Bericht
Nach Wahlpleite: Interne Mails enthüllen Streit zwischen BSW-Spitzen und Katja Wolf
Nach der Bundestagswahl entbrennt im BSW ein erbitterter Streit über die Ursachen des Misserfolgs. Interne Mails enthüllen scharfe Vorwürfe gegen die Parteiführung. Vorstandsmitglied Alexander Ulrich fordert Thüringens BSW-Landesvorsitzende Katja Wolf zum Rücktritt auf.
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Nach der Bundestagswahl entbrennt im BSW eine lebhafte Debatte über die Ursachen des Misserfolgs. Ein interner Mailverkehr, der der F.A.Z. vorliegt, dokumentiert scharfe Kritik an der Parteiführung.
So wirft der Europaabgeordnete Thomas Geisel der Parteiführung vor, nach der Europawahl das Potenzial nicht ausreichend genutzt zu haben. „Führende Parteikader“ seien „offenbar selbstverständlich“ vom Einzug in den Bundestag ausgegangen, ohne jedoch genügend aktive Anstrengungen zu unternehmen, um Wähler zu gewinnen.
Ein weiterer Vorwurf richtet sich gegen die restriktive Aufnahmepolitik, die das Wachstum der Partei behindert habe. Auch die Gründung der Landesverbände sowie die Aufstellung der Landeslisten zur Bundestagswahl seien „weitgehend intransparent“ gewesen. Geisel betont, dass das Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde „mit Sicherheit“ nicht an Sahra Wagenknecht gelegen habe. Er fordert eine „personelle Neuaufstellung“ der Partei und eine stärkere Öffnung für neue Mitglieder. „Dass wir uns nicht als ‚leninistische Avantgarde-Partei‘, sondern als Volkspartei verstehen“, müsse künftig klarer kommuniziert werden.
Vorstandsmitglied Alexander Ulrich äußert scharfe Kritik an der zu starken Fokussierung auf Wagenknecht. „Es zog sich durch die gesamte Kampagne, dass es irgendwie schon werden würde, Sahra wird es richten.“ Zudem sei das BSW durch seine Haltung zur Migrationspolitik für viele Wähler unwählbar geworden. Der „knock-out“ sei es gewesen, „auf der falschen Seite der Barrikade zu stehen“.
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„Der Osten hat leider nicht geliefert“, schreibt Ulrich und attackiert Thüringens BSW-Landesvorsitzende Katja Wolf: „Und eine Katja Wolf hat z. B. keine einzige Veranstaltung gemacht.“ Wolf widerspricht und kontert: „Diese Art der Verleumdung kenne ich nicht mal aus der Linken.“ Sie sei „SEHR GERN“ bereit, ihre Wahlkampftermine offenzulegen. Ulrich bleibt jedoch hart und fordert: „Wenn du etwas Charakter hast, dann trete als Landesvorsitzende zurück. Es braucht Personen, denen die eigene Karriere nicht so wichtig ist.“
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Frank Augsten, Fraktionschef in Thüringen, kritisiert die zentral gesteuerte Aufnahmepolitik. Eine Unterstützergruppe im Weimarer Land, die zu Beginn noch 65 Mitglieder zählte, sei auf 35 geschrumpft, weil viele Interessierte nicht aufgenommen wurden. „Viele sind nicht mehr da, weil sie gehofft hatten, Mitglied im BSW zu werden.“ Auch das Verbot von Kreis- und Ortsverbänden habe dem Wahlkampf geschadet. „Die ausschließlich von Berlin gesteuerte Aufnahme war nicht hilfreich und hat uns Stimmen gekostet.“
Zur Zukunft des BSW äußert sich Augsten zurückhaltend. Die Entscheidung müsse in Berlin getroffen werden. „Letztlich muss Wagenknecht entscheiden, ob sie weitermacht.“ Ulrich schreibt abschließend: „Ohne Sahra ist das Projekt tot.“
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Im Zuge der Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen hatte es Unstimmigkeiten zwischen Wagenknecht und den Landesverbänden, vor allem in Thüringen gegeben. Obwohl sich CDU, BSW und SPD in Thüringen bereits auf Koalitionsgespräche geeinigt hatten, blockierte die thüringische Landesvorsitzende des BSW, Katja Wolf, zunächst die Verhandlungen. Sie forderte unvermittelt die garantierte Aufnahme einer „Friedenspräambel“ in den Koalitionsvertrag.
