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Neuer Correctiv-Bericht: Abgeordnete wollen bei AfD-Verbotsantrag Tempo machen
Nach der Recherche von Correctiv zu einem Treffen von zwei AfD-Abgeordneten in der Schweiz werden die Stimmen nach einem schnelleren AfD-Verbot lauter. Dabei gibt es durch die Recherche keine neuen Erkenntnisse.
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Ein Bericht von Correctiv über ein Treffen der zwei AfD-Abgeordneten Lena Kotre und Roger Beckamp mit der rechtsextremen schweizerischen Jungen Tat hat hohe Wellen geschlagen. Ein Reporter der Rechercheplattform nahm an dem Treffen teil, das an einem geheim gehaltenen Ort stattfand. Er berichtete unter anderem, dass Kotre den Entzug der Staatsbürgerschaft und die Remigration auch von deutschen Staatsbürgern fordere, sofern diese sich nicht an Recht und Gesetz hielten. Außerdem sprach sie von der Idee einer sogenannten „Abschiebeindustrie“.
Der grüne Bundestagsabgeordnete Kassem Saleh forderte aufgrund der Recherche von Correctiv auf X nun die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens. Man dürfe nicht länger warten, schrieb er: „Es reicht!“. Auch die Linken-Abgeordnete Martina Renner macht sich nach den erneuten Veröffentlichungen für eine schnelle Einleitung eines Verbotsverfahrens stark.
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Einige der von Correctiv als skandalös dargestellten Aussagen sind jedoch nicht neu. Bereits in der Vergangenheit verkündeten AfD-Politiker solche Ziele öffentlich. Die Staatsbürgerschaft deutschen Staatsbürgern zu entziehen, ist nicht einmal eine Forderung, die nur von AfD-Politikern gestellt wird. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder forderte im Hinblick auf die islamistischen Demonstrationen in Hamburg, bei denen die Errichtung eines Kalifats gefordert wurde, dass man denjenigen, die ein Kalifat fordern, die deutsche Staatsbürgerschaft entziehen sollte.
Im Gegensatz zu dem berüchtigten Geheimtreffen der AfD in Potsdam war das Zusammentreffen von Kotre, Beckamp und der „Jungen Tat“ nicht grundsätzlich geheim. Es war öffentlich beworben worden; lediglich der genaue Veranstaltungsort blieb aus Sicherheitsgründen unter Verschluss. Der Vortrag von Roger Beckamp wurde inzwischen auf YouTube veröffentlicht und ist somit für jedermann zugänglich. Dennoch fordern, analog zu dem Geheimtreffen in Potsdam, Politiker nun Konsequenzen und die schnelle Einleitung eines Verbotsverfahrens.
Aktuell gibt es einen überfraktionellen Gruppenantrag zur Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens. Dieser Antrag ist offiziell schon in den deutschen Bundestag eingereicht worden. Wann er zur Abstimmung gestellt wird, ist jedoch ebenso unklar wie die Aussichten auf einen Erfolg sowohl bei der Abstimmung im Bundestag als letztendlich auch bei dem Urteil der Verfassungsrichter in Karlsruhe.
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Warum wird immer noch von „Correctiv“ geschrieben?
Dieser Laden ist so dermaßen grünrotbraunideologisch und antijournalistisch durchseucht, da kann einzig noch von CORRUPTIV! die Rede sein.
Weil Correctiv sich hier (aufgrund der Transparenz der AfD) selbst ins Knie geschossen hat! 😉
Man muss sich wirklich langsam fragen, wer mehr zu verlieren hat. Vermutlich sind es eher die Parteien und Politiker, die so vehement für ein Verbot der AfD trommeln, als die AfD selber.
Es hat doch alles den Geschmack von Torschlusspanik. Langsam scheint sich die Gewissheit breit zu machen, dass gegen die AfD kein Kraut gewachsen ist.
Wahrheit und Recht setzen sich am Ende immer durch, so laut manche auch dagegen krakeelen mögen. Letztlich geht es denen doch nur um die eigenen Machtanteile. Die Demokratie ist ihnen egal, sonst wären sie toleranter gegenüber der politischen Konkurrenz.
Stichwort „die AfD mit Argumenten stellen“. Seit über 10 Jahren Pustekuchen. Da ist nichts und da kommt auch nichts, also greifen Totalitäre zu totalitären Mitteln. Bis der Krug bricht bzw. das Pendel zurückschlägt.
