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Tagesthemen
„Nichts weiter als bedrucktes Papier“: ARD-Journalistin Sayram schießt gegen AfD-Gutachten
Die ARD-Journalistin Iris Sayram hat in einem Kommentar das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes scharf kritisiert. Dieses sei angesichts des Gerichtsurteils offenbar „nichts weiter als bedrucktes Papier“. Man habe „einen politischen Gegner aus dem Rennen“ nehmen wollen.
Die ARD-Journalistin Iris Sayram hat am Donnerstagabend in einem Kommentar in den Tagesthemen das Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz, mit dem die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eingeordnet worden war, deutlich kritisiert. Anlass war ein Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln im Eilverfahren: Dem Verfassungsschutz wurde vorläufig untersagt, die AfD bis zum Abschluss des Hauptsacheverfahrens als „gesichert rechtsextremistisch“ einzustufen oder dies öffentlich so zu kommunizieren.
Grundlage der Einstufung war ein Gutachten des Verfassungsschutzes. Darin werden der AfD verfassungsfeindliche Positionen zugeschrieben, die sich nicht im offiziellen Parteiprogramm finden. Herangezogen wurden dafür vor allem öffentlich zugängliche Aussagen einzelner AfD-Politiker, aus denen eine vom Parteiprogramm abweichende Linie der Gesamtpartei abgeleitet wurde. Das Gericht stellte fest, dass diese Argumentation für die Einstufung unzureichend sei und sich aus dem gesammelten Material keine „Geheimziele“ der Partei ableiten ließen (Apollo News berichtete).
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Vor diesem Hintergrund habe laut Sayram vor allem die Begründung des Gerichts „es in sich“ gehabt. „Das Gericht hat nämlich mehr oder weniger klargemacht, dass das tausend Seiten lange Gutachten nichts weiter ist als bedrucktes Papier mit überschaubarer Aussagekraft. Und das, obwohl die AfD seit Jahren auch in einem gewissen Umfang nachrichtendienstlich behandelt werden kann“, sagte Sayram.
Dass die Einstufung vorgenommen wurde, obwohl das Material dafür offenbar nicht ausreichte, führte Sayram vor allem auf politische Motive zurück und machte dafür die damalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser verantwortlich: Diese habe das Gutachten „an einem ihrer letzten Amtstage“ quasi „auf dem Weg nach draußen“ ihrem Nachfolger vor die Tür gelegt. Es sei der Eindruck entstanden, dass die Regierung lediglich „einen politischen Gegner aus dem Rennen“ habe nehmen wollen.
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Nachdem das Gutachten durch Medienberichte öffentlich geworden war, wurde es bereits im vergangenen Jahr wegen seiner geringen Substanz kritisiert. Die AfD klagte daraufhin gegen die Einstufung. Nach Sayrams Darstellung gelang es dem Innenministerium und dem Verfassungsschutz im Verfahren nicht, die Begründung entscheidend nachzuschärfen oder mit zusätzlichem Material zu untermauern. „Kritik daran gab es früh. Man wollte mehr Material sammeln. Bitte stellen Sie sich hier kurz das Zirpen einer Grille in einer lauen Sommernacht vor“, sagte Sayram polemisch.
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Chapeau! Ein Kommentar, den ich aus dem ÖRR-Lager nicht erwartet hätte. Mich ärgert allerdings der Umstand, dass die Verantwortlichen für dieses Gutachten, Faeser und Haldenwang, dafür nicht zur Verantwortung gezogen werden.
Schärfer kann man es in der ARD wohl nicht formulieren (siehe Martenstein), aber immerhin! Es gibt auch hier, wie in der ZDF Betriebsversammlung, offenbar noch Leute, die selber denken und sich ihre Meinung nicht vorschreiben lassen.
Ich nehme sofort meine GEZ-Zahlungen wieder auf.
Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer.
Nun ja . Ist ja nicht so als hätte das nicht jeder schon 5min nach der Veröffentlichung von Faser Machwerk gewusst ! Da brauchte die gute ein Jahr und die Richterliche Bestätigung um das selbst zu erkennen .
Habe das Gefühl die gute wollte nur auf Nummer sicher gehen .
Wenn die Entscheidung anders gewesen wäre würde sie heute die Arbeit des Verfassungsschutzes und Faser Feiern .
Sorry . Diesen Leuten aus der Ecke Glaube ich nichts mehr !
Es würde mich wundern, sähe man Frau Sayran nicht bald auf dem Arbeitsamt.
ARD wird sich von der Frau mit der Begründung der „Privatmeinung“ bald distanzieren.
Sie plädieren als erster dafür???
Mutter ging auf den Strich
ARD-Korrespondentin packt aus:
Meine Kindheit mit Junkies und Nutten in Köln
https://www.express.de/koeln/ard-korrespondentin-iris-sayram-schwere-kindheit-in-koeln-408175
Ich bin erschüttert. Solche Kommentare von der ARD. Da werden Grüne, Linke und SPD sicherlich Schnappatmung bekommen.
Mir doch egal. :-))
Nein,die lassen gerade von der KI eine Kündigung schreiben.
Hoffentlich ihre eigene…
Die Schnappatmung ist _immer_ Teil der Show. Die Empörungsrituale der Linken sind noch bekannt.
Ich bin mir sehr sicher. dass Iris Sayram keine AfD-Sympathisantin ist. Umso bemerkenswerter und anerkennenswerter ist ihr sachlicher Kommentar zum Gutachten des BfV. Bitte bei dieser Linie bleiben!
