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Norwegen

Neuer Gesetzentwurf sieht Haftstrafen für den Handel mit Juden aus dem Westjordanland vor

Wer mit Israelis aus dem Westjordanland Handel treibt, soll ins Gefängnis kommen. Das sieht ein neuer Gesetzentwurf in Norwegen vor. Israel habe westliche Länder einschüchtern können, indem es sie als antisemitisch bezeichnete, erklärte der norwegische Außenminister Espen Barth Eide vor wenigen Tagen.

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Norwegens Außenminister Espen Barth Eide bei einer Pressekonferenz im September in Oslo (IMAGO/NTB)

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Der norwegische Außenminister Espen Barth Eide hat einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, der nicht nur den Handel mit Israelis aus den Siedlungsgebieten im Westjordanland und in Ostjerusalem verbieten soll, sondern auch eine Zuwiderhandlung gegen dieses Verbot mit bis zu drei Jahren Haft bestrafen soll. Das berichtet unter anderem The Times of Israel unter Bezugnahme auf eine entsprechende Ankündigung Eides am Montag. 

„Israel hat sich viel zu sehr daran gewöhnt, westliche Länder einschüchtern zu können, indem es sie als antisemitisch bezeichnet, wenn sie Israel wegen Missständen und Verstößen gegen das Völkerrecht kritisieren“, erklärte Eide dazu gegenüber dem öffentlich-rechtlichen Sender NRK.

Das Handelsverbot soll sowohl für Einzelpersonen als auch für Unternehmen gelten, die mit Israelis aus den Siedlungsgebieten Handel treiben. Dabei sind nicht nur Strafen für eine vorsätzliche Missachtung des Verbots vorgesehen, auch fahrlässige Verstöße sollen mit einer Haftstrafe von sechs Monaten geahndet werden. 

Erst in der vergangenen Woche hatte Großbritannien ein Sanktionspaket gegen israelische Siedlungen im Westjordanland verabschiedet. Kurz darauf veröffentlichte Norwegen eine gemeinsame Erklärung mit Kanada, Dänemark, Finnland, Frankreich, Island, Irland, Polen, Portugal, Spanien und Schweden, in der die Länder betonten, ähnliche Maßnahmen ergreifen zu wollen.

Die israelische Botschaft in Norwegen verurteilte Eides Pläne. Das geplante Handelsverbot sei das „jüngste Beispiel für den obsessiven antiisraelischen Aktivismus des norwegischen Außenministers auf der Weltbühne“, hieß es. 

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Norwegen hatte bereits im Juni angekündigt, ein Gesetz vorzubereiten, das jeglichen Handel mit israelischen Siedlungen im Westjordanland sowie mit jüdischen Vierteln in Ostjerusalem verbietet. Von Haftstrafen für Verstöße war damals jedoch nicht die Rede gewesen. Die Frist des damals angestoßenen Konsultationsverfahrens zum Gesetzentwurf läuft nun am kommenden Samstag aus. 

lf

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68 Kommentare

  • Jahrhunderte lang wurden die Juden in ganz Europa diskriminiert und selbst für Krankheiten, wie die Pest, verantwortlich gemacht. Die NationalSOZIALISTEN haben, darauf aufbauend, den Holocaust durchgeführt.
    Ganz Europa hat seinen Antisemitismus jahrzehntelang hinter dieser Ungehäuerlichkeit versteckt. Jetzt kommt er, mit all seiner Widerlichkeit, wieder hervorgekrochen.

  • Inwieweit hilft dieses Verbot dem norwegischen Volk? Er hat immerhin einen Eid geschworen, ihm zu dienen, und nicht irgendwelchen fremden Völkern.

    • Das „ursprüngliche echte Volk“ in Europa sind NUR noch die Untertanen.

