Nordrhein-Westfalen
Nach „Geheimplan“-Recherche und Streit um Auflagen: Essen verbietet AfD-Bundesparteitag Ende Juni
Die Stadt Essen untersagt der AfD die Durchführung des Bundesparteitags Ende Juni. Nach einem Streit um neue Auflagen gegen NS-Parolen, kündigte die Messe Essen, deren Mehrheitsgesellschafter die Stadt ist, kurzfristig den Mietvertrag. Auslöser für die Verbotsdebatte an sich war auch die „Geheimplan“-Recherche von Correctiv.
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Die Stadt Essen hat den Mietvertrag für den Bundesparteitag der AfD Ende Juni gekündigt. Bereits im Januar hatte Essens CDU-Oberbürgermeister Thomas Kufen erklärt, die AfD sei „nicht willkommen“ und eine Auflösung des Vertrags zwischen der AfD und der Messe Essen angestrebt (Apollo News berichtete). Die Stadt ist Mehrheitsgesellschafter der Messe, Kufen sitzt zudem als Vorsitzender im Aufsichtsrat des Unternehmens.
Bis zuletzt schien die von Kufen angestrebte Auflösung des Mietvertrags juristisch schwierig. Die Stadt wollte den Bundesparteitag deswegen nur unter Auflagen dulden: Die AfD müsse sich dazu verpflichten, keine NS-Parolen zu äußern – andernfalls drohe eine Geldbuße von 500.000 Euro und zudem „unverzüglich außerordentlich fristlos“ die Kündigung des Mietvertrags.
Weil bis zur von der Stadt gesetzten Frist am 4. Juni keine Selbstverpflichtung der AfD eingegangen war, kündigte die Stadt den Mietvertrag. Die AfD wiederum argumentierte, dass nachträgliche Änderungen eines Vertrags rechtswidrig seien, sie werde der Selbstverpflichtung daher nicht zustimmen und gegen die kurzfristige Absage vielmehr juristische Mittel einlegen.
Ursprünglich hatte sich die Messe Essen 2023 aus Gründen der politischen Neutralität dazu verpflichtet, den Bundesparteitag vom 28. bis 30. Juni stattfinden zu lassen. Die Messe Essen prüfte dann aber bereits im Januar 2024 ein Durchführungsverbot. Ins Rollen kam das, nachdem Correctiv mit der Recherche „Geheimplan gegen Deutschland“ über angebliche Vertreibungspläne rechter Akteure – darunter auch AfD-Mitglieder – berichtete. Als Argument für ein mögliches Verbot diskutierte man auch „aktuelle Entwicklungen“ rund um die Partei bezüglich der „Geheimplan“-Recherche und zudem Sicherheitsbedenken.
Für den Bundesparteitag wurde mit 600 Delegierten gerechnet – schon früh meldeten sich aber zahlreiche Bündnisse und Organisationen in Essen zu Wort und kündigten an, massive Gegenproteste zu initiieren – dafür sollten bundesweit bis zu 80.000 Menschen mit eigens organisierten Bussen in die nordrhein-westfälische Stadt reisen.
Wegen der dann auch laufenden Fußball-Europameisterschaft warnte Oberbürgermeister Kufen vor Sicherheitseinschränkungen. Die Polizei bestätigte der AfD aber, dass die Durchführung des Bundesparteitags abgesichert sei. Statt der Partei ähnliche Zusagen entgegenzubringen, teilte Kufen kürzlich mit, „an der Spitze“ der Demonstrationen gegen die AfD während der Veranstaltung mitlaufen zu wollen (Apollo News berichtete). Mit dem Streit um die neuen Auflagen sieht man nun offenbar einen Weg, den Parteitag doch noch zu verhindern.
Meistgelesen:
Die Stadt Essen (OB Kufen CDU) verbietet also einen Parteitag der AFD während sie Kalifats-Demos zulässt.
Und alles auf einer erfundenen Geschichte von Correctiv. Das sind sie also unsere Demokratieretter.
Diese Stadt setzt Friedensrichter ein um Clanstreitigkeiten zu“ beruhigen“.
