesrat wird zum CSD die Regenbogenflagge hissen
Im Gegensatz zum Bundestag wird der Bundesrat zum Christopher Street Day die Regenbogenflagge hissen. Dies sei dringend notwendig, um ein Zeichen für „Vielfalt, Respekt und Toleranz“ zu setzen, so Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger.
Reaktion auf Weidel
CDU startet Kampagne über Dinge, die in Deutschland positiv laufen – Wüst nennt Meinungsfreiheit
Die CDU Deutschlands hat in Reaktion auf Weidels Sommerinterview eine Kampagne gestartet: Sie fordert Menschen auf, drei Dinge zu nennen, die in Deutschland gut laufen. Hendrik Wüst nannte die Meinungsfreiheit.Das Gutachten wurde von der Unternehmensberatung und Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers (PwC) erstellt. Die Firma deckt mit ihren Gutachten verschiedene Bereiche ab, wie finanzielle Bewertungen, Steuerrecht, Wirtschaftsprüfungen oder Beratungen bei Unternehmensübernahmen. Solche Gutachten dienen dazu, fundierte Entscheidungen zu treffen, etwa in Bezug auf Investitionen, Unternehmensbewertung oder rechtliche Fragestellungen.
Doch es ist fraglich, ob Habeck genau das getan hat. Am Mittwoch soll der Minister vor dem Haushaltsausschuss des Bundestags Rede und Antwort stehen. Besonders die CDU und FDP verlangen Aufklärung.
Verschweigen, verschleiern, verunglimpfen, verbieten, anzeigen, Gesetze mißachten, wer möchte das?
Politiker
Das Spannende ist doch, dass die CDU und SPD dazu schweigen!
Vielleicht heben sie es sich auch nur für kurz vor der Wahl auf. Dann ist es wirkungsvoller.
Die Internationalsozialisten,also die grünlinks korrumpierten Massenmedien meinen das zu absolut 100% genauso…
Kein Blättchen sei es noch so winzig,hat eine andere Meinung.
Die Schwabs,Gates etc Kontrolleure des Staats hinter dem Staat,haben ihre Sitzungen in Davos oder wo auch immer,finden allerdings unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.
Irgndwie seltsam oder?😯
Wer die Realität kritisiert ist allerdings Verschwörungstheoretiker,was nach „West Journalismus „der absolut immer zu 100% zutrifft der Wahrheit entspricht.
Nicht zu vergessen .Tarnen und täuschen. 👍
Wer das möchte? Die Grünlinken plus die SPD und deren Wähler!
CD/SU nicht vergessen 😉
Gottkanzler und dessen Lakaien?
Darf die Welt nicht wissen, das Robert von Wirtschaft keine Ahnung hat?
Robert, die Realität weiß das schon.
Wenn der das Gutachten selbst gelesen hat, fress ich einen Besen. So’n Teil ist ja schließlich kein Kinderbuch.
Gelesen vielleicht, verstanden eher unwahrscheinlich.
Ja was macht man denn mit einem „Roman voller Fachchinesisch“? Man schlägt ihn spätestens nach der dritten Seite zu !
Niemals hat der das Teil selbst gelesen. Nur die zweiseitige für Habeck verständliche zusammenfassende Übersetzung seiner/unserer Helfsarmee ala Graichen & CoKG.
Zusammenfassung in einfacher Sprache.
Also eher eine Zeile, in etwa ‚ist Scheisse gelaufen.‘
und das wahrscheinlich auch nur in „leichter Sprache“ damit ers Versteht 😉
dafür bedarf es allerdings nur ein paar Auftritte im ÖR, reicht schon um seine Unfähigkeit zu begreifen.
Nur allzu viele aus dem „Team Robert“ und denen, die dort ihr Kreuzchen machen werden das bezweifeln. Wobei ich persönlich dem Wirtschaftsminister natürlich niemals nicht unterstellen würde, dass er nicht sorgfältig arbeitet und sein Bestes gibt. Ist doch Ehrensache! Alles… – oh wait. Genau das hat er ja nicht gesagt.
Wenn wir ganz korrekt sind erfüllen sie ja ihre Ziele, die Ziele waren ja abwirtschaften -> defakto kein CO²
wohlstand des weniger -> ihr habt weniger und uns gehts wohl
wenn mann diese Ziele bedenkt sind die grünen durchaus sehr kompetent, das aber das keiner will is dennen halt egal
War wohl weniger ein Prestigeprojekt als vielmehr ein lohnendes Geschäft. Da ist bestimmt ein hübsches Sümmchen in klebrige Finger gefallen.
aus solchen Gutachten aka Due Dilligance lässt sich für Erfahrene auch heraus lesen, wie sich diese klebrigen Finger am besten bedienen können!!!…
„Am Mittwoch soll der Minister vor dem Haushaltsausschuss des Bundestags Rede und Antwort stehen.“ Ich habe so eine vage Ahnung, was dabei herauskommen wird. Aber das Volk will ja wenigstens belustigt werden für die Abermilliarden, die man ihm jährlich abpresst, nicht wahr?