Schlimmer, viel Schlimmer!
Die „Schreihälse“ müssen unter einer Kanzlerin Dr. Weidel tatsächlich arbeiten gehen! (Oder mit Strafverfolgung rechnen)
Da haben die die Meiste Angst vor!
Denn lt. Parteiprogramm werden Rechtstaatlichkeit und Justiz wieder unabhängig, sogar echte Demokratie mit bindenden Volksabstimmungen sind auf dem Regierungsplan. Das kann man doch nicht zulassen, das die Schreihälse sich rechtfertigen müssen oder gar aus dem Amt geworfen werden, unter Aberkennung der Pensionen…
Wäre die AfD so clever, würde sie selbst den V-Antrag zustimmen bzw. einfordern und auf ÖFFENTLICHE Verhandlung pochen.
Die Vorteile
1. alle V-Leute werden entlarvt bzw. zurückgezogen
2. ominöse Einstufungsberichte die VS sind (z.B. Sachsen 134Seiten) müssen offengelegt werden
3. es wird festgestellt, ob man gegen Art. 46 GG (Immunität/Indemnität) verstieß seitens der „Kontrollbehörden“
4. Arbeitsweisen, der o.g. Behörden werden offen gelegt
5. der Bürger kann nun unabhängig umfassend Meinung bilden
6. Medien haben keine Deutungs- und Pro Pa Gandawert mehr
7. nach Urteil wie in Sonneberg (Hr. Sesselmann), man das „Zertifikat“ bzw. Unikat hat den Prägestempel zu bekommen die erste und einzige demokratisch beglaubigte Partei zu sein
8. künftige Verunglimpfung von Medien und Politiker sind dann strafbar
Vielleicht eine Überlegung wert?
Nachteil
1. Niederlage, aber es zeigt dann anhand „Begründung“ wie und was der Bürger vom Bundesverfassungsgericht halten kann
Sie wollen halt Alle, bis auf die AfD, den langen Traum vom Sozialismus umsetzen, am liebsten per Revolution, daher die ständigen Provokationen! Dieses ach so heiß geliebte System ist anscheinend seit Beginn an nur über den Einschüchterungsweg und gewaltauslösenden Durchbruch umzusetzen. Für den friedlichen Weg der Überzeugung reicht es nicht! Und auch die anderen Mittel sind immer die gleichen. Recht- und Rechtschaffenheit sind solchen Akteuren einfach fremd, jedes Maß wurde längst über Bord geworfen, weil ein moralische Instanzen unterwandert, geschmiert und ausgehebelt wurden und die Bevölkerung zu schwach wahr!
DAS sollte Jedem doch mehr als zu denken geben, der nicht längst diese schlechten Eigenschaften kopiert hat oder die in ihm oder ihr ohne Scham geweckt wurden!
Sie machen sich mit dem Antrag nicht nur lächerlich, sondern bezeugen damit auch ihre Dummheit, stärken die AfD, die sie bekämpfen wollen, denn auch das BVerfG wird die AfD nicht verbieten.
Schauen Sie nach, wer mit wem zusammenhängt – parteiübergreifend. ZB. wer alles Schwab´s „Young Leader“- Programm absolviert hat, wer welche Mandanten vertreten hat, bevor er oder sie in den Bundestag zB an Ministerposten gekommen ist etc. Die selbsternannten „Demokraten“: fast möchte man meinen, politisch gesehen geht Jeder mit Jedem ins Bett.
Genau DAS war zu erwarten und ich bin mir sicher, dass im Hintergrund bereits mit Hochdruck daran gearbeitet wird! Die Weichen (die Wahl bei Nichtgefallen annullieren lassen) sind ja bereits gestellt, denn die Pfründe und die Macht müssen unter ALLEN UMSTÄNDEN erhalten bleiben – völlig uninteressant, was die Wähler wollen. WAS nicht passt, soll passend gemacht werden und ich hoffe nur, dass das Altparteienkartell krachend untergeht!
Demokratie wurde in Deutschland abgeschafft und DIE will ich wiederhaben, denn ich bin ein FREIER MENSCH!!!!!
Ich bin mal gespannt was nach dem 20.01 aus Amerika kommt, ich glaube das könnte noch richtig Ausschlag gebend sein. Nicht umsonst geht dieser linke Shitstorm gerade ab!