      Damit die einzigen „Insel“ der Aufklärung,Demokratie und Zivilisation überlebt, könnte Israel ihr Wissen bei der Entwicklung und Fertigung moderner Waffen an andere verkaufen. Um so den Handelsausfall mit der EU auszugleichen. Da gibt es bestimmt einige denkbare und sehr dankbare neue Kunden.

      Für die EU wäre das sicherlich sehr unschön, da sich diese als „technischer Dinosaurier“ auf diesem Gebiet so einen Ausfall wohl eher nicht leisten könnte.
      Immhin versucht man sich als weltpolitischer „Krümmel“ gerade komplett mit dem „Kuchen“ USA zu entzweien. Ist natürlich ziemlich unklug, wenn man auf diesem Gebiet komplett abhängig und selbst unfähig ist. Vorallem wenn mit dem Säbel rasselt wie ein „Großer“ *rofl*

  • Das tolle Norwegen spielt jetzt Vintage Deutschland.

    • Es gab die Nürnberger Gesetze und es gibt die Norweger Gesetze.
      🇳🇴🇳🇴🇳🇴🇳🇴

      • ❤️❤️❤️🇮🇱🇮🇱🇮🇱🇮🇱🇮🇱🇮🇱🇮🇱🇮🇱🇮🇱🇮🇱🇮🇱🇮🇱🇮🇱🇮🇱

  • Die AfD muss verboten werden, weil diese Antisemitisch ist!
    Finde den Fehler!

    • Die Linken sind anrtisemitisch und judenfeindlich.

      • anrtisemitisch? Meinten sie antirheumatisch?

        -31
        • Vermutlich meinte er antiintelligent, antisemitisch und vergass dabei noch antidemokratisch.

          2
  • Ich bin sprachlos… „Kauft nicht bei Juden“ und die Norweger bekennen sich jetzt öffentlich zum dritten Reich…

    • Nazis, Islam und Norweger haben etwas gegen Juden.

  • Freiheitsstrafe für Leute, die friedlich Handel treiben?Mittlerweile drehen alle durch.

  • Norwegen antisemitisch???

    • Nordwegen ist nazi…..
      Ob dort Juden auch als Ausländer gelten wie in schMerz-Land?

    • Reste aus dem Krieg.

    • Wohl kaum. Ich hoffe, Sie sind nicht der Propaganda von AN und NIUS live erlegen.

      -18
      • Welche Propaganda von AN und Nius meinen Sie. Sie scheinen das mit dem „Spiegel“ und Sarah Bosetti zu verwechseln.

      • Mister Spock, nun haben die vielen „Nichtwissenden“ wieder viel Updowns gegeben, ich meine gesteuert. Sie haben aber devinitiv recht. Likes/Unlikes sind der Maßtab der kleinen Leute, ohne nachzudenken. Das wird noch viele Opfer kosten, nur weil man nicht hören wollte.

  • Im Iran ist der Kontakt mit Juden auch bei Freiheitsstrafe und Schlimmerem verboten..

  • Antisemitismus kann nicht länger verborgen bleiben… überall kommt dieser an die Oberfläche. Schämt euch, Islamversteher!

    • Man fragt sich, was Finnland und Island in diesem Komplott zu suchen hat.

      • Hab’s gegoogelt. Die sind alle für eine Zwei-Staaten-Lösung, wobei der Mini Island als erster in Europa Palästina als Staat anerkannte.
        Es bleibt mir trotzdem ein Rätsel.
        Sind die doof oder nehmen die Drogen?

        • Beschäftige dich besser mal mit der Historie Israels und sei kein Mitläufer nur weil die AN oder Nius magst. Ich lese die beide, aber in Sachen Russland und Israel gehe ich gar nicht mit. Vielleicht ist es deren Meinung oder sie werden dafür bezahlt.

          -17
  • Man könnte mal damit anfangen „israelische Staatsbürger“ nicht mit Juden gleichzusetzen.

  • Mutiger Vorstoß aus Norwegen.