Ich wollte doch nur euer bestes. Ich liebe euch doch alle!
Hofnarrenkostüm
Er wird schon die „Entschuldigungsschreiben“ seiner Entourage auswendig lernen.
so sind die Grünenden, ja nichts sagen, verschweigen, lügen, tricksen, andere tragen immer die Schuld. Ich verlange das hier 620 Mio versenktes Steuergeld aufgeklärt wird.
Einfach der grünen Parteikasse in Rechnung stellen, bzw. auf alle Mitglieder umlegen, dann geht die Aufklärung ganz fix.
Der “ Erfinder “ der Neuen “ Wirtschaftswunderformel “ darf alles …“ ER DA OBEN , WIR DA UNTEN “ 😬
Gibt’s auch eine Begründung von Habeck dafür, dass das Gutachten als „geheim“ eingestuft wurde? Ich kann mir nämlich keinen vorstellen. Und was für einen Nischel Habeck hat, wissen doch auch schon alle.
Was heißt Nischel auf Deutsch?
Steht doch oben :
Es bestehe ein „objektiv schutzwürdiges Interesse“ seitens Northvolt.
Ein, wenn nicht DER gängigste Rechtsbehelf, um Personen, Firmen, Gesellschaften usw. vor der Öffentlichkeit zu schützen – meist verbunden mit dem praktischen Schutz für weitere Beteiligte.
Alles was als „geheim“ eingestuft wird, stinkt undzwar gewaltig! So wie die „Einstufung der AfD als….“!
Er hat nichts kumpelhaftes mehr
an sich. Er ist jetzt unsympathisch.
Wenn man Videos sieht, wo er irgendwo
von einem Reporter befragt wird…
Er wird schnell wütend u. wirkt autoritär.
Weil die Fassade zusammenbricht!
Nicht autoritär, sondern TYRANNISCH! (Teil der Ideologen-DNA)
Ich fürchtete, in die Mod zu kommen.
Vergiss nicht die Handydaten zu loeschen und kuschel noch ein bisschen mit den Energie-CEO’s ……..
dann steht Dir einer Karriere in Bruessel nix mehr im Weg !
Immerhin musste da nicht mehr gewaehlt werden.
Und ma ehrlich, auf die Waehler kannste doch echt verzichten …..
zyn off
„Rund 30 Prozent der produzierten Batterien seien fehlerhaft.“ Nun, dies bedeutet wohl, dass ca. 70 Prozent zu gebrauchen sind und somit die allgemeine, destruktive grüne Minus-Bilanz ordentlich ausgleichen – da muss man sich doch nicht ´für schämen, ist doch geradezu ein wirtschaftlicher Erfolg.
„Kubicki wirft Habeck vor, gegen die Vorschriften der sogenannten Verschlusssachenanweisung zu verstoßen.“
Hallo?! Verschlusssachenanweisung, Verschlusssachenanweisung…
Langweilt eure Hoheit nicht!!
Es wäre rechtswidrig, strafrelevante Dokumente allein zum Zweck der Strafvereitelung oder Vertuschung als geheim einzustufen. Dies könnte selbst strafbare Handlungen wie Strafvereitelung im Amt (§ 258a StGB) oder Amtsmissbrauch darstellen.
Ein Minister kann Dokumente als geheim einstufen, wenn er dazu befugt ist und die Einstufung im Einklang mit den geltenden Gesetzen steht. Wenn dies jedoch missbräuchlich geschieht, um strafrechtlich relevante Informationen zu verschleiern, könnte dies selbst eine strafbare Handlung darstellen. Kontrollinstanzen wie Gerichte und Parlamente können in solchen Fällen einschreiten.
so ist es, wenn die Mafia eigene Gesetze erlässt
Ideologie
Fahrlässig
Handschellen
Edit: „Ihr Kommentar wartet auf redaktionelle Freigabe.“
Langsam wir es echt lächerlich hier!
09:07
Gucken Sie heute Abend gegen 21 Uhr in Ihr E-Mail-Posteingang, da lässt sich dann die „Genehmigung“ finden, alles prima. (Sicherheitshalber: Ironie).