Die Namensgeberin pochte immer wieder auf die Grundüberzeugungen der Partei und stellte klar: Entweder die Koalitionspartner beugen sich den Forderungen des BSW, oder die Partei wird nicht mitregieren. In Sachsen führte dieser Streit zum Abbruch der Sondierungsgespräche – trotz einer achtmaligen Änderung, bei der man sich eigentlich auf eine „Friedenspräambel“ geeinigt hatte.
Der „knock-out“ sei es gewesen, „auf der falschen Seite der Barrikade zu stehen“… Ganz genau ! Als das BSW ihre neutrale Haltung verlor und sich dem Brandmauer-Kartell anschloss , war es vobei. Dadurch hat das BSW mind. 50% enttäuschten Wähler verloren und wurde unwählbar !
Jetzt zerlegt sich das BSW. Das BSW hat einen Mett-Mario zum MP gemacht. Eine Forderung im Koalitionsvertrag des BSW war, das ein kostenloses Schulessen finanziert werden soll . Jetzt ist Katja Wolf Finanzministerin von Thüringen und hat diese Forderung kassiert, weil sie es nicht finanzieren kann.
Da waren die Kommunisten in Thüringen anscheinend zu gierig. Nur Merz und Mett-Mario sind noch rückratloser.
Wichtig ist doch nur dass es ein Misserfolg war. Hoffentlich bleibt das auch so.
BSW wurde nur gegründet um der Afd Stimme abzujagen. Hat nicht geklappt – zum Glück – kann weg!
Ciao Bella, Du hast zushause einen alten (bald) pflegebedürftigen Mann dem Du dich widmen kannst.
Wenn SW nicht so überaus Arrogant wäre und vernünftige Parteien respektieren würde anstatt sich aus Machtgeilheit an die Altparteien schmeißt, hätte sie echt Chancen auf einen festen Platz in der Regierung.
Frage mich von Anfang an, ob es sich dabei um eine Gründung durch „Dienste“ handelt.
Kann weg.
„Der Osten hat leider nicht geliefert“, schreibt Ulrich…
Ganz einfach.
Viele Ossis haben entgültig verstanden, das ihr nur
eine AFD-Verhinderungs und Altparteien Anbiederungtruppe
seit! ….
…“und das ist auch gut so!“ 🙂
Große Vorsätze vor den Landtagswahlen, viele Versprechungen und dann nichts davon eingehalten, aber ganz schnell mit den Altparteien in eine Regierung eingestiegen, die nichts ändern wird. Dafür braucht man kein BSW, da kann man auch weiter die Merkel CDU wählen, die sind genauso links und verschwendungssüchtig!
Was nützt einem ein exklusives Aufnahmeverfahren von Mitgliedern, wenn es eine Katja Wolf schaffte mit ihrem Lebenslauf aufgenommen zu werden? In der DDR sozialisiert, beide Eltern bei der SED und mit 16 Eintritt in die PDS! Diese Frau hat der mehrfach umbenannten SED alles zu verdanken.
Nicht, daß ich das BSW gewählt habe, aber hier hätten sogar Politikamateuren die Alarmglocken schrillen müssen.
Ich würde mich mal nicht zu früh freuen. Es verdichten sich schließlich die Hinweise auf „Unregelmäßigkeiten“ bei der Bundestagswahl. Der Luxemburg-Klon wird das nicht auf sich beruhen lassen.