CSU statt CDU eben . Christlich Sozialistische Union . Die Staatlichen Möglichkeiten werden für Parteipolitische Interessen missbraucht . Völlig normal bei Parteien die sich für den Staat halten .
Bald wird das C in CDU für Kalifat stehen.
Kalifat Essen. Friedensrichter gibt es dort schon.
kandidiert der Friedensrichter für die nächste OB-Wahl in Essen ? Da der CDU Bürgermeister Kufen CDU für die Sicherheit nicht mehr in der Lage ist. wird das zu erwarten sein. Oder der „Friedensrichter“ der NRW CDU Reul übernimmt, Der ist ja fast jeden Abend wegen Clan-Razzien vor Ort.
Oder holt er sich dort nur sein Schmiergeld ab?
Da tippe ich auf letzteres.
Solange es nicht gelingt das politisch-mediale Kartell zu zerschlagen (wo sind eigentlich das sonst so wachsame Kartellamt oder die ewig vorlauten EUzis für freien Wettbewerb? Versagen pseudodemokratischer Strukturen allenthalben!), wird sich nichts ändern.
Im Gegenteil, wir sind – und das Verbot in Essen ist da nur eine weitere Bestätigung- für jeden sichtbar auf dem Weg der Verschlimmerung: Nach Propaganda (gestern) kommen Indoktrination (heute) und „Säuberung“ (morgen).
Und in der erfundenen Geschichte von Correctiv war die
Anzahl der CDU Mitglieder beim „Geheimtreffen“ tatsächlich
mehr als doppelt so viel anwesend als die AFD. Daher müßte
jetzt logischer Weise die komplette CDU Regierung der Stadt
Essen zurücktreten !
volle Zustimmung
Das hat schon ein realsatirisches Geschmäckl – die CDU war sogar mit mehr Leuten auf diesem nicht geheimen „Geheimtreffen“ anwesend, auf dem rein gar nichts passiert ist, außer dass sich die Gäste eine Reihe von Vorträgen anhörten. Das als Begründung herzunehmen – es ist einfach nur noch peinlich.
Verbietet sich der OB jetzt eigentlich selbst?
Dieses permanente Mobbing gegenüber einer demokratischen Partei, die demokratisch legitimiert in den Parlamenten sitzt, einen demokratischen Wählerauftrag hat, ihre Wähler in den Parlamenten vertreten soll und in ihrem Sinne politische Arbeit verrichten soll, ist zutiefst undemokratisch – gar ein Angriff auf die Demokratie.
Ich weiß nicht, wie es anderen dabei geht – durch dieses Gebaren der anderen Parteien erreichen die bei mir nur den Punkt, an dem ich diese Parteien NIE wieder wählen kann. Was erwartet sich die CDU und die anderen Parteien davon? Dass man sagt „ja gut, dann wähle ich euch wieder?“ – das wird nie mehr passieren!
Volle Zustimmung
Genau so reagiere ich auch! Mit jeder einzelnen skandalösen Handlung der Kartellparteien verfestigt sich meine „jetzt erst recht AfD“ Einstellung. Ich werde NIE WIEDER eine der Kartellparteien wählen, da mich deren Verhalten mittlerweile seit 10 Jahren nur noch abstößt!
Mir fällt nichts mehr dazu ein. Es wurde schon alles gesagt.
Ich habe auch keine Lust mehr, mich zu diesem Idiotismus zu äußern.
Ich gehe am Sonntag wählen und hoffe auf ein gutes Ergebnis für die AfD.
Dito !!
Ich auch!!
3 Wochen vor der Veranstaltung zu kündigen ist ziemlich durchschaubar, ganz egal wie das begründet wird. Dazu kann man wirklich nichts mehr sagen.
3 Wochen vor dem Parteitag und vor allem: ein paar Tage vor der EU-Wahl.
Im Moment sind doch alle Schikanen und Kampagnen auf die Verhinderung eines guten Ergebnisses der AfD bei der EU-Wahl ausgerichtet. Weitere Kampagnen und Schikanen werden folgen, sobald die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg anstehen.
Das ist alles so durchschaubar. Lupenreine Demokraten halt.