Ja, hat bei mir auch schon mal sehr, sehr lange gedauert.
Hier ging es erstaunlich schnell.
Steuerverschwendung ist eine Straftat?
NICHT im BeDaZ!
Und Steuerverschwendung wird auch NIE eine Strafe nach sich ziehen!
Übernahme von Verantwortung von niemandem!
Soviel zum Umgang mit dem unter Strafandrohung zur Steuerzahlung gezwungenen Souverän und der NICHT vorhandenen WAFFENGLEICHHEIT, wenn sinnlos Steuergelder verschleudert werden.
Da hab‘ ich doch gestern einenschönen Spruch gelesen:
Wenn Ausreisepflichtige NICHT ausreisen müssen, warum müssen dann Steuerpflichtige Steuern zahlen!!????
Oben im Artikel heißt es:
„Solche Gutachten dienen dazu, fundierte Entscheidungen zu treffen, etwa in Bezug auf Investitionen, Unternehmensbewertung oder rechtliche Fragestellungen.
Doch es ist fraglich, ob Habeck genau das getan hat.“
Wie hätte er auch? Der Mann ist Philosoph – das ist eine gänzlich andere Welt.
Philosoph??? Eher erbärmlicher Märchenerzähler und Lügner!!!
…so ist sie halt, die Grüne Sekte…
“Die ersten Lieferungen werden frühestens 2026 möglich sein”, räumt Jens Honnen, Energieberater der deutsch-kanadischen Partnerschaft, laut einem akt. Bericht ein.
Eine diplomatisch verpackte Bankrotterklärung für die ambitionierten Zeitpläne der Bundesregierung. Der Rückschlag reiht sich in eine Serie gescheiterter Wasserstoff-Projekte ein.
Erst kürzlich zog der Bergbaukonzern Fortescue Ltd. in British Columbia die Reißleine und stoppte ein Großvorhaben. Die Begründung lässt aufhorchen: Man konzentriere sich künftig auf “wirtschaftlich tragfähigere Standorte”.
In Nova Scotia sorgt derweil ein weiteres Prestigeprojekt für Unmut. Eine geplante Windfarm mit 404 Turbinen soll eine Wasserstoffanlage in Point Tupper antreiben – ausgerechnet in einer Region, die selbst unter Energieknappheit leidet.
https://report24.news/kanadas-wasserstoff-versprechen-entpuppt-sich-als-milliardengrab/
Mann erwartet von Herrn habeck nichts anderes mehr.
Für den „einzig wahren und echten Kenner der RECHTSTAATLICHKEIT“, scheinbar ein ganz normaler Vorgang bei Don Roberto, dem Küchentisch-Dampf-Plauderer.
Er ist ein krimineller Ideologe. Er arbeitet von Anfang an gegen uns. Er gehört sofort abgesetzt und vor ein Gericht und hinter Gitter.
Gutachten werden einfach als geheim eingestuft, wenn sie nicht entsprechend passen. Northvolt, Nordstream2 und möglicherweise viele andere Gutachten werden zwar erstellt (?) aber dann als geheim eingestuft. Warum werden die dann überhaupt erstellt? Was ich auch nicht verstehe, ist, dass ja dann die ganze Regierung Bescheid wissen muss und alle machen also mit. Könnte die nächste Regierung diese Gutachten wieder öffentlich machen und noch Konsequenzen ziehen?
So ist das alles in der Korruption, vielleicht steht da auch drin wieviel Gelder davon zurück als Spenden von Northvolt an die Grünen fließen? Außerdem habt euch mal nicht so das sind für den Märchenonkel nur ein paar Hundert Steuermillionen die dann halt weg sind!!
Der Abstieg des Robert H. in drei Akten
1. Grünes Wirtschaftswunder
2. Wirtschaft retten
3. Den eigenen Ar*ch retten
Unzählige Glasfaser-Abfälle aus Windturbinenflügeln, speziell Rotorblättern, wurden auf illegalem Wege von Deutschland in die tschechische Gemeinde Jiříkov transportiert.
Dieser gravierende Vorfall hat weitreichende Ermittlungen angestoßen und die dringliche Forderung nach einer europäischen Lösung untermauert.
Solche illegalen Praktiken verdeutlichen ein systematisches Problem mit grenzüberschreitender Dimension und einem ungelösten Recyclingdilemma.
Die illegale Entsorgung der Rotorblätter wirft ein Schlaglicht auf den fehlenden Umgang mit solchen Abfällen
https://blackout-news.de/aktuelles/muellberg-in-tschechien-illegale-entsorgung-von-rotorblaettern-aus-deutschen-windkraftanlagen/