… Silvester steht uns auch noch Meinungsbildend bevor.
Ich wette mal ins Blaue, dass da noch ein paar Schmutzkübel bereitstehen, um vor der Wahl ausgekippt zu werden. Ich tippe auf irgendwelche X-Kommentare und „Enthüllungen“ bei Böhmermann. Wir kennen das aus Österreich, da tauchen plötzlich Liederbücher in irgendwelchen Kellern von FPÖ-Vereinen auf, die seit 1956 niemand mehr betreten hat, in denen es noch ein Lied geben soll, das den nicht nach 45 veränderten Text sondern das Original enthält, in dem einmal das Wort „deutsches Volk“ vorkommt, und die Medien überschlagen sich dann wochenlang und die Linkstrolle rülpsen einen Hasskommentar nach dem anderen raus… Hat den Blauen übrigens jedes Mal satte Zugewinne beschert, weil immer mehr Leute die Nase voll haben von dieser billigen Masche. Die AfD kann sich zurücklehnen und abwarten, immer mehr Leute rennen nach rechts, weil sie vor links fliehen und es keine Mitte mehr gibt.
100%ig.
Anfang oder Mitte Januar wird wieder irgendeine Sau durchs Dorf gejagt.
Allerdings sind mir so langsam die Ideen ausgegangen, was es diesemal sein wird…
Lassen wir uns überraschen!
Am 20.02., drei Tage vor der angeblichen BTW, ist der Jahrestag des Hanauer Anschlags. Da findet dann ein Bekenntnismarsch statt. -Die Omis schmeißen Kamellen.
„immer mehr Leute rennen nach rechts, weil sie vor links fliehen und es keine Mitte mehr gibt.“
dem kann ich nicht zustimmen. Die AfD ist Mitte, weil die CDU nach links gerückt ist. Es wäre auch selten dämlich seitens der AfD, diese Mitte politisch unbesetzt zu lassen. Dass sie rechts geframt werden, liegt lediglich daran, dass es rechts der AfD nichts gibt und man irgendein Argument braucht, den politischen Gegner zu diffamieren. Knappe 10 Jahre gehen noch ins Land und dann wird eine Partei rechts der AfD entstehen. Forderungen wie bspw von Krall, der den Staat auf ein Mindestmaß zurückfahren will wären da ein Ansatz.
Dass illegal Eingereiste, die nach Gesetz nicht hier sein dürften, wieder heim geschickt werden, ist lediglich die Durchsetzung von Recht und Gesetz, welches der Gesetzgeber jahrzehntelang in vollster politischer Mitte beschlossen hat. Merkel hat sich 2015 als Linksextremistin geoutet. Es kam durch Merkel zu einer Verschiebung der politischen Maßstäbe.
Correctiv-Recherche…ein Oxymoron.
Die verkaufen öffentlich im Netz zugängliche Quellen als Geheiminformation und raunen dann Inhalte hinein, die zwar aus den originalen Formulierungen nicht hervorgehen, aber wen interessieren schon Fakten. Ein linksextremes Verschwörungstheorien-Portal, finanziert by Steuerzahler…
Die sitzen immer nur mit der Matebrause am PC und erklären sich die Welt. Es ist auch nie richtig herausgekommen, ob tatsächlich einer ihrer Agenten körperlich im Saal der Wannseekonferenz anwesend war. Es gab auch mal die Geschichte, daß zwei Leute mit einem Boot. á la Kapitän Nemo in der Nautilus über den See herangeschippert waren. Davon hat man auch nie wieder was gehört. Noch nicht mal heiße Luft.
Nach der finanziellen Austrocknung des Correctiv-Sumpfes empfehle ich den *hust* „Journalisten“ *räusper* von dort, auf Märchenbücher umzusatteln.
Daumen hoch!
Aber … (m. A. n.) eher ein unfreiwilliger Warnhinweis auf pervers verbiesterte, grünrotbraungelder-gemästete Massenirreführung, deren Opfer wir werden sollen.
Siehe auch den ARD-„Faktenfinder“ … ich sag‘ nur: P. S. (Kenner wissen, wer damit gemeint ist).
Das ist nicht mal im Ansatz noch Journalismus.
Das ist offen und dreist zur Schau gestellte Manipulation.
A la ‚Wir haben ein Meinungs-Angebot, das du nicht ablehnen kannst‘.