Im übrigen finde ich es eine Unverschämtheit, von der AfD zu verlangen, dass sie sich verpflichtet, keine „NS-Parolen“ zuzulassen. Seit wann verbreiten AfD-Mitglieder auf ihren Parteitagen „NS-Parolen“? Was unterstellt man da der AfD? Welche NS-Parolen sollen das sein, etwa „Alles für Deutschland“? Ich denke, es besteht keine Gefahr, dass sich nach dem umstrittenen Urteil gegen Höcke noch irgendjemand traut, diesen kontaminierten Satz in den Mund zu nehmen.
Was müssen die zu verbergen haben wenn die Angst vor der AfD so groß ist.
Sie wissen wahrscheinlich schon was ihnen blüht wenn sie ihre Posten verlieren und dadurch ihre korrupten und Kriminellen Geschichten aufgedeckt werden.
Es sind offensichtlich vorgeschobene Gründe, weil die Guten natürlich gegen die AfD vorgehen wollen.
Ich könnte mir vorstellen, daß die geforderte Erklärung rechtswidrig ist. Sie impliziert im Voraus, daß es zu Rechtsbrüchen kommen würde. Es gilt aber die Unschuldsvermutung. Um es mal bewußt provokant auszudrücken: kein Islamist wird abgeschoben bevor er einen Menschen ermordet hat. Aber für die AfD gelten ja andere Regeln – zweierlei Maß eben.
Neutralitätspflicht des Anbieters Messe Essen? Fehlanzeige! Solche hochnäsigen Extravaganzen wirken sich natürlich auch auf andere Messen aus. Das simple Geschäftsmodell besteht aus Vermieten der Hallen auf Zeit gegen gutes Geld! Wer sich die Bilanzen der Messe Essen ansieht, möge sich davon selbst ein Bild machen!
Nicht mehr zu irgendeiner Messe, nicht mehr in die Philharmonie, bloß nichts mehr dort einkaufen.
In Deutschland radikalisiert sich im Moment die politische Mitte und zündelt an den Grundlagen unserer Demokratie. Herr Kufen, der als ehemaliger Integrationsbeauftragter der zahlreiche Verbindungen ins migrantische und möglicherweise auch islamistische Milieu haben dürfte, offenbart sich durch seine aktuellen, gegen die fundamentalen Rechte einer konkurrierenden Partei zielenden demokratiefeindlichen Aussagen, die man angesichts seiner Position als OB nur kopfschüttelnd zur Kenntnis nehmen kann, als einer von diesen Radikalen. Gegen diesen Radikalismus der Mitte muss von den politischen Kräften der Zukunft ein Zeichen gesetzt werden.
Zeichen setzen… Mit einem „breiten Bündnis der Zivilgesellschaft“ eine Menschenkette um das Rathaus bilden…?!?
Schon interessant wieviel willfährige Büttel ohne Rückrat auch in den Kommunen sitzen.
Da sitzt kein Rat im Rücken, sondern es ist das Rückgrat. Bei der Gratwanderung hat man auch keinen Rat zur Seite.
Tja, wenn jemand wissen wollte, wie die Machtübernahme möglich war, hier ist ein Beispiel! Die besten Demokraten der Demokraten eben!
AfD Parteitag soll verboten werden. Eine Partei die fest auf dem Boden des Grundgesetzes steht. Ich frage, wo der CDU OB Kufen sich das Recht dafür nimmt. Der Typ lässt Demos für Errichtung eines Kalifats zu. Will er der Erste Kalif von Deutschland werden? Um das zu verhindern müssen alle Demokratinnen und Demokraten am 09. Juni die AfD wählen.
Gehe davon aus das auch dieses wieder von einem Gericht einkassiert wird! Siehe auch Demo der AFD in Mannheim. Es ist schlimm was sich diese „Demokraten“ rausnehmen und immer wieder von Gerichten in die Schranken gewiesen werden müssen!!
Diese „Demokraten“ treten das Grundgesetz und den Rechtsstaat in die Tonne.
