Mit der Antifa
Essens CDU-Bürgermeister will „an der Spitze“ von Demonstrationen gegen AfD-Parteitag stehen
Eigentlich strebte Essens Bürgermeister ein Verbot des AfD-Bundesparteitags an – dieser Plan scheiterte. Jetzt möchte der CDU-Politiker „an der Spitze“ von linken bis linksradikalen Demonstrationen marschieren, wenn die Delegierten im Juni nach Essen kommen.
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Essens Bürgermeister möchte „an der Spitze“ von Antifa-Protesten stehen, wenn im Juni die AfD ihren Bundesparteitag in der nordrhein-westfälischen Stadt abhält. Bereits im Januar strebte Thomas Kufen ein Verbot der Veranstaltung an – konnte den Pachtvertrag der Partei mit der Messe Essen, wo der CDU-Bürgermeister zudem Aufsichtsratsvorsitzender ist, aber nicht widerrufen.
Deshalb greift er jetzt zu neuen Methoden. Kufen rechnet mit einer großen Protestwelle, an deren Spitze er selbst stehen werde, versprach der CDU-Politiker im WDR. Neben diversen linksorientierten bis linksradikalen Gruppierungen ruft auch die Antifa zu Kundgebungen unter dem Motto „AfD-Parteitag verhindern“ auf.
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Neben den 600 AfD-Delegierten rechnet die Stadt Essen mit bis zu 80.000 Anti-AfD-Demonstranten, die in speziell organisierten Bussen anreisen werden. In der Vergangenheit hatte Kufen bereits verlautet, dass die AfD „nicht willkommen“ ist, weil der Parteitag bei der aktuellen Partei-Entwicklung nicht tragbar sei. Jetzt mahnt der CDU-Politiker, dass „vielleicht auch die öffentliche Ordnung und Sicherheit nicht immer zu gewährleisten“ sei.
Wenn der Bundesparteitag vom 28. bis 30. Juni stattfindet, ist die Fußball-Europameisterschaft gerade voll in Gange – damit sind die deutschen Sicherheitsbehörden und Einsatzkräfte stark gebunden. Zudem haben die Kundgebungs-Organisatoren angekündigt, die Demonstrationen in der Nähe der AfD-Veranstaltung abzuhalten. Weil Stadt und Oberbürgermeister Kufen aktiv vor einer Bedrohungslage warnen, aber kaum über notwendige Sicherheitskonzepte berichten, ist der AfD-Parteitag alles andere als gesichert.
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Gegenüber der Partei bestätigte die Polizei in Essen zwar, es bestünde keine Sorge, „dass der Parteitag abgesagt werden müsste“. Dennoch verkürzte die AfD den Parteitag: Ursprünglich sollte der er bereits am Freitag in Präsenz beginnen, für die Neuwahlen zum neuen AfD-Bundesvorstand wurde aber ein elektronisches Abstimmungsverfahren zugelassen, sodass die Delegierten erst am Samstag das Messegelände betreten müssen. Die Polizei sagte der Westfälischen Allgemeinen Zeitung, die Demonstrationslage gestalte sich nach wie vor unübersichtlich.
Neben der Antifa und Kufen haben auch die Jugendorganisationen der SPD und Grünen, das Bündnis „Essen stellt sich quer“, die „Allianz für Weltoffenheit, Solidarität, Demokratie und Rechtsstaat“,„Aufstehen gegen Rassismus“ sowie Gewerkschafts- und Kirchenverbände zu den Demonstrationen aufgerufen.
Über 170 Einzelpersonen und Organisationen haben im April die Initiative „widersetzen“ gegründet, um den Parteitag zu verhindern. Dafür möchten die Demonstranten auch auf „Mittel des zivilen Ungehorsams“ setzen. Die „widersetzen“-Initiatoren sehen in der AfD eine von „Faschisten geführte Partei, die Millionen von Mitbürger*innen deportieren will und einen antidemokratischen Umsturz plant.“
Ja, ja so ist sie die ,,neue“ CDU. Hand in Hand mit der Terrorbande der Antifa und den Ökösozialisten der Regierung.
Was will man zu diesem Politiker noch sagen ?Jeder der diesen Mann unterstützt oder wählt brauch auch hinterher sich nicht über Gewalt Clans oder Islamismus zu beschweren . Auch das Gejammere über Wohnungsmangel hohe Steuern Verlust des Arbeitsplatzes usw .
Mit der CDU wird sich nicht ändern . Der CDU sind die Bürger genauso egal wie dem Rest unserer politischen Elite .
Sonst würde es hier nicht so aussehen wie es ist .
Es wird wirklich Zeit das Land zu verlassen .
„die Millionen von Mitbürger*innen deportieren“
Diese Lüge hält sich aber ganz tapfer in den Köpfen der Linken.
