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Frankreich

Nach Europawahl-Klatsche: Macron kündigt Neuwahlen an

Nach einer brutalen Wahlniederlage seiner Partei ruft Emmanuel Macron Neuwahlen aus. Seine Partei liegt weit abgeschlagen hinter der rechten Rassemblement National auf einem dritten Platz.

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Der französische Präsident Emmanuel Macron hat angekündigt, dass er die Nationalversammlung auflöst und für den 30. Juni und 7. Juli Parlamentswahlen anberaumt. Er könne nicht so tun, als sei nichts geschehen, erklärte Macron am Abend in einer Videoansprache. Er sprach davon, dass das Ergebnis der EU-Wahl nicht gut für seine Regierung sei und dass der Aufstieg der Nationalisten eine Gefahr für Frankreich und Europa darstelle.

Macrons Partei, die sich mittlerweile „Renaissance“ nennt, wird voraussichtlich zwischen 14,8 Prozent und 15,2 Prozent der Stimmen erhalten, weniger als die Hälfte des Ergebnisses der rechten Rassemblement National (RN) von 31,5 bis 33 Prozent. Die Le Pen-Partei erzielt das höchste Ergebnis, das sie jemals bei einer landesweiten Wahl erzielt hat – und erniedrigt damit die Regierung und Macron.

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Der Europa-Spitzenkandidat des RN, der 28-jährige Jordan Bardella, sagte, die französischen Wähler hätten „den Wunsch nach Veränderung“ geäußert und riefen zu sofortigen Parlamentsneuwahlen auf.

Macron sei „heute Abend ein geschwächter Präsident“, sagte Bardella vor seinen Anhängern. Die „beispiellose Kluft“ zwischen den beiden Ergebnissen spiegele „eine eklatante Bloßstellung und Ablehnung des Präsidenten und seiner Regierung“ wider.



Analysten hatten bereits vor der Wahl gesagt, dass Macron, dessen zentristisches Bündnis keine Mehrheit im französischen Parlament hat, vor sehr komplizierten zweieinhalb Jahren stehen könnte, bevor im Frühjahr 2027 Präsidentschaftswahlen anstehen.
 Die Europawahl hat dies für ihn schmerzlich unterstrichen.

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