Was für eine Demokratie …..Armes Deutschland , was ??? ist mit dir in den letzten 2 1/2 Jahren geschehen ,ich erkenne es nicht wieder !!!
schon etwas länger, Sonst volle Zustimmung. Denk ich an Deutschland in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht ( Heine)
Oder ..denke ich an Deutschland ist mir auch nach schrein ( Puhdys )
2½ Jahre? Eher die letzten 20 Jahre.
Da hat die Zonenwachtel schon fleißig vorgearbeitet.
Ein zwischen Vertragspartnern abgeschlossener Vertrag, der dem BGB unterfällt, kann nur einvernehmlich geändert oder aufgehoben werden. Gilt das BGB in diesem Falle, oder ist es Verwaltungsrecht?
Ich denke, in diesem Fall gilt das BGB, weil eine Vermietung kein Verwaltungsakt ist.
Was schert sich dieser Staat ums Recht?
CDU = Christliche Dhimmi Union. SPD = Salafisten Partei Doyçlands. Grün = Farbe des Proleten äh Propheten.
Moin ,wer sich mal die Mühe macht und recherchiert wird feststellen das die Regeln im Land die Grünen und Ihre NGOs festlegen. Diese NGO s treiben die Parteien vor sich her.
Da es bei politischen Koalitionen immer eine Mehrheit geben muss ,kann man leicht eigene Ideologien durchsetzen.
Das Land kann von der“ Demokratur“ nur befreit werden wenn diese Strukturen beendet werden.
Deshalb friedliche Revolution nur an der Wahlurne.
Wie damals die SA bei den anderen Sozialisten . Der Rot-Grüne Sozialistenmob regiert die Straßen in Deutschland .
Aufgrund des Ermächtigungsgesetztes? Oder worauf berufen die such?
Das Schlimme ist doch nicht, dass diese Post- und Neodemokraten es versuchen, sondern dass sie es mit so untauglichen Mitteln tun, dass sie wieder mal vor Gericht scheitern werden.
Der Schuss dürfte für den Demokratie verachtenden OB und die sog. „CdU“ nach hinten los gehen.
Ich kann mich nur wiederholen;
– was muss dieses Land
– was muss diese Regierung
– was muss dieses Volk
für eine Angst vor einer alleine nicht regierungsfähigen Opposition haben.
Wenn diese Opposition 25% der Sitze erreicht, dann kann sie Untersuchungsausschüsse verlangen, die dann auch eingerichtet werden müssen. Davor haben die Kartellparteien eine Heidenangst, weil dann alle ihre korrupten Handlungen der Vergangenheit aufs Tablett gebracht werden können! Deshalb wurde, bevor die AfD stabile 25% erreicht hat, im Januar die Correctivlüge mit sich daran anschließenden Demos „für den eigenen Untergang“, aus dem Hut gezaubert.
Ist das so schwer zu verstehen. Jede Demokratische Partei muss einen Parteitag abhalten. Deshalb weil die Messe Essen es untersagt hat sollte man ihr mit einem heißen Abriss behilflich sein. Nur das verstehen Linke. Das war natürlich Satire. Also wieder vor Gericht verklagen mit einem Eilantrag der Sie zur Demokratie zwingt. Linke verachten Demokratie und das war jetzt keine Satire sondern Tod erst.
Warten wir doch die Entscheidung des Gerichtes ab.
Ich bin voller Zuversicht.
..dt. Richter – ha, ha, ha…
Das ist ja interessant, die Stadt Essen und die Messe gestalten nun also das Strafrecht um und verhängen selbst Strafen. Eigentlich haben wir ja noch die Verantwortung der Justiz für Rechtsverstöße, auch wenn in Essen vermutlich schon manches an die moslemischen Friedensrichter ausgelagert wird. Wenn das so weitergeht, gibt es demnächst auch noch höhere Strafen für AFD Anhänger, verhängt durch eine Stuhlkreis von CDU und Grünen, wenn sie die zulässige Höchstgeschwindigkeit übertreten. Recht und Gesetz scheinen für die „Guten“ absolut keine Bedeutung mehr zu haben.