Zur Neutralitätspflicht für Regierungsmitglieder:
https://www.bundestag.de/resource/blob/836404/3048bbf257f14a16a2336af67d37dd72/WD-3-029-21-pdf-data.pdf
Und auch für Herrn Thomas Kufen in der Rolle des Bürgermeisters: Gesetz zur Regelung des Statusrechts der Beamtinnen und Beamten in den Ländern (Beamtenstatusgesetz – BeamtStG)
§ 33 Grundpflichten
(1) Beamtinnen und Beamte dienen dem ganzen Volk, nicht einer Partei. Sie haben ihre Aufgaben unparteiisch und gerecht zu erfüllen und ihr Amt zum Wohl der Allgemeinheit zu führen. Beamtinnen und Beamte müssen sich durch ihr gesamtes Verhalten zu der freiheitlichen demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes bekennen und für deren Erhaltung eintreten.
(2) Beamtinnen und Beamte haben bei politischer Betätigung diejenige Mäßigung und Zurückhaltung zu wahren, die sich aus ihrer Stellung gegenüber der Allgemeinheit und aus der Rücksicht auf die Pflichten ihres Amtes ergibt.
https://www.gesetze-im-internet.de/beamtstg/__33.html
Ein Widerstandskämpfer …
mit der Ungnade der späten Geburt, aber dafür umso mehr in der Tradition der DDR-CDU.
Hallo, liebe Essener, so was habt ihr gewählt!? Da könnt ihr aber stolz sein!
Wieder so ein Zerstörer der Demokratie…und am Ende wird dann ein Skandal daraus inszeniert…
David Schraven von Correctiv trat am 15.01.2024 auf einer Demo des linksradikalen bis linksextremistischen Bündnisses „Essen stellt sich quer“ sogar als Redner auf.
Zu diesem Bündnis gehören u.a.:
• Deutsche Kommunistische Partei DKP
• Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend SDAJ
• Sozialistische Jugend Deutschland SDJ Falken
• DIDF Jugend (sozialistische türkisch-kurdische Organisation)
• VVN-BdA
• NaturFreunde & NaturFreunde Jugend (sozialistische Umweltorganisation)
Diese „wahren Demokraten“…spalten das Land, solidarisieren sich mit gewaltbereiten Extremisten gegen eine andere demokratische Partei, unter Missachtung der Gesetze, die sie im Amt zur Neutralität verpflichten!! Denen ist jedes Mittel recht, um an der Macht zu bleiben….erst diffamieren und diskreditieren sie andere Meinungen, dann stellen sie sich in eine Reihe mit Aktivisten, die das mit Gewalt machen, was sie den Anderen vorwerfen und demnächst werden sie Wahlergebnisse zu ihren Gunsten fälschen. Armes Deutschland 🇩🇪…die Ampel und die verlogene CDU/CSU, samt dem Staatsfunk ÖRR und dem Erfüllungsgehilfen VfS ,transformieren dich, mit ihrer Tyrannei weg von der Demokratie, unter Missachtung des Grundgesetzes, zur Diktatur !!!! Die früheren, großen, klugen Politiker der Altparteien würden sich für ihre heutigen „Ableger“ schämen !!!🇩🇪🇩🇪🇩🇪🇩🇪🇩🇪🇩🇪🇩🇪
An seiner Stelle wäre ich vorsichtig. Nicht selten wurden die „falschen“ Mitläufer von den „Guten“ aus der Demo gedrängt.
Zum Beispiel gab es den Fall, dass die Polizei bei einer Demo „Flagge“ zeigte – in Regenbogenfarbe – und dann von den Linksextremisten attackiert wurde.
Soviel dazu.
Leider kann man nicht viel gegen diese Typen machen. Aber die Abseitsregel ist doch nicht schwer zu verstehen: Nicht mehr dort hinfahren, nichts mehr dort kaufen, nicht mehr ins Hotel, nicht mehr in die Philharmonie, nicht mehr ins Korruptionsstadion.
Die CDU, das ist doch die dunkelteuflische Werbekolonne Washingtons!
Diese Falschspieler wollen uns doch für den Mammon der Wall Street in einen 3. Weltkrieg treiben.
Wer Frieden will und deutsche Verantwortung wahrnimmt, der wählt AfD, damit wieder Vernunft einkehrt in der Politik.
Die Nazikeule gegen die AfD ist NUR Ablenkungsmanöver der unfähigen Altparteien. Diese nationalfeindlichen, Fremdinteressen verpflichteten Konsorten wissen, dass die AfD recht hat. Nur deshalb wird sie so unbarmherzig bekämpft.
Genießt einfach weiter die Show – Sollen die sogenannten Demokraten, aus der Einheitspartei, weiter die Hüllen fallen lassen.