    -10
    • Zur Info:
      Dieser Außenminister war bereits Geschäftsführer und Mitglied des Vorstands vom WEF. Vorher war er bereits norwegischer Außen- und Verteidigungsminister.

      • Dann scheint der Außenminister eigentlich auf Seitrn Isreals zu stehen. Er wird vermutlich klare Gründe für das Gesetz haben.

        • Diese Information ist deutlich scripted aber in der Tiefe richtig.
          Nur wer sehen will, wird sehen.

          0
      • Aha: Geschäftsführer u. Vorstandsmitglied beim WEF.
        Ein Zionist ist er demnach schon mal nicht. Das wird unseren Freunden von der Anti-Zionismus-Liga aber gar nicht in den Kram passen.

        -12
    • Mutig ? Eher unterwürfig.
      🇳🇴🇳🇴🇳🇴

  • Gelöscht.

    • Hm, bei manchen Themen ist der Filter hier aber sehr streng …
      Auf jeden Fall erinnert das stark an Boykottaufrufe von vor 90 Jahren.

  • Das ist mir egal was die in Norwegen machen, ich hole mir gleich morgen wieder 1 kg Medjoul Datteln und unterstütze damit Israel 🇮🇱 🩵 🇮🇱 die essen ich am liebsten und ich habe den Besitzer und seine Frau von der Dattel Plantage auf seine Netz Seite gesehen das sind tolle Leute die Unterstütze ich auch weiterhin in dem ich ihnen die Datteln abkaufe… Die schaffen da Arbeitsplätze und so könnte es auch im Gaza Streifen aussehen wenn die Hamas ihre Gewehre abgibt. Datteln und Obst Anbau wie in Jaffa. Aber es ist zu befürchten das die das nicht wollen auch die aus Norwegen nicht. Mir egal was die Politiker machen die können mich nicht davon abhalten mir von meinem Geld das zu kaufen was mir gefällt und vor allem was mir schmeckt! Das geht die gar nix an.

  • „Kurz darauf veröffentlichte Norwegen eine gemeinsame Erklärung mit Kanada, Dänemark, Finnland, Frankreich, Island, Irland, Polen, Portugal, Spanien und Schweden, in der die Länder betonten, ähnliche Maßnahmen ergreifen zu wollen.“

    Spinnen die?
    Das haben die doch sicher auf EU-Ebene ausgeheckt.
    Wer ist da der Rädelsführer?

  • Ich bin bestürzt. In den 70igern und 80igern reiste die Creme der linken Jugend sehr gern nach Israel, um in den Kibbuzen zu arbeiten, um damit dann im Freundeskreis hausieren zu gehen. – Das hier ist eine neue Qualität. Man geht offen gegen das Judentum vor. Ohne Grund. Diesbezüglich von „Einschüchterung“ durch Israel zu sprechen, ist zurückgeblieben, limitiert und bedrohlich. Gesteigert wird das Ganze dadurch, daß halb Europa samt Kanada sich dem anschließt. Das sind keine guten Vorzeichen.

    • Ich wüsste gerne mal, wie er es macht, der Islam, gefühlte 80% Europas auf seine Seite zu ziehen. Das geht doch nicht mit rechten Dingen zu, da ist doch irgendwas haarsträubendes im Busch.

    • ‚Ich bin bestürzt. In den 70igern und 80igern reiste die Creme der linken Jugend sehr gern nach Israel, um in den Kibbuzen zu arbeiten, um damit dann im Freundeskreis hausieren zu gehen.‘
      Das war nur weil man dort so easy vögeln konnte, Damals war Israel noch kein Schlachthaus mit angeschlossenem Folterkeller!