Der passende Begriff, den man dafür immer öfter in den Kommentaren der freien Medien liest, ist „Kloakenjournaille“.
Habe aus den Reihen der Afd noch nicht gehört, das die sich selbst demokratische Mitte
nennen verboten werden sollten. Es gäbe genügend Gründe dafür. Z.B der Rechtsbruch 2015,
die Forderung nach Rückname eines Wahlergebnisses in Thüringen, große Teile der Coronamaßnahmen. Mit einem evtl. Verbot will man nur seine Pfründe sichern, denn der
Staat gehörte doch bisher immer denen der s.g. demokratischen Mitte.
Nicht reden sondern versuchen.
Dann ist es mit den Unterstellungen vorbei.
Das ist die Panik bei den Linken.
Der Antrag wird abgewiesen bevor die Tinte trocken ist
Das Leben ist ziemlich teuer geworden in Deutschland seitdem der Strom kostenlos von Wind und Sonne bereitgestellt wird und wir kein teures russisches Gas mehr importieren müssen. Aus diesem Grund ist es wichtig, dass das bedingungslose Grundeinkommen namens Bundestagsmandat seinen Trägern erhalten bleibt.
Habe die ganze Zeit schon auf Correktiv gewartet, erinnert an letzten Winter um die gleiche Zeit!! Stehen kurz vor Neuwahlen und schon wieder ist es Correktiv mit seinen Lügen Geschichten gegen die Blauen! Ist Correktiv noch nicht oft genug von den Gerichten in die Schranken gewiesen worden!? Vossgerau und Steinhöfel bitte wieder gegen Correktiv vor Gericht gehen!
Diesmal wird es billiger. Die Veröffentlichung auf Youtube läßt Correctiv ins Messer laufen! Ich bin begeistert!
Bekanntlich waren die ÖR-Medien gerichtlicherseits gehalten, die letzten Correctiv-Märchen zu berichtigen, was sie aber nicht taten.
So weiß die internetfreie Fernseh-Gemeinde immer noch nicht, dass alles erlogen war. Nun hängt man einfach noch einen dran. Mal sehen, ob wieder Zigtausende gegen rechts aufmarschieren oder ob die Initiatoren diesmal mit den eigenen Berufsdemonstranten unter sich bleiben.
Die Rede von Roger Beckamp ist bei youtube öffentlich einsehbar. Wer sie sich angehört und auch die entspannte und positive Atmosphäre dieser Veranstaltung wahrgenommen hat, der mag sich ernsthaft fragen, was daran so schlimm war, dass es ein Parteiverbot rechtfertigen würde.
Werfe mit Schmutz und irgendwas bleibt hängen.
eine 25% Partei verbieten? So weit wirds nicht kommen!
Aber es offenbart ein merkwürdiges Demokratieverständniss und eine abgrundtief verfassungfeindliche Gesinnung des Altparteienkartells.
Die Politik in der BRD teilt sich mittlerweile in zwei grobe Strömungen: die, die Migration (auch illegale) um jeden Preis wollen, und die, die die Zuwanderung geregelt und zum Nutzen des Landes handhaben wollen.
Das berühmte „inhaltlich Stellen“ scheint gescheitert. Habeck will keine Diskussion mit Weidel. Eiliges Verbotsverfahren aufgrund vermutlich nicht ausreichender Inhalte einer NGO, die doch öfter vor Gericht verliert.
Ja, die grün-linken hängen an der Macht und wollen diese weiter ausnutzen mit allen Privilegien, die bei vorher in der Opposition kritisiert worden sind.
Es war niemals möglich! Die Linken haben nicht den nötigen Intellekt, argumentativ gegen die AfD vorzugehen. Was wollen Sie von einem Märchenbuch-Co-Autor, einer Küchenhilfe, einer gescheiterten Bandmanagerin mit zweisemestriger Erfahrung in Theaterwissenschaften sowie einer mittelmäßigen Trampolinspringerin mit gepimptem Lebenslauf erwarten?
Kleine Anekdote zu Martina Renner: diese Dame hat sich durch Herrn Kubicki in seiner Funktion als Bundestagsvizepräsident (nur!) einen Ordnungsruf für das Tragen eines Antifastickers(!!) am Revers während einer vorgetragenen Rede eingehandelt.
Videos dazu findet man auf einer sehr bekannten Plattform, indem man „Kubicki“, „Renner“ und „Antifa“ ins Suchfeld einträgt.