Tja, die CDU… Merkel hat denen die Eier abgeschnitten und einen beliebigen linksgrünen Haufen daraus gemacht. Ein eigenständiges Programm oder eine grundlegende Haltung haben sie längst nicht mehr. Opportunistisch geht es um die Macht. Dafür verrät man seine Positionen bis man keine mehr hat.
Wenn ich es richtig sehe, und das tue ich bestimmt, dann geht die Bedrohungslage von der CDU und ihren Herrn Kufen aus. Gegen den muss jetzt Maurermeister Friedrich Merz ganz, ganz schnell eine Brandmauer errichten.
Ein lupenreiner Demokrat …
Auf jeden Fall sollte der OB von Essen dies tun! Ich bitte darum auch nsich sehr deutlich als CDU-Politiker zu erkennen geben und mit einem CDU-Fahnenmeer zu erscheinen. Die Faschisten der Antifa werden ihm schon seine Mütze zurechtrücken und die Ohren waschen.
Was ich einst in Frankfurt erlebt habe, war schockierend und derartig häßlich, daß ich nie wieder in einem Leben eine Demonstration gegen Rechtsextremisten besucht habe. Diese Gesichter waren derartig haßerfüllt, wie sonst nur dämonische Fratzen. Ich ziehe meinen Hut vor jedem AfD-Politiker, der sich immer wieder diesen Spießroutenlauf freiwillig antut. Aber es gibt Zeichen, daß die Bevölkerung sich sowas nicht mehr gefallen lassen will. Auf einem Werbeplakat (kein Wahlplakat) in meiner Nähe hatte jemand „Scheiß Antifa!“ geschrieben. Als ich das las, lächelte ich spontan.
Also vorneweg bei der SA-Demonstration der Regierungen. ( Denn „Antifa“= SA).
Bravo!
Diese Demonstranten sind die wahren Antidemokraten.
„Allianz für Weltoffenheit, Solidarität, Demokratie
und Rechtsstaat“. Wer könnte sich für solche Werte
nicht spontan erwärmen – wenn er sie nicht sogar
als eine Art „feste Burg“ in sich trüge? Daß sich aber
auf dieses Kleinod jetzt ausgerechnet eine Sippschaft
beruft, die genau das schon seit – gefühlt – ewig mit
Füßen tritt, schlägt nun wirklich dem Faß den Boden
aus. Noch mehr vollmundig heuchlerische Verlogenheit
geht kaum noch. Und daß dieser „Gemein“de der
Widerspruch auffallen könnte, darf man getrost
ausschließen – zumal das auch eine gewisse Menge
an Intelligenz zur Vorraussetzung hätte. Schaum vorm
Mund reicht nicht. Aus. Schluß.
Ist es nicht köstlich : Hisbollah-Chef ruft zum Sturm auf Europa auf und das EU-Kartell zum Sturm gegen Rechts !
Die Rechten sollten alle mal ein Jahr Sabbatical machen. Einfach mal raus aus dem Irrenhaus. Wir pachten ein paar Inseln in der Südsee und lassen die Besserwisser einfach mal machen. Die Sonne scheint mir auf den Penis – schön is !
Das wird spitzenmäßig und zwar in jeder Beziehung.
Uups … auch die öffentliche Ordnung und Sicherheit nicht immer gewährleisten …
Aber immer den merkelschen Tunnelblick auf die „richtigen“ umsturzplanerischen Faschisten lenken!
Und irgendwann nach der erfolgreichen „quergestellten Haltungsdämonstration“ wundert sich jenes, dann sicherlich wieder an der Spitze eines gesamtscheindemokratischen Widerstands befindliche, gratismutige OB Kufen, gewaltig über das von Radikalislamen volldemokratisch-initiativ ausgerufene „Kalifat nördlich der A40“; ich vermute, die dann südlich des Ruhrschleichwegs gelegenen Zonenrandgebiete bieten den deportierten Kuffar zumindest temporär noch genügend „Wir-haben-Platz“ zum Ausleben von „selbstbesoffener Weltoffenheit, bunter blockparteilicher Solidarität, spätdemokratischer Dekadenz und verblühendem Resterechtsstaat“ …
Ich bin froh, dass ich nach über 50 Jahren aus diesem zwangsbunten Schmelztiegel-Homeland fliehen konnte und nun die letzten Akte dieses Trauerspiels von Weitem betrachten kann 🙂
Es ist ein Kult.
„Für eine Einheitsfront gegen rechts. Bürger wehrt Euch! Kommt zur Demonstration…..“
[https://www.ddr89.de/chronik/0190/030190.html]
Hätte mir mit meinen 58 Lenzen nicht ausdenken können was wir in DE für einen Scheindemokratie haben! Da wird von den Einheitskartell Parteien eine gewählte Opposition mit allen Mitteln u. Lügen versucht zu zerstören, so etwas gibt es in ganz Europa nicht. Deutschland ist wieder so weit und das hat schon 2 mal schrecklich geendet!!