Das links-grüne Altparteienkartell (Union, SPD, Grüne, FDP, Linke) schreckt vor keinem antidemokratischen Mittel zurück, um die lästige politische Konkurrenz auszuschalten. Das verstehen die unter „unsere Demokratie“. Für andere Meinungen als die links-grüne Einheitsmeinung ist kein Platz. Wenn man keine Argumente mehr hat, greift man eben zu jedem noch so erbärmlichen Mittel, um den politischen Gegner, der als Feind verunglimpft wird, auszuschalten. Die selbsternannten Demokratieverteidiger zeigen ihre hässliche links-totalitäre Fratze.
Essener Politiker sollten in Zukunft vor jedem Besuch eines Restaurants unterschreiben müssen, dass sie ihre Frauen dort nicht schlagen oder anderweitig misshandeln werden.
„Unser Restaurant positioniert sich klar gegen Gewalt gegen Frauen und gegen die Vergewaltigung in der Ehe.“
Wenn man sich die (leichte) Mühe macht und nur den politischen Werdegang des derzeitigen Essener OB bei ‚wiki‘ recherchiert, stellt man die anhaltend tiefe Sympathie dieses Menschen für alles auch nur ansatzweise ‚Migrantisch-Westasiatische‘ fest. Ein eigenartiges, von zahllosen Landsleuten geteiltes Faible für alles was ‚von außen‘ kommt und ein Unbehagen an der eigenen Kultur. So jemand muss natürlich in einschlägigen Demos vorneweg marschieren: Macht sich gut bei den Anhängern des ‚Wahren Glaubens‘, deren Bevölkerungsanteil in Essen immerhin schon bei 8 Prozent liegt.
Vielleicht wird er (Ironie an:) eines Tages noch ‚Muezzin ehrenhalber‘ bei der schicken Essener DiTiB-‚Eroberer-Moschee‘: Ein tolles Minarett ist ja schon vorhanden…
Thomas Kufen (CDU)
Die AFD sollte gegen diesen man eine Strafanzeige und Strafantrag wegen böswilliger nachrede und Verleugnung erstatten, ich bin kein fehn von den asozialen Politikern der AFD ABER das alles überschreitet jede rote Linie in einer Demokratie der Ausbruch alles für Deutschland wurde schon in der WR und vor 1933 von der SPD und andere konservative Parteien verwendet und ist nachweislich keine reine SA Losung, selbst wenn es so wäre ist an der aus sage nix schlechtes oder böses so wie auch mit der ersten Strophe der Nationalhymne die Böswiligerweise als Welt herschafts Anspruch gedeutet wird, (alles für Deutschland und dem deutschen Volk in ganz Deutschland).
Das muss diese Demokratie und Vielfältigkeit sein in der wir leben!
Ich fuehle mich mittlerweile geehrt als Nazi bezeichnet zu werden und empfinde die Bezeichnung Demokrat als Beleidigung.
Ich will mit deren Demokratie nicht in einen Hut geworfen werden!
Ich sage nur HOMO NEUROBIOLOGICUS das sagt alles
Leider, aber Deutschen ist wirklich nicht mehr zu helfen…
Wenn ich die Kommentare so lese,glauben immer noch viele,dass man durch seine Stimmabgabe etwas verändern könne. Eine Veränderung wird nur dann stattfinden,wenn die Leute täglich auf die Straße gehen und gleichzeitig ihr Geld von den Banken holen. Das System würde innerhalb einer Woche zusammenbrechen. Aber seid Corona hab ich keine Hoffnung mehr, dass dies geschieht.
Essen: 8 (in Worten: acht) Prozent muslimischer Bevölkerungsanteil – und doch scheint diese numerische Minderheit Einfluss genug zu haben, das Geschehen vor Ort ‚hintenrum‘ durch eine wie auch immer geartete ‚Fernsteuerung‘ maßgeblich in die gewünschte Richtung zu manövrieren: Houellebecq lässt zwar grüßen, es bleiben aber Fragen über Fragen!
AfD.de
hier gibt es eine ausführliche Information dazu.Die AfD hat Strafantrag gegen Kufen gestellt.
Ausserdem ist der beidseitig geschlossene Vertrag einzuhalten.
Die Kündigung ist rechtswidrig.
Lesen Sie selbst.