„Dieses sei angesichts des Gerichtsurteils offenbar „nichts weiter als bedrucktes Papier“. Man habe „einen politischen Gegner aus dem Rennen“ nehmen wollen.“
Genau so ist es wohl, vielen Menschen ist das schon länger klar.
Endlich mal ein vernünftiger Kommentar.Aber denke das war der letzte Kommentar für diese Frau bei der ARD.Das wird Shitstorm ohne Ende ernten und man muss dieser Frau leider sagen das ihre Zukunft nicht bei der ARD liegt.Ich drücke ihr die Daumen das es nicht so kommt.
Man denke an Julia Ruhs, die ruck-zuck entfernt wurde.
Vielleicht hat sie schon bei NIUS unterschrieben?
Das Arbeitsamt wird ihren Rausschmiss als eigene Kündigung werten. Also ein Monat lang kein Arbeitslosengeld.
Quark!
Sie hat nicht gekündigt. Sie hat auch nichts getan, was eine fristlose Kündigung wegen Verletzung der vertraglichen Pflichten rechtferigen würde.
Davon abgesehen, die Sperre beträgt 3 Monate.
Also bitte erst informieren!
Unwahrscheinlich… Im Gegensatz zu z.B. Dunja Hayali die offenbar nur Nachrichten vorliest und sich nicht mal das zugehörige Bildmaterial ansieht, ist Iris Sayram Volljuristin und Journalistin und in Personalunion auch juristische Referentin der rbb-Intendanz. Es ist also davon auszugehen, das dieser Beitrag von ihr mit voller Rückendeckung so produziert wurde, wie er eben auch erschien.
Den Tag nicht vor dem Abend loben – aber ziemlich cool.
Mutter ging auf den Strich
ARD-Korrespondentin packt aus:
Meine Kindheit mit Junkies und Nutten in Köln
https://www.express.de/koeln/ard-korrespondentin-iris-sayram-schwere-kindheit-in-koeln-408175
Ob das Kündigungsschreiben schon erstellt wurde? Bin gespannt.
Es geht doch. Mal sehen wie lange Frau Sayram das überlebt. Vor April passiert nichts, aber spätestens nach den Landtagswahlen läuft das alte Programm wieder ab. Danach kann man schon die Uhr stellen.
Ob Frau Sayram wohl noch mal einen Kommentar in der ARD sprechen darf …?
Ich fürchte, dass Frau Sayram demnächst befördert wird…in den Keller, Akten abstauben.
Erst dachte ich, jetzt auch bei der ARD KI, aber in dieser Richtung kam das noch nicht vor. Der Kommentar war meiner Meinung nach sachlich und neutral, also völlig untypisch für den ÖRR.
Besteht vielleicht doch noch Hoffnung für die Öffis? Ich glaube zwar nicht, aber es ein erfrischender Ansatz.
Die Öffis sägen doch nicht am Ast, auf dem sie sitzen. Ich selbst kann die gesparten € 220 im Jahr gut gebrauchen. Und dafür brauche dich die AfD.
Muss der ÖR was gut machen?
Bei all der Schelte an der ARD muss man sagen, das hat etwas mit sachlicher Auseinandersetzung mit der Materie zu tun. In Anbetracht des Absenders wirkt der Pragmatismus geradezu irritierend.
Wir sollten hier in der Kommentarfunktion auf jeden Fall nochmal die Rolle der ehemaligen Innenministerin Faser herausstellen. Als studierte Juristin hat sie gewusst, dass ihr Material nicht ausreicht. Damit hat sie einer Partei, die Mitbewerberin in der Demokratie ist, wissentlich Schaden zugefügt. Ein solche Verhalten ist nicht nur unfair im Wettbewerb, sondern demokratieschädlich.
Was die greisliche Faeser wollte, ist eins. Was sie damit bewirkte, nämlich die ÖRR-Sprachregelung von der „rechtsextremen AfD“, was anderes. Jeder halbwegs denkfähige Wähler durchschaute das Spiel.
Der Kommentar war gut. Hoffen wir mal, dass es keine Eintagsfliege war.
@ Vollhorst Sind Sie als Optimist geboren?
Schätze mal nach solchen Aussagen wird sie nicht mehr lange für das KI-Fernsehen arbeiten.
Und in einem Monat wird sie als von der ARD freigestellten Journalistin Teil des hervorragenden Podcasts „Sachlich richtig“. Das fehlen einer extremlinken Haltung wird im KI-Journalismus „unserer Demokratie“ nicht zugelassen.
Hervorragend und sehr mutig.
Vermutlich werden alle SozKomms der ARD jetzt – angeleitet von der Stasi-SED – die große Treibjagd á la Ruhs gegen Sayram eröffnen.
Seien wir alle an ihrer Seite!
Kann ja sein. Dennoch muss der ÖRR komplett abgeschafft oder auf Pay-TV umgestellt werden.
Ja klar, man richtet sich wie immer an der Windrichtung, die sich erkennbar so ganz langsam zu drehen beginnt.
Äußern sich nun auch die evangelische Kirche dazu, die DLRG, die Omas gegen rechts, Bischof Bätzing….?
Feigenblatt.
Respekt Frau Sayram. Hoffentlich wissen Sie, dass nach einer eigenen Kündigung ein Monat lang keine Arbeitslosenstütze gezahlt wir.
Das ist doch den Verbots-Krakeelern egal, denen sind auch 1.000 Seiten unbedrucktes Papier Beweis genug.
Hilfe Hilfe was ist aus diesem Land nur geworden
Sinan Selen muss angesichts dieser Blamage zurücktreten!