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Mit der Antifa

Essens CDU-Bürgermeister will „an der Spitze“ von Demonstrationen gegen AfD-Parteitag stehen

Eigentlich strebte Essens Bürgermeister ein Verbot des AfD-Bundesparteitags an – dieser Plan scheiterte. Jetzt möchte der CDU-Politiker „an der Spitze“ von linken bis linksradikalen Demonstrationen marschieren, wenn die Delegierten im Juni nach Essen kommen.

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Essens Bürgermeister möchte „an der Spitze“ von Antifa-Protesten stehen, wenn im Juni die AfD ihren Bundesparteitag in der nordrhein-westfälischen Stadt abhält. Bereits im Januar strebte Thomas Kufen ein Verbot der Veranstaltung an – konnte den Pachtvertrag der Partei mit der Messe Essen, wo der CDU-Bürgermeister zudem Aufsichtsratsvorsitzender ist, aber nicht widerrufen.

Deshalb greift er jetzt zu neuen Methoden. Kufen rechnet mit einer großen Protestwelle, an deren Spitze er selbst stehen werde, versprach der CDU-Politiker im WDR. Neben diversen linksorientierten bis linksradikalen Gruppierungen ruft auch die Antifa zu Kundgebungen unter dem Motto „AfD-Parteitag verhindern“ auf.

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Neben den 600 AfD-Delegierten rechnet die Stadt Essen mit bis zu 80.000 Anti-AfD-Demonstranten, die in speziell organisierten Bussen anreisen werden. In der Vergangenheit hatte Kufen bereits verlautet, dass die AfD „nicht willkommen“ ist, weil der Parteitag bei der aktuellen Partei-Entwicklung nicht tragbar sei. Jetzt mahnt der CDU-Politiker, dass „vielleicht auch die öffentliche Ordnung und Sicherheit nicht immer zu gewährleisten“ sei.

Wenn der Bundesparteitag vom 28. bis 30. Juni stattfindet, ist die Fußball-Europameisterschaft gerade voll in Gange – damit sind die deutschen Sicherheitsbehörden und Einsatzkräfte stark gebunden. Zudem haben die Kundgebungs-Organisatoren angekündigt, die Demonstrationen in der Nähe der AfD-Veranstaltung abzuhalten. Weil Stadt und Oberbürgermeister Kufen aktiv vor einer Bedrohungslage warnen, aber kaum über notwendige Sicherheitskonzepte berichten, ist der AfD-Parteitag alles andere als gesichert.

Gegenüber der Partei bestätigte die Polizei in Essen zwar, es bestünde keine Sorge, „dass der Parteitag abgesagt werden müsste“. Dennoch verkürzte die AfD den Parteitag: Ursprünglich sollte der er bereits am Freitag in Präsenz beginnen, für die Neuwahlen zum neuen AfD-Bundesvorstand wurde aber ein elektronisches Abstimmungsverfahren zugelassen, sodass die Delegierten erst am Samstag das Messegelände betreten müssen. Die Polizei sagte der Westfälischen Allgemeinen Zeitung, die Demonstrationslage gestalte sich nach wie vor unübersichtlich.

Neben der Antifa und Kufen haben auch die Jugendorganisationen der SPD und Grünen, das Bündnis „Essen stellt sich quer“, die „Allianz für Weltoffenheit, Solidarität, Demokratie und Rechtsstaat“,„Aufstehen gegen Rassismus“ sowie Gewerkschafts- und Kirchenverbände zu den Demonstrationen aufgerufen.

Über 170 Einzelpersonen und Organisationen haben im April die Initiative „widersetzen“ gegründet, um den Parteitag zu verhindern. Dafür möchten die Demonstranten auch auf „Mittel des zivilen Ungehorsams“ setzen. Die „widersetzen“-Initiatoren sehen in der AfD eine von „Faschisten geführte Partei, die Millionen von Mitbürger*innen deportieren will und einen antidemokratischen Umsturz plant.“

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