Die Handlungen, Äußerungen und das undemokratische Verhalten, auch im Bundestag machen die CDU, einst Rote-Socken-Kampagnen-Partei, nun Brandmauer-Partei für mich, als demokratische Partei, für alle Zeiten unwählbar!
Ein weiterer Augenöffner für die Bürger.
„Die AfD sei nicht willkommen“! Bestimmt jetzt ein Oberbürgermeister wer in der Stadt willkommen ist und wer nicht?
Dabei dürften nicht wenige Bürger seiner Stadt völlig anderer Meinung sein; vor allem die, die unmittelbar und unentrinnbar der bunten Gesellschaft tagtäglich ausgeliefert sind.
In Bezug der grundgesetzlich verbrieften Zusicherung eines Grundsatze zur Gleichbehandlung kann ich über diesen Bürgermeister nur staunen – offenkundig kann er mit der freiheitlich demokratischen Grundordnung des Landes überhaupt nichts anfangen.
Man kann nur hoffen, dass es sich bei den Kapriolen des Bürgermeisters nur um einen Akt schlichter Ignoranz oder eines gemeinen Opportunismus handelt; die Schlichtheit seiner Argumente spricht allerdings untröstlich dagegen.
Hat man der Stadt Essen schon mitgeteilt, dass die Correctiv Enthüllungen erstunken und erlogen waren? Und die Demos „gegen rechts“ (inWirklichkeit „für den eigenen Untergang“) von sehr langer Hand geplant waren, um eine unliebsame Oppositionspartei, die sich standhaft weigert, bei der allenthalben durchscheinenden Agenda nicht mitzumachen, zu dezimieren? Hat man der Stadt Essen schon mitgeteilt, dass dies alles, darunter auch ihr eigenes Verhalten, alles ist, aber ganz sicher kein demokratisches Verhalten?
Mit der AfD trifft es doch den Richtigen.
Selbst wenn Sie ein Gegner der AfD sind, sollten Sie begreifen, daß Parteitage eine wichtige Funktion in jeder Demokratie haben. Den politischen Wettbewerb zu unterbinden, indem man sie verunmöglicht, führt in die Diktatur. Indem diejenigen, die sich immer über „Hass und Hetze“ beschweren, säckeweise Hass und Hetze über der AfD auskübeln, stacheln sie Gewaltverbrechen gegen ihre Vertreter an. Es ist ein Vernichtungsfeldzug gegen den demokratischen Gegner.
Danke, Herr Pflüger. Schöner kann man es nicht schreiben. Sie haben den Verstand eines Demokraten, den der Friedrich wohl niemals haben wird. Umso trauriger, dass Ihre wahren Worte bei ihm nur auf taube Ohren und einen ziemlichen Kleingeist treffen werden.
„Die sich immer über „Hass und Hetze“ beschweren, säckeweise Hass und Hetze über der AfD auskübeln“
Exakt. Sie hassen den Hass und wollen die Demokratie retten, indem sie sie ausschalten. Aber was will man machen? Dummheit verbieten?
super Antwort
volle Zustimmung
Moin ,zu Ihrem Beitrag möchte ich noch hinzufügen, dass die sogenannten Demokraten und Rechtsstaatler im Bezug zur Realität große Defizite haben.
Da in Deutschland ja alles geregelt ist gibt es auch ein Parteiengesetz ( PartG)
Parteien haben die Aufgabe die politischen Interessen des Volkes zu vertreten.Um diese Aufgabe wahrnehmen zu können, genießen sie besondere Rechte und Pflichten.
Das kommt davon wenn man nicht zu Ende studiert,da hat man nur Halbwissen.
Als „Grünenbüttel“ wird er das nie begreifen, das würde
Intelligenz voraussetzen.
Schon mal darüber nachgedacht was Demokratie und Rechtstaalichkeit bedeutet?
Herrlicher Sarkasmus!
Und wenn sich die Mehrheitsverhältnisse ändern ? Was glauben die anderen Parteien wo sie dann ihre Parteitage abhalten können ? Nur ein Dummer oder Extremistisch verblendeter kann sich über den Zustand unseres Landes freuen .