Diese Dame ist ganz schön mutig mit dem Sticker…..Dem Fschismus die Maske vom Gesicht reißen. -In ihrer wiki-vita fehlt kein Klischee, angefangen mit Uni Bremen..
„Im Gegensatz zu dem berüchtigten Geheimtreffen der AfD in Potsdam…“
Hier wiederholt die Redaktion (unbeabsichtigt?) die sattsam bekannte Propaganda. Das Treffen in Potsdam war nicht „geheim“, sondern privat, und auch keine AfD-Veranstaltung.
Habe hier ein köstliches Erbauungsblättchen der Volksverpetzer liegen. Dort verlegen sie das „Geheimtreffen“ nach Berlin. Schlaue Kerlchen. ES hat „leider“ nicht gereicht, die Gemeinnützigkeit zu behalten.
Also es sind tatsächlich nur mal wieder Dinge gesagt worden, die längst bekannt sind. Die künstliche Aufregung ist mal wieder Wahlkampfpropaganda. Trotzdem muss ich auch ein wenig Kritik an der AfD, bzw. den Teilnehmern des Treffens in der Schweiz üben. Als AfD Abgeordneter sollte man sich meiner Meinung nach von solchen Veranstaltungen fern halten, da man doch mittlerweile eigentlich wissen sollte, dass die Mainstreammedien nur darauf lauern, sowas als Geheimtreffen Rechtsextremer auszuschlachten. Lieber öffentliche Parteiveranstaltungen, Parteitage, oder Wahlkampfreden wahrnehmen, als irgendwelche dubiosen Einladungen annehmen, die dann wieder nur Wasser auf die Mühlen der Altparteien + Mainstreammedien sind🧐☝️
ja und nein.
klar, bieten sie damit Angriffsfläche (deshalb ja)
Die AfD würde in ihrer eigenen Blase versauern, wenn sie nicht auch über den Tellerrand hinausschauen würde (deshalb nein).
Sie können allerdings einen weniger exponierten Vertreter hinschicken, der dann „privat“ teilnimmt. Die Frage ist doch, wer hat Correctiv den Veranstaltungsort gesteckt? Irgendein ein Schlaumeier hat doch wieder am Funkfernsprecher oder am Rechner dusselig gequatscht. Und ein Correctiv-Agent fällt doch schon optisch auf, ohne Cordhose und beiges Glencheck-Sakko.
Denen geht der Ar… auf Grundeis!
Also wenn das Verbot geschieht muss jedem klar sein das wir uns unsere Demokratie auch wenn sie nur repräsentativ ist abschminken können. Wohlgemerkt ich bin kein uneingeschränkter Fan derselbigen, aber ein verbot geht gar nicht.
Wir dürfen nicht länger warten unsere Kuchenstücke werden immer kleiner und kleiner weil uns niemand wählt. Leute Leute wisst ihr eigentlich noch dass ihr in einer Demokratie lebt und ihr vom erarbeiteten Geld der werktätigen lebt?
Es wird langweilig!
Ich freue mich auf den Tag wo all diese woken linken sich verantworten müssen!
Die schrumpeln einfach zusammen.
Vernünftige Politik können sie nicht, sondern nur Kohle abzocken!
Correctiv möchte gerne wachsen und weiterhin Staatsknete abgreifen. Daher bekämpfen die die Opposition, wie der öffentliche Rundfunk.
Alle Jahre wieder kommt…..
Nicht provozieren lassen! Ruhig bleiben und wählen gehen! Und ansonsten klagen!
Wir verhalten uns weiterhin friedlich, denn wir wissen, alles andere führt noch tiefer in den Morast!
„Er berichtete unter anderem, dass Kotre den Entzug der Staatsbürgerschaft und die Remigration auch von deutschen Staatsbürgern fordere, sofern diese sich nicht an Recht und Gesetz hielten.“
Diesen Vorschlag hat man aber auch schon von der CDU, CSU, FDP und sogar von der SPD gehört. Selbst der grüne Palmer war nicht abgeneigt. Müssen die jetzt auch alle verboten werden ?
Diese Möglichkeit ist bei schweren Straftaten im Gesetz verankert, wer sie negiert, stellt sich gegen das Gesetz.
Fünf Parteien erwägen die selben Maßnahmen, bei nur einer sind sie falsch = Irrenhaus !!