Das BSW hat seine Funktion erfüllt: potentielle AFD-Wähler abzuziehen. Dass sie dabei selbst unter die Räder kommen würden, haben sie nicht bedacht. Nun können sie weg!
Ganz ehrlich: wenn man ein Wahlversprechen nach dem anderen bricht und das linke Apartschiksystem kopiert, dann ist das für eine noch junge Partei reines Gift. Man hätte auf Landesebene dann halt nicht regieren können, aber nun hat es halt den Bundestag gekostet.
Wie bekommen so appetitliche Personen nur solch dermaßen unappetitliche Politik hin.
Muss irgendwie mit den Pfründen aus der Macht zu tun haben.
Geboren um erstmal im Osten ein Gegengewicht zur AFD zu sein..stolpert über alte SED Kader und verarscht auch noch den Rest der Wähler, die das ganze Manöver zuvor mal wieder nicht mitbekommen haben wollen, oder echt an SW „geglaubt“ haben. Die haben jetzt wohl dann CDU gewählt. Ist das gleiche Spiel.
Ob Frau Wolf auch ohne die hohe Medienpräsenz von Sarah W. auf ihren warmen Ministersessel gelangt wäre?
Ich sehe den Hauptfehler in der Kriegswilligkeit nach den Landtagswahlen. Da hat der Tiger sich selbst kastriert.
Ein Bild spricht mehr als tausend Worte : Vorne zwei emanzipierte Alpha-Weibchen und im Hintergrund der argwöhnische Überwachungsblick eines kastrierten Linken.
Das Linke an und für sich, hat einen sich selbstvernichtenden Webfehler.
von ihr persoenlich auserwaehlte parteimitglieder ! in welcher blase leben diese sarah und ihre „auserwaehlten“ eigentlich ?
Anders korrupt als die anderen aber wie lange erträgt die Demokratie das noch…
In Thüringen ist nichts, wirklich nichts von irgendeinem frischen Wind zu spüren. Niedergang weiter und weiter.
BSW und AFD hätten zusammen 47 Sitze im Landtag und damit eine satte Mehrheit. Ein grundlegender Wechsel der Politik hin zu den Interessen der Bürger wäre möglich gewesen. Sie haben ihre Wähler verraten, deshalb sind sie nicht im Bundestag. Keine leninistische, sondern eine stalinistische Kaderpartei.
Politischer Zickenkrieg, genau was Deutschland braucht.
Die Männer hingegen schmeißen sich mit Milliarden von Fremden zu.
Den einzigen Fachkräftemangel den Deutschland hat ist in der Politik.
Das BSW hat sich so schnell wie keine andere Partei entzaubert.
Als die Leute nach den Wahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg gemerkt haben, dass es bloß ein Steigbügelhalter der Altparteien ist, haben sie Abstand vom BSW genommen.
Dass Katja Wolf kaum Wahlkampf gemacht hat, überrascht nicht. Sie wollte einen Ministersessel. Den hat sie nun.
Dabei hätte das BSW das Potential eine wirklich sozialdemokratische Partei zu sein, die im politischen Spektrum zwar links, aber gleichzeitig gegen die unkontrollierte Masseneinwanderung ist.
Diese Chance ist vertan. Es ist der Flügel Flügel um Tino Chrupalla, der diesen Leuten eine politische Heimat bieten kann. Dann dürfte die AfD mehr als 30% holen.
Das BSW war mal eine Hoffnung für viele. Aber nach dem die die Wolf und Muhammed-Dingens-Irgendwas aufstellten und die wiederum Anna-Afgan-Airways für ganz toll und ohne Grenzen findet, war das BSW erledigt. Tja… Und dann das Geschmäckle: Klatschhasen- & Wahlschaf-Netz gegen die AfD.
katja und sarah aus dem osten. so sollte man das bsw bewerben. moegen die beiden eigentlich bananen ?