      -10
      • „Schlachthaus“ und „Folterkeller“ treffen ins Schwarze: für die Hamas!
        Die Hamas schlachtet ihre eigene Bevölkerung, indem sie sich hinter ihr verschanzt und Kommandozentralen in Krankenhäusern und Kindergärten einrichtet. Ebenso hat sie die eigene Bevölkerung gefoltert und getötet, wenn sie vor Hunger an die von der Hamas einbehaltenen, reichlichen Lebensmittel wollte. Was stimmt mit Ihnen nicht? Sind Sie ein Terroristen-Liebhaber?

  • Nun, „Westjordanland“ – wo sollte das denn sein?

    Ich kenne in der Gegend nur „Judäa“ und „Samaria“.

    Und außerdem: “ Handel mit Juden aus dem Westjordanland“ – ist Sklaverei in Norwegen nicht gesetzlich verboten?

  • Werden laut Überschrift jetzt auch Juden verkauft? Zeiten sind das!

    • Es wird sogar damit gehandelt. Wie sind die Preise zur Zeit, kriegt man auch einen zum Rasenmähen?

      Ich denke mal, „Handel mit Waren aus dem Westjordanland“ oder „Handel mit israelischen Siedlungen“ wäre um einiges besser gewesen, aber vielleicht wollte man so einen kleinen Hieb in Richtung Antisemitismus abgeben. Man wirft ja so gerne mit Steinen, wenn man im Glashaus sitzt, nicht wahr? Ich hörte neulich erst, daß die Luft in Berlin für Juden gar nicht mehr gut ist…

  • Der woke Westen ist Wachs in den Händen des Islam! Unglaublich wie man auf eine Propaganda hereinfällt, die man bei jedem anderen als weltfremd, kriegslüstern, ja als vollkommen unanständig, ablehnen müsste.

  • Ich habe den Eindruck , die Nazis in Norwegen sind erfolgreicher gewesen als ich bisher für möglich hielt !! Irgendwie ist dieser Herr Eide nicht ganz auf der Höhe der Zeit !??

  • Komische Überschrift, sind Juden jetzt Handelsware? Verkaufen Norweger Juden? Bitte ändern.

  • >>Neuer Gesetzentwurf sieht Haftstrafen für den Handel mit Juden aus dem Westjordanland vor<<

    Das ist eine bösartige und infame Falschbehauptung.

  • Israel besetzt immer noch das Westjordanland, Ostjerusalem (!), die Golanhöhen und würde auch liebend gern den Gazastreifen annektieren. „Groß-Israel“ leuchtet vielen Politikern des ultra-rechten Regierungslagers aus den Augen. Erst kommen die Soldaten, dann die militanten Siedler, dann wird die dortige Bevölkerung erst drangsaliert, letztlich vertrieben. Vollendete Verhältnisse geschaffen. SO funktioniert staatlich sanktionierter und organisierter Landraub.

    Ich stimme den Israelis in vielen, vielen Dingen zu, in ihrer Siedlungspolitik aber keinesfalls. Und dies muss und darf auch gesagt werden. Somit liegt Norwegen richtig.

  • Norwegen ist ein hord der israelhasser und Hamas Sympathisanten.

    • Sie haben sogar einen Muslim als Parlamentspräsidenten !!

    • Ich frage mich immer, wo dieses Palädtina sein soll??? Ist auf keiner Karte zu finden. Wahrschlich nörtlich von Fantasien und östlich vom Diesny Land

    • Deusches Sprach schwerres Sprach…

      • @Bamby, ist das alles, was Sie den Argumenten von Rudolph entgegenzusetzen haben?
        Viele Deutsche sprechen gar kein Deutsch.

        • Bamby kennt man als Klugscheißer.

          4
        • @TMSG Denken sie im Ernst es lohnt sich mit der banalen Aussage von R. auseinanderzusetzen? Er hat ja kein einziges Argument welches widerlegt werden könnte…

          -9
  • Treppenwitz:Dort arbeiten tausende Araber aus dem Westjordanland.Westjordanland hat man sich übrigens ausgedacht weil man nicht mehr Judäa sagen wollte.

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