Niedersachsen
Verfassungsschutz erklärt: „Wir sind auch Antifa“
Der Landesverfassungsschutz Niedersachsen erklärt in einem Beitrag auf Instagram: „Wir sind auch antifa“. Weiter erklärt man in dem Beitrag, dass es sich bei dem Begriff „Antifa“ lediglich um einen „Sammelbegriff“ handle.
Auf Instagram hat der Verfassungsschutz Niedersachsen einen verharmlosenden Beitrag zur Antifa veröffentlicht. Dort heißt es: „’Antifa‘ ist nicht automatisch extremistisch.“ Schließlich handele es sich bei dem Wort vielmehr um einen „Sammelbegriff“, hinter dem sich zahlreiche Akteure versammeln würden. Entsprechend würden sich sowohl extremistische als auch nicht-extremistische Organisationen das Wort für sich beanspruchen.
Vor allem die autonome Szene Deutschlands würde den Begriff „Antifaschistische Aktion“ im Namen tragen. Diese Gruppen würden sich nicht nur mit dem „Antifaschismus“ befassen, sondern auch mit Themen wie „Antirassismus“, „Antirepression“ oder „Antimilitarismus“. Verfassungsfeindlich würde lediglich dieser autonome Arm der Antifa agieren.
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Sie würden „Straftaten wie Brandstiftungen und Körperverletzungen“ begehen. Auch würde man durch sogenannte „Outing-Aktionen“ politische Gegner einschüchtern und in ihrem persönlichen Umfeld brandmarken. Sie würden Personen ins Visier nehmen, die sie selbst als faschistisch ansehen. „Betroffene müssen mit Übergriffen auf sich oder ihre Familie und Freundeskreis rechnen.“ Außerdem versuche die autonome Antifa, den Staat mit allen Mitteln zu bekämpfen und ihn durch eine „herrschaftsfreie Gesellschaft“ zu ersetzen.
Dennoch bekennt sich auch das Landesamt für Verfassungsschutz zur Antifa und nutzt den Begriff für sich. In der Kommentarsektion erklärt der Landesverfassungsschutz: „Wir sind auch Antifa.“ Weiter heißt es, dass es „die Antifa“ nicht gebe. Es gelte der Grundsatz: „Antifaschismus ist nicht verfassungsfeindlich.“ Dennoch könne man „versichern“, dass die Mitarbeiter des Landesverfassungsschutzes Niedersachsen „nicht nur extern Advokaten für unseren Rechtsstaat“ seien.
Landesverfassungsschutz-Chef Dirk Pejril erklärte erst kürzlich: „Rechtsextremismus ist und bleibt die größte Gefahr für unsere Demokratie.“ Vertreter der neuen Rechten würden danach trachten, die „Demokratie zu unterwandern.“ Die AfD würde dabei „wie ein parlamentarischer Arm für neue rechte Ideen“ agieren. So würde die Partei etwa Begriffe wie „Remigration“ propagieren.
Schöne Wortspielereien vom VS. Kreativ sind sie, muss man zugeben.
Ich selbst habe die „Antifa“ für mich als gesichert linke Terrorgruppe eingeordnet.
Mein Lieblingszitat aus dem Duell Trump-Biden 2020.
Biden: „Im Grunde ist die Antifa ja nur eine Idee.“ – Trump: „Wenn Dir jemand einen Knüppel über den Kopf zieht, dann ist das nicht bloß eine Idee.“ 🙂
Wen verwundert diese Aussage? Bei der Arbeit, die der Verfassungsschmutz abliefert, war das doch jedem schon ersichtlich.
„Wir sind auch Antifa.“ Weiter heißt es, dass es „die Antifa“ nicht gebe.
Völlig logisch – die Mafia gibt’s ja auch nicht (Ironie aus)
Offenbar ist der Verfassungsschutz selbst ein Fall für den Verfassungsschutz geworden. Gesichert demokratiefeindlich.
Wortgedrehe. Typisch Politik.
Dann positioniert sich das Landesamt für Verfassungsschutz Niedersachsen klar verfassungsfeindlich.