„Zahlencodes, Memes, Handzeichen“ – am Donnerstag hat der Verfassungsschutz Niedersachsen ein neues Video auf X veröffentlicht. Dort warnte man vor „scheinbar harmlose[r]“ Symbolik, auch vor dem OK-Zeichen. Das sei zwar in den meisten Kontexten unproblematisch, doch mittlerweile würde es auch oft von „Rechtsextremen“ gezeigt werden.

Die Geste soll dann „White Power“ bedeuten und die Überlegenheit der „Weißen Rasse“ symbolisieren. „Im Kern“ sei die Geste deshalb „fremdenfeindlich aufgeladen“, erzählt die Moderatorin vom Verfassungsschutz. Außerdem erklärt man den Zuschauern den Ursprung der „rechtsextremistischen“ Geste. Sie sei auf der Plattform 4chan erfunden worden.

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Tatsächlich deuteten Nutzer der 4chan-Plattform 2017 die OK-Geste in eine „White Power“-Geste um. Allerdings sollte sie nie ernsthaft so eingesetzt werden und stattdessen Medien verwirren. So wollte man ein eigentlich politisch neutrales Zeichen für sich besetzen. Die Finte des selbsternannten „Troll-Netzwerks“ 4chan funktionierte, Medien berichteten bereits 2018 immer öfter über die Geste und ihre Verwendung. Seitdem wird das öffentliche Zeigen des OK-Zeichens, selbst in unpolitischen Kontexten von linker Seite aus, oft als rassistisch und fremdenfeindlich betrachtet.

Die Problematisierung der OK-Geste ist nicht der erste skurrile Auftritt des niedersächsischen Verfassungsschutzes. Im Oktober kam es zu öffentlicher Kritik, als sich das Amt selbst als „Antifa“ bezeichnete und sogar schrieb: „Jede Person, die hinter der fdGO steht, ist antifa(schistisch)“ (Apollo News berichtete).

Im Juli hat die Behörde zudem den „Stolzmonat“ zu einer verfassungsfeindlichen Bewegung erklärt. Er sei „demokratiefeindlich und verstößt gegen unser Grundgesetz“, behauptet man damals. Die „Diskriminierung queerer Menschen“, „Nationalismus“ und „die Ablehnung von Werten liberaler Demokratien“ seien „Kernelemente des Stolzmonats“. All diese Behauptungen werden einfach so in den Raum gestellt – ohne irgendeinen Beleg (lesen Sie hier mehr).

Im Oktober letzten Jahres warnte der Verfassungsschutz Niedersachsen auf X zudem vor der Comicfigur „Pepe der Frosch“. Die Figur, die für Memes aller Art genutzt wird, diene laut Erklärvideo als rechtsextremer Code, um Ideologie und Hassbotschaften zu verbreiten (Apollo News